EUROPA – RUSSLAND – EU-Ultimatum gegen Russland – das neue Rambouillet? von Willy Wimmer – voltairenet.org – 18.07.14 –

– EU-Ultimatum gegen Russland – das neue Rambouillet?
von Willy Wimmer –

Wiederholt sich Geschichte? Für Willy Wimmer, der Vize-Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE während des NATO-Krieges gegen Serbien war, sieht das Ultimatum der Europäischen Union an Russland dem, was der Konferenz von Rambouillet über den Kosovo vorausging, gleich: der Westen macht immer so, als suchte er Frieden, wenn er Krieg will. Aber Russland ist nicht Serbien und die Gefahr eines Weltkrieges ist real.
Voltaire Netzwerk | Berlin (Allemagne) | 17. Juli 2014

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Am 6. Juni schien Bundeskanzlerin Angela Merkel noch für Frieden zu sein. Aber nach der Veröffentlichung des Plans Poroschenko, wurde sie plötzlich schroff und entschied sich für ein Ultimatum an Russland.

– Jüngste Untersuchungen einer norddeutschen Stiftung haben deutlich gezeigt, wie gering die Unterstützung der deutschen Bevölkerung für den martialischen Kurs der Bundesregierung, des Bundespräsidenten, der EU und der Nato gegenüber Russland ist. Darauf hat der stellvertretende Vorsitzende der CSU und Münchner Bundestagsabgeordnete, Dr. Peter Gauweiler, in seiner wegweisenden Rede vor den Absolventen der Bundeswehr-Universität in Hamburg hingewiesen. Die Entscheidung der Europäischen Union, vorgetragen von den europäischen Auslaufmodellen Barroso und van Rompoy, wird diese Abneigung aus mehr als guten Gründen verschärfen. Ist es wieder soweit, in Europa wie 1914 gegenüber Serbien mit Ultimaten zu kommen?

– Russland, so die Europäische Union, habe binnen 72 Stunden sich auf substantielle Verhandlungen über den «Friedensplan» des ukrainischen Präsidenten einzulassen [1]. Und wenn nicht, wird dann ab 5.45 Uhr zurückgeschossen?

– Man hat den Eindruck, dass die Europäische Kommission und der Europäische Rat in Brüssel, vertreten durch die vorgenannten Herren, völlig durchgeknallt sind und den Kontinent absolut ins Elend stürzen wollen. Man muss nicht Ypern mit seinen bis an den Horizont reichenden Gräberfeldern besuchen, um das Verhängnisvolle dieser Sprache und dieser Haltung herauszufinden.

– Es ist gerade mal 15 Jahre her, dass man seitens der Nato diesen Weg «erfolgreich» beschritten hat, indem man über die sogenannten «Verhandlungen» im französischen Rambouillet die Bundesrepublik Jugoslawien unter allen Umständen und Bruch der sogenannten «Wiener Übereinkommen» zu internationalen Verhandlungen nötigen wollte, um einem Nato-Diktat über den Durchmarsch durch Jugoslawien zu entsprechen. Damit Belgrad das auch richtig verstehen sollte, hatte die Nato dazu Planungen vorgelegt, die denen von Adolf Hitler gegenüber Jugoslawien aus dem Zweiten Weltkrieg bis ins einzelne entsprochen haben. Rambouillet war – und das wissen wir heute zu genau – nur der Vorwand zum Krieg, der wenige Wochen später mit Bomben auf Belgrad folgen sollte. Beim Jugoslawien-Krieg hatte man seitens der Nato noch den schändlichen Umweg über die Toten von Racak eingelegt, die man unbedingt durch den verhängnisvollen amerikanischen OSZE-Repräsentanten William Walker in Pristina den Serben in die Schuhe schieben wollte.

– Sind jetzt die angestrebten Wirtschaftssanktionen der Zwischenschritt, bevor es wirklich knallt? Reicht den USA nicht, was sie im Irak, in Syrien und dem gesamten Mittleren und Nahen Osten bereits angerichtet und dass sie ihn mit einer gewaltigen Lunte versehen haben? Muss der Krieg gegen Russland her? Nach dem Olympia-Krieg Georgiens gegen Russ­land muss man den Eindruck haben, dass im Schatten internationaler Sport­ereignisse losgeschlagen werden soll. Wird jetzt durch das politische Europa die völlige Umkehr des olympischen Geistes betrieben, nach dem während solcher Ereignisse wie derzeit in Brasilien Frieden und friedliche Gesinnung zu herrschen haben?

– Und warum Ultimatum an Russland und warum Wirtschaftssanktionen? Warum geht die Bundeskanzlerin nicht hin und macht vor dem «Deutschen Bundestag» ihren «Fall»? Warum, und da gehört es hin – sagt sie nicht den Damen und Herren im Plenum des deutschen Parlamentes und damit der deutschen Öffentlichkeit, wo sie die Gründe sieht, die ein derartiges Verhalten gegenüber einem europäischen Nachbarn rechtfertigen, der uns Deutschen vor 25 Jahren den Weg zur staatlichen Einheit unserer Nation gewährt hat? Was in Gottes Namen geht eigentlich in einer Bundeskanzlerin vor, die ihren Eid auf das Wohlergehen des deutschen Volkes abgelegt hat? War es nicht ihr Wankelmut, der vor gut zwei Jahren unter einem fadenscheinigen Vorwand ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine verhindert hat? Nur wegen der Dame mit blondem Haarkranz, die die meisten Deutschen nicht in der Rolle sehen wollen, auch nur den geringsten Einfluss auf unsere deutschen Belange nehmen zu können? Die Frau Bundeskanzlerin nimmt offenkundig den administrativen Weg über Brüssel, um dem deutschen Volk nicht die Wahrheit zu sagen und uns allen Rede und Antwort zu verweigern.

– Wir sind schon daran gewöhnt, dass der Nato-Generalsekretär in übelster Weise herumplärrt und gegen Russland bei jeder sich bietenden Gelegenheit «hetzt», denn anders kann man seine Darstellungen nicht bezeichnen. Wenn es Dinge gibt oder geben sollte, die wegen des russischen Vorgehens an der ukrainisch-russischen Grenze nachfragbedürftig sein sollen, stellt sich nur eine Frage: Warum geht die Nato, warum geht die EU, warum gehen die Bundeskanzlerin und der Bundesaussenminister nicht in die dafür vorgesehene OSZE? Da lobt man sich doch die Briten, die ihren neuen Weg als Aussen­posten Europas zeitgleich ebenfalls öffentlich gemacht haben. Brüssel trommelt für Wirtschaftssanktionen und damit für eine steigende Kriegsgefahr in Europa, Cameron lässt zeitgleich Verträge zwischen BP und der russischen Rosneft im gigantischen Milliardenbereich unterschreiben. Natürlich wird das weder London noch die Washingtoner Befehlsgeber daran hindern, das Europa der Europäischen Union weiter ins Verhängnis zu treiben.

– Nichts anderes ist das EU-Ultimatum an Russland.

Willy Wimmer

[1] “Poroshenko’s Plan settlement of the crisis in Ukraine”, Voltaire Network, 20 June 2014.
Willy Wimmer

Willy Wimmer Ehemaliger Staatsekretär im deutschen Bundesverteidigungsministerium und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

USA – UN-Menschenrechte-Chef fordert USA zu stoppen Snowden zu verfolgen – PressTV – 18.07.14 –

17.07.14 – USA – UN-Menschenrechte-Chef fordert USA zu stoppen Snowden zu verfolgen –

– Der UN-Menschenrechte-Chef hat die Vereinigten Staaten aufgerufen, die Überwachung von Whistleblower Edward Snowden zu stoppen, und sagte, dass die Welt sehr viel seine Offenbarungen verdankt.

– Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay machte Bemerkungen auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Genf, nach der Presentation eines neuen schonungslosen Berichts über die massenhafte Überwachung der Regierung, mit dem Titel „The Right to Privacy in the Digital Age“.

– Der Bericht sagt, Regierungen müssen stärkere Kontrollen auf ihre Daten Überwachung Macht ergreifen, und Unternehmen sollten sich die staatlichen Kontrolle über Daten entgegentreten.

– Pillay zugeschrieben Snowden initiieren eine globale Debatte, die zu Anrufe für die Beschränkung der staatlichen Kräfte auf Bürger auszuspionieren geführt hat.

„Diejenigen, die Verletzungen der menschlichen Rechte offenlegen sollten geschützt werden, wir brauchen sie,“, sagte Pillay.

„Einige davon hier bei Snowden, sehe ich da seine Offenbarungen zum Kern gehen von was wir über die Notwendigkeit von Transparenz, die Notwendigkeit einer Konsultation, sagen“, sagte sie. „Wir verdanken sehr viel mit ihm für die Preisgabe von Informationen dieser Art.“

Sie warnte, dass „staatliche Masse Überwachung [ist] Entwicklung als gefährlichen Gewohnheit eher als außergewöhnliche Maßnahme.“

Snowden, ein ehemaliger Mitarbeiter der National Security Agency, begann undichte klassifizierten Intelligence-Dokumente im Juni 2013, offenbart das Ausmaß der NSA globale Spionage-Aktivität. Im August gewährte Russland ihm Asyl für ein Jahr.

Die Angaben haben gezeigt, dass die NSA die Telefonaufzeichnungen Millionen Amerikaner und Ausländer sowie Politiker auf der ganzen Welt gesammelt hat.

Viele betrachten Snowden als Nationalheld beim Einblasen des Deckels aus den USA Regierung global Überwachungseinsätze.

Die US-Regierung hat Strafanzeige gegen Snowden eingereicht, laden ihn mit Diebstahl von Staatseigentum und aufschlussreiche klassifiziert Intelligenz Kommunikation.

Pillay sagte Snowden für seine Offenbarungen abgeschirmt sein sollten die Regierungen mehr Rechenschaftspflicht gefördert haben. Sie fügte hinzu, dass die Informanten als Verteidiger der Menschenrechte gesehen werden sollte.

„Bin ich hier heben einige sehr wichtige Argumente, die in seinem Auftrag ausgelöst werden können, so dass diese Strafverfahren abgewendet werden,“ sagte sie.

GJH/HRJ

UKRAINE – Malaysische Verkehrsflugzeug stürzt in E. Ukraine nahe der russischen Grenze, 298 Personen an Bord – Russiatoday – 18.07.14 –

2. malaysische Flugzeug ‚blackbox‘ in der Ukraine gefunden – Berichte

17.07.14 – UKRAINE – Malaysisches Verkehrsflugzeug stürzt in E. Ukraine nahe der russischen Grenze, 298 Personen an Bord

http://on.rt.com/bj771r

Ein Mann arbeitet bei einem Brand auf dem Gelände der Malaysia Airlines Boeing 777 tödlichen Absturz in der Siedlung Grabowka in der Region Donezk, 17. Juli 2014 streckt.(Reuters / Maxim Zmeyev)
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Ein Malaysia Airlines Boeing-777 mit über 290 Menschen an Bord ist in der Ukraine nahe der Grenze zu Russland abgestürzt. Kiew und der Opposition bestreiten an den Vorfall beteiligt zu sein.

LIVE-UPDATES: Flugzeugabsturz in der Ukraine

– Malaysia Airlines hat Kontakt mit dem Flugzeug verloren, wenn es über ukrainischem Boden flog. Der Leiter der Ministerium der internen Angelegenheiten der Ukraine Anton Geraschenko bestätigte, dass das Flugzeug mit 283 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder abgestürzt ist.

– KARTE –

– Das Passagierflugzeug sollte die russischen Luftraum um 17:20 Ortszeit Eindringen, aber hat es nie getan, so eine russische Luftfahrt-Industrie-Quelle, die von Reuters zitiert wurde.

– „Das Flugzeug ist 60 km von der Grenze entfernt abgestürzt. Das Flugzeug hatte eine Notfall-Leuchte“ ITAR-TASS zitiert seine Quelle.

MH 17 -Position Log

– Bewohner berichteten, sie fanden Trümmer ein Flugzeug, das wie sie sagen könnten der malaysischen Boeing gehören. Sie sagten, dass mehrere Dutzend Passagiere tot aufgefunden wurden.

– Grausame Bilder von Malaysia MH17 Flugzeugabsturz in der Ost-Ukraine erscheinen online

– Gruppen, die Kiew Kräfte im Osten der Ukraine bekämpfen haben jede Verwicklung in den Vorfall abgelehnt, denn es gibt Berichte, die das Flugzeug abgeschossen wurde.

– Der Donetsk Volksrepublik behauptet, seine Selbstverteidigungskräfte haben einfach nicht dieses militärischen Gerät. Donetsk Volksrepublik PM Aleksandr Boroday, nennt den Vorfall eine „Provokation durch das ukrainische Militär“.

– „Wir bestätigen, dass das Flugzeug nicht weit von Donezk, abgestürzt ist“ Boroday sagte. „Vertreter der Volksrepublik Donetsk sind auf der Szene des Flugzeug-Absturzes gegangen um bei der Suche zu helfen“.

„Selbstverteidigungskräfte haben keine Flugabwehrsystemen, dass die Transportflugzeuge in dieser Höhe erreichen könnten“, sagte er Interfax.

– „Wir haben nur MANPADs (portable Flak Raketenstation) die Ziele bis 3-4 km treffen“ Sergei Kavtaradze, Vertreter für Donezk Volksrepublik PM sagte auch Journalisten.

– Russlands Militär sagt auch, dass kein russisches Flugzeug ist zu dieser Zeit, nahe der Grenze zwischen Russland und der Ukraine auf Donnerstag geflogen, berichtete RIA Novosti unter Berufung auf einen Militär-Beamten.

– Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko hat nicht ausgeschlossen, dass ein malaysischer Flugzeug abgeschossen worden.

– „Wir schließen nicht aus, dass dieses Flugzeug abgeschossen wurde und betonen, dass die ukrainischen Kräfte keine Luftoperationen geführt haben“, sagte Poroschenko. Er fügte hinzu, dass eine Untersuchungskommission eingesetzt wird.

– Zur gleichen Zeit, Anton Geraschenko auf seiner Facebook-Seite sagte, dass das Flugzeug mit dem Luft-Verteidigung-Rakete Komplex „Buk“ abgeschossen wurde. (Es interessant festzustellen, dass einige westlich Medien, mit der Hoffnung das die Hörer keine Ahnung von Rakete-Systemen haben, versuchten schon heute zu sagen, vermutlich die Rakete wurde von Anti-Kiews-Milizen abgeschossen. Anm.d.Ü.).

– BILD –

Ein Bild am 17. Juli 2014 aufgenommen, zeigt Flammen und Rauch unter den Trümmern des malaysischen Flugzeugs, das mit 295 Menschen aus Amsterdam nach Kuala Lumpur flog, nachdem es in der nahe der Stadt Shaktarsk, in Rebellen besetzten Ost-Ukraine, stürzte.(AFP Photo/Alexander Khudoteply)

– Das russische Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass nach seinen Informationen die ukrainischen Streitkräfte die in der Region Donezk operieren, mehrere Buk-Systeme mit mindestens 27 Raketenwerfern in Einsatz haben.

„Nach den russischen Verteidigungsministerium Informationen, Einheiten der Streitkräfte der Ukraine befindet sich in der Absturzstelle und sind mit Flugabwehr Raketensysteme“Buk-M1″ausgestattet… Dieses System hat taktischen und technischen Eigenschaften, die sie in der Lage setzt, Ziele in einer Reichweiten bis zu 160 Kilometern zu erreichen und Ziele in einem Höhenbereich von über 30 Kilometern zu treffen“ so die Informationen des Ministeriums, wie sie von Ria zitiert wurden.

– Vor dem malaysischen Flugzeugabsturz, Kiew hat leistungsfähige Anti-Luft-Systeme in Ost Ukraine stationiert.

– Experten betonen, dass Flugzeuge die in einer Höhe von über 10 Kilometern fliegen nur durch C-300-Klasse Waffen oder „Buk“ getroffen werden.

– Eine Quelle in Russlands Federal Luft Verkehr Agentur Rosaviatsia hat gesagt: vor drei Tagen der ukrainischen nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates hat den Luftraum über Ostukraine wegen der so genannten „Anti-Terror-Operation“ geschlossen, auf Grund der Operationen die Kiew in der Region führt.

– Früher sagte ein Vertreter der Donetsk Volksrepublik, dass zivile Luftfahrt Flugzeuge über Donezk und Luhansk Regionen nicht fliegen konnte. Er fügte hinzu, dass alle notwendigen Verkehr Steuerung und Navigation Ausrüstung beschädigt wurde.

– „Die gesamte Dispositionsunterstützung für alle Passagierflüge wird von Kiew durchgeführt. Es ist nicht klar, wie dieses Flugzeug könnte da sein“ ein Vertreter der Donetsk Volksrepublik sagte.

– Patrick Lancaster, der an der Absturzstelle des malaysischen Jets war, sagte die Selbstverteidigung Truppen vor Ort haben bestätigt, das Flugzeug wurde „definitiv abgeschossen“.

– „Soldaten erzählte uns, dass Leichen überall um den Bereich verstreut sind… Sie warten auf den Premierminister der Volksrepublik Donezk, der den Bereich besuchen wird“, Lancaster sagte RT.

– Laut der Unfalldatenbank, die Boeing-777 Maschinen, deren erster kommerzieller Flug fast genau vor zwanzig Jahren war, hatten zuvor zehn schwere Zwischenfälle erlitten.

– BILD –

AFP Photo/Alexander Khudoteply

Der bekanntesten dieser Unfälle geschah auf einer anderen Route, gleichen Firma, Malaysia Airlines Flug 370, bei denen das USA-made-Flugzeug aus die Radare zwischen Kuala Lumpur und Peking im März dieses Jahres verschwand. Trotz der Bemühungen eine internationale Recherche-Gruppe die Millionen von Dollar kostete, wurde das Flugzeug weder gefunden noch die Gründe für deren verschwinden endgültig festgestellt.

– Ein anderes Vorfall, das breite Beachtung fand, ereignete sich im vergangenen Jahr wenn Asiana Airlines Flug 214 einen Unfall erlitt. Der Pilot kurz vor der Landung am Flughafen von San Franzisco krachte gegen dem Uferdamm, zerfiel und den Rumpf rutsche über die Start-und Landebahn geriet in Brandt und zerfiel. Drei Menschen starben bei dem Vorfall – die ersten Todesopfern in der Geschichte des Modells, das als sehr sicher in der Industrie gilt.

– Derzeit werden etwa 1200 Änderungen der Boeing-777 weltweit durchführt.

– „Eine Boeing-777 ist ein äußerst zuverlässige Maschinen. Moderne Flugzeuge stürzen ohne Grund nicht ab“, Pilot- und Flug Experte Yury Karash sagte RT. „erinnern wir uns, wie eine ukrainische Rakete vor zehn Jahren eine TU-154 russischen Maschine abgeschossen hat. Ich kann nicht völlig ausschließen, dass der Boeing-777 wurde auch von einer Rakete getroffen“.

– „Ich weiß nicht, wer es abgeschossen haben könnte. Aber ich kann behaupten, dass es höchstwahrscheinlich der ukrainischen Streitkräfte war: einfach da sein Militär-Fliegerabwehr-Kräfte, leider nicht qualifiziert sind. Nach der allgemeine Zustand der ukrainischen Streitkräfte zu urteilen, wurde nicht ausreichende Aufmerksamkeit in ihrer Ausbildung gesetzt“, fügte er hinzu.