Archiv für April 19, 2014

13.04.14 – INDONESIEN – Iran wird sechs Raffinerien in Indonesien bauen –

– Der Chef der iranischen Öl- Gas -und Petrochemische Produkte Exporteure Union sagt der Islamischen Republik plant sechs Öl-Raffinerien in Indonesien zu bauen.

– Hassan Khosrojerdi sagte am Sonntag, Iran wird eine Schwerölraffinerie mit der Tageskapazität von 150.000 Barrel Öl und zusätzlich zu fünf kleinere Raffinerien mit Tagesleistung von 30.000 bis 50.000 Barrel Kapazitäten Gaskondensate in der südöstlichen asiatischen Land bauen, Fars Nachrichtenagentur berichtet.

– Er fügte hinzu, ein Iran-Indonesien Konsortium wird über die Konstruktion der Raffinerien Aufsicht haben, und sagte weiter, dass die Anlagen eine Gesamtverarbeitungskapazität von 300.000 Barrel pro Tag haben werden.

– Khosrojerdi erklärte weiter, dass sein Land dem Ausgangsmaterial für die sechs Raffinerien in Indonesien bereitstellen wird.

– Am 11. Februar, die iranische Ölfirma Nakhle Barani Pardis und indonesischen PT Kreasindo unterzeichnete einen Drei-Milliarden-Dollar-Vertrag für den Bau eines 300.000 Barrel pro Tag (bpd) Raffinerie in Indonesien.

– Nakhle Barani Pardis, hat Berichten zufolge akzeptiert, 30% der Raffinerie zu finanzieren, die wie geplant ist, bei Banten in West-Java gebaut werden soll.

– Das Projekt soll im nächsten Jahr beginnen und in drei Jahre beendet werden.

– „Alle Produkte werden exportiert“, sagte Kreasindo Präsident Rudy Rajab .

– Mahendra Siregar, der Chef der indonesischen Investitions Coordinating Board, sagte: „Die internationale Welt braucht eine starke Iran, ein Iran der jährlich wächst und mit einer entwickelten Wirtschaft „.

– Er sagte, Indonesien schaut für die Zukunft für „gute Chancen“, und dass die staatliche Energiekonzern Pertamina ist bereit in Iran zu investieren.

– Die augenblickliche Raffinieriekapazität Indonesiens von einer Million bpd, deckt nur zwei Drittel der Nachfrage.

15.04.14 – ÄGYPTEN – Muslim-Bruderschaft Mitglieder aus Wahlen ausgeschlossen –

– Ein Gericht in Ägypten hat Mitglieder der verbotenen Muslimbruderschaft in den bevorstehenden Wahlen sich zu kandidieren.

– Am Dienstag, ein Gericht in der Mittelmeerstadt Alexandria befahl ägyptischen Beamten, Kandidaturen von den Mitgliedern oder ehemaligen Mitglieder der Bewegung bei den Parlament- und Präsidentschaftswahlen zu sperren.

– „Es ist unlogisch, solche Kandidaturen zu akzeptieren, nachdem die Regierung die Bruderschaft als terroristische Organisation bezeichnet“, sagte Tareq Mahmoud, ein Anwalt von der Gruppe, die eine Petition, dass für das Verbot der Bruderschaft seinerzeit eingereicht hatte.

„Wir haben Videos, Fotos und Aufzeichnungen, aus denen die durchgeführten Terroranschläge von der Muslimbruderschaft hervorgehen, daher es ist unlogisch, dass sie das Land führen oder das sie die Menschen in Wahlen vertreten“, fügte er hinzu.

– Im Dezember 2013, wurde die Muslimbruderschaft vom Militär installierte Regierung des Landes, als „terroristische Vereinigung“ auf die schwarze Liste gesetzt.

– Die Präsidentschaftswahl soll am 26. bis 27. Mai stattfinden, die von Parlamentswahlen gefolgt werden soll.

2) – 16.04.14 – Ägypten – 119 Muslimbrüder verurteilt –

– Eine ägyptische Gericht verurteilte 120 Anhänger der Muslimbruderschaft zu drei Jahren Gefängnis.
– Justizquellen am Mittwoch sagten, dass die Dissidenten im Zusammenhang mit Protesten im vergangenen Oktober inhaftiert wurden.

– Die Angeklagten wurden der Verletzung eines umstrittenen Gesetzes gegen Straßenproteste beschuldigt.

– Mehrere von ihnen waren Mitglieder der Jugendbewegung 6. April. Die Gruppe war an der Spitze der Revolution 2011 gegen die langjährige Herrschaft von Hosni Mubarak.

3) – 16.04.14 – ÄGYPTEN – Polizei greift Studenten der al-Azhar-Universität an –

Ägyptische Polizei hat die Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi angegriffen, an der al-Azhar-Universität von Kairo angegriffen.

– Sicherheitskräfte hat Schrot und Tränengas verwendet, um in der Universität die Demonstranten zu zerstreuen. Die Universität war Platz von ständigen Unruhen in den letzten Monaten.

– Dutzende von protestierenden Studenten, von denen mehrere verletzt, wurden mit Bussen in Haftanstalten gebracht.

– Sprecher der protestierenden Studenten behaupten, die Sicherheitskräfte haben mit scharfer Munition auf sie geschossen.

– Gewaltsame Zusammenstöße fanden in der Universitäten in Assiut und Zagazig statt.

– Bewaffnete Männer, unter dem Schutz der Sicherheit, haben Berichten zufolge die Demonstranten angegriffen, und sie verletzt. (Jedes Land hat seinen Siedlern …Anm.d.Ü.).

– Die heftigen Auseinandersetzungen an der Universität Campus, waren die letzte in einer neuen Welle der blutigen Niederschlagung von anti-Militärregime-Studenten.

1) – 16.04.14 – SYRIEN – Syrer halten pro-Assad-Demos für „Independence Day“ –

– Syrer haben Massendemonstrationen inszeniert, um ihre Unterstützung für die Regierung von Präsident Bashar al-Assad zu zeigen, als der Krieg zerrissenen Land Independence Day feierte.

– Die Demonstranten am Mittwoch gingen auf die Straßen in der Hauptstadt Damaskus, haben Porträts von Assad getragen und syrischen Fahnen geschwungen. Sie feierten den 68. Jahrestag der Unabhängigkeit des Landes und die jüngsten Siege der Armee im Kampf gegen von Ausland unterstützten Militanten.

– Sie sagten, die Versammlungen zielten, Präsident Assad zu bestätigen, dass das syrische Volk ihn stark unterstützt.

– Ähnliche Kundgebungen wurden auch in Sweida, Hama, Deir Ezzor und Hasakah gehalten.

– Die massiven Demonstrationen fanden am Vorabend der syrischen Independence Day statt. Die ehemalige Französisch Kolonie gewann die Unabhängigkeit am 17. April 1946.

– Die pro-Regierung-Demos fanden gleich danach, als die Armee schaffte die Städte entlang der libanesischen Grenze in den letzten Wochen wieder zu erobern.

– Am 15. April, dem syrischen Armee befreit die Städte al-Assal Ward und Jab’adin im Süden und Housh Arab in Qalamoun, in der Nähe der Grenze zum Libanon.

– Letzte Woche die Regierungstruppen schafften die von Ausland unterstützter Terroristen aus Rankous, strategische Stadt in der Landschaft Damaskus zu vertreiben.

2) – 17.04.14 – SYRIEN – Die Menschen in Syrien Golanhöhen markieren Independence Day

– Die Menschen in den von Israel besetzten Golanhöhen haben eine Massenkundgebung für Syrien Independence Day gehalten.

– Während der Rallye am Mittwoch führten die Demonstranten Porträts des syrischen Präsidenten Bashar al- Assad und schwenkten die syrische Flagge, um den 68. Jahrestag der Unabhängigkeit des Landes zu gedenken.

– Sie bestätigten ihre Unterstützung für die syrische Regierung und die Armee in ihrem Kampf gegen Takfiri Terroristen.

– Israel eroberte die Golan Heights während Sechs-Tage-Krieg von 1967 und annektierte sie im Jahr 1981.

– Der internationalen Gemeinschaft, und die Vereinten Nationen haben die Annektierung der Golanhöhen nicht anerkannt.

17.04.14 – 5.000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen

– Die palästinensische Ministerium für Gefangene und Ex-Häftlinge Angelegenheiten sagt, dass 5.000 palästinensischen Häftlinge noch in israelischen Gefängnissen bleiben.

– Nach Angaben des Ministeriums am Mittwoch „Prisoner Day“ veröffentlich, von 5.000 Häftlinge, 476 sind zu lebenslanger Haft verurteilt.

– Der Bericht, von Palästina Information Center veröffentlicht, wies zusätzlich auf andere skandalöse Fakten über das Schicksal der palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnis, einschließlich der Inhaftierung von 19 palästinensischen Frauen und 200 Kinder.

– Mehrere palästinensische Minderjährige wurden in den israelischen Gefängnissen-Systeme Erwachsen, so der Bericht.

– Über 180 Palästinenser werden in Verwaltungshaft gehalten. Elf Gesetzgeber und einige politische Führer werden auch in 22 israelischen Gefängnissen festgehalten, so der Bericht des palästinensischen Ministeriums.

– In den letzten Jahrzehnten hat sich die palästinensische sozio-politischen Szene in der besetzten Westbank wurde von israelischen Haft mit solche Kampagnen erdrückt.

– Menschenrechtsorganismen sagen, die Festnahmen der israelischen Behörden, waren explizite Verstöße gegen das Internationale Humanitäre Völkerrecht.

– Die Palästinenser werden in inhumaner Haft in israelischen Gefängnissen gehalten und werden tödliche Folter-Verfahren unterzogen, Palästinensische offiziellen Statistiken zeigen.

– Berichte sagen, die palästinensischen Häftlinge haben nicht nur körperliche oder seelische Folter erfahren, sie werden auch öffentlich gedemütigt und manchmal in Anwesenheit ihrer Familien und Kinder gefoltert.

– Auf frischer Tat ertappt
Ukraine: Polen hatte die Putschisten zwei Monate vorher ausgebildet
von Thierry Meyssan –

Die Lügen haben immer kürzere Beine. Zwei Monate nach dem Regimewechsel in Kiew veröffentlicht die polnische Presse Enthüllungen über die Beteiligung der Regierung von Donald Tusk an der Vorbereitung des Putsches. Diese neuen Nachrichten widersprechen der westlichen Rede und zeigen, dass die aktuelle vorläufige Regierung von Olexander Turtschinow von der NATO in Verletzung des Völkerrechts aufgezwungen wurde.
Voltaire Netzwerk | Damaskus | 18. April 2014

– Als Europäischer Unterhändler unterschreibt Radoslaw Sikorski eine Vereinbarung über die Beilegung der Krise mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch am Abend des 21. Februar 2014. Am frühen Morgen werden die Männer, die er heimlich in Polen ausgebildet hatte, die Macht übernehmen.

– Die polnische Linke Wochenzeitung Nie (Nein) hat ein aufsehenerregendes Zeugnis über die Ausbildung der gewalttätigsten Aktivisten des Euro-Maidan veröffentlicht [1].

– Laut dieser Quelle hat der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski 86 Mitglieder des rechten Sektors (Pravý Sektor) im September 2013 eingeladen, angeblich als Teil eines Programms zur Zusammenarbeit zwischen Universitäten. In Wirklichkeit waren die Gäste nicht Studenten und viele waren älter als 40 Jahre. Sie begaben sich nicht auf die Technische Universität in Warschau, im Gegensatz zu ihrem offiziellen Programm, sondern in das Ausbildung-Zentrum der Polizei in Legionowo, eine Autostunde von der Hauptstadt entfernt. Vor Ort erhielten sie vier Wochen intensives Training für die Verwaltung von Menschenmassen, für die Erkennung von Personen, für Kampf-Taktiken, für den Befehl, für das Verhalten in Krisensituationen, für Ordnungsarbeit und Schutz gegen Gas, für den Bau von Barrikaden, und vor allem fürs Schießen, einschließlich des Einsatzes von Scharfschützengewehren.

– Dieses Training fand im September 2013 statt, während die Maidan Square-Proteste eine Antwort auf ein Dekret zum Stopp der Verhandlungen für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union sein sollten, das durch den Premierminister Mykola Azarow am 21. November unterzeichnet wurde.

– Die Wochenschrift erklärt, dass Fotografien diese Ausbildung bezeugen. Man sieht darauf die Ukrainer in Nazi-Uniformen mit ihren polnischen Lehrern in Zivilkleidung.

Diese Enthüllungen rechtfertigen einen neuen Blick auf die Resolution, die Anfang Dezember 2013 durch die polnischen Diät angenommen wurde, nach der das Parlament seine „volle Solidarität mit den ukrainischen Bürgern, die mit großer Entschlossenheit der Welt ihre Bereitschaft zeigen, die volle Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union zu gewährleisten“ erklärte. Die Parlamentarier waren sich natürlich nicht bewusst, dass ihr Land zuvor Individuen ausgebildet hatte, die versuchen sollten — und es ihnen auch gelungen war — die Macht zu ergreifen.

– Dieser Skandal erläutert die Rolle, die die NATO Polen in der Ukraine zugewiesen hatte, die man mit jener der Türkei in Syrien vergleichen kann. Sie wurde von der pro-europäischen liberalen Regierung von Donald Tusk übernommen. Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, der Journalist Radoslaw Sikorski, einst politischer Flüchtling im Vereinigten Königreich, war der Baumeister der Integration Polens in die NATO. Als Mitglied des „Weimarer Dreiecks“ war er einer der drei Vertreter der Europäischen Union, die das Abkommen vom 21. Februar 2014 zwischen Präsident Viktor Janukowitsch und den drei wichtigsten Vertretern des Euro-Maidan ausgehandelt haben [2]. Natürlich wusste der ukrainische Präsident nicht, dass er Randalierer ausgebildet hatte. Was den Innenminister und Koordinator der Sonderdienste, Bartłomiej Sienkiewicz (Urenkel des Schriftstellers Henryk Sienkiewicz, Autor von Quo Vadis?) angeht, war er einer der Gründer des aktuellen polnischen Geheimdienstes, des Amtes für den Schutz des Staates (Urząd Ochrony Państwa). Er war auch lange Zeit stellvertretender Direktor des Orientalstudien-Zentrums (Ośrodek Studiów Wschodnich), eines nationalen Forschungszentrums für Osteuropa und den Balkan, insbesondere für die Ukraine und die Türkei. Dieses Institut hat einen großen Einfluss auf die westliche Wahrnehmung der aktuellen Ereignisse, über seine Beziehungen mit der Carnegie-Stiftung [3].

– Während der Julija Timoschenko Regierung (2007 – 2010) war der aktuelle Interims-Präsident der Ukraine, Oleksandr Turtschinow der Chef der Geheimdienste und dann stellvertretender Ministerpräsident. Er arbeitete damals mit den Polen Donald Tusk (bereits Ministerpräsident), Radoslaw Sikorski (damals Verteidigungs-Minister) und Józef Sienkiewicz (Direktor der privaten Intelligenzfirma ASBS OTHAGO).

– Für den Sturz der Regierung seines Nachbars stützte sich Polen auf Nazi-Aktivisten, wie die Türkei sich auf Al-Kaida stützt, um die syrische Regierung zu stürzen. Es ist nicht nur nicht verwunderlich zu sehen, wie die aktuellen polnischen Behörden den Enkeln der Nazis vertrauen, welche die CIA in das Gladio-NATO-Netzwerk zum Kampf gegen die Sowjetunion eingeschleust haben, sondern es ist auch die Kontroverse bekannt, die bei den polnischen Präsidentschaftswahlen 2005 ausgebrochen war: Der Journalist und Mitglied des Parlaments Jacek Kurski enthüllte, dass Jozef Tusk, Donald Tusks Großvater, freiwillig der Wehrmacht beigetreten war. Nachdem er die Tatsachen geleugnet hatte, gab der Premierminister schließlich zu, dass sein Großvater in der Tat in der Nazi Armee gedient habe, aber behauptete, dass er nach der Annexion von Danzig mit Gewalt eingezogen worden wäre. Eine Erinnerung, die uns viel darüber erzählt, wie Washington seine Agenten in Osteuropa auswählt.

– Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Polen einen Mob bildete, um den demokratisch gewählten Präsident der Ukraine zu stürzen und gab vor, mit ihm eine Schlichtungslösung am 21. Februar 2014 auszuhandeln, während die Randalierer versuchten an die Macht zu kommen.

– Darüber hinaus gibt es keinen Zweifel, dass der Putsch von den USA gesponsert wurde, wie das Telefongespräch zwischen der Vize-Außenministerin Victoria Nuland und Botschafter Geoffrey R. Pyatt belegt [4]. Ebenso ist es klar, dass auch andere Mitglieder der NATO, besonders Litauen (die Ukraine wurde einst von dem litauisch-polnischen Reich beherrscht), und Israel, in seiner Eigenschaft des Bediensteten des Atlantischen Stabschef, sich an dem Staatsstreich beteiligt haben [5]. Dieses Gerät legt nahe, dass die NATO jetzt über ein neues Gladio-Netzwerk in Osteuropa verfügt [6]. Darüber hinaus wurden im Anschluss an den Staatsstreich amerikanische Söldner einer Tochtergesellschaft der Firma Academi (Greystone Ltd) in dem Land unter Zusammenarbeit mit der CIA eingesetzt [7].

– Diese Tatsachen verändern die Wahrnehmung, die wir von dem Staatsstreich des 22. Februar 2014 haben, tief. Sie widersprechen den an die Journalisten zugespielten Argumenten, die von dem US-State Department (die Nummern 3 und 5 der Note vom 5. März) veröffentlicht wurden [8] und bedeuten einen Akt des Krieges nach internationalem Recht. Daher ist die Argumentation des Westens über die Folgen der Ereignisse, einschließlich des Anschluss der Krim an die Russische Föderation und die aktuellen Umwälzungen im Osten und im Süden der Ukraine, ohne jeglichen Wert.

Thierry Meyssan

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] « Tajemnica stanu, tajemnica Majdanu », Nie, n°13-2014, vom 18. April 2014 datiert.

[2] « Accord sur le règlement de la crise en Ukraine », Réseau Voltaire, 21 février 2014. (auch auf englisch)

[3] « La Fondation Carnegie pour la paix internationale », Réseau Voltaire, 25 août 2004.

[4] „Gespräch zwischen Vize-Staatssekretär und Botschafter der USA in Ukraine“, Oriental Review,/Voltaire Netzwerk, 8. Februar 2014, « Les desseins machiavéliques de Catherine Ashton et Victoria Nuland », par Wayne Madsen, Traduction Gérard Jeannesson, Strategic Culture Foundation/Réseau Voltaire, 12 mars 2014. (auch auf englisch).

[5] „Vermummte Israelische Soldaten am Maidan“, Voltaire Netzwerk, 4. März 2014.

[6] „Der neue Gladio in der Ukraine“, von Manlio Dinucci, Il Manifesto/Voltaire Netzwerk, 21. März 2014.

[7] „US-Söldner in südlicher Ukraine bereitgestellt“, 6. März 2014, und „CIA-Direktor sucht US-Söldner in Kiew“, Voltaire Netzwerk, 17. April 2014.

[8] « Fiche documentaire du département d’État : 10 contre-vérités sur l’Ukraine », Réseau Voltaire, 5 mars 2014. (auch auf englisch).
Thierry Meyssan