SCHWEIZ – Snowden „kann Schweizer Asyl bekommen, wenn er über NSA-Aktivitäten bezeugt“ – Russiatoday – 08.09.14 –

Veröffentlicht: September 8, 2014 in EUROPA, Israel, Russland, USA
Schlagwörter:, , , , , , , , ,

 

US National Security Agency NSA whistleblower Edward Snowden (AFP Photo / Frederick Florin)

08.09.14 – SCHWEIZ –  Snowden „kann Schweizer Asyl bekommen, wenn er über NSA-Aktivitäten bezeugt“

– Angeblich hat die Schweiz beschlossen, dass es nicht der National Security Agency Whistleblower Edward Snowden in die USA ausliefern wird, wenn er in der Schweiz kommt, um gegen die NSA Spionage Aktivitäten, zu bezeugen, so Schweizer Medienberichten.

Lesen Sie mehr: Snowden Leck macht US-Pläne verfügbar, ausländische Unternehmen für Gewinn zu bespitzeln

– Im Dokument mit dem Titel „welche Regeln sind einzuhalten, wenn Edward Snowden wird in die Schweiz gebracht  und dann die Vereinigten Staaten ein Auslieferungsersuchen  stellt“ der Schweiz Attorney General erklärt, dass Snowden Sicherheit gewährleistet werden soll, wenn er das Land  zu bezeugen betritt, so berichtet die Sonntags Zeitung.

– Insbesondere,  der Bericht schlägt vor, dass die Whistleblower-Sicherheit zu gewährleisten ist wenn er als Zeuge zu einer parlamentarischen Anhörung wo NSA Überwachungspraktiken in Mittelpunkt stehen, eingeladen wird.

– Im Dokument die Behörde sagte, dass die Schweiz ein US-Bürger nicht ausliefert wird, wenn des Individuums „Aktionen sind eine politische Handlung, oder wenn die Anforderung politisch motiviert wurde,“ so berichtet die Schweizer ATS Nachrichtenagentur.

– Snowden Sicherheit kann so garantiert werden, wenn es ausgeschlossen werden kann, dass die Vorwürfe gegen ihn ein „überwiegend politischen Charakter,“ haben, so hat  das Dokument beschlossen.

– Das einzige Hindernis dafür könnte  „übergeordneten Regierung Zusagen sein“, sagte das Amt des Generalstaatsanwalt, und fügte hinzu, dass überprüft werden muss, ob solche Verpflichtungen, tatsächlich  vorhanden sind.

Lesen Sie mehr: NSA bot MonsterMind, Cyberwar auf eigene  Regie zu führen  – Snowden

– Das Dokument wurde angeblich November letzten Jahres angefordert.

– Marcel Bosonnet, Snowden der Schweizer Anwalt, sagte er mit der Generalstaatsanwalt Schlussfolgerungen zufrieden sein.

– „Die gesetzlichen Anforderungen für die Sicherheit sind erfüllt“, versichert er, und  fügte hinzu, dass Snowden bereits Interesse an seiner Aussage gezeigt hat.

– Einwanderung Bürgerrechtler Sarah Progin-Theuerkauf hat  angedeutet, dass Snowden noch einen Chance in der  Schweizer hat, nach der vorgeschlagenen Aussage, Asyl zu bekommen.

– „Es gibt Hinweise, dass Edward Snowden die Kriterien der Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Konvention erfüllt und daher Asyl gewährt werden sollte“ , hat sie der Sonntags Zeitung erzählt.

– Schweizer Politiker fordern inzwischen, Snowden in der Schweiz möglichst bald begrüßen zu dürfen.

Lesen Sie mehr: Schweizer Govt  erhöht Computersicherheit über NSA-Spionage-Aktivitäten

– „Wir müssen jetzt uns vorwärts bewegen, so dass Snowden in die Schweiz als Zeuge so bald wie möglich reisen kann“ SVP National Luzi Stamm sagte, und fügte hinzu, dass die Schweizerinnen und Schweizer das Recht haben, die Wahrheit über den Umfang der USA Spionage Aktivitäten zu kennen.

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s