Archiv für Dezember 11, 2014

Cheney and Bush in July 2008

 Cheney und Bush im Juli 2008
 

 11.12.1 4 – USA – Cheney: Bush wusste von CIA-Folter nach 9/11 Anschläge…ehrlich, die Gangster beschuldigen sich schon gegenseitig
 – Nach seinem Vizepräsidenten Dick Cheney. Der ehemalige US-Präsident George W. Bush wusste,  die CIA harten Verhörmethoden gegen mutmaßliche Terroristen in Gefängnissen anwendete, nach seinem Vizepräsidenten Dick Cheney.

– „Ich glaube, er wusste sicherlich die Techniken, wir haben die Techniken besprochen, gab es keine Bemühungen unsererseits, ihn davon im Dunkel zu lassen“ sagte Cheney Fox News am Mittwoch.

– „Dass der Präsident nicht gesagt wurde hat , ist eine glatte Lüge“ sagte er. „Er war umfassend informiert“.

– Ein neuer Bericht von Senate Intelligence Committee, behauptete, dass Bush nicht über die Folter-Programm, das nach 9/11 Anschläge bis April 2006 begann,wusste.

– Der Bericht des Senats am Dienstag veröffentlicht,  hat auch klar gemacht, dass das Folter-Programm nicht funktioniert hat.

– Die Taktiken waren brutaler als vorher offenbart, und sie lieferten keine „nie schnelle und sichere“-Informationen, die einen Angriff verhindert hätten könnten.

– Dem Bericht zufolge, die CIA hat Kongress und das Weiße Haus über die harten Methoden wie Waterboarding, Schlafentzug, falsche Hinrichtungen und Drohungen, dass die Angehörigen der Gefangenen sexuell missbraucht werden würden, belogen .

– „Häftlinge wurden bis  zu 180 Stunden dem Schlaf entzogen, in der Regel diese Folter wurde im Stehen oder in schmerzhaften Druck Positionen, manchmal mit ihren Händen über dem Kopf gefesselt durchgeführt“, so der Bericht.

– Viele Häftlinge die der CIA Foltermethoden gelitten haben, leiden unter Schlaflosigkeit, Halluzinationen und Paranoia. Einige von ihnen haben versucht sich selbst zu verstümmeln.

– Der Bericht des Senats ist einer freigegeben 525-Seitenzusammenfassung eines Dokuments von 6.000 Seiten, die noch unter Verschluß sind.

– Top UN-Vertreter sagten, dass alle amerikanische Beamten die an die Folter beteiligt waren, wegen Verstoßes gegen die UN-Konvention gegen Folter, die von den Vereinigten Staaten 1994 ratifiziert wurde, strafrechtlich verfolgt werden müssen. (Keine Angst, es wird nie geschehen, zumindest nicht, bis das Imperium die Zügel in der Hand hält. Anm.d.Ü.).

 

http://www.presstv.ir/detail/2014/12/11/389719/icc-refers-libya-to-security-council/

 
11.12.14 – LIBYEN – ICC zieht vor UN-Sichehreitsrat über Gaddafis Sohn – Murder Inc. gibt nie auf
–  Der Internationale Strafgerichtshof (ISTGH) hat Libyen an den UN-Sicherheitsrat verwiesen weil das Land nicht bereit der Sohn des abgesetzten Diktators Muammar Gaddafi für die Strafverfolgung auszuliefern.

„Die Kammer ist der Auffassung, dass empfehlenswert ist, Libyen für den Verstoß von Nichteinhaltung der Zusammenarbeit mit dem Gericht zu drängen, und um  das  Problem fertig zu werden sollte sich den Sicherheitsrat befassen“, so liesst sich die Erklärung von in den Haag-basierte ICC am Mittwoch in Bezug auf die rechtliche Begründung des Saif al-Islam Gaddafis Rechtsfall.

– Jedoch der Schritt soll nicht bedeuten „Libyen zu sanktionieren oder kritisieren, sondern ausschließlich um die Hilfe des Sicherheitsrats zu haben um für die Beseitigung der Hindernisse für die Zusammenarbeit zu erreichen“ so wurde  hinzugefügt. (Ich finde, den UN hat genug das Land betrogen und die Bürger Libyen können sich bei dieser US-Proxy-Organisation bedanken. Wenn das ICC-Gericht so sehr gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgehen will, könnte mit Israel, USA, Saudi Arabien und co. anfangen. das Gericht hätte für die nächste 100 Jahren zu tun. Als ehemaliger Kolonialherren, hat Italien ohne mit dem Wimpern zu zucken das erbärmliche Schauspiel mitgemacht, erst Gaddafi hofiert um ihm später zu verraten. Und das, nur ein mörderisches Imperium wie die USA zu gefallen. Eine Schande. Italien hat zu zweiten Mal Libyen verraten.  Anm.d.Ü.).

– Im Mai, die ICC-Richter haben Libyens Antrag , Saif al-Islam im Land zu verfolgen abgelehnt, und entschied, dass er nach den Haag gebracht werden soll, um für Verbrechen gegen die Menschlichkeit übertragen werden muss. (Die Mörder wollen immer noch über dem geschundenen Land herrschen…sie kennen keine Moral. Anm.d.Ü.).

– Saif al-Islam, der als de-facto Premierminister Libyens Regierungszeit seines Vaters diente, und wurde durch Militante Palästinenser in einem Gefängnis in der Stadt Zintan gehalten, sei er im Jahr 2011 gefangen genommen wurde, bei dem Versuch, das Land zu verlassen.

– Die Kämpfer haben sich geweigert, ihn an der zentralen Behörden zu liefern. (Kann sein, wenn ihm an diese Marionette-Regierung liefern, könnte Saif entweder getötet oder die Schergen des ICC-Tribunal geliefert. Nicht vergessen, Oberst Gaddafi hat immer die Palästinenser geholfen, daher kann sein, diese Palästinenser haben es nicht vergessen. Anm.d.Ü.

AlFetah

11. Dezember 2014 04:41
Wie der Märtyrer Gaddafi in einem seiner Rede sagte, ICC ist nichts anders als  ein Werkzeug, die von den ehemaligen Kolonisatoren gesteuert wird. Diese Organisation ist Witz. Es gibt größere Kriegsverbrecher, die durch ICC noch nicht verfolgt worden. Wie kann jemand das Gericht ernst nehmen?
Aus Australien
11. Dezember 2014 03:48
Muammar Gaddafi war  gegenüber Hitler und Obama  ein „Heiliger“.  Das zeigt nur, wie voreingenommen und korrupt ICC und der UNO sind!
glodblatter.
11. Dezember 2014 03:44
Wie wär’s mit ICC sich mit die USA zu befassen und der UN-Sicherheitsrat zu fordern, die Schuldigen der CIA Folter für Strafverfolgung auszuhändigen? Oder sich wegen Israel auf den UN-Sicherheitsrat zu wenden? Ist dies nicht der Fall, daher ICC hat keine Glaubwürdigkeit als objektive Organisation. Es ist eines der Werkzeuge des amerikanischen Imperialismus und israelische Apartheid. Es sollte von alle ehrliche Regierungen ignoriert und missachtet.
Alice Wolf
11. Dezember 2014 03:10
Die wirklichen Täter der Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind nicht die Menschen, die Libyen, zum Zeitpunkt des Mordes an Gaddafi regierten, aber diejenigen, die Russland und China betrogen haben und die UN No-Fly-Zone unter dem Vorwand die Bewohner von Libyen zu schützen durchgesetzt haben. Nach dem sie das Land ruinierten, die Infrastruktur  zerstörten um es im völligen Chaos zu verlassen, jetzt die gleichen Leute herumlaufen, und versucht auf der gleiche Weise „anderer Länder zu helfen“. Mit ihren Kriegen haben sie dazu beigetragen Flüchtlingslagern überall entstehen zu lassen, oder Menschen als Flüchtlinge auf Schiffen zu fliehen, die bei dem Versuch irgendwo zu hingehen,  ertrinken. Mit so einer „Hilfe“, sind eine Menge Leute entweder tot, werden verwundet, zu Obdachlose gemacht und in der Nähe von Hunger getrieben. Ist das Demokratie?
Kommentar: Bei solche Mails braucht man nicht mehr zu sagen –

 


11.12.14 – USA – UNGARN ruft US-Gesandten über McCain Bemerkungen – Murder Inc. gibt nie auf –

Ungarn hat das USA-Top-Diplomat in Budapest zu sich zitiert, nachdem der republikanische Senator John McCain der PM  des Landes, als  „Neo-faschistischen Diktator“, bezeichnet hat. (Ist das nicht lustig? McCain hat mit Frau Nuland die Nazi-Faschisten in Maidan mit Plätzchen gefuttert…und jetzt…Anm.d.Ü.).

– Bei einer Rede im US-Senat am Dienstag, der republikanische Senator kritisierte die prorussische Haltung von Ungarns Premier Viktor Orban. McCain beschrieb Ungarn als „eine Nation, die am Rande ist seiner Souveränität zu einem Neo-faschistischen Diktator, der das Bett mit Vladimir Putin (russischer Präsident) teilt, zu übertragen“.

– McCains Bemerkungen veranlasste Ungarns Außenminister Peter Szijjarto, der US Geschäftsträger Andre Goodfriend am Mittwoch zu sich zu rufen.

– Der Außenminister sagte auch, dass die ungarische Botschaft in Washington McCains Büro kontaktieren würde um sich nach seinen Worten und ihrer Hintergrund zu erkundigen.

– Das Auswärtige Amt wies der US-Senator Bemerkungen über der Premier und die Beziehungen zu Moskau als „völlig inakzeptabel“ ab.

– „… Die ungarische Regierung lehnt die Worte von Senator John McCain bezüglich der ungarische Ministerpräsident und der Beziehung zwischen Ungarn und Russland ab“, sagte der Außenministerium Sekretär Levente Magyar.

– McCain sagte jedoch, er sei ihm gleichgültig, wie seine Äußerungen der ungarischen Regierung aufgenommen wurden.

– Orban hat Einwände gegen die EU und die USA Sanktionen gegen Russland wegen des Konflikts in der Ukraine vor kurzem geäußert. Er sagte, dass die Europäische Union selbst wirtschaftlich sich mit den Sanktionen geschadet hat. (ein Politiker mit Zivilcourage, die unsere feige Politiker, die immerhin von uns an die Macht gebracht wurden, könnten sich ein Beispiel nehmen. Anm.d.Ü.).

– „Die Sanktionspolitik des Westens, ist eine notwendige Konsequenz über die Russen Verhalten…aber verursacht mehr Schaden an uns als Russland“, Orban sagte.

– „Man nennt diese Politik, sich selbst in den Fuß schießen“ der Premierminister hat hinzugefügt.

– Die USA und ihre Verbündeten beschuldigen Moskau Truppen in den Osten der Ukraine zur unterstützen und russischen Truppen zu senden. Russland, bestreitet jedoch den Vorwurf.

PTV 06.12.14  publiziert

Russian President Vladimir Putin discusses Ukraine with Foreign Minister Sergey Lavrov on March 10, 2014.

Der russische Präsident Vladimir Putin erläutert Ukraine mit Außenminister Sergej Lawrow am 10. März 2014.

11.12.14 – USA-WESTEN-RUSSLAND – Russland hat westliche Feinde, nicht Partner – Dr. Paul Craig Roberts – oder Westen Tanz auf dem Vulkan –

– Das US-Repräsentantenhaus hat Hillary Clinton, Obama, die Neokonservativen, Washingtons Vasallen und die amerikanische und Europäische Medien gesellt um Russland und Präsident Putin zu verteufelte. Die Haus-Resolution, gegen Russland ist ein Paket von Lügen, aber das hinderte nicht die Resolution  mit 411 gegen 10 Stimmen zu passieren.

– Die ganze Welt sollten zur Kenntnis nehmen, dass das amerikanische Volk  fähig ist nur zehn intelligenten Vertreter zu wählen. Zehn Menschen aus 435 macht 2 Prozent. Doch Washington erklärt seiner „Exzeptionalität“, das Land sei „unentbehrlich“ für die Welt und daher hat das Recht über der Welt „die Hegemonie“ auszuüben!

– Niemand sollte überrascht, Washington, seine Medien und die europäischen Vasallenstaaten, die mit der gleichen propagandistischen Lügen gegen Russland und Putin wie gegen Irak und Saddam Hussein, Libyen und Gaddafi, Syrien und Assad, Afghanistan und die Taliban und Iran eingesetzt wurden, so handeln sehen. Washington hat Angst vor dem Aufstieg Russlands und Chinas, von Vladimir Putin Führung, von der Bildung von neuen Organisationen unabhängig von Washington, wie die BRIC-Staaten sind. Während  George W. Bush-Regime „sechs Wochen, 70 Milliarden US$ teuren Krieg“ in einer Multi-Trillion Dollar Krieg mutierte, und sich in einer 13-jährigen Verlierer-Operation verwandelte, Wladimir Putin hat einige der amerikanischen Agenten rausgeschmissen, die die russische Souveränität unterminierten, und fing an das Land wiederaufzubauen.

– Nachdem Putin, die geplanten US-Invasion von Syrien und Iran blockierte, hat Washington beschlossen, dass gegen Putin und Russland etwas getan werden musste. Washington investierte 5 Milliarden Dollar um ukrainische Politiker zu bestechen und NGOs finanzierte, die die USA fünfte Kolonne bildeten. Während Putin mit den Olympischen Spielen beschäftigt war, hat Washington zugeschlagen, stürzte die gewählte ukrainische Regierung und installiert seine Puppen.

– Die Puppen machten sich fertig gegen die russische Bevölkerung der Ukraine in den Provinzen vorzugehen, die früher Teil von Russland waren und von Russland an der Ukraine angegliedert wurden weil sowjetischen Führern mit der Ukraine  verbunden waren (Nikita Chruschtschow).Sie fingen an die Bevölkerung mit dem Tode zu bedrohen und ihnen die russische Sprache zu verbieten. Natürlich wollten diese Menschen nicht die Opfer von Washingtons Marionettenregierung in Kiew sein. Der Krim stimmte sich wieder mit Russland zu vereinen und so auch die östlichen und südlichen Provinzen.

– Washington und seine Vasallen und Medien haben gelogen, und bezeichneten diese Selbstbestimmung-Vorgänge als russische Invasion und Annexion. Russland ist fälschlicherweise beschuldigt worden, Truppen in den besetzen abtrünnigen Provinzen gesendet zu haben.

– Washingtons falschen Anschuldigungen soll Russland und die Regierung des Landes destabilisieren. Washington hat viele Wege, um Russland zu destabilisieren. Washington hat der USA NGOs finanziert, die Ausländer in Besitz russische Medien macht und das Repräsentatenhaus-Resolution fordert Washington, Rundfunk Propaganda in Russland in der russischen Sprache zu erweitern. Washington hat Oligarchen, Geschäftsinteressen und russische Politiker, die ihre wirtschaftlichen und politischen Interessen mit dem Westen zu sehen gepflegt. Es gibt verblendete russische Jugendliche, die glauben, dass Freiheit im Westen durch z. B. Pussy-Riot repräsentiert wird, die des Westens Amoralismus oder Immoralität statt der christlichen Kultur bevorzugen, die die russische Regierung unterstützt.

– Scheitert Washington, Russland zu destabilisieren oder um Putin zu ermorden, könnte Frust entstehen und zu mehr rücksichtslose Verhalten führen, der zu einem militärischen Konflikt führen könnten. Die Repräsentantehaus-Resolution fordert Obama, Ukraine mit US-Waffen zu bewaffnen, damit Ukraine die abtrünnigen Provinzen erobern und die Krim zurücknehmen kann. Es gibt ständige Anrufe von NATO selbst für mehr Streitkräfte auf Russlands Grenzen zu stationieren und NATO Kriegsspiele in der Nähe von Russlands Grenzen werden durchgeführt. Washington will die ehemaligen russischen Provinzen Georgien und der Ukraine in die NATO aufnehmen, und das kann Russland nicht akzeptieren.

– Washington ist dabei die Welt auf dem Weg zum Armageddon zu führen, wie Professor Michel Chossudovsky  in „Richtung ein III-Weltkrieg-Szenario““ (Global Research, 2012) deutlich macht.

– Die russische Regierung die Gefahren herunterspielt und fortsetzt, „unserer westlichen Partner“ zu sprechen, mit denen die russische Regierung hofft, bis sich die Dinge entwickeln. Die russische Regierung und der russischen Menschen – in der Tat alle Völker der Erde – sollten verstehen, dass Russland keine Partner im Westen. Russland hat nur Feinde.

– Washington hat es ganz klar gemacht, dass Russland sich an die westliche Welt nur als Vasallenstaat und nicht als ein souveränes Land mit seinen eigenen Interessen und eine unabhängige Politik beteiligen kann. Washingtons Anspruch nach Hegemonie gestattet nicht die Existenz ein anderer souveräner Staaten stark genug, um Washingtons Wille zu widerstehen. Da die Ideologie der Hegemonie einen mächtigen Einfluß auf Washington hat und ist in die neokonservative Kontrolle der kritischen Regierungsbüros und Medien institutionalisiert, Krieg ist beinahe das sichere Ergebnis.

– Washingtons Marionette Herrscher Europas sind die Wegbereiter des neokonservativen Kriegstreiber. In ganz Europa gibt es keine Regierung unabhängig von Washington. Bauern wie Merkel, Cameron und Hollande sind dabei menschliches Leben zu verkaufen.

– Russische Regierungsvertreter, wie Putin und Lawrow, adressieren die Fakten, aber für Washington und seine europäischen Vasallen, Tatsachen sind nicht wichtig. Wichtig ist, Russland zu destabilisieren. Der Konflikt, den Washington nach Russland gebracht hat kann nicht auf einer sachlichen Basis behandelt werden.

– Washington wusste, dass Saddam Hussein keine Massenvernichtungswaffen und keine al-Qaida-Verbindungen hatte. Washington wusste, dass Assad keinen Gebrauch von chemischen Waffen gemacht hat. Washington wusste, dass anti Gaddafi Propaganda auf Lügen gebaut wurde. Washington weiß, dass der Iran keine Atomwaffen hat. Wichtig für Washington war nicht die Wahrheit aber den Sturz dieser Regierungen.

– Während die russische Regierung mit den Olympischen Spielen beschäftigt war, Washington hat in der Ukraine zugeschlagen und eine Marionettenregierung installiert. Um die Problemen der Ukraine eine Ende setzen, wahrscheinlich die einzige Lösung  wäre die Wiedereingliederung an Russland zu sein.

– Arroganz und Selbstüberschätzung führen in der Regel zu Überdehnung und Überdehnung könnte Washingtons Reich zerbrechen. Aber Washington glaubt es nicht. Wie Washington die NGOs in den Straßen von Kiew im so genannten der Maidan-Proteste eingesetzt hat, hat Washington seine NGOs in den Straßen von Hong Kong zusammengestellt, in der Hoffnung, dass die Proteste oder Unruhen zu anderen chinesischen Städten sich verteilen werden.

– Russland und China sind mit dem Westen zu anständig als gut für sie ist. Zar Nicholas II hat nicht erwarten, dass seine Regierung stürzen könnte, aber Nicholas kerensky hat die Regierung in der Februar-Revolution gestürzt,  um von Lenin in der Oktober-Revolution gestürzt zu werden. Die Chinesen denken auch nicht gestürzt zu werden, ebenso wenig wie Viktor Yanukovych.

– Das politische Leben ist voll von ehrgeizigen Personen und Agenda. Putin erlebt diese ehrgeizigen Ziele in Russland. Washington weiß, dass Russland nicht in einen Vasallenstaat verwandelt werden kann, solange Putin im Amt ist. Daher wird die Verteufelung von Putin und Plots gegen ihn weiter gehen.

Dr. Paul Craig Roberts ist ehemaliger stellvertretender Sekretär des US-Finanzministeriums und Mitherausgeber des Wall Street Journal. Sein neuestes Buch heißt „How America Was Lost: From 9/1 to the Police/Warfare State –

PTV 06.12.14 publiziert

Reuters / Kacper Pempel

Reuters/Kacper Pempel

11.12. 14 – GROßBRITANNIEN – Wissen Sie, dass es Weihnachten ist? Tausende UK Familien blicken auf einem Winter in Armut…Europa Tanz auf dem Vulkan 

– Tausende britische Familien werden diese Weihnachten von abhängig von Almosen und Wohltätigkeit abhängig sein als die Armutsrate in Großbritannien weiterhin steigt.

– In einer Zeit, wenn für die meisten Großbritanniens niedrigster Reallöhne stagnieren, wird geschätzt, dass mehr als 2.000 Arbeiterfamilien auf Hilfe von gemeinnützigen Vereine für Nahrung und andere Notwendigkeiten angewiesen sein werden.

– Einen Untersuchung-Bericht im Guardian am Mittwoch veröffentlicht, zeigt, dass rund 4.500 Kinder auch Unterstützung aufgrund der schweren Armut benötigen.

– Dies folgt die Untersuchung  von der Joseph Rowntree Stiftung (JRF), die zeigt, dass rund um die Hälfte aller Menschen in Armut aus Arbeiterfamilien kommen und nicht an die Wohlfahrt angewiesen sind.

– „Menschen arbeiten nicht viele Stunden wie sie brauchen, oder werden pro Stunde nicht genug bezahlt um ihre Familien aus der Armut zu befreien“, sagte neuer Policy Institute Director Tom MacInnes.

– MacInnes fügte hinzu, dass Niedriglöhne, wechselnde Arbeitszeiten und eine wachsende Zahl von Menschen, die Teilzeit arbeiten, alle diese Umstände haben für die allgemeine Armut in Großbritannien beigetragen.

– Unterdessen die „All-Parteien-Fraktion in Hunger und Armut“ hat Anfang dieser Woche berichtet, dass aufgrund der Kürzungen zugunsten der Unterstützungszahlungen und niedrige Reallöhne immer mehr Briten sehen sich gezwungen sich auf Lebensmittel Banken zu wenden.

Reuters / Greg Bos

Reuters/Greg Bos

– Die 31 jährige Rebecca Daly, in ihr Interview mit dem Guardian, sagte, dass ihre Lebenshaltungskosten erlauben es nicht, ihre Kinder Weihnachtsgeschenke zu kaufen, und dass sie oft die Heizung in ihrem Haus ausmachen muss um Geld zu sparen.

– „Ich habe gerade eine Gasrechnung für £148 erhalten und ich weiß noch im nächsten Tagen wird die Elektrizität Rechnung kommen. Dann die Kinder erzählen mir von dem Spielzeug und Kleidung die sie zu Weihnachten wollen, es ist so schwer, wenn man weiß, dass man es  nicht leisten kann“ sagte sie.

– Die Charity Kind in Merseyside, eingerichtet um Menschen mit Behinderungen und gefährdete Menschen zu helfen, rechnet dieses Weihnachten mit dem Versand von mehr als 1.600 Pakete. Die London Kinderhilfswerk, Kids Company, wird voraussichtlich in den kommenden Wochen mehr als 12.000 Lebensmittel-Pakete verteilen. Die Organisation sagt, dies entspricht eine Steigerung von 200 Prozent seit 2012.

– Das Trussell Trust, Großbritanniens größter Anbieter von Foodbanks, warnte auch, sie werden mehr Druck erfahren, wie mehr Briten auf ihrer Unterstützung über Weihnachten abhängig geworden sind.

– „Immer mehr Menschen mit geringem Einkommen leben eben auf eine finanzielle Schneide“ , sagte Trussell Trust Chief Executive David McAuley.

– „Für Tausende Familien, Weihnachtstag wird nicht auf Schlemmen gerichtet sein, sondern sie werden Schwierigkeit haben Essen auf den Tisch zu legen und es werden einige Kinder geben, die beim Aufwachen keine Geschenke finden werden“.