USA – Hagel will die US-Armee auf den Stand von 1940 kürzen – Voltaire Netzwerk | 25. Februar 2014

– Hagel will die US-Armee auf den Stand von 1940 kürzen
Voltaire Netzwerk | 25. Februar 2014

– Nach der New York Times will der Verteidigungsminister Chuck Hagel das Personal der US-Armee auf den Stand von 1940 senken [1].

– Das Heer (The Army) würde heute auf 440.000 Mann (566.000 vor den Budgetkürzungen und heute 490 000) reduziert werden.

– Die Marine (The Navy) würde ihre aktuellen 11 Flugzeugträger beibehalten, während ein Zwölfter für die Polizei der Ozeane gebraucht würde. Die Luftwaffe (The Air Force) würde ihre A-10 und U-2 Einheiten schließen, in der Hoffnung, das aktuelle Programm des F-35 weiterführen zu können. Allerdings gibt es keinen Beweis dafür, dass letzteres Flugzeug tatsächlich über die geplanten Funktionen verfüge, noch dass seine Endkosten erlaubten, alle aktuellen Flugzeuge zu ersetzen.

Somit könnte das Pentagon mit dem Haushalt von $ 496 Milliarden auskommen, den das militärische Finanzrecht für 2015 ihm zugeteilt hat [2]. Da nun auch Budgetkürzungen im Jahr 2016 vorgesehen sind, werden im folgenden Jahr weitere Kürzungen verlangt werden.

Übersetzung
Horst Frohlich

IRAN – LIBANON – Iran bietet Libanon Hilfe im Kampf gegen dem Terror _ PressTV – 26.02.14 –

25.02.14 – IRAN – LIBANON – Iran bietet Libanon Hilfe im Kampf gegen dem Terror

– Der iranische Botschafter in Beirut, sagt der Islamischen Republik ist bereit, Libanon ihre Erfahrungen im Kampf gegen den Terrorismus weiterzugeben und das Land zu unterstützen.

– Nach einem Treffen mit dem libanesischen neue Außenminister Gebran Bassil in Beirut am Montag, Ghazanfar Roknabadi sagte Iran besitzt „umfangreiche Erfahrung“ in der Terrorismusbekämpfung und ist bereit, den Libanon in dieser Hinsicht zu helfen.

– Er kommentierte den Inhalt seiner Gespräche mit Bassil, und Roknabadi sagte, er gratulierte dem neuen Außenminister über die Bildung einer neuen Regierung in seinem Land, und er unterstricht die Notwendigkeit für eine stärkere „Einheit“ und „Solidarität“ unter allen libanesischen Gruppen.

– Der iranische Gesandte erklärte, dass die Bildung einer Regierung im Libanon wird einen positiven Einfluss auf die politische und Sicherheitslage in dem arabischen Land als auch den gesamten Nahen Osten.

– Am 15. Februar, der designierten Ministerpräsident des Libanon Tammam Salam nach Monaten des politischen Stillstand, kündigte die Bildung einer Einheitsregierung im Lande.

– Die neue Regierung sind Mitgliedern der Widerstandsbewegung Hisbollah als auch Mitglieder der Ministerpräsident Saad Hariri vertreten.

– Roknabadi wies weiter zu den jüngsten Terroranschlägen im Libanon, er sagte, von Israel unterstützte Terrorgruppen verüben solche unmenschlichen Verbrechen in Libanon, um die Interessen der zionistischen Regierung in Libanon, Syrien, Irak und anderen Staaten der Region zu dienen.

– In den letzten Monaten, die libanesische Hauptstadt wurde immer wieder von Terroranschlägen Monaten erschüttert.

– Am 19. Februar wurden mindestens fünf Menschen getötet und mehrere andere in zwei Bombenanschlägen verletzt die in Beiruts südlichen Bir Hassan Nachbarschaft in der Nähe der iranischen Kulturamt und der kuwaitischen Botschaft durchgeführt worden sind.

– In einem ähnlichen Angriff im November 2013 mehr als zwei Dutzend Menschen, darunter auch der Kulturattaché Irans in Beirut, wurden getötet und mindestens 150 weitere verletzt durch zwei Explosionen in der nahe der iranischen Botschaft-Gebäude.

ISRAEL – LUXEMBURG Pensionsfonds boykottiert israelischen Banken – ISRAEL- ein neuem israelischen Gesetz unterscheidet christlichen von muslimischen Araber – PressTV – 26.02.14 –

1) – 26.02.14 – Luxemburg Pensionsfonds boykottiert israelischen Banken

– Der Allgemeine Pensionsfonds in Luxemburg hat entschieden, israelische Großbanken als Reaktion auf Tel Aviv Verletzung des Völkerrechts und der Verletzung der Menschenrechte zu boykottieren.

– Berichte sagen, der Fonds hat angekündigt, dass sie fünf israelische großen Banken und eine Reihe von israelischen Investmentgesellschaften über Ihre Beteiligung an Siedlungsbau Pläne boykottieren wird.

– Der Fonds hat auch in einem Bericht bestätigt, dass die Banken und diejenigen Organismen würden boykottiert weil Tel Aviv illegalen Siedlungen auf palästinensischem Land finanzieren.

– Die Boykott-Kampagne von einigen europäischen Unternehmen gegen Israel illegale Siedlungstätigkeit auf dem besetzten palästinensischen Land scheint Fuß zu fassen.

– Zwei der größten europäischen Finanzinstitute haben Transaktionen mit israelischen Unternehmen, die in dem Siedlungsbau beteiligt sind, ausgesetzt.

– Die Europäische Union hat alle Fördergelder für Unternehmen die in den illegalen israelischen Siedlungen beteiligt sind gestoppt.

– Die American Studies Association hat eine Entscheidung angekündigt, die israelischen Akademikern und Institutionen aufgrund der diskriminierenden Behandlung der Palästinenser zu boykottieren.

2) – 26.02.14 – Ein neuem israelischen Gesetz unterscheidet christlichen von muslimischen Araber

– Das israelische Parlament hat ein neues Gesetz erlassen, dass arabisch-muslimischen und christlichen Gemeinschaften separaten Vertretern in der Kommission bekommen.

– Das Gesetz, das am Montag erlassen wurde, hat die Mitglieder der Kommission für „Chancengleichheit“ von fünf auf 10 Mitglieder erhöht und gab separate Sitze für Vertreter der christlichen und muslimischen arabischen Arbeitergruppen.

– Dieser Gesetz wurde von Yariv Levin von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Likud-Partei unterstützt.

– Die israelische Tageszeitung Haaretz zitiert Levin mit den Worten, dass Israelis und Christen: „haben viel gemeinsam“, und fügte hinzu: „sie sind unsere natürlichen Verbündeten, ein Gegengewicht zu den Muslimen.“

– Die Palästinenser verurteilten die neue israelische Gesetz und PLO-Exekutivkomitee-Mitglied Hanan Ashrawi sagte in einer Erklärung, dass das neue Gesetz soll eine neue Teilung unter den Palästinensern: „auf der Grundlage der Religion schaffen“.

Die israelische Regierung, hat seit 1948 Menschenrechtsverletzungen und eine Politik der systematischen Diskriminierung der Palästinenser verfolgt, und der jüngste Schritt trägt Ähnlichkeit mit der Politik des Apartheid-Regimes in Südafrika.

Kommentar: Israel konnte in Erinnerung an ihre Vergangenheit für die Palästinenser ein grünes Mosche-Zeichen an der Kleidung einführen…

CHINA – Vereinten Nationen – China kritisiert UN für ‚Politisierung der Menschenrechte “ – VENEZUELA – USA – Washington vertreibt venezolanischen 3 Diplomaten – PressTV – 26.02.14 –

1) – 25.02.14 – China kritisiert UN für ‚Politisierung der Menschenrechte “

– China hat laut verurteilt, was es die Politisierung der Menschenrechte nennt.
– Peking sagt, dass die Aktionen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in vielen Fällen nicht redlich sind.

– Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat in einem umfangreichen Papier die Demokratische Volksrepublik Korea kritisiert. Die Volksrepublik China, ein Mitgliedsstaat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erklärt sehr deutlich, dass es den Bericht ablehnt.

– Der chinesische Vertreter Hua Chunying hat erklärt: „Wir glauben, dass die Politisierung der Menschenrechte ist nicht förderlich zur Verbesserung der Menschenrechte in einem Land.“

– Sara Flounders, Co-Direktor des Internationalen Aktions Center, stimmt zu, und sagt, dass die Art so die „Menschenrechte“ zu diskutiert extrem voreingenommen und kontraproduktiv ist.

– Chris Rieth, ein Führer der United Front Against Austerity“, vertritt die Ansicht, dass, wenn US- und UN-Beamte, eine Regierung verurteilen, weil sie angeblich die Menschenrechte verletzt, gibt es viel mehr über der Geschichte zu erzählen.

– Während die USA und ihre Verbündeten sehr laut Menschenrechtsverletzungen durch Regierungen verurteilen, die als Feinden betrachten werden, die USA selbst hat ein langes Register von Verbrechen. Die USA finanziert dem Terrorismus um Regierungen zu zerstören.

Eines der Länder, die in den Menschenrechtsrates sitzt, ist das Königreich Saudi-Arabien, ein Land, das wie man weiß Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind.

China ist nicht allein, viele kritisieren, dass was sie sehen, die Politisierung von „Menschenrechte“ weiter implementiert und weitere Spannungen und Unruhen in der ganzen Welt erhöht.

2) 25.02.14 – VENEZUELA – USA – Washington vertreibt 3 venezolanischen Diplomaten –

– Die Beziehungen zwischen den USA und Venezuela verschlechtern sich als Washington auch drei venezolanischen Diplomaten persona non grata erklärt hat.

– Das US-Außenministerium hat am Dienstag die drei Diplomaten ausgewiesen in Reaktion auf die Entscheidung Venezuelas von 17. Februar drei US-Konsulatsbeamten aus dem südamerikanischen Land zu weisen.

– Venezuelas Präsident Nicolas Maduro sagte der US- Diplomaten unterstützen einer Verschwörung, ihn zu stürzen.

– Nach US- State Department Sprecherin Jen Psaki, die venezolanischen Diplomaten müssen innerhalb von 48 Stunden die USA verlassen .

– Seit 2010, als der verstorbene Präsident Hugo Chavez weigerte sich, eine neu benannten US-Botschafter in dem Land akzeptieren, die beiden Länder haben keine Botschafter. Acht US-Diplomaten wurden über von Caracas im vergangenen Jahr vertrieben.