Archiv für März 17, 2014

16.03.14 – USA – AFGHANISTAN – Karzai an USA – „raus aus Afghanistan sofort“

– Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Verbündeten aufgefordert, das Land zu verlassen und das bei dem 2014 vorgesehenen Frist.

– Präsident Karzai sagte in seiner Ansprache an das Parlament, sich an den USA wendend, dass die afghanischen Sicherheitskräfte vor Ort, stark genug sind, um Afghanistan ohne Washingtons Unterstützung zu verteidigen.

– Die Bemerkungen kommen, wie das afghanische Militär bereits 93% des vom Krieg verwüsteten Land schützt.

– Der Präsident die US-geführten NATO-Staaten hat vor ständiger Einmischung in die inneren Angelegenheiten Afghanistans gewarnt.

– „Ich möchte an alle diese ausländische Staaten, die vielleicht aus Gewohnheit, oder weil sie stören wollen, ihnen sagen, sie sollten sich nicht einmischen „, so Karzai.

– Die Ausführungen kommen inmitten einer Pattsituation zwischen den USA und der afghanischen Führung über den Sicherungsvertrag, den noch Tausende von US-Truppen über dem Frist von 2014 erlauben wurde im Land zu bleiben, selbstverständlich inklusiv Immunität und damit die Lizenz wie jetzt weiter zu töten.

– Präsident Karzai weigert sich immer noch, trotz zunehmenden Drucks aus westlichen diplomatischen und Verteidigung Beamten, dem Vertrag zu unterzeichnen.

– Karzai hat häufig geklagt, dass die USA sich wie eine absolutistische Kolonialmacht verhält, und versucht ihn zu zwingen, die Sicherheit Vereinbarung zu unterzeichnen.

– Afghanische politische Gruppen haben davor gewarnt, dass die Dinge noch schlimmer werden sollen, wenn die USA permanente Militärbasen in Afghanistan einrichten.

– Sie haben auch mit Hohn und Verachtung daran erinnert, dass die US-geführten Truppen, unverzeihliche Verbrechen gegen die afghanische Frauen und Kinder seit Invasion des Landes im Jahr 2001 begangen haben.

– Tausende von afghanischen Zivilisten, darunter eine große Zahl von Frauen und Kinder, wurden bei den Nachtangriffe durch ausländische Streitkräfte und CIA-Killer-Drohnenangriffe getötet.

– Die Zeit online „Die Fortschritte in Nordafghanistan sind enorm“ von 14.03.14 –

Generalmajor Bernd Schütt leitet das Kommando in Nordafghanistan. Im Interview sagt er, warum die Bundeswehr nach dem Abzug der Kampftruppen unbedingt bleiben sollte. Ein Interview von Hauke Friederichs

Kommentar: Leidet der Mann unter Größenwahn oder ist er autistisch oder muss das deutsche Volk anlügen um das Rentenalter zu erreichen?

16.03.14 – USA – „Das Land der Freien“ Reich werden durch alte und gebrechliche Menschen zu sperren – oder die kriminelle Energie der US-Elite ist nicht zu übersehen –

– Amerikas größte gemeinnützige Gefängnis hat finsteren Plan um Steuergelder (und menschliches Elend) um Renditen für Aktionärs durch die alte und gebrechliche Menschen einzusperren. Carl Takei, ACLU Blog of Rights –

– Nun, das hat nicht lange gedauert. Innerhalb von nur wenigen Monaten nachdem Kentucky mit den größten gemeinnützigen Gefängnis Gesellschaft des Landes die Geschäft gekündigt an hat, die Corrections Corporation of America (CCA) hat zurückgeschlagen und einem neuesten finsteren Plan ausgedacht, um Steuergelder (und menschliches Elend) in Aktionärsrenditen zu verwandeln.

– Hier ist der Plan: Statt einer der Gefängnisse des Unternehmens in Kentucky leer zu lassen, ein CCA Verbündeten in Gesetzgeber-Kreise in Kentucky, hat angekündigt, das Gefängnis wieder zu füllen, indem die alte und gebrechliche Häftlingen hinein verlegt.

– Man könnte meinen, dass Gefängnis Finanzierung wird tatsächlich auf Anforderungen von den Menschen, die das Gefängnis-System führen. Nicht so für CCA, die Strafvollzugsbehörde hat nicht berichtet, dass es Extra Gefängnis Betten für ältere Menschen und Kranke benötigt. Ein Sprecher sagte Reportern: „Das war eine Initiative, die nicht von uns kam“.

– Also, warum musste dann CCA in der Haus-Version von Kentucky vorgeschlagene Budget auftauchen, das die Strafvollzugsbehörde beauftragt, einen Vertrag mit CCA zu unterzeichnen, der einem Gefängnissen in ein „ein betreutes Wohnen und/oder Pflegeeinrichtung“ für ältere Häftlinge zu konvertieren vorsieht? Hat CCA plötzlich beschlossen, sich wirklich um ältere Menschen zu kümmern? Nicht ganz. Es kümmert sich um Gewinne, wie es immer tut, und dieser Bestimmung würde eine neue Möglichkeit für den CCA seinen Endgewinn zu steigern.

– Wenn die Bundesregierung dem privaten Gefängnis Unternehmen für medizinische Ausgaben durch Medicaid erstattet, dann werden alten Menschen sich in eine attraktive Einnahmequelle für CCA verwandeln. Durch diese Wiederverwandlung diese geriatrischen Gefängnis in “ betreutes Wohnen und/oder Pflegeeinrichtung“, CCA können die gleiche Medicaid Erstattung wie Pflegeheim oder Krankenhaus in der Gemeinde, und dem Tagessatz von der Strafvollzugsbehörde Kentucky oben darauf bezahlt bekommen.

– Haus-Speaker Stumbo Gregory, dessen Bezirk die CCA- Gefängnis, sehr starke Rückendeckung gibt: „Ich denke, es wäre eine ideale Passform hier als unsere Bevölkerung in Gefängnis älter wird“.

– Wirklich, Haus-Sprecher Stumbo? Nehmen wir uns Zeit um genau überlegen was die öffentlichen Interesse und Ordnung durch das Sperren der älteren Menschen bringen wurde. CCA plant viel Geld durch Sperren von älteren Gefangenen zu machen, die krank sind und ohne Pflegeleistungen nicht leben können. Wie können solche Menschen weiterhin eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit stellen, die rechtfertigen würde, sie hinter Gittern weiter zu behalten? Laut einer Multi-Staaten-Analyse durch die ACLU geführt, viele ältere Häftlinge dienen lange Haftzeiten für leichte Verbrechen, oft wegen der „Three Strikes Strafgesetze“ und nicht angepasste Gefängnisurteilen.

– In Texas, zum Beispiel 65% der Gefangenen sind über 50 Jahre und für gewaltlose Verbrechen inhaftiert. Darüber hinaus, hat die Forschung gezeigt, dass die meisten Menschen über 50 Jahre schon lang an dem Alter vorbei sind, wo sie noch ein Verbrechen begangen wurden. Zum Beispiel die Verhaftung fällt auf knapp über 2% im Alter von 50 und sind fast 0 % bei 65 Jahren.

– Noch mehr, dieser neue Plan wird wahrscheinlich sich als eine große Verschwendung von Steuergeldern entpuppen. Die Pflege von älteren Gefangenen ist enorm teuer, die ACLU berechnete im Jahr 2012 dass, einen durchschnittlichen Gefangene 34.135 US$ kosten, aber erhöht sich auf 68.270 US$ pro Jahr, um einen Gefangenen im Alter von 50 oder älter unterzubringen. Auch die Gouverneurin von Louisiana, Bobby Jindal hat Reformen angesprochen um die Zahl der älteren Menschen in Staatsgefängnisse zu reduzieren.

-Aufgrund der höheren Kosten für die Inhaftierung ältere Menschen, private Gefängnisse neigen jüngere und gesündere Häftlinge zu bevorzugen.

– Wenn aber CCA Schachzug in Kentucky gelingt, dass konnte das Kalkül ändern. Durch die Erschließung von Medicaid-Mitteln kann CCA einen Gewinn aus der unnötige Inhaftierung von Menschen die älter und in einem schlechten Gesundheitszustand sind, und wenig Gefahr für die öffentliche Sicherheit stellen, machen. Und weil die Kosten von der Nation als Ganzes getragen werden, und nicht von Steuerzahler allein in Kentucky, die Kentucky Gesetzgeber spüren wenig dem finanzielle Druck, um intelligentere Entscheidungen zu erforschen, wie z.B. älteren Gefangenen zu ihren Familien zurückschicken oder in Pflegeheime in der Gemeinde aufgenommen zu werden.

– Dies ist schmutziges Geschäft. Aber wenn wir diese Geschichte bekanntmachen, werden wir eine Chance haben die CCA Planung zu durchkreuzen und obsolet zu machen.

1) – 15.03.14 – VENEZUELA – USA inszeniert ein Staatsstreich in Venezuela von Craig Roberts –

– Die USA haben in Venezuela haben in Venezuela Protesten entfesselt als Teil einem Komplott der Regierung von Caracas zu stürzen, schreibt ein Analyst in einer Artikel für PressTV Website.

– Paul Craig Roberts schrieb in einem Artikel am Samstag veröffentlicht, das Washington war das Mastermind hinter der anhaltenden Unruhen in Venezuela, wie sie in der Ukraine tat, und solche Politik gibt Zeugnis für die USA „stark Kriminalität“.

– Er fügte hinzu, die USA, haben angefangenen Unruhen in Venezuela durch eine Abwertung der Währung des südamerikanischen Land zu schüren und dann stiften Studentenproteste gegen die wachsende wirtschaftliche Probleme an.

– „Washington begann die Attacke auf der venezolanische Präsident Nicolas Maduro durch Angriffe auf die venezolanische Währung die an den Devisenmärkten am Wert verlor. Dann Studenten …wurden auf die Straßen geschickt um zu protestieren. Die fallenden venezolanische Währung hat die Preise erhöht und Unzufriedenheit unter Maduro armen indigenen Basis stiegt“, sagte er.

– Der Analyst sagte Maduro musste sich an die Polizei wenden, um den Aufstand niederzuschlagen und verhindern, dass „Washington die Unruhen benutzt um einen Coup zu starten“ und gleichzeitig Maduro für Verletzung der Menschrecht verantwortlich zu machen.

– Für Washington gilt immer das gleiche Skript. Ein Verbrechen zu begehen und die Schuld der Opfer geben“, schrieb Roberts.

– Er sagte, die USA will Venezuela zurück an der Zeit „Knechtschaft“ bringen, und fügte hinzu, dass, wenn Washington wieder schafft Venezuela wieder zu erobern, dann es wird versuchen die Demokratie in die andere Länder in der Region, darunter Ecuador und Bolivien, obsolet zu machen.

– Am Freitag, Maduro hat die US-Regierung beschuldigt ihn zu stürzen zu wollen und warnte, dass wenn die USA Erfolg haben, wird Folgen für ganz Lateinamerika haben.

– Venezuela wurde von einer Welle der Proteste seit Anfang Februar erschüttert. Mindestens 28 Menschen, wurden durch Gewalt getötet.

2) – 13.03.14 – VENEZUELA – Süd Amerikaner beschlossen, die politische Gespräche in Venezuela zu beaufsichtigen –

– Südamerikanischen Außenminister haben beschlossen, eine Kommission nach Venezuela zu entsenden, um den politischen Dialog zum Frieden im Land zu überwachen.

– Die Entscheidung wurde auf einem Treffen der UNASUR Außenminister, der Union Südamerikanischer Nationen, in der chilenischen Hauptstadt Santiago am Mittwoch getroffen.

– Die Minister der Block betonten ihre Unterstützung für die Venezolaner in der Bestreben eines „Dialog zwischen der Regierung und alle politischen Akteure und stärken.“

– Nach dem Treffen in Santiago, der venezolanische Außenminister Elias Jaua äußerte die Zufriedenheit seiner Regierung mit der UNASUR Entscheidung und sagte Reportern, dass er: „fühlt sich durch den Block unterstützt“.

– Venezuela wird von fünf wöchigen Unruhen und Protesten erschüttert, 28 Menschen wurden getötet und viele verletzt.

– Venezuelas Präsident Nicolas Maduro, sagt der Unruhen in seinem Land hat die Wurzeln in der Verschwörungen der US-Regierung, und beschuldigt die US-Behörden der Einmischung in Venezuelas inneren Angelegenheiten.

– Anfang dieser Woche, US-Vizepräsident Joe Biden, warf der Regierung von Präsident Maduro vor, die Redefreiheit und Menschenrechte nicht zu respektieren. Die Anschuldigungen wurden von der chilenischen Zeitung El Mercurio veröffentlicht.

– Die Regierung von Venezuela hat Biden Kritik abgewiesen, und beschreibt die Vorwürfe als respektlos gegenüber Venezuela die Souveränität und „eine direkte-Aggression an die Menschen, die unter die Angriffe ein faschistoiden Sektor gelitten haben“, der ein Regimewechsel durchführen wollen.