ISRAEL – Israelische AM „Chuzpe…er schlägt vor, israelische Araber zu zahlen wenn sie auf die Staatsbürgerschaft verzichnen – Russiatoday – 29.11.14 –

Veröffentlicht: November 29, 2014 in EUROPA, Israel, Palestina, USA
Schlagwörter:, , , ,

– Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat vorgeschlagen, finanzielle Anreize für israelische Araber zu geben, wenn ihre israelische Staatsbürgerschaft aufgeben und in einem neuen palästinensischen Staat zu ziehen. (die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube…das ist neu…was für einen palästinensischen Staat, in welche Grenze…und was geschieht wenn, sie ihre Staatsbürgerschaft verloren haben, und ein palästinensischer Staat, durch Israel Machenschaften immer mehr in die Ferne rückt…OK wenn der palästinensische Staat steht, dann kann man darüber reden…denke ich. Fast vergessen, das Geld wird von US-Steuerzahler wohl kommen. Anm.d.Ü).

– Auf einer aktualisierten Plattform für seine rechten Yisrael Beiteinu Partei, Lieberman befürwortet wirtschaftliche Anreize an arabischen Bürger Israels zu erteilen, die 20 Prozent der Bevölkerung ausmachen, wenn sie das Land verlassen. Der Außenminister erörtert „hypothetisch“ Bereiche von  Nordisrael für einem künftigen palästinensischen Staat zu übergeben, wo die Araber schon jetzt in der Mehrheit sind.

– Er sagte auch, dass die Araber, die in den gemischten Städten wie Jaffa und Acre an der Mittelmeerküste und weit von der Westbank leben, sollen ermutigt werden zu übersiedeln.

– „Diese (israelische Araber), die beschließen, dass ihre Identität palästinensisch ist, werden ihre israelische Staatsbürgerschaft verlieren und Bürger eines künftigen palästinensischen Staates werden“ schrieb er in dem Manifest mit dem Titel „Swimming Against the Stream“, auf seiner Facebook-Seite und von seiner Partei-Website veröffentlicht.

Lieberman hatte zuvor arabische Israelis aufgefordert, wenn sie in Israel bleiben wollen, einen Treueid zu leisten, was zur Zeit sogar Premierminister Benjamin Netanyahu verurteilt hat.

Liebermans Manifest kommt, wie das israelische Parlament, ein umstrittenes Gesetz von Netanjahu abstimmen sollte, dass Israels als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ bezeichnet, und bestimmte Rechte für die Juden definiert und festlegen würde. Die Kritiker des Gesetzes sagen, dass es arabische Israelis diskriminieren wurde, und Religion und Ethnie über Demokratie stehen wurden.

Arab Israeli protesters shouts slogans during a rally in the northern Israeli town of Umm al-Faham on November 9, 2014 (AFP Photo)

Arabische israelische Demonstranten schreien Parolen während einer Kundgebung in der nördlichen israelische Stadt um al-Faham am 9. November 2014 (AFP-Foto)

Yisrael Beiteinus aktualisierten Plattform gibt keine klare Positionen zu strittigen Themen wie Israels Grenzen oder Siedlungsbau, sondern erkennt die Idee der Notwendigkeit des territorialen Kompromisses. Mit anderen Worten, die Bereitschaft, Land aufzugeben um  zu einer Vereinbarung mit gemäßigten arabischen Staaten zu erreichen.

Das Manifest heißt es: „das Volk Israel ist wichtiger als das Land Israel“.

– Lieberman  Plan dürfte spalterisch wirken, und kommt inmitten wachsenden Anzeichen für eine Verfassungskrise und die Möglichkeit, vorgezogene Neuwahlen, die sonst erst 2017  fällig wären.

– Seine nationalistischen Yisrael Beiteinu Partei, ist ein wichtiger Teil der Koalition von Premierminister Benjamin Netanyahu. Lieberman selbst war einst ein enger vertrauter von Netanyahu, aber jetzt gibt es Anzeichen, dass er seine Augen an den Ministerpräsident-Stuhl selbst hat.

– Die „Nationalstaat“ Gesetzentwurf und das Manifest, kommen in einer Zeit der zunehmenden Spannungen zwischen den Israelis und den Palästinensern, die mit Demonstrationen, Unruhen und Anschlägen begleitet werden.

– Eine vom Saban Center im Jahr 2010 durchgeführte Umfrage hat festgestellt, dass 58 Prozent der israelischen Araber sind gegen arabische Städte für einen palästinensischen Staat zu tauschen, während 47 Prozent dachten, dass nie Frieden geben würde.

– Eine andere Umfrage für die US-Council on Foreign Relations PCPO und Pechter im selben Jahr fand heraus, dass 40 Prozent der israelischen Araber eines möglichen künftigen palästinensischen Staates Israel vorziehen wurden.

 
Kommentare
  1. Arkturus sagt:

    Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s