DEUTSCHLAND -UKRAINE – Merkels “Jaz-Vertrauen”: Premier versichert mündlich “beachtliche Reformen” und Deutschland gibt Millionen-Kredit – Russiatoday -08.04.15 –

Merkels “Jaz-Vertrauen”: Premier versichert mündlich “beachtliche Reformen” und Deutschland gibt Millionen-Kredit

– Während Griechenland für neue Kredite minutiöse Reform- und Sparvorhaben vorlegen muss, reicht Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen 500 Millionen Euro Kredit an die Ukraine, das mündliche Versprechen des ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk dass seine Regierung „beachtliche Reformschritte“ eingeleitet hat. Auf Nachfrage von RT Deutsch beim Pressesprecher der Bundeskanzlerin, auf welchen konkreten Daten und Dokumenten diese Aussagen beruhen, wurde lediglich auf das gute Vertrauensverhältnis zwischen Jazenjuk und der Kanzlerin verwiesen.

Quelle: Ruptly

– Sehr spendabel zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel vergangene Woche in Berlin. Nach einem Treffen mit der Kanzlerin konnte der ukrainischen Premier Arsenij Jazenjuk mit einen Millionen Euro Kredit nach Kiew zurückkehren. In der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz sprach Merkel von „beachtlichen Reformschritte“ sowie der ebenso “beachtlichen Arbeit der Rada” und  den Erfolgen in der Korruptionsbekämpfung.”

– Egal wo man auch hinsah, alles eine einzig positive Entwicklung, die der ukrainische Premier der Kanzlerin hier wohl verkaufen konnte.

– Auf Nachfrage von RT Deutsch beim Pressesprecher der Bundeskanzlerin, welche konkreten Nachweise der so gelobten „beachtlichen Reformschritten“  der Kanzlerin vorlagen, verwies man RT- Redakteurin Anna Schalimowa an die offizielle Stellungnahme, in der Merkel die Bekämpfung der Korruption und die wachsende Transparenz im Steuersystem kurz erwähnt hatte. Konkrete Nachweise

für die Entwicklung konnte der Pressesprecher jedoch keine geben. Auch die Nachfrage, ob der Bundeskanzlerin bekannt war, dass gegen den ukrainischen Premier aktuell ein Strafverfahren wegen Korruptionsvorwürfen läuft, ist nicht bekannt, wurde verneint und auch der Pressesprecher selbst schien über diesen Sachverhalt nicht informiert.

– Auf die Bitte, diese Punkte näher zu erläutern fand das Telefonat ein rasches Ende. Laut Angaben der Pressestelle des Bundeskanzleramtes soll die Beurteilung der  Bundeskanzlerin hinsichtlich der “beachtlichen Reformschritte” lediglich auf den Aussagen des ukrainischen Premiers während eines einstündigen Gespräches mit Merkel beruhen, in dem er seine Sicht auf die wirtschaftliche Situation und die Arbeit des Parlaments darlegte. Dokumente, die seine Behauptungen belegen könnten, waren nach Angaben des Pressesprechers während des Gesprächs nicht im Umlauf.

– Die „beachtliche“ Leistung, die Kiew also bereits jetzt erzielen konnte, so die weitere Argumentation der Kanzlerin, würde zu mehr ausländischen Investitionen beitragen und diese wiederum würden die Wirtschaft in der Ukraine stärken. Ein Teil des 500 Millionen Euro Kredits soll entsprechend in die wirtschaftliche Entwicklung des Landes fließen.

– Diese Aussagen der Bundeskanzlerin stehen jedoch in einem gewissen Gegensatz zu  der den im März getroffenen Aussagen der ukrainischen Finanzministerin Jareskos, die darauf verwies, dass das Land momentan nicht in der Lage sei, Kredite in die Wirtschaft fließen zu lassen. Aktuell gehe es ihrer Ansicht nach vor allem darum, mit den Krediten Altschulden abzubauen und zudem, wie Jazenjuk in der Vergangenheit bereits mehrmals betont hatte, das landeseigene Militär weiter aufzurüsten.

– Ob die „beachtlichen Reformschritte“ als Voraussetzung für die Kreditvergabe tatsächlich mit mehr als mündlichen Aussagen von Jazenjuk belegt wurden, bleibt weiterhin im Unklaren, vor allem, wenn man bedenkt, dass der eigentliche Termin zur Unterzeichnung der Kreditvergabe bereits am Mittwochnachmittag im Bundesfinanzministerium stattfand. Also noch vor dem Treffen, der Bundeskanzlerin und dem ukrainischen Premier. Doch als alles halb so wild mit der Kreditvergabe fand auch auch der Pressesprecher des Finanzministeriums. In einem Telefonat mit RT Deutsch erklärte dieser, sollte die Ukraine nicht in der Lage sein, den Betrag zurückzuzahlen, wird schlussendlich der Bund einspringen müssen, ergo, der Steuerzahler. „Beachtliche Reformschritte“ hin oder her.

USA – IRAN – ISRAEL – Irans Anerkennung Israels kann nicht Teil des Nuklear-Abkommens sein – Obama brüskiert Netanjahu – Russiatoday – 08.04.15 –

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US Präsident Barack Obama (Reuters/Jonathan Ernst)

08.04.15 – USA – IRAN – ISRAEL – Irans Anerkennung Israels kann nicht Teil des Nuklear-Abkommens sein – Obama brüskiert Netanjahu –

– US-Präsident Barack Obama hat Anrufe von israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu zu Irans Anerkennung des Staates Israel als Teil eines Deals über Teherans umstrittenes Atomprogramm, abgelehnt.

– „Die Vorstellung, dass wir Iran zwingen wurden, nicht Atomwaffen zu bauen, in eine überprüfbare Einigung Israel zu anerkennen, und damit sagen, dass wir ein Abkommen mit den Iran nicht unterschreiben können, es sei denn, die Natur des iranischen Regimes sich völlig verändert, ist nicht annehmbar. Und ich denke, es ist eine grundlegende Fehleinschätzung“,  Obama sagte in einem Interview mit NPR am Montag.

– Der P5 + 1-Mächte (USA, UK, China, Russland, Frankreich und Deutschland) sagten, dass sie einen vorläufigen Rahmen des lange erwarteten Deal mit dem Iran am vergangenen Donnerstag vereinbart haben.

– Die Ankündigung folgten Forderungen von Netanyahu, „eine eindeutige iranischen Anerkennung des Existenzrechts Israels“ in den Vertrag aufzunehmen.

– Der israelisch-PM, hat die anhaltende Kritik an den Deal mit Teheran wiederholt und gesagt, „es wurde Irans Weg zur Bombe nicht blockieren, sondern es ebnen“.

– „Wir wollen nicht, das Iran Atomwaffen hat, gerade weil wir uns nicht auf  einem Regimewechsel verlassen können. Das ist genau warum, wir nicht wollen Iran Atomwaffen zu haben. Wenn plötzlich sich Iran in Deutschland oder Schweden oder Frankreich verwandelte, dann gäbe es eine andere Qualität von Gesprächen über ihre nukleare Infrastruktur“ , sagte Obama. (Ja, ja Iran soll die Vasallen Riege beitreten, die immer ja und amen an alle USA und Israel Kriege, Rechts- und Menschenrechtsverletzungen sagen. Anm.d.Ü.).

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– Der US-Präsident erinnert, dass „Es gibt eine ganze Reihe von Ländern im Nahen Osten, die noch nicht Israel  anerkennen“.

– „Aber das wichtigste für Israelis ist zu wissen, dass sie sich selbst verteidigen können und dass sie Amerika – das mächtigste Land der Welt – zu ihnen mit ihres Militär und ihre Intelligenz-Operationen zu schützen, neben sie steht“, sagte er.

– Beziehungen zwischen Israel und dem Iran kamen Anfang der 1990er Jahre zu Bruch, nachdem ihren gemeinsamen Feind Irak durch der  US-geführten Operation Desert Storm eine Niederlage erlitten hatte, und machte damit die beiden Ländern zu Hauptmächte in der Region.

– In den letzten Jahrzehnten israelische Spitzenpolitiker haben Iran beschuldigt „das Zentrum der Welt Terror in unserer Zeit zu sein“ und werfen Iran vor, Hamas und Hisbollah zu unterstützen.

– Teherans Atomprogramm, die Tel Aviv glaubt, auch den Bau eine Atombombe enthält, hat Israel offen mehrfach geführt über Militärschläge gegen den Iran zu spekulieren.

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– Iranischer Führer haben Israel ein „Krebsgeschwür“ genannt, der aus dem Antlitz der Erde entfernt werden sollte, und zeigten vollen Unterstützung für die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates. (Soweit ich mich erinnern kann, die Übersetzungen waren nicht so genau, man hat Zionismus als „Krebsgeschwür“ gemeint und nicht die jüdische Bevölkerung….aber als Anti-iranische Propaganda klang diese Deutung besser. Anm.d.Ü.).

– Auch die Führer der USA und Israel haben Probleme bei der Suche nach Gemeinsamkeiten in den letzten Jahren, mit Netanjahu, der mit Obamas Nahost Politik, inklusive die Beziehungen zu Iran zu beleben, und mit der US die eine zwei-Staaten-Lösung bevorzugt, nicht zufrieden ist.

– Bevor Ende März er wiedergewählt wurde, der israelisch-PM versprach, dass es kein palästinensische Staat geben würde, solange er an der Macht bleibt.

– Einen Monat vor die Wahlen, Netanjahu verblüffte die Obamas-Administration als er eine Einladung von Republikaner  vor den US-Kongress zu reden akzeptierte, und die US Gesetzgeber fordert, gegen die Weiße Haus sich zu erheben und den Iran bekämpfen.

SYRIEN – YARMOUK – syrische Regierung bereit, Palästinenser auch zusätzliche Waffen zu bieten – PressTV – 08.04.15 –

Syrische stellvertretender Außenminister Faisal Mekdad (AFP-Foto)

 08.04.15 – SYRIEN – YARMOUK – syrische Regierung bereit, Palästinenser auch zusätzliche Waffen zu bieten –

– Syrien sagt, es ist bereit, Palästinenser des Yarmouk-Lagers nah am Damaskus, zusätzliche Waffen um ihren Kampf gegen die ISIS Takfiri Terroristen, zukommen zu lassen um sie in ihrem Kampf gegen ISIS zu unterstützen.

– ISIS, die Teile des Irak und Syrien derzeit kontrolliert, startete einen Angriff auf die Yarmouk-Flüchtlingslager im Südwesten Syriens am 1. April. Die Vereinten Nationen sagte, dass fast 18.000 Zivilisten, darunter eine große Anzahl von Kindern, im Lager gefangen gehalten werden. Palästinensische Kämpfer, die mit der palästinensischen Widerstandsbewegung Hamas verbunden sind, haben angeblich in der Schlacht engagiert, um die ISIS-Terroristen aus dem belagerten Lager zu vertreiben.

– Am Dienstag,  Syrien stellvertretender Außenminister Faisal Mekdad traf mit einer Delegation von der Dachorganisation der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) unter der Leitung von Ahmad Majdalani.

– „Syrische Behörden sind bereit, die palästinensischen Kämpfer in einer Reihe von Möglichkeiten zu unterstützen, einschließlich militärisch, um ISIS aus dem Lager zu vertreiben“, sagte PLO Offizielle Anwar Abdul Hadi, der auf der Tagung war.

Ein Mann steht auf eine Treppe in einem zerstörten Gebäude im palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk nah der syrischen Hauptstadt Damaskus am 6. April 2015. (AFP-Foto)

– MEKDAD sagte der „syrische Regierung hat alles getan was möglich war, um die gegenwärtigen humanitäre Situation zu mildern und medizinische Hilfe für palästinensische Flüchtlinge zu gewährleisten, und ihnen geholfen, Yarmouk sicher zu verlassen“.

– „Syrien und der PLO sind entschlossen den Terrorismus zu bekämpfen, das palästinensischen Lagern in Syrien, insbesondere Yarmouk, erreicht hat“, betonte er.

– Der UN am Montag sprach gegen die „schwere Verbrechen“, die ISIS gegen die Palästinenser in Yarmouk begangen hat, und mit dem jordanischen Botschafter Dina Kawar sagen, dass der UN-Sicherheitsrat hatte „die Notwendigkeit betont, dass solche Verbrechen nicht ungestraft bleibt“.

KANADA – UKRAINE – „Ich wollte Rachmaninow spielen, und nicht Politik predigen“ – gefeuerte Pianistin Valentina Lisitsa zu RT – Russiatoday – 08.04.15 –

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08.04.15 – KANADA – UKRAINE – „Ich wollte Rachmaninow spielen, und nicht Politik predigen“ – gefeuerte Pianistin Valentina Lisitsa zu RT

– Valentina Lisitsa 1974 in Kiew (noch Sowjetunion) geboren, ist noch mehr berühmt geworden, als sie bereits in der online-Community war, nachdem ihre politischen Ansichten die Stelle in einem kanadischen Orchester gekostet hat. Aber sie nicht daran denkt zu schweigen, erzählte RT. (Ja, meistens wird nicht darüber gesprochen, aber die kanadische Regierung ist sehr pro-Israel und die Juden haben in Kanada sehr viel Einfluss und beeinflussen die Regierung in ihren Entscheidungen. Der Großteil der Bevölkerung denkt nicht so…aber ist machtlos. Anm.d.Ü.).

„Ich habe immer Musik von der Politik getrennt und versucht, große Abstand zwischen den beiden zu halten„, sagte die Pianistin im Diskussionsforums ‚In the Now‘ Host Anissa Naouai am Dienstag, nachdem die Nachricht wie sie vom kanadischen Toronto Symphony Orchestra behandelt wurde weltweit bekannt wurde.

Die Hashtag #LetValentinaPlay stieg in der Popularität in der Sozial Media, und Tausende von Anhängern sprachen sich für die Künstlerin, die angeboten wurde, bezahlt werden, um nicht zu spielen.

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– „Ich wollte Rachmaninoff  Konzerte mit dem Orchestra spielen, nicht Politik predigen“ Lisitsa, die angeblich für ihre politischen Ansichten eher als Mangel an Fähigkeiten gefeuert wurde, sagte RT. Das Orchester hat bis jetzt RT Anfragen die Situation zu kommentieren, nicht beantwortet.

„ich hätte nie erwartet, wegen meiner Musik, zum Schweigen gebracht zu werden, „sagte die Pianistin, fügte hinzu, dass sie „völlig für die Freiheit der Rede, Freiheit der Diskussion und der heftigen im Streit ist„.

– „Das ist, was ich auf Twitter getan habe„, sagte sie und erklären ihre umfangreiche Tweettern über die Ukraine auf der sozialen Plattform, mit ihrem Standpunkt der nicht im Einklang mit der populären westlichen Erzählung passte, und sie dem Job kostet.

– „Ich habe immer gedacht, dass so was nur in den Ländern, die bekanntermaßen undemokratisch sind passieren könnte„, so die ethnischen Ukrainer, die seit 20 Jahren in den Vereinigten Staaten lebte und sowohl dem amerikanischen als auch der ukrainische Pass besitzt.

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– „Ich habe versucht, ein Gespräch mit dem Sinfonieorchester des durch das Management zu bekommen, aber der einzige Weg, dass sie zu mir sprechen würden, ist durch ihren Anwalt, von dem hab ich ziemlich beleidigend Briefe erhalten habe„, sagte Lisitsa, und fügte hinzu, dass diese Briefe enthielten Vorwürfe „die ihre Aussage in den aufrührerische Tweets in der Nähe der Begehung einer Straftat kommen, und durch Veröffentlichung Anstiftung zu Hass enthielten„.

– Gefragt nach negative Kommentare über sie auf Social Media, von denen viele hart und unhöflich waren, und Lisitsa eine Lügnerin nannten und sagten,“gehen Sie zu Putin„. Sie sagte, derartige Reaktion haben sie zum Lachen gebracht, da sie eigentlich „in Russland nie gespielt hat„. (Ich glaubt nicht das Kanada sehr weit entfernt von USA ist, wenn um Bildung und Geschichte geht. Ignoranz siegt. Wenn auch ich sagen muss, so ein dummes Geschwätz geistert auch bei Blogger bei uns. Anm.d.Ü.).

– „Es ist lächerlich, wenn Leute sagen mir, ich soll nach Russland zurück – Ich würde gerne nach Russland gehen, ich habe selten tatsächlich es besucht und ich möchte aufholen„, sagte sie und fügte, dass“die Welt ist viel größer“ als einige Menschen sich vorstellen, und „die ukrainische Gemeinde ist sehr viel größer als eine Gruppe von Menschen, die die Toronto Symphony anonym unter Druck gesetzt haben, um mich zu bezahlen um nicht zu spielen„.

„Wenn ich zurückblicke, würde an nichts ändern, was ich getan habe„, sagte Lisitsa RT, und sagte weiter, sie hat Fans auf der ganzen Welt, nicht nur in USA und Kanada, und hat reichlich“Orte wo sie gehen und spielen kann„.

„Musik am Ende wird immer über den Krieg gewinnen„, sagte sie.

Kommentar: Ich weiß nicht ob die Besucher festgestellt haben, das inzwischen Kunst wird im Westen als politische Mittel benutzt. Wenn man die Kunstpreise-Verleihung genau beobachtet, wird feststellen, dass alle ausländische Künstler die ausgezeichnet werden, sind angebliche Dissidenten. Sie müssen klar und deutlich gegen ihre Heimat aussagen. Sie sind meistens Chinese, Iraner, Türken, Syrer, Kubaner. Ich denke, sie können selbstverständlich auch diese Länder zu kritisieren, aber ich frage mich nur, wurden sie auch den Preis bekommen, wenn sie zu ihrem Land stehen würden? und haben den Preis überhaupt verdient? Ich habe das Gefühl, das Mittelmäßigkeit belohnt wird, wenn die politische Ansichten der Künstler im westliche Propaganda passen.

 

 

IRAK – Irak-Sicherheitskräfte entdecken 14 Massengräbern in der Nähe von Tikrit – PressTV – 08.04.15 –

Das Foto zeigt die Säcke mit Leichen aus einem Massengrab im Nordirak am 14. März 2015 gefunden.

 08.04.15 – IRAK – Irak-Sicherheitskräfte entdecken 14 Massengräbern in der Nähe von Tikrit –

–  Seit die strategische Stadt Tikrit letzte Woche von den ISIS Takfiri Terroristen befreit wurde, irakische Sicherheitskräfte haben mindestens 14 Massengräber entdeckt,

– Nach irakischer Sicherheitskräfte-Quelle die Massengräbern bergen die Leichen von Hunderten von irakischen Soldaten, die von ISIS außerhalb der nördlichen Stadt massakriert wurden.

– Die Opfer wurden in großen Gruben auf dem Gelände des ehemaligen Diktators Saddam Präsidentenpalästen an den Ufern des Tigris gefunden.

– Die meisten Opfer waren die Hände gebunden.

– Kamel Amin, Sprecher für Iraks Human Rights Ministry sagte, Experten haben begonnen die sterbliche Überreste von 47 Personen zu exumieren, und fügte hinzu, dass die Zahl wird voraussichtlich steigen.

Ali Tahir, Leichenhalle Direktor, beaufsichtigen die Exhumierung und sagte die sterbliche Überreste werden nach Bagdad geschickt für DNA Tests um die Reste zu identifizieren.

Menschen im irakischen Basra tragen den Sarg eines Freiwilligen, der in der Schlacht für Tikrit gestorben ist, 3. April 2015. © AFP

Im Juni 2013, wenn ISIS Tikrit übernahm, die Militanten sagten,  sie hätten die 1.700 irakische Soldaten getötet, die in die Speicher Luftwaffenbasis außerhalb der Stadt stationiert waren und sich übergeben hatten.

– Sie veröffentlichte auch Fotos und Videos, die zeigen wie Militante auf Soldaten schoßen. Das Speicher-Basis-Massaker war eine der schlimmsten Gräueltaten, die von den ISIS Terroristen begangen wurden.

– Im vergangenen September, Human Rights Watch, veröffentlichten Luftbilder, die die angeblichen Standorte der Massengräber zeigten.

– Am 31. März, der irakische Ministerpräsident Haider al-Abasagte, die Einheiten der Regierungstruppen, unterstützt von Schiiten und Sunniten Freiwilligen, ist gelungen, die Kontrolle über die Stadt nach schweren Kämpfen mit ISIS zurückzuerobern.

– Die Rückeroberung von Tikrit ist entscheidend für die irakische Armee in seinem Bestreben, die zweitgrößte Stadt des Landes, Mosul zu kontrollieren.

– Premierminister Abadi sagte auch, dass mehrere Personen die an der Massentötung von Soldaten beteiligt waren, festgenommen worden sein.

Irakischer Sicherheitskräfte und Kämpfer Popular Mobilization Einheiten fahren entlang eine Straße in der nördlichen Stadt Tikrit, 31. März 2015. © AFP

– ISIS begann seine Kampagne des Terrors im Irak Anfang Juni 2014. Die schwer bewaffnete Kämpfer übernahm die Kontrolle über Mosul und besetzten Teile des sunnitischen Kernlandes.

– In den letzten, den Monaten irakische Soldaten, Polizeieinheiten, kurdische Kräfte, Schiiten Freiwillige und sunnitischen Stämmen haben sich in dem Kampf gegen die Terroristen engagiert und viele Bereiche wieder unter ihre Kontrolle gebracht.