Archiv für Dezember 4, 2014


Bei seiner Rede an die Nation gibt sich Russlands Präsident Putin selbstbewusst. Das Eingreifen Russlands in der Ukraine-Krise verteidigt er. Die Sanktionen des Westens sieht er als Versuch, Russland zu schwächen.

Der Anschluss der Halbinsel Krim an Russland sei in völligem Einklang mit dem Völkerrecht geschehen, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin bei seiner Rede an die Nation in Moskau. „Russland wird sich nicht vor der Unterwerfungspolitik des Westens beugen“, sagte der Kreml-Chef.

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Rebellen greifen Grosny an (wie wäre mit Terroristen greifen Grosny an)

Nur wenige Stunden vor Präsident Putins Rede an die Nation haben Rebellen die tschetschenische Hauptstadt Grosny attackiert. Mindestens neun Menschen sollen getötet worden sein, mehrere Gebäude stehen in Flammen. (04.12.2014)

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Krim heilig für Russland

Die Krim habe für Russland „große zivilisatorische und heilige Bedeutung – jetzt und für immer“, betonte der Präsident bei der live im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Die Halbinsel sei für Russland so wichtig wie der Tempelberg in Jerusalem für Juden und Muslime. „Was in der Ostukraine geschieht, bestätigt die Richtigkeit unserer Haltung.“ Putin dankte „allen Russen für die Unterstützung in einem schicksalsvollen Moment, in dem sich die Zukunft entscheidet“.

Russland respektiere die Souveränität aller ehemaligen Sowjetrepubliken, einschließlich der Ukraine, betonte der Kremlchef. Es sei bekannt, dass „Russland nicht nur die Ukraine, sondern auch andere ehemalige Sowjetrepubliken in ihren Ambitionen, souveräne Staaten zu werden, unterstützt hat“.

Ukraine-Krise nur Vorwand

Dem Westen warf Putin vor, die Ukraine-Krise und den Anschluss der Krim als Vorwand für Sanktionen genutzt zu haben. Die Strafmaßnahmen seien ein Versuch des Westens, Russland zu schwächen. „Jedes Mal, wenn jemand glaubt, Russland wird zu stark, zu unabhängig, werden diese Instrumente angewandt“, sagte Putin. Ohne die Ukraine-Krise hätte der Westen andere Gründe gefunden, Russland zu schwächen. Die Sanktionen würden jedoch die russische Wirtschaft stimulieren. Putin betonte, sein Land wähle nicht den Weg der Isolation, sondern werde weiterhin mit der Europäischen Union und den USA kooperieren. Russland bleibe zudem offen für ausländische Investitionen.

Putin warf den USA mit Nachdruck vor, Russlands unmittelbare Nachbarschaft zu destabilisieren. „Manchmal weißt du nicht, mit wem du sprechen sollst – mit den Regierungen mancher Staaten oder direkt mit ihren amerikanischen Sponsoren.“ Zudem hätten die USA das strategische Gleichgewicht in der Welt beschädigt. Der einseitige Ausstieg Washingtons aus dem ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen 2002 sei nicht nur für Russland und die Welt gefährlich, sagte der Kremlchef. „Dies ist gefährlich für die USA selbst, denn es schafft die Illusion der Unverwundbarkeit.“ Die USA waren im Juni 2002 aus dem Vertrag ausgestiegen. Die geplante Stationierung eines Raketenschirms der NATO in Osteuropa hatte zu scharfer Kritik aus Russland geführt.

Unterstützung der russischen Banken

Im Kampf gegen die Kapitalflucht aus seinem Land schlägt Putin eine Amnestie vor, wenn Geld zurückgebracht wird. Er werde die Notenbank und die Regierung zudem anweisen, streng gegen Spekulanten am Devisenmarkt vorzugehen, kündigte Putin an. Zur Unterstützung der einheimischen Banken solle Geld aus dem Staatsfonds genutzt werden. Der Rubel legte nach Putins Aussagen über eine Kapitalamnestie leicht zu.

Russland hatte die Krim im März annektiert. Die ukrainische Regierung und der Westen werfen Russland vor, auch die Separatisten in der Ostukraine mit Soldaten und Waffen zu unterstützen. Moskau bestreitet jede militärische Beteiligung, unterstützt die Separatisten aber offen auf politischer Ebene. Trotz einer im September vereinbarten Waffenruhe gibt es im Osten der Ukraine fast täglich Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Separatisten.

cr/uh (dpa, afp, rtr, ap)

  • Datum 04.12.2014
RIA Novosti/Said Tsarnaev

RIA Novosti/sagte Zarnajew

TSCHETSCHENIEN – 10 Polizisten getötet, 28 verletzt in Grosny Anti-Terror-Operation (exklusives VIDEO – Russiatoday

– „Im Verlauf der Anti-Terror-Operation, 10 lokalen Polizisten wurden getötet und 28 wurden verletzt, die während die zivilen und militärischen Einsatz Tapferkeit gezeigt hatten“ , sagte der nationalen Anti-Terror-Ausschuss in einer Erklärung.

RT’s   Video Agentur RUPTLY hat exklusives Video von den letzten Stunden der Operation erhalten.

Ermittlungsmaßnahmen werden weitergeführt, berichtet der Ausschuss.

https://vine.co/v/OvdEg73WtP5/embed/simple

 

The file photo shows a train on Gorgan-Inche Boroun railway in northern Iran.

Das Datei-Foto zeigt einen Zug auf Gorgan-Inche Boroun Eisenbahn im Norden des Iran.
04.12.14 – IRAN – Ost-Kaspischen-Eisenbahn beweist Sinnlosigkeit der Iran-Sanktionen –

–   Ein hochrangiger iranischer Beamter sagt, dass das Bahnprojekt East Kaspisches Meer Eisenbahn, zwischen dem Iran, Turkmenistan und Kasachstan hat erweisen, dass Sanktionen gegen Teheran, die versucht  haben die islamische Republik Verbindungen zu regionalen Ländern beeinflussen, sind gescheitert.

– „Die Eröffnung dieses großen Projektes hat bewiesen, dass die grausame internationale und einseitige Sanktionen gegen Teheran, keine Auswirkungen auf regionale Länder gehabt haben, die der Kooperation mit dem Iran gewählt haben“, sagte Presidential Office Stellvertreter für Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Parviz Esmaeili am Montag.

– Er fügte hinzu, dass die islamische Republik Strategie auf multilaterale Zusammenarbeit spielt mit dem Ziel die regionale Sicherheit zu verbessern.

– Die Nord-Süd-Bahnkorridor wird der kasachischen Stadt Uzen mit der iranischen Stadt Gorgan im Norden der Provinz Golestan verbinden, stellte er fest.

– Esmaeili sagte, die Bahn ist rund 920 Kilometer lang, etwa 85 Kilometer durchfahren den Iran, 700 Kilometer durchfahren Turkmenistan und 140 Kilometer Kasachstan.

– Die Iran-Turkmenistan-Kasachstan-Bahn wird  rund 10.000 Kilometer der Strecke für den internationalen Transport zwischen Ost (aus China nach Zentralasien) und West (Westeuropa) kürzen.

– Iran-Turkmenistan-Kasachstan-Bahn wird am Mittwoch in Anwesenheit der Präsidenten der drei Länder geweiht.

 

VIDEO – http://www.presstv.ir/detail/2014/12/03/388589/life-in-diyala-after-iraqi-army-tribal-forces-liberate-the-province-from-isil/

04.12.14 – IRAK – Leben in Diyala nachdem die irakische Armee und Stamm-Freiwillige die Provinz von ISIS befreiten –
– Was sehen Sie in Diyala sind Straßen, verlassene Häuser und Geschäfte. Die Provinz wurde vor kurzem von der irakischen Armee in Zusammenarbeit mit populären Ausschüssen und Stämme von ISIS Takfiri Militanten befreit. Der Bürgermeister von Khales ging mit uns durch einige der Dörfer und Städte. Er sagt, ISIS Militanten haben heftige Attacken in der Provinz durchgeführt, die zwangen die Bürger zu fliehen, und Zuflucht in anderen Orten zu suchen.

– Dies war der Fall bis nach heftigen Auseinandersetzungen, die irakischen Streitkräfte haben geschafft, die Provinz zu befreien und die Militanten zurückdrängen. Armee und Freiwilligen stehen an der Grenze zwischen den Provinzen Diyala und Salahuddin; mit den Kämpfern nur wenige Kilometer entfernt. Der Bürgermeister beschrieb die Zusammenstöße und wie die irakischen Streitkräfte,  mit Hilfe von einheimischen,  ISIS in diesen Dörfern besiegen konnten.

– Der Bereich der Odeim überblickt ISIS Positionen in Salahuddin Provinz. Dies ist, wo die Militanten jetzt Zuflucht finden, nachdem sie gezwungen aus Diyala zu fliehen. –Mitglieder des lokalen Volkskommittees erzählten uns, dass die Kämpfer immer noch versuchen, einige Dörfer in der Provinz auf einer täglichen Basis wieder zu erobern. Aber die Freiwilligen haben erfolgreich in ihre Angriffe abwehren können. Der Odeim-Fluss trennt die irakischen Streitkräfte und die ISIS-Kämpfer. Dies ist der Hawi-Area, die Salahuddin Provinz Diyala trennt.
Konfrontationen findet hier jeden Abend zwischen Kämpfern auf der anderen Seite und die irakischen Streitkräfte auf dieser Seite statt. Zu Fuß durch die Provinz merkt man, dass hier heftige Auseinandersetzungen stattgefunden haben. Sicherheit ist jetzt wiederhergestellt worden, aber Beamte sagen, es ist immer noch riskant für die Bürger zurückzukommen, und es braucht Zeit, bis das Leben in die Provinz wieder zurückkehrt.
Kommentar: man könnte hoffen, dass den Versuch Irak zu spalten, dass von den Oded Yinon Plan seit Jahrzehnten implementiert wird, das Gegenteil erreicht hat, und die Iraker, Schiiten und Sunniten  sich vereinen und zusammen kämpfen. Und schön wäre, wenn frei nach Goethe man sagen konnte: „Die stets das Böse will und stets das Gute schafft“. Faust, hier zu Geltung kommen könnte.
 

The Ukrainian parliament (file photo)

 Das ukrainische Parlament (Datei-Foto)
 

 UKRAINE – Ukraine-Präsident gibt Ausländer Regierung Posten – oder „die Farce must go on“

 Das ukrainische Parlament hat die Bildung einer neuen Regierung genehmigt, die Top-Positionen an drei Ausländer gibt kurz vorher die Staatsbürgerschaft erhalten haben.

– Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko, sagte am Dienstag, dass er Staatsbürgerschaft an drei Ausländer früher in den Tag gewährt hat und ihnen Ministerposten gab, weil das Land von „ausländischen Erfahrungen“ lernen musste.

– Poroschenko bestätigt, dass der ehemaligen US-State Department Mitarbeiter Natalie Jaresko neue Finanzminister in seinem neuen Kabinett ernannt hat. Jaresko’s Erfahrung beinhalten  das sie in der Ukraine seit über 20 Jahren arbeitet.

– Der litauische Kaufmann Aivaras Abromavicius dienen als Wirtschaftsminister.

– Und ehemaliger georgischer Gesundheitsminister, Aleksandr Kvitashvili, wird auf der gleichen Ministerposten in der Ukraine gesetzt.

– In der Zwischenzeit, andere Mitglieder, die in der vorherigen Regierung dienten, einschließlich Ausland, Verteidigung und Innenminister werden ihre Posten behalten.

– Beamte sagen, der Umbildung des Kabinetts, soll die Vetternwirtschaft bekämpfen und an der Effizienzsteigerung der staatliche Regulierung beitragen.

– Kritiker sagen jedoch, dass die politischen Instrumente die zu Verfügung der Opposition stehen reichen nicht aus um die pro-westliche Koalition zu kontrollieren.

– Dieser Schritt kommt wie der Ukraine Militär einen temporären Waffenstillstand zwischen seiner Truppen und pro-russischen Truppen rund um den Flughafen im östlichen Donezk angekündigt hat.

Nach den jüngsten Zahlen der Vereinten Nationen sind mehr als 4.300 Menschen bei den Kämpfen getötet worden. Darüber hinaus wurden etwa 1 Million Menschen gezwungen, ihre Häuser zu fliehen.

 

Israeli soldiers take position during clashes in the occupied West Bank city of Nablus. (File photo)

Israelische Soldaten nehmen Stellung während der Zusammenstöße in der besetzten Westbank Stadt Nablus. (Datei-Foto)
04.12.14 – ISRAEL Soldaten erschießen und verletzten palästinensische Teen im West Bank –

–  Israelische Soldaten haben ein palästinensischer Jugendlicher bei Auseinandersetzungen in der Nähe der besetzten Westjordanland Stadt Nablus angeschossen und verletzt.

– Palästinensischen Sicherheitskräfte Quellen, die unter der Bedingung der Anonymität sprechen, sagten, dass Rangeleien zwischen palästinensischen Jugendlichen und israelischen Truppen ausgebrochen sind, nachdem letztere der Askar Flüchtlingslager am Stadtrand von Nablus, der sich rund 49 Kilometer (30 Meilen) nördlich von al-Quds (Jerusalem) befindet, am Mittwoch Morgen, stürmten.

– Die israelischen Soldaten feuerte Schüsse um die Menge zu zerstreuen und der 14 jährige Ahmad Mazin, wurde in den Fuß geschossen.

– Israelische Truppen überfielen auch das Stadtzentrum von Nablus und die Stadt östlichen Nachbarschaft von al-Makhfiyya, wo auch Auseinandersetzungen ausbrachen. Es gab keine sofortige Berichte über mögliche Unfälle.

– Das Ahrar-Zentrum für Häftlinge Studien und Menschenrechte kündigte am Montag, im Monat November wurden neun Palästinenser getötet und 650 verhaftet.

– Es wurde aufmerksam gemacht, dass sechs Journalisten, 17 Frauen und 42 Kindern, waren unter den Festgenommenen in letzten Monat, die Verhaftungen geschahen vor allem im besetzten Westjordanland, in Gazastreifen und Osten al-Quds (Jerusalem).

 

VIDEO –  http://www.presstv.ir/detail/2014/12/03/388613/israeli-warships-target-gaza-fishermen/

04.12.14 – GAZA – Israelische Streitkräfte schießen auf Fischerboot vor Gaza Küste und verletzen schwer ein Besatzungsmitglied –

– Israelische Kriegsschiffe haben Feuer auf palästinensische Fischerboote vor der Küste des belagerten Gaza-Streifens eröffnet, und einen Fischer ernsthaft verletzt.

– Leiter der Gaza-Fischer-Syndikat, Nizar Ayash, sagte der Fischer ist der 32 jähriger Fakher Nizar Abu Riyaleh. Er wurde am Mittwoch kritisch im Kopf durch Granatsplitter von israelischen Granaten verletzt.

– Ayash fügte hinzu, dass der verletzte palästinensische Fischer wurde nach Asch-Schifa-Hospital in Gaza-Stadt gebracht und wird medizinisch behandelt.

Kommentar: Wie immer die Menschenrechtsverletzungen, die auf täglich Basis von Israel begangen werden, werden in Europa unter den Teppich gekehrt. Keine einzige Mainstream-Zeitung berichtet darüber, dafür wird täglich dummes Propaganda-Geschwätz über Putin verbreitet.

 

http://www.presstv.ir/detail/2014/12/04/388665/more-palestinian-kids-in-israeli-jails/

04.12.14 – ISRAEL –  palästinensische Kinder werden regelmäßig verhaftet – PressTV …hat Israel ein Minister der die Angst verwaltet?

–  Das israelische Regime verhaftet palästinensische Kinder auf einer täglichen Basis in einem Versuch, die Familien unter der Besatzung einzuschüchtern, berichtet Press TV.

– „Rund 1.200 Palästinenser wurden verhaftet, zumeist Kinder. Viele von ihnen wurden während der Verhaftung gewalttätig angegriffen „, sagte ein Aktivist am Mittwoch.

– Er sagte auch, dass Tel Aviv bei Verhaftungen sogar das israelische Gesetz gebrochen hat.

„Auch die Methode der Verhaftungen bzw. Haftbefehls hat für heftige Kritik auf allen Ebenen gesorgt. Das israelische Gesetz verbietet ein Kind allein zu verhaften oder ihn allein zu verhören. Es ist auch verboten Kinder während die Nacht zu verhaften. Alle diese Verfahren werden  heute offen eingesetzt um Familien und ihre Kinder zu terrorisieren und in Angst zu versetzen“.

– Unter die Kindern, die kürzlich verhaftet wurden, war ein Junge, der Milch für seine Mutter holte, wenn er von  israelischen Streitkräfte gestoppt wurde mitten der Auseinandersetzungen im Osten al-Quds (Jerusalem). Er wurde auf der Straße geschlagen und ins Bein angeschossen.

„Er war gelähmt vor Angst. Ich hörte ihn die ganze Zeit schreien, wenn die Israelis ihn, schlugen“, sagte die Mutter.