Archiv für Juni, 2014

27.06.14 – IRAK – 10.000 Menschen fliehen irakische christliche Stadt inmitten von kämpfen

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Eine irakische Flüchtlings-Frau geht bei Sonnenuntergang an einem Zelt vorbei, in ein temporäres Zeltlager von UN-Flüchtlingsagentur im Nordirak aufgebaut. 27. Juni 2014, Aski Kalak, 40 km westlich der kurdischen autonomen Region Provinzhauptstadt Arbil. (AFP Photo/Karim Sahib)

– „Mehr als 10.000 Menschen, viele von ihnen Frauen und Kinder, meisten Christen, flohen die Stadt Qaraqosh im Nordirak, die viele christliche Bürger hat, nachdem es am Freitag die Stadt mit Mörsergranaten Runden angegriffen wurde“, so berichtet die UN Flüchtlinge-Agentur (UNHCR).

– Die Bewohner verließen eilig der Stadt in Richtung der kurdischen Landeshauptstadt Arbil, UNHCR sagte. Die Mehrheit der Bevölkerung in Qaraqosh ist syrisch-katholisch. Es war sofort klar, wer das Granatenfeuer gegolten hatte.

– „Bis zu 10.000 Personen aus den überwiegend christlichen Gemeinden Qaraqosh haben ihre Häuser nach dem Granatenfeuer verlassen und erreichten Arbil“ , sagte die UN-Agentur auf ihrer Website.

– „Mit dem neuesten Flüchtlings-Zustrom, wird immer schwieriger schnell die notwendige Ressourcen, besonders Zelten und Brennstofflieferungen zu besorgen“.

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– Irakische christliche Familien, auf die Flucht vor der Gewalt aus den Dörfer von Qaraqush und Bartala, etwa 30 km östlich der nördlichen Provinz Ninive, wurden in einem Community Center in der kurdischen Stadt Arbil im Irak die autonome Region Kurdistan, am 27. Juni 2014 abgebildet. (AFP Photo/Karim Sahib)

– Viele andere Flüchtlinge, die vom islamischen Staat des Iraks und die Levante (ISIS/ISIL)-Militanten fliehen, haben sich an der autonomen kurdischen Region Schutz gewendet. Die Kurden haben bisher erfolgreich die sunnitischen Aufständischen abgewehrt und haben noch die Kontrolle über den strategischen Öl-Felder von Kirkuk behalten.

– Die UNHCR hat hinzugefügt, dass die Situation diejenigen die Qaraqosh fliehen müssten ist kritisch. Sie haben nicht die Möglichkeit zu duschen, es gibt auch keine Klimaanlage um sie gegen die Sommerhitze zu schützen. Die medizinische Versorgung wird auch mangelhaft und ist Grund für Besorgnis.

– Ein ehemaliger Bewohnerin von Qaraqosh sagte AFP, dass sie gezwungen war die Stadt zu verlassen, weil es in solchen gefährlichen Bedingungen das Leben unmöglich geworden war.

– „Unsere Kinder haben zwei Tage weil sie Angst vor dem Beschuss nicht geschlafen“ Azaar Behnam sagte nach dem Ankunft in Arbil. „Wir flohen und haben alles zurücklassen, weil das Geräusch wirklich schrecklich war, und das Leben unmöglich wurde.“

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Saint John’s Church in Qara Qosh (AFP Photo/Prashant Rao)

– Andere Bewohner aus den umliegenden Gebieten beschrieben die harten Bedingungen, die auf dem Weg zur Sicherheit erlebt hatten.

– „Das Wetter war sehr heiß, wir litten, und es gab kein Strom oder Wasser“ Taala Ishaq sagte nach seiner Flucht mit 24 Verwandten. „Wir haben die Stadt verlassen, weil wir Angst um unsere Kinder hatten“.

– Qaraqosh ist eine alte historische assyrische Stadt mit einer Bevölkerung von 50.000 Personen, sie liegt 30 Kilometer südöstlich von der irakischen zweitgrößte Stadt Mosul, die von ISIS Kämpfern besetzt wurde.

– Am Freitag, Satellitenbilder und Fotos bestätigt, dass ISIS Massenhinrichtungen in der nördlichen irakischen Stadt Tikrit – die Heimatstadt von Saddam Hussein – die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen bedeuten, berichtete Human Rights Watch.

– Die Organisation gesagt: zwischen 160 und 190 Männer wurden zwischen 11. und 14. Juni 14 an zwei Orten Tikrit getötet.

– Die UN sagte am Dienstag, dass durch Gewalt im Irak während des Monats Juni mindestens 1.000 Menschen getötet wurden.

Kommentar: sind die Christen in Europa verstummt? Sie haben die Kannibale und Kopfjäger in Syrien bewaffnet, finanziert und geschützt, und jetzt machen sie es weiter im Irak. Sogar unter Saddam Hussein hatten die Christen mehr Schutz erfahren…aber dem Anschein nach, wurden sie von ihren amerikanischen und europäischen Brüdern in Glauben erbärmlich verraten.

– 81.47 % der Libyer lehnen die repräsentative Demokratie ab –
Voltaire Netzwerk | 26. Juni 2014 –

– Nur 630.000 Libyer von 3,4 Millionen Wählern, haben am 25. Juni 2014, bei den Parlamentswahlen gewählt, mit einer reellen Teilnahme an den Wahlen von 18.52 %.

– Mit anderen Worten, 81.47 Prozent der libyschen Wähler nahm an der Wahl des Nationalkongresses nicht teil.

– Dieses Ergebnis wurde durch die hohe Wahlkommission maskiert, die Berechnungen präsentierte, dass von der Anzahl der Libyer, die sich auf der Wahl-Liste, (d.h. 1,5 Millionen) registriert hatten, bezogen. Damit die Wahlkommission erhielt also eine abstrakte Zahl von 42 % Beteiligung.

– Die Libyen, im Jahr 2012 hatten versucht, in größerer Zahl an den Wahlen teilnehmen und wurden sehr enttäuscht. Die tatsächliche Teilnahme war damals von 51,17 %.

– Natürlich ist es ein Fehler, die Stammes-Struktur der libyschen Gesellschaft zu ignorieren und zu versuchen das Land, ein System der repräsentativen Demokratie aufzuzwingen. Das System der direkten Demokratie, der Volks-Betriebsräten, die in dem Grünbuch von Muammar al-Gaddafi beschrieben wurden, wenn auch wie jedes politische System nicht perfekt , wurde von der Libyer viel befriedigender empfunden. Gaddafi wurde, im Jahr 2011 nicht durch eine „Revolution“, sondern durch eine lange vorbereitet und inszeniert NATO-Aggression gestürzt.

Kommentar: NATO und USA werden in die Geschichsschreibung als die Mongolen der XXI Jahrhundert eingegehen.

Übersetzung: mundderwahrheit

27.06.14 – IRAK – Russische Jets zur Unterstützung der Bekämpfung der sunnitischen Aufständischen im Irak – PM Maliki

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Irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki (AFP Photo / Brendan Smialowski)

– Jets aus Russland und Weißrussland werden eine Wende im Kampf gegen ISIS im Irak bringen, so Premierminister Nouri Maliki. Er drückte bedauern über dem irakische Kauf-Vertrag mit den USA, da Us-Jets zu lange auf sich warten lassen. (es war zu erwarten, warum sollten die USA Kampfjets liefern, an einer Regierung, die sie schon seit lange stürzen wollen? Wenn schon, die US-Kampfjets werden die neue Marionette-Regierung geliefert…oder?)

– „So Gott will, binnen einer Woche, werden die Maschine geliefert um die Terroristen zu bekämpfen“, sagte er BBC Arabisch.

– Unterdessen kritisierte Maliki den Prozess der Kauf von US-Jets als „langatmig“, und fügte hinzu, dass die Radikalen hatten zurückgeschlagen werden konnten, wenn Irak die richtige Luftverteidigung zu Verfügung gehabt hätte.

– „Ich werde ehrlich sein und sagen, dass wir getäuscht wurden, wenn wir den Vertrag mit den USA unterschrieben haben“ Maliki sagte. „Wir hätten versuchen sollten, andere Kampfjets aus UK, Frankreich und Russland zu kaufen, um die Luft-Abdeckung für unsere Streitkräfte zu haben; hätten wir es gehabt, hätten wir die ISIL-Angriffe abwenden können“. (Wie konnte al-Maliki so blauäugig sein! Hätten die Irakers Verträge mit UK und Frankreich geschlossen, wäre das Gleiche passiert weil sie das gleiche Spiel wie die USA spielen, sie hätten die Jets nie geliefert…dafür hat England seinerzeit, die restliche Panzer, dass die Shah von Persien gekauft und schon bezahlt hatte, nachdem er von Ayatollah Khomeini gestürzt wurde, nicht mehr an Iran-Khomeini geliefert, sondern weiter an Saddam Hussein verkauft, und zwei mal den Preis kassiert. Iran muss das Geld, dass der Shah am England schon vorausbezahlt hatte, immer noch jetzt sehen (um die 500 US$ plus Zinsen). Unsere Demokratien…eben. Anm.d.Ü.).

– Maliki sagte Irak kaufte gebrauchte Jet Fighters aus Russland und Weißrussland „, das sollte im Irak in zwei oder drei Tagen eintreffen“.

– Die radikalen sunnitischen islamischen Staates im Irak und in der Levante (ISIS oder ISIL) hat große Teile der Norden des Landes von der schiitischen Regierung übernommen.

– Während des Interviews bestätigt der Premierminister, dass Syrien hinter Dienstags Luftangriffe war, die die irakische Rebellen gezielt hatte und er fügte hinzu, dass er die Aktion begrüßt hat.

– „Sie führen ihre Streiks, und wir führen unsere, und die Sieger sind unsere beiden Länder“, sagte er.

– Am Dienstag nicht identifizierter Bomber haben in der nördlichen irakischen Stadt al-Qaim einen Luftangriff auf ISIS durchfuhrt.

– Die Luftwaffe des Iraks hat auch Angriffe auf die Aufständischen Festungen in der vergangenen Woche durchgeführt wurde.

– Laut der irakischen Streitkräfte, seit dem 9. Juni, als die sunnitischen Kämpfer ihre Offensive begannen, Hunderte von irakischen Soldaten wurden durch die Aufständischen getötet.

26.06.14 – IRAK – KIRKUK – Sechs sterben in nördlichen Kirkuk, als ISIS Kämpfer die blutigen Krieg im Irak kämpfen –

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– Bewohner schauen dem Ort wo einen Selbstmord-Bomber-Angriff in Mahmoudiya, südlich von Bagdad 26. Juni 2014 durchführt wurde. (Reuters/Ibrahim Sultan)

– Kirkuk hat den ersten Terror-Akt erlebt, seit unter den Kurden-Behörde-Kontrolle kam, und dies kommt, wie die Öl-reichen Region von blutrünstigen ISIS-Kämpfern umgeben ist. Den letzten tödlichen Bombenanschlag forderten mindestens sechs Todesopfer.

– Der Beamte sagte, dass ein Selbstmordattentäter wurde auf der Straße mit einer Sprengstoff gefüllte Weste gesehen. Er war tatsächlich auf dem Weg zu dem Bau eines kurdischen Partei-Büros, so berichtet die Journalistin Lucy Kafanov.

– Anscheinend die Behörden versucht, den Mann abzufangen, und das ist, wenn er der Sprengstoff zu Detonation brachte. Es war während der Hauptverkehrszeit am späten Dienstagabend.

– Niemand hat die Verantwortung für die Explosion übernommen. Jedoch gibt es Befürchtungen, die der ISIS (oder ISIL, der Terrorgruppe islamischer Staat im Irak und in der Levante) hinter der Explosion steht. Die Ölreichen Kirkuk ist ein Gebiet der von Arabern und Kurden beansprucht wird.

– Lesen Sie: „es fiel auf taube Ohren“: CIA und MI6 wusste im Voraus, von ISIS Angriff, aber reagierten nicht. (Warum sollten sie reagieren, es war Absicht, ISIL ist eine US/Saudi-Kreatur und in Irak installiert wie in Syrien die Maliki-Regierung zu stürzen . Anm.d.Ü).

– Am Mittwoch, hatte Kafanov eine Chance, mit dem Gouverneur der Provinz Kirkuk zu sprechen, der ihr sagte, dass Kirkuk war eine sehr ruhige Stadt, gibt keine Probleme mit Angriffen und Sicherheit wurde verbessert.

– Während Lucy Kafanovs Bericht, sind laute Schüsse zu hören, und der Kameramann fast aufhörte zu drehen: Es war eindeutig gefährlich am Ort zu sein, und es war nicht sofort klar, was vorging.

http://rt.com/news/168548-kirkuk-isis-militants-attack/

Bewohner schauen dem Ort wo einen Selbstmord-Bomber-Angriff in Mahmoudiya, südlich von Bagdad 26. Juni 2014 durchführt wurde. (Reuters/Ibrahim Sultan)

– Die Stadt Kirkuk ist Heimat für eine Vielzahl von Menschen: Kurden, Araber, Sunniten, Schiiten, Christen und Turkmenen.

– Trotz des Gouverneurs Behauptungen, die Stadt hat viel Gewalt gesehen, und es wurde immer mehr, seit der ISIS Terrorgruppe begann das Land zu erobern, nachdem Teil der irakischen Armee, vor die Militanten Gruppe geflohen war.

– Die tödliche Explosion folgt auf Angriffe von ISIS-Kämpfer auf Ölfeldern und größten Flughäfen des Landes im Norden am Mittwoch.

– Die sunnitische Gewalttäter werden von ISIS angeführt, die dass irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki vorwerfen ihre Sekte ihrer Sekte während seiner acht Jahre im Amt marginalisiert zu haben. Die Gewalt wurde wütet über Norden und Westen des Landes mit den Militanten die die Kontrolle der Städte übernahmen.

– Lesen: ‚Allah wählte Sie“: ISIS & andere dschihadistischen Gruppen rekrutieren Kinder in Syrien für Selbstmord-Missionen

– US-Außenminister John Kerry bei einem Besuch diese Woche forderte, dass die irakische Beamten eine „Einheit Regierung“ zu bilden und auch aufgefordert die Führer der autonomen kurdischen Region, sich an der Seite Bagdad zu stellen.

– Innerhalb einer Woche eine Parlamentssitzung wird stattfinden, um einer neuen Regierung, die sich auf den Ergebnissen der Wahlen im April basiert, zu bilden.

– Die von Malikis schiitischen geführten Koalition gewann die meisten Sitze, aber braucht die Unterstützung anderer Gruppen, Sunniten und Kurden, um eine Regierung zu bauen.

– Die UN berichtet, dass während das Blutbad von den sunnitischen Terroristen angerichtet, mehr als 1.000 Menschen, überwiegend Zivilisten getötet wurden.

– Rache ist kalt! – Der Richter Raouf Abdul Rahman, der Präsident Saddam Hussein angeklagt und zum Tode verurteilt hat, wurde entführt und von ehemaligen Mitgliedern der Präsidentengarde, die dem islamischen Emirat im Irak und in der Levante (EIIL) beigetreten sind, hingerichtet.

1) – Irakische Streitkräfte zurückzuerobern Landkreis in Tikrit
Do 26. Juni 2014

– Als die Armee den Kampf gegen Terroristen Takfiri weiter führt, irakische Truppen ist gelungen, einen anderen Landkreis in der nördlichen Stadt Tikrit zurückzuerobern.

– Aufgrund von erfolgreiche Kämpfe gegen ISIL, am Donnerstag, die Irakische Truppen eroberten der al-Alam Landkreis südlich von Tikrit wieder.

– Trotz der irakischen Armee jüngsten Fortschritte in der Stadt, Tikrit ist es immer noch unter der Kontrolle der Takfiri-Kämpfer.

– In einer ähnlichen Aktion in der Stadt früher in den Tag, die irakische Armee übernahm wieder die Kontrolle eine strategische Universität, die in die Hände der Takfiri Kämpfer gefallen war.

– Die Universität wurde von ISIL-Kämpfern befreit, nachdem der irakischen Armee einer Hubschrauber-gebundenen Angriff auf Tikrit, der Provinzhauptstadt von Salahuddin gestartet hat.

– Anderswo, in der östlichen Provinz Diyala, die irakische Kräfte nahm wieder die Kontrolle über eine strategische Stadt, die eine Reihe von Gasfeldern beherbergt.

– Irakischer Streitkräfte gelang es, die kleine Stadt von Mansouriyat al-Jabal zurückzuerobern nordöstlich von Bagdad, nachdem für kürze Zeit in die Hände der ISIL-Kämpfer fiel.

2) – 27.06.14 – Irakische Streitkräfte eliminieren 90 ISIL Terroristen: Berichte

– Irakische Streitkräfte haben angeblich mehr als 90 Takfiri Kämpfer aus dem sogenannten islamischen Staat des Iraks und die Levante (ISIL) in der Nähe der nördlichen Stadt Mosul getötet.

– Die ISIL-Terroristen sind gefallen, während sie wiederholt versuchten, die Kontrolle der Baiji-Raffinerie Salahuddin Provinz nördlich von der Hauptstadt Baghdad wieder zu übernehmen.

– Militärische Quellen zufolge, die wichtigsten Öl-Anlage wird derzeit von Anti-Terror-Einheiten der Armee gesichert, die von Freiwilligen Kräften unterstützt werden.

– Irakische Behörden bestätigten, die Tötung von drei oberen ISIL Befehlshaber während der Armee-offensive in Baiji, während sie Medien Berichten zurückweisen, dass die Takfiris Kontrolle über das Land zweitgrößte Talsperre in der westlichen Stadt Haditha übernommen haben.

– Jedoch sollen die Terroristen drei Gegenden im Randbezirk von Haditha besetzt haben.

– Die Armee sagte, das in der unruhigen Provinz von Diyala, wurde inzwischen eine große Anzahl von ISIL Kämpfer getötet, und fügte hinzu, dass die Zahl die Verkehrstoten hauptsächlich durch selbstgebastelte Sprengsätze und die Minen, die auf einer wichtigen Straßenverbindung in der östlichen Provinz versteckt wurden, verursacht.

– In der Zwischenzeit wird gemeldet, dass die irakische Truppen, dem Bezirk von Al-Alam südlich von Tikrit am Donnerstag von Terroristen befreit hat und wieder besetzt.

– Offizielles Projekt einer ethnischen Säuberung in der Ukraine
von Andrew Korybko –

– Während der neue ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, gerade eine Vereinbarung mit den Beamten der Republik des Donbass unterzeichnete, kommt Andrew Korybko zurück auf die Gründe für den Aufstand: nicht nur die Weigerung, die Putschisten-Behörden von Kiew anzuerkennen, sondern auch der Versuch, das offizielle Projekt einer ethnischen Säuberung der russischsprachigen Bevölkerung zu verhindern.
Voltaire Netzwerk | 26. Juni 2014

http://www.voltairenet.org/article184468.html

– Im ersten Weltkrieg hat der Kaiser von Österreich-Ungarn mehr als 20.000 Ruthenen und Lemken in Talerhof [Steiermark] internieren lassen, vor allem Intellektuelle. Es war streng genommen kein Konzentrationslager, sondern eher ein unbenütztes Stück Land, wo die Gefangenen, unabhängig vom Wetter, auf dem nackten Boden schlafen mussten.

– Hundert Jahre nach der Internierung von den russischsprechenden Ruthenen in Konzentrationslagern, scheint sich die Geschichte der innerhalb der Grenzen der Ukraine wohnenden Bevölkerung offenbar zu wiederholen.

– Der Verteidigungsminister der Ukraine, Mikhail Koval, machte seinen Entwurf bekannt, die Bewohner des Donbass in „Filtrationslagern“ zu parkieren, um sie gewaltsam in anderen Regionen der Ukraine neu anzusiedeln.

– Ein paar Tage später bezeichnete Premierminister Arseniy Yatsenyuk die Verteidiger des Föderalismus in den östlichen Regionen der Ukraine als „Untermenschen“.

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Quelle : Ukrainische Botschaft in den USA, 15. Juni 2014.

– Die amerikanischen Schutzherren des Regimes von Kiew enthielten sich nicht nur der Verurteilung der empörenden Bemerkungen von Jazenjuk, sie nahmen offen seine Verteidigung, indem sie durch die Sprecherin des Außenministeriums Jen Psaki erklären ließen, entgegen aller Wahrheit, „dass er nicht aufgegeben habe, eine friedliche Lösung vorzuschlagen“ [1]. Die Land-Agentur des ukrainischen Staates ließ noch beunruhigendere Bemerkungen durchsickern, was darauf hindeutet, dass eine wirkliche ethnische Säuberung folgen würde. Es wurde angekündigt, dass den Sonderdienst-Truppen des Ministeriums des Innern und der Armee, die gegen die Föderalisten kämpfen, kostenlos Land zugewiesen werden sollte [2]. Die Ukraine steht am Rand einer großen ethnischen Säuberung; man braucht kein Genie sein um zu erraten, auf wessen Kosten diese Gewährung von „freiem Land“ gehen wird, und welches an die Notwendigkeit eines von Anderen, in anderen Zeiten geforderten „Lebensraumes“ erinnert.

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– Mindestens 1000 Gefangene starben während ihrer Internierung in Talerhof.

– Es war im Jahr 1914, als Menschen zum ersten Mal für ihre Russenfreundlichkeit gebrandmarkt und in Konzentrationslagern eingesperrt wurden. Die Österreicher haben Ruthenen und Lemken (oder Rusinen, eine ethnische Untergruppe, die eng mit Ruthenen verwandt sind) unter dem Vorwand interniert, weil ihre Dickköpfigkeit, ihre spezifische Identität zu behaupten, Hinweise auf Verrat gab. In gleicher Weise werden die Donbass Völker heute des Verrats bezichtigt, weil sie sich weigern, ihre Identität aufzugeben, u. a. durch Mikhail Koval, dem Verteidigungsminister der Ukraine. Letzterer wurde auf diesen Posten befördert, nach der Entlassung seines Vorgängers [3], weil er unfähig gewesen war, die Wiedervereinigung der Krim mit der Russland-Föderation zu verhindern. Die extrem radikalen Willenserklärungen des Ministers Koval zeugen von der Gültigkeit der Bedenken, die Russland bereits im März vor der Wiedervereinigung geäußert hatte, indem es die Gefahr des Ausbruchs einer humanitären Krise hervorhob und Beweise für diese drohende Gefahr in einem Weißbuch über die Verletzungen der Menschenrechte in der Ukraine vorlegte [4]. Jeder weiß jetzt nach der Enthüllung vor aller Augen des Epilogs, den der ukrainische Minister beabsichtigt der Krise zu widmen, dass, wenn die Krim die Verteidigung ihrer Rechte nicht selbst unternommen hätte, und um ihren Anschluss an Russland gebeten hätte, ihre Bewohner sich wahrscheinlich bereits in „Filtrationslagern“ befinden würden, ähnlich jenen, deren Versetzung jetzt schon programmiert ist, und die dann von ihrem Land, wo sie zur Welt kamen, deportiert werden, falls sie die Haft überlebt haben.

– Das Schicksal, das Koval den Bewohnern vom Donbass vorbehält, verstößt gegen die Bestimmungen des Völkerrechts und ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die gewaltsame Abschiebung und Vertreibung von Menschen, ihre Festnahme, allein wegen ihrem Wohnort, sowie diskriminierende Maßnahmen gegen eine ethnische und kulturelle Gruppe, sind laut Artikel 7 des Römischen Statuts des internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH) offiziell verboten. Für Jazenjuk und seine Gefolgsleute der Kiew-Verwaltung, sind die Bewohner der östlichen Regionen der Ukraine, die ihre Politik in Frage stellen, nur „Untermenschen“. Deshalb scheinen sie zu glauben, dass die Menschenrechte für sie nicht gelten. Infolgedessen werden diese „Untermenschen“ nicht das geringste Recht auf ihren Besitz haben, den man ihnen nach den erzwungenen Verlagerungen rauben wird. Ihre Heimat, ihr Land und ihre Unternehmen, sind der Tribut (für das „freies Land“), den die Junta von Kiew ihren in den östlichen Provinzen entfalteten Janitscharen versprochen hat.

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– Nach Angaben der russischen Regierung haben Hunderttausende Ukrainer seit Beginn der Krise Zuflucht in Russland gefunden. Sie werden von ihren Familien und ihren Freunden aufgenommen. Die westlichen Behörden streiten jedoch diese Zahl ab, weil sie nicht in Flüchtlingslagern gesammelt sind.

Die westlichen Machthaber übersehen mit Hochmut diese eklatanten Verletzungen der Menschenrechte. Sie sind aber immer die Ersten, um sofort jegliche Verletzung dieser Rechte zu verurteilen und den Verstossenden, die sie selbst bestimmt haben, mit einer militärischen Intervention zu drohen. Es ist jetzt klar, dass das „Recht auf humanitäre Intervention“ und die Slogans, die begleitende Rhetorik nie etwas anderes waren, als Scheinhandlungen im Dienst der geschickt verborgenen, weitreichenden geopolitischen Ambitionen.

– Aber in Wirklichkeit, im Widerspruch zu ihrer Rolle Frieden schaffen zu wollen, geben die westlichen Länder und insbesondere die Vereinigten Staaten, indem sie das Recht auf humanitäre Intervention zum Schutz der Bevölkerung vorgeben, dem Kiew-Regime, das sich anschickt eine ethnische Säuberung der Ukraine zu unternehmen, eine kriminelle Unterstützung. Seit dem Staatsstreich im Februar kamen jede Menge Militärberater, die Dollar flossen in Strömen, und das FBI und die CIA haben nicht mit der Hilfe für das neue ukrainische Regime gespart. Alle diese Mittel werden unweigerlich von der Junta verwendet werden, um Protestbewegungen im östlichen Teil des Landes gewaltsam zu unterdrücken und die ukrainischen Föderalisten zu liquidieren. So machen sich die Vereinigten Staaten ohne Ausnahme direkt an den Kriegsverbrechen mitschuldig, die durch konventionelle Streitkräfte [5] und Söldner [6] der Regierung von Kiew begangen werden. Diese Verantwortung gilt auch für den Plan der ethnischen und kulturellen Säuberungen, die der ukrainische Verteidigungsminister Mikhail Koval vorbereitet.

– Die 6 Millionen Einwohner vom Donbass stehen heute vor einer humanitären Katastrophe, die der älteren, vor siebzig Jahren, gleicht. Viele dachten zu Unrecht, dass die für solche Gräuel fähigen kriminellen Kräfte am Boden zerstört und ein für alle Mal im europäischen Kontinent beseitigt wären, und dass diese barbarischen Zeiten, die die Junta von Kiew mit der Komplizenschaft und Unterstützung ihrer westlichen Freunde wiederbelebt, für immer verschwunden wären.

Andrew Korybko

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Oriental Review

[1] « Daily Press Briefing », State Department, 16 juin 2014.

[2] “Ukraine’s Land Agency give land to soldiers in the east for free”, Interfax Ukraine, 16 juin 2014.

[3] « Ukraine fires defense minister who lost Crimea to Russia », par Kathy Lally, The Washington Post, 25 mars 2014.

[4] „Weißbuch über Menschenrechts-Verletzungen in der Ukraine“, Voltaire Netzwerk, 10. Mai 2014.

[5] “Russia’s investigators pledge to prosecute those guilty in civilians’ deaths in Ukraine”, Itar-Tass, 30 mai 2014.

[6] « Kiev envoie des mercenaires étrangers pour écraser l’insurrection dans le Sud-Est », [Kiew schickt ausländische Söldner um den Aufstand in der SüdostUkraine niederzuschlagen] von Natalia Kovalenko, La Voix de la Russie, 6 juin 2014.

22.06.14 – ÄGYPTEN – USA „USA wird jede ägyptische Behörde, die das Gebiet kontrolliert akzeptieren.“

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Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi (R) und US-Außenminister John Kerry reden vor einem Treffen auf den Präsidentenpalast am 22. Juni 2014, in der Hauptstadt Cairo. (AFP Photo/Brendan Smialowski)

– Die USA werden über Verletzungen der Menschenrechte und die fragwürdigen Legitimität der General Sisis Regierung die Augen zudrücken, solange sie Ägypten unter Kontrolle halten, sagt Lawrence Davidson, Professor für Geschichte an der West Chester University.

– Washington ist sehr interessiert mit seinem wichtigsten nahöstlichen Verbündeten Ägypten zu arbeiten, trotz Bedenken wegen der weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen auf freie Meinungsäußerung unter dem neuen Führer, sagte US-Außenminister John Kerry an Abdel Fattah al-Sisi am Sonntag.

– Kerry traf in Kairo, einen Tag nachdem einem ägyptischen Gericht, die Todesurteile gegen 183 Mitgliedern der Muslimbruderschaft, die der gestürzte Präsident Mohammed Morsi unterstützten, bestätigte.

– Kerry: Die USA sind für die Krise im Irak und Libyen „nicht verantwortlich“…

– Aber USA Gesandte, entschied sich auf den „wenig flackernde Anzeichen für positive Änderungen“ in den letzten Wochen, einschließlich der Entlassung von einem Al Jazeera Journalist, Schritte um Problemen der sexuellen Gewalt gegen Frauen anzusprechen und Sisis Aufruf zur Revision der Menschenrechte, zu fokussieren.

– „Dies ist ein entscheidender Augenblick des Übergangs in Ägypten und mit enormen Herausforderungen verknüpft“ Kerry wird von Reuters zitiert.

– Lawrence Davidson, Nahost Geschichtsprofessor an der West Chester University sagt, dass die USA fast immer mit jedem sich liieren, die ihre Souveränität über das Gebiet herstellen können.

– RT: Sieht so aus als Ägyptens neue Führer gerade einen mächtigen Verbündeter bekommen hat, nicht wahr?

– Lawrence Davidson: Die Obama-Administration wollte die Militärhilfe für Ägypten seit Monaten fortsetzen. Und das Problem für sie war die Position von Senator Patrick Leahy, ein sehr hochrangige demokratische Senator und Leiter einer der Ausschüsse, die Mittel für Entwicklungshilfe weiterleitete. Und Leahy sagt: „Sie wissen, dass diese ägyptische Regierung ist illegitim und wir sollten sie nicht finanzieren“.

-So wir haben hier mit einem Problem zu tun. Kerry ist wahrscheinlich in Ägypten und versucht Sisi, zu überreden die Opposition weniger zu verfolgen. Und wenn er schaff Sisi zu überzeugen, dann kann er im Senat argumentieren, dass: ‚Sehen Sie, es gibt Gesetze und Ägypten ist ein Rechtstaat‘ und die Senatoren würde dann den Weg frei machen, um die volle militärische Hilfe, wieder aufzunehmen zu können. Aber ich glaube nicht, dass Sisi es tun wird.

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Ägyptische Soldaten Wache außerhalb des hohen Verfassungsgerichts in der Hauptstadt Cairo am 7. Juni 2014 (AFP Photo/Khaled Desouki)

– RT: Es ist wichtig wer das Sagen hat? Wir hatten die Ex-Außenminister Hillary Clinton auf Schmusekurs mit Führer Mohammed Morsi erlebt, bis er von Sisis Armee ausschaltet wurden. Zu dieser Zeit, auch John Kerry kam zur Unterstützung von Morsi. Also welche Seite ist Amerika wirklich auf?

– LD: Amerika befindet sich an der Seite von derjenigen, der ihre Souveränität über das Gebiet sichern kann und damit die Herrschaft über Ägypten. Wenn Sie schaffen eine stabile Regierung in Ägypten aufzubauen, dann werden die Amerikaner mitspielen.

– Aber es ist eine Auseinandersetzung ob in der Tat diese Regierung rechtmäßig ist oder nicht. Der Exekutive, die Präsidentschaft sagt „Ja, jetzt es legitim ist“. Sie hat die Kontrolle über das Gebiet und muss die „Terroristen“ bekämpfen die sich in Sinai etabliert haben. Leahy und dem Senat sagt „das ist einfach falsch, es gibt einen Putsch, wir haben hier eine Militärdiktatur. Sie unterdrücken alle Arten der Opposition. Sie verurteilen Hunderte von Menschen zum Tode“.

– RT: Kerry sprach und der Achtung der Rechtsstaatlichkeit. Aber was ist mit den USA Wegschauen, dass Hunderten von Mitgliedern der Muslimbruderschaft wegen Ausschreitungen zum Tode verurteilt wurden. Die Sorge ist, dass die plumpe Verurteilung und ihre Überzeugungen sind etwas politischen?

– LD: Nochmal, des Department of State und dem Präsidenten werden letztlich die Regierung akzeptieren, die das Gebiet kontrolliert. Das war schon immer die amerikanische Position. Sie erkennen eine Regierung, solange es das Gebiet kontrolliert. Eigentlich die einzige Ausnahme war die bolschewistische Regierung 1917, aber wir wollen nicht darauf gehen. Aber Sie haben diesen Kerl im Senat, der sehr mächtig, sehr gut positioniert ist und er hat die Fähigkeit, die Finanzierungen zu stoppen, die die Auslandshilfe ermöglichen. Und er sagt: „Nein“.

Kommentar: Ich frage mich immer wieder, wie können Regierung die USA noch glauben? Politiker müssen doch langsam begriffen haben, dass sie nur Werkzeuge sind, und die USA nur mit Marionette zu tun haben will, und wenn nicht pariert wird oft ermordet. Von Ukraine bis Polen…Die Selbstüberschätzung und Dummheit manche Politiker ist wirklich überwältigend.

25.06.14 – UKRAINE – EU – Ukrainers Begräbnis… wenn sie das EU-Handelsabkommen unterschreiben –

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Sergei Glasjew, Berater des Präsidenten der Russischen Föderation über die regionale wirtschaftliche Integration (RIA Novosti/Grigorij Sisoev)

– „Für die Ukraine, wenn sie das Abkommens unterschreibt, bedeutet ökonomischer Selbstmord“ sagte Sergej Glasjew, eine wirtschaftliche Berater des russischen Präsidenten Putin. Er warnte vor eine scharfe Geldabwertung, steigende Inflation und niedrigeren Lebensstandard.

– Kiews neue Regierung wird ein Freihandelsabkommen mit der EU am Freitag 27 unterschreiben, nachdem die vorherige Regierung die Unterschrift im November verweigerte, dass zur öffentlichen Protest und das Land in der Nähe von totalem Bürgerkrieg brachte.

– „Es besteht kein Zweifel, dass die Unterzeichnung dieser Vereinbarung wird zu einer akuten Abwertung der Hryvnia, zu einen Anstieg der Inflation und in Zug der Hyperinflation einen Rückgang des Lebensstandards mit sich bringen“ Glasjew, sagte am Dienstag.

– Glasjew, ist ein entschiedener Gegner der Ukraine Beitritt in der EU Kreisbahn, und hallte Präsident Putins Warnung nach, Diese Ukraine nicht mehr in der Lage sein, zollfrei Waren aus Russland zu importieren. Glasjew im vergangenen Jahr, bevor der Streit mit Russland begann, berechnet, dass der ukrainischen Wirtschaft die mit europäischen Waren überschwemmt wird, das Land wird 4 Milliarden US$, kosten könnte, oder 2 Prozent des BIP.

– Ukraine unterzeichnet den politischen Teil des Vertrags im März, aber der wirtschaftliche Inhalt ist viel wichtiger, da die Ukraine dem Weg zu Europas $17 Trillion Markt öffnet.

– Laut EU-Außenhandelsdaten, die Ukrainischen Exporte nach Russland beliefen sich im vergangenen Jahr auf über 16 Milliarden $, fast eine Viertel aller Waren, und Exporte nach Europa waren knapp über $17 Milliarden.

– Russischen Finanzministers Aleksey Ulyukaev sieht auch sehr wenig Wert in der Handelsabkommen, das die Ukraine in einem „zweitklassige EU-Staat“ ohne eigene Vorteile, verwandeln wird.

– „Mit der Unterzeichnung des Assoziationsabkommens, die Länder müssen ihre Gesetze ändern, um die europäischen Normen zu erfüllen und die Märkte öffnen. Im Gegenzug, sie erhalten jedoch keiner Einfluss auf europäische Gesetzgebung und Politik“, Ulyukaev sagte.

– Er bezog sich auf die Kosten für die Aufnahme, d.h. 350 neue Gesetze und 200.000 Rechtsvorschriften um das Land für dem Handel mit Europa zu vorbereiten.

– Brüssel implementiert die östliche Partnerschaft-Initiative, um sechs ehemalige Sowjetrepubliken in der Freihandelszone EU zu integrieren. Polen hat als Mitgliedstaat die Gemeinschaft schon beigetreten.

– Moldawien und Georgien planen morgen dem Assoziationsabkommens Handel zusammen mit Ukraine zu unterzeichnen aber Weißrussland hat bereits Russlands eurasische Union beigetreten und Armenien plant zu folgen. Aserbaidschan ist bis jetzt neutral geblieben.

– Trilaterale Konsultationen mit Russland finden am 11.July statt.

20.06.14 – SÜD SUDAN – Alarmierend hohe Zahl von Todesfällen werden in Süd Sudan UN-Lager gemeldet –

– Eine Hilfsorganisation sagt, dass eine alarmierend hohe Zahl der Todesfälle an einer UN-Basis im Süd Sudan werden gemeldet, wo ungefähr 45.000 Zivilisten auf Angst vor Rache Angriffe ihre Häuser geflohen sind.

– Durchschnittlich drei Kinder unter fünf Jahren sterben jeden Tag im Camp Bentiu, im ölreichen Bundesstaat Unity, sagen Ärzte ohne Grenzen (Medecins Sans Frontieres, MSF) am Freitag.

– „Menschen sind im Lager gekommen um Sicherheit zu finden, aber sie finden in den Lagern lebensbedrohliche Zustände…es entwickelt sich mehr zu einer Katastrophe“, sagte Nora Echaibi, medizinischen Teamleiter ein MSF-Krankenhauses in Bentiu.

– Die Todesfälle sind vor allem aufgrund akuten Durchfalls, Lungenentzündung und Unterernährung, die an die rauen Bedingungen die dort treffen zurückzuführen sind, der humanitären Hilfe-Organisation fügte hinzu.

– Die UN-Mission in Süd Sudan, betreut jetzt mehr als 95.000 Zivilisten, die dem Konflikt entfliehen sind. Die UN-Mission ist jetzt dabei neue Lager einzurichten.

– Unterdessen weiter Menschen treffen in den UN-Lagern und sie suchen Schutz von dem Krieg, der im Dezember ausbrach.

– Viele andere Zivilisten sind in Nachbarstaaten, vor allem in Uganda und Äthiopien geflüchtet.

– Die politische Krise in Süd Sudan begann, nachdem Präsident Salva Kiir, eine ethnische Dinka beschuldigt Riek Machar, ein Nuer und seinem ehemaligen Vizepräsidenten des versuchten eines Putsches im Dezember 2013.

– Der Konflikt verwandelt sich bald einen totalen Krieg zwischen der Armee und Überläufer, und der Gewalt nahm eine ethnische Dimension an, der Präsident Stamm gegen Machars Stamm.

– Die beiden verfeindeten Seiten haben in den letzten Monaten zwei Waffenstillstands-Abkommen unterzeichnet, aber sie haben nicht mehr als wenige Stunden gedauert.

– Tausende Menschen wurden getötet und mehr als 1 Million durch den tödlichen Konflikt im Süd Sudan vertrieben.

1) – 26.06.14 – IRAK – Irakische Schia Kleriker verurteilt US-Militärpräsenz –

– Irakischen Schiiten Geistlichen Muqtada al-Sadr hat Widerstand gegen die Präsenz von US-Militärberater im Irak geäußert und eine Warnung für Takfiri Kämpfer im Lande ausgesprochen.

– Am Mittwoch Sadr hat eine Intervention der USA im Irak ausgeschlossen und gelobte der Angriffe durch Kämpfer der al-Qaida- islamischen Staat des Iraks und die Levante (ISIL) eine Ende zu setzen.

– „Wir werden den Boden unter den Füßen der Ignoranz und des Extremismus erschüttern, wie wir es unter den Füße der der US-Besatzung getan haben“, sagte al-Sadr in einer Fernsehansprache in der Heiligen Stadt Nadschaf.

– Der prominente Geistlicher hat seine Opposition gegen US-Militärberater Zusammenarbeit mit irakischen Kommandeure ausgesprochen, und fügte hinzu, dass er würde „mit einer internationalen Unterstützung durch nicht-Besatzung-Länder für die irakische Armee sich einverstanden erklären“. (Er meint damit, Länder die nicht an die Invasion 2003 teilgenommen haben. Anm.d.Ü).

– Sadrs Bemerkungen kamen Tage, nachdem seine Anhänger in Sadr City, im Norden der Hauptstadt Bagdad paradiert hatten.

2) – IRAK – Irakische Armee im Kampf gegen ISIL gewinnt an Boden: Berichte

– Die neueste Berichte zeigen, dass die irakische Armee in ihrem Kampf gegen Terroristen aus dem sogenannten islamischen Staat des Iraks und die Levante (ISIL) Erfolge sammelt.

– Die irakische Armee gab bekannt, dass sie wieder die Kontrolle über die Hauptstraße, dass Samara und Bagdad verbindet wieder gewonnen hat, und daher in der Lage ist Verstärkungen Richtung der Stadt Samara, nördlich der Hauptstadt Bagdad zu schicken.

– In einem im Fernsehen übertragenen Briefing am Mittwoch, der Armee-Sprecher General Qassim Atta sagte die Sicherheitskräfte „Operationen Samara von ISIL-Kämpfer zu befreien gehen weiter“ der ISIL-Kämpfer.

– Einer Sicherheitsquelle, dessen Name in dem Bericht nicht erwähnt wurde, sagte auch die Nachrichtenagentur Shafaq, das am Mittwoch, wurden im Umkreis Zubair, westlich der irakischen südlicher Hafen Stadt Basra, während die Armee Aufräumung Operationen gegen Takfiri Kämpfer an der Grenze mit Saudi-Arabien, wurden eine große Menge von Raketen gefunden und beschlagnahmt.

-Es wurde auch berichtet, dass die irakische Truppen haben schwere Artillerie und Dutzende von Fahrzeugen der ISIL Terrororganisation in der nördlichen strategische Stadt Kirkuk zerstört.