LIBANON – Deutsch Beteiligung – Enthüllungen über den Mord von Rafi Hariri – voltairenet.org 23.01.14 –

– Deutsch Beteiligung
Enthüllungen über den Mord von Rafiq Hariri
von Thierry Meyssan –

– Die öffentlichen Sitzungen des Sondertribunals für den Libanon (STL) haben am 16. Januar 2014 in Den Haag begonnen. Die Angeklagten sind Führer der Hisbollah, obwohl die russische Zeitschrift Odnako schon im November 2010 die gesamte, von den Vereinten Nationen durchgeführte Untersuchung in Frage gestellt hat. Der ehemalige deutsche Staatsanwalt und erste Leiter der UN-Untersuchung, Detlev Mehlis, hätte ein Indiz gefälscht, um die Verantwortung seines Landes auszublenden. Das STL wird die Theorie von der Ermordung per Auto-Bombe weiterhin verfolgen, obwohl ihr Rekonstruktions-Versuch gescheitert ist und Thierry Meyssan die Anwendung einer deutschen Nano-Technologie-Waffe gezeigt hat, die die Hisbollah ja nicht besitzen konnte. Der folgende unveränderte Bericht wurde am 29. November 2010 von Odnako veröffentlicht.
Voltaire Netzwerk | Moskau (Russland) | 23. Januar 2014

– Die vielen Konflikte im Nahen Osten kristallisieren jetzt um das Sondertribunal für den Libanon (STL). Krieg und Frieden hängt von ihm ab. Für die eine Seite sollte es erlauben, die Hisbollah auszuschalten, den Widerstand zu unterwerfen und die Pax Americana zu etablieren. Für die andere Seite verspottet es das Recht und die Wahrheit, um den Triumph einer neuen kolonialen Ordnung in der Region zu sichern.

– Dieses Gericht wurde am 30. Mai 2007 durch die Sicherheitsrats-Resolution 1757 geschaffen, um die vermeintlichen Sponsoren des Mordes des ehemaligen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri zu verurteilen. Im Kontext dieser Zeit bedeutete dies einfach, die für die Neo-konservativen unausstehlichen syrischen und libanesischen aktiven Präsidenten Baschar Al-Assad und Emile Lahud zu verurteilen. Jedoch stellte sich heraus, dass diese Spur nicht auf konkrete Beweise beruhte und durch falsche Zeugenaussagen fabriziert wurde. Da aber das Tribunal niemanden mehr verurteilen konnte, hätte es in der Vorhölle der Bürokratie verschwinden können, als ein Knalleffekt es wieder in den Mittelpunkt der regionalen politischen Konflikte brachte. Am 23. Mai 2009 enthüllte der atlantische Journalist Erich Follath auf Spiegel Online, dass der Staatsanwalt sich anschickte, neue Verdächtige anzuklagen: militärische Hisbollah-Führer. Seit 18 Monaten beteuerte der Generalsekretär Hassan Nasrallah die Unschuld seiner Partei. Er sagte, es sei eigentlich nur ein Verfahren, um den Widerstand zu brechen, und die Region der israelischen Armee auszuliefern. Unterdessen gab sich die US-Regierung plötzlich als Verteidiger des Rechtes und versicherte, dass niemand der internationalen Justiz entkommen könnte.

– Auf jeden Fall wird die bevorstehende Anklage von schiitischen Führern für den Mord an einem sunnitischen Führer die Fitna entzünden, d. h. den muslimischen Bürgerkrieg, der die Region in neue blutige Umwälzungen verwickeln kann.

– Auf offiziellem Besuch in Moskau am 15. und 16 November [2010], hat Saad Hariri – der aktuelle Premierminister und Sohn des verstorbenen – wiederholt, dass die Politisierung des Tribunals sein Land wieder entflammen könnte. Präsident Medvedev antwortete ihm, dass Russland Gerechtigkeit wolle und missbilligte jede Anstrengung die Arbeit des Tribunals zu diskreditieren, zu untergraben oder zu verzögern. Diese Position beruht auf dem Vertrauen, das der Kreml a priori dem STL vorbehält. Jedoch wird dieses sicherlich durch die Enthüllungen von Odnako erschüttert werden.

– In der Tat wollten wir die Zwischenbilanz über den Mord von Rafiq Hariri ziehen. Was wir entdeckt haben, zeigte eine neue Spur, über die man sich fragt, warum sie nie bis jetzt erforscht wurde. Im Laufe unserer langen Untersuchung trafen wir viele Protagonisten, zweifellos zu viele, so dass unsere Untersuchungen bekannt wurden und denjenigen Angst gemacht haben, für die die Spur des libanesischen bewaffneten Widerstands ein gutes Geschäft ist. Der Versuch des Jerusalem Post uns einzuschüchtern, startete mit einem Präventivschlag am 18. Oktober [2010], in der Form eines langen Artikels über unsere Arbeit. Rein diffamierend, wirft er dem Autor dieses Artikels vor, vom Iran mit $ 1 Million bezahlt worden zu sein, um die Hisbollah zu entlasten.

– Nun zu den Fakten: Rafiq Hariris Konvoi wurde in Beirut am 14. Februar 2005 attackiert. Der Anschlag forderte 23 Tote und ungefähr 100 Verletzte. Ein vorläufiger Bericht im Auftrag vom Sicherheitsrat betont die unsachgemäßen professionellen Reaktionen der Polizei und der libanesischen Richter. Um dem zu begegnen beauftragte der Rat seine eigenen Ermittler und verleiht ihm sehr umfangreiche Ressourcen, über die der Libanon nicht verfügt. Gleich zu Beginn dieser Untersuchungen war angenommen worden, dass der Anschlag von einem Selbstmordattentäter mit einem mit Sprengstoff vollgepackten kleinen Transportwagen verübt wurde.

– Da die Kommission von den Vereinten Nationen erstellte wurde, um den Libanesen die Professionalität zu bringen die ihnen fehlte, erwartete man, dass sie die herkömmlichen Strafverfahren genauestens einhalten würde. Es war jedoch nicht so. Die Analyse des Verbrechens, basierend auf seiner intakten Topographie und der Fotos und Videos des Tages, wurde nicht im Detail durchgeführt. Die Opfer wurden nicht exhumiert und seziert. Lange Zeit wurde nichts getan, um den modus operandi zu prüfen. Nachdem man die Hypothese einer unter der Straße vergrabenen Bombe ausgeschaltet hatte, betrachteten die Ermittler die Version des LKW‘s für sicher, ohne sie zu prüfen.

– Diese Version ist jedoch unmöglich: jeder kann an dem Ort des Verbrechens einen tiefen und breiten Krater beobachten, den eine Explosion an der Oberfläche nicht verursachen kann. Auf Drängen der Schweizer Experten, die sich weigern, die offizielle Version zu akzeptieren, führte das Sondertribunal für den Libanon (STL) am 19. Oktober eine Rekonstruktion unter Ausschluss der Öffentlichkeit aus. Sie wurde nicht im Libanon gemacht, noch in den Niederlanden wo sich der Sitz des STL befindet, sondern in Frankreich, einer der führenden Staaten, der das Gericht finanziert. Die Gebäude der Szene des Verbrechens sind rekonstruiert worden und die Erde von Beirut wurde auch herantransportiert. Der Konvoi wurde sogar mit einem gepanzerten Auto rekonstruiert. Es ging darum, zu zeigen, dass die Höhe der Betongebäude die Explosion fokussiert hätte, so dass die Explosion den Krater tatsächlich gegraben hätte. Die Ergebnisse dieser kostspieligen Versuche wurden aber nicht bekannt gegeben.

– Was auffällt, wenn man sich die kurz nach dem Attentat aufgenommenen Fotos und Videos ansieht, ist erstens das Feuer. Überall brennen Autos und Objekte aller Art. Dann die Leichen: sie sind auf der einen Seite verkohlt und auf der anderen Seite intakt. Das ist sehr erstaunlich, und hat nichts zu tun mit dem, was konventionelle Sprengstoffe verursachen.

– Die Theorie einer Mischung von RDX, PETN und TNT in dem Kamikaze-LKW erklärt diesen Schaden nicht.

– Bei genauerem Blick auf die Fotos der Leiche von Rafiq Hariri bemerkt man seltsame Einzelheiten: seine teure, massive goldene Uhr ist an seinem Handgelenk geschmolzen, während im Gegenteil das Gewebe von seinem Luxushemd-Kragen um den Hals intakt ist.

– Was ist also passiert? –

– Die Explosion verbreitete eine Druckwelle mit einer ungewöhnlich starken Hitzestrahlung, aber von sehr kurzer Dauer. So wurden die der Explosion ausgesetzten Körperteile sofort zu Kohle reduziert, während die Rückseite des Körpers nicht davon betroffen wurde.

– Objekte mit hoher Dichte (wie die goldene Uhr) haben diese Hitze (Strahlen) absorbiert und wurden zerstört. Stattdessen haben Objekte mit geringerer Dichte (wie der feine Hemd-Kragen) keine Zeit gehabt, um die Hitzestrahlen zu absorbieren und waren daher auch nicht beschädigt.

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Die Reste von Rafiq Hariri.

– Auf den Videos sieht man auch, dass die Glieder von manchen Leichen durch die Explosion abgetrennt worden sind. Merkwürdigerweise sind die Schnitte sehr glatt, so als handle es sich um Statuen aus Kalkstein. Man sieht keine gebrochenen und proeminenten Knochen, noch zerrissenes Fleisch. Die Explosion hatte allen Sauerstoff absorbiert und die Körper dehydriert, die dann brüchig geworden sind. Mehrere Augenzeugen in der Nähe von dem Anschlag berichteten auch von Atemschwierigkeiten in den folgenden Stunden. Die Behörden haben sie zu Unrecht als eine Somatisierung eines psychischen Traumas interpretiert.

– Diese Erkenntnisse sind das Einmal-Eins einer strafrechtlichen Untersuchung. Man hätte damit beginnen müssen, aber sie erscheinen nicht in den Berichten der „Profis“ aus dem Sicherheitsrat.

– Als wir Militärexperten befragten, welche Sprengstoffe diese Schäden hätten verursachen können, haben sie eine neue Art von Waffe erwähnt, die Forschungs-Objekt seit Jahrzehnten ist und in Fachzeitschriften erscheint. Durch die Kombination von nuklearen und nano-technologischen Kenntnissen, gelingt es eine Explosion zu schaffen, deren Leistung man kontrollieren kann. Man programmiert die Waffe so, dass sie alles in einem bestimmten Umkreis, mit Zentimeter-Genauigkeit, zerstört.

– Nach unseren militärischen Experten verursacht diese Waffe auch andere Schäden: sie übt einen starken Druck auf den Bereich der Explosion aus. Wenn er aufhört, werden schwerere Objekte nach oben projiziert. Autos sind daher in die Luft geflogen.

– Ein Detail täuscht nicht: diese Waffe verwendet eine Nano-Menge an angereichertem Uran dessen Strahlung messbar ist. Nun hat ein Passagier des gepanzerten Autos von Rafik Hariri den Anschlag überlebt. Der ehemalige Minister Bassel Fleyhan wurde in ein renommiertes französisches Militär-Krankenhaus zur Behandlung transportiert. Die Ärzte haben mit Erstaunen festgestellt, dass er mit angereichertem Uran in Kontakt gekommen war. Niemand hat dies mit dem Anschlag in Verbindung gebracht.

– Technisch gesehen hat diese Waffe die Gestalt einer kleinen Rakete, ein paar Dutzend Zentimeter lang. Sie muss von einer Drohne abgefeuert werden. In der Tat haben mehrere Zeugen ein Flugzeug über dem Ort des Verbrechens fliegen hören. Deshalb haben die Ermittler die USA und Israel, die kontinuierlich positionierte Beobachtungssatelliten besitzen, um die in ihrem Besitz befindlichen Aufnahmen gebeten. Die Vereinigten Staaten hatten damals auch AWACS-Flugzeuge über dem Libanon im Einsatz. Diese Aufnahmen würden das Vorhandensein von einer Drohne bestätigen und möglicherweise sogar seinen Weg. Aber Washington und Tel Aviv– die nicht aufhören justizielle Zusammenarbeit mit dem TSL zu fordern – schlugen diesen Dienst aus.

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– Die Hisbollah hat Videos von israelischen Drohnen, die die Gewohnheiten von Rafiq Hariri und den Ort des Verbrechens studierten, abgefangen und publiziert.

– Auf einer Pressekonferenz am 10. August hat Hassan Nasrallah die ihm zufolge durch israelische Drohnen gedrehten Videos gezeigt, die von seiner Organisation abgefangen wurden. Sie hätten monatelang die Bewegung von Rafiq Hariri beobachtet, bevor sie sich auf die Überwachung der Kurve konzentrierten, wo der Anschlag stattfinden wird. Tel Aviv hätte daher die Standorte vor dem Mord studiert. Herrn Nasrallah betont, dass das nicht bedeutet, dass der Mord von ihm verübt wurde.

– Wer hat daher die Rakete abgeschossen? –

– Da kompliziert sich die Sache. Laut Militärexperten hatte im Jahr 2005 nur Deutschland diese neue Technologie gemeistert. Es ist also Berlin, das die Mordwaffe zur Verfügung gestellt und programmiert hat.

– Daher kann man besser verstehen, warum der ehemalige Berliner Staatsanwalt Detlev Mehlis – eine sehr umstrittene Figur innerhalb seines Berufes – darauf bestand, die UN-Untersuchungskommission zu leiten. Er ist ja bekanntermaßen mit deutschen und amerikanischen Geheimdiensten verbunden. 1986 mit dem Anschlag auf die Berliner Diskothek La Belle beauftragt, hatte er nicht gezögert, die israelischen und US-Einmischungen zu vertuschen, um fälschlicherweise Libyen zu beschuldigen und die Bombardierung des Palasts von Muammar Gaddafi durch die US Air Force zu gerecht fertigen. In den frühen 2000er Jahren wurde Herr Mehlis als Forscher durch das Washington Institute for Near East Policy (den Think-Tank der pro-israelische Lobby AIPAC) sowie von der Rand Corporation (der Denkfabrik des amerikanischen militärisch-industriellen Komplexes) großzügig bezahlt. All das werfen Zweifel an seiner Unparteilichkeit im Fall Hariri auf, für die man ihn als Leiter hätte ablehnen sollen.

– Kommissar Gerhard Lehmann assistierte Mehlis. Dieser Offizier war auch ein bekannter Agent des deutschen und US-amerikanischen Geheimdienstes. Er wurde von einem Zeugen ausdrücklich erkannt, an dem in Europa von der Bush-Administration organisierten Entführungs-, Gefangenschafts- und Folter-Programm teilgenommen zu haben. Sein Name wird im ad-hoc-Bericht des Europarates zitiert. Jedoch entging er der Verfolgung dank eines soliden aber genauso wenig glaubwürdigen Alibis, das von seinen Kollegen von der deutschen Polizei geliefert wurde.

– Mehlis und Lehmann haben die These von dem Selbstmordattentäter und seinem LKW voller Sprengstoff gefördert, um eine Untersuchung auf eine deutsche Waffe, die das Verbrechen beging, zu vermeiden.

– Erdproben wurden auf dem Ort des Verbrechens eingeholt. Nachdem sie gemischt wurden, wurden sie in drei Gläser abgefüllt, die an drei verschiedene Laboratorien gesendet wurden. Die ersten beiden Analysen fanden keine Spuren von Sprengstoff. Das dritte Glas wurde von Mehlis und Lehmann genommen, und von ihnen in das dritte Labor geschickt. Dieses fand Spuren von dem gesuchten Sprengstoff. Im Prinzip, wenn drei Kriminalgutachten gemacht werden, ist es üblich, dass im Falle von vorliegenden Meinungsverschiedenheiten, man sich der Meinung der Mehrheit anschließt. Nicht aber hier! Mehlis und Lehmann verletzten die Protokolle. Sie glaubten, dass nur ihr Gefäß zuverlässig sei und haben so den Sicherheitsrat auf den Holzweg gebracht.

– Der zutiefst unehrliche Charakter der Untersuchungen des Mehlis-Lehman-Duo muss nicht mehr bewiesen werden. Ihre Nachfolger erkannten dies hinter vorgehaltener Hand an und haben ganze Teile des Verfahrens für ungültig erklärt.

– Unter ihren Manipulationen ist die berühmteste, jene der falschen Zeugen. Fünf Personen haben behauptet, die Vorbereitung des Anschlags erlebt zu haben und haben die Präsidenten Baschar Al-Assad und Emile Lahud damit in Zusammenhang gebracht. Während diese Anklagen den Kessel des Krieges anheizten, zeigten ihre Anwälte, dass sie gelogen hatten und die Anklagen wurden zurückgezogen.

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– Der Präsident der Untersuchungs-Kommission der Vereinten Nationen, Detlev Mehlis, hat die Regeln des kriminellen Verfahrens verletzt, falsche Beweise fabriziert und falsche Aussagen verwendet, um Deutschland zu entlasten und Syrien zu beschuldigen.

– Auf Grundlage dieser falschen Aussagen verhaftete Detlev Mehlis, im Namen der internationalen Gemeinschaft, vier libanesische Generäle und sperrte sie vier Jahre ein. Er drang mit seinen Cowboys ins Haus eines jeden ein, ohne einen Durchsuchungsbefehl von der libanesischen Justiz, er verhaftete auch Mitglieder ihrer Familien. Mit seinen Assistenten – die miteinander auf Hebräisch sprachen – versuchte er die Familien zu manipulieren. So legte er im Namen der internationalen Gemeinschaft der Frau eines der Generäle gefälschte Fotos vor, um sie zu überzeugen, dass ihr Mann nicht nur an dem Mord beteiligt sei, sondern er sie auch betrüge. Gleichzeitig versuchte er ein ähnliches Manöver bei dem Sohn des „Verdächtigen“, aber dieses Mal um zu versuchen, ihn davon zu überzeugen, dass seine Mutter ein leichtes Mädchen wäre und dass sein Vater, aus Verzweiflung, in eine Art von mörderischem Wahnsinn verfallen wäre. Ziel war es, ein Ehre-Verbrechen innerhalb der Familie zu provozieren und so das Bild seriöser und angesehener Leute zu trüben.

– Noch unglaublicher, Lehmann hat einem der vier festgenommenen Generäle vorgeschlagen, ihn zu befreien wenn er akzeptierte, eine falsche Zeugenaussage gegen eine syrische Führungskraft zu machen.

– Darüber hinaus entdeckte der deutsche Journalist Jürgen Cain Külbel ein störendes Detail: Es war unmöglich, die Explosion mit einer Fernbedienung auszulösen oder einen elektronischen Auslöser vor Ort zu verwenden, ohne das leistungsfähige Störungssystem, mit welchem Rafiq Hariris Konvoi ausgestattet war, zu deaktivieren. Ein System von den modernsten der Welt, das in… Israel hergestellt wurde.

– Külbel wurde von einem bekannten pro Palästina-Aktivist angeworben, dem Professor Said Dudin, um zusammen für sein Buch zu werben. Aber Dudin erreichte mit vielfachen unbeherrschten Anweisungen vor allem, es zu sabotieren. Külbel, ehemaliger Offizier der Kriminalpolizei der DDR stellte aber bald fest, dass Dudin seit langer Zeit als ein in der deutschen linken infiltrierter CIA-Agent bekannt war. Er veröffentlichte alte DDR Berichte unter Angabe dieser Tatsache und wurde dann wegen Offenlegung von Unterlagen verurteilt und kurz inhaftiert. Inzwischen ließ sich Dudin in der Deutschland-Botschaft in Beirut nieder und versuchte, die Familien der vier Generäle zu infiltrieren.

– Obwohl die Rolle Deutschlands im Nahen Osten unbemerkt geblieben war, sollte sie aber betont werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel sandte ein großes Kontingent zur Teilnahme an der Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon (UNIFIL) nach dem von Israel gestarteten Krieg gegen das Land der Zedern im Sommer 2006. Die 2400 deutschen Soldaten kontrollieren das maritime Gerät, um die Waffen-Lieferung an den Widerstand über das Mittelmeer zu verhindern. Bei dieser Gelegenheit sagte Frau Merkel, die Mission der deutschen Armee sei der Verteidigung Israels bestimmt. Diese Rede führte zu einem Aufstand unter den Offizieren. Hunderte schrieben ihr, um sie daran zu erinnern, dass sie dienten, um ihre Heimat, nicht aber einen ausländischen Staat zu verteidigen, selbst wenn es ein verbündeter wäre.

– Etwas noch nie Dagewesenes: Am 17. März 2008 in Jerusalem und am 18. Januar 2010 in Berlin, haben die deutsche und israelische Regierung einen gemeinsamen Ministerrat abgehalten. Sie haben verschiedene Programme, einschließlich der Verteidigung erlassen. So wird es nicht mehr viele Geheimnisse zwischen Tsahal (der IDF) und der Bundeswehr geben.

– Die Untersuchung von Detlev Mehlis versank nicht nur in der Lächerlichkeit der falschen Zeugen, sondern auch in der Rechtswidrigkeit der Festnahme der vier Generäle. In dem Maße, dass die Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen eingriff, um dieses Übermaß an Macht strengstens zu verurteilen.

– Die Schande, die der Arbeit von Herrn Mehlis zukommt, sollte jedoch nicht das Sondertribunal für den Libanon beeinträchtigen, das für seine Manipulationen nicht verantwortlich ist. Aber auch da wiederum, werden die Dinge komplizierter. Die Glaubwürdigkeit des STL beruht auf seiner Fähigkeit, zunächst all jene zu unterdrücken, die versuchten, die Wahrheit zu verbergen und die Präsidenten Baschar Al-Assad und Emile Lahud fälschlich zu beschuldigen, um einen Krieg vom Zaun zu brechen. Jedoch weigert sich das Gericht, die falschen Zeugen zu verurteilen, und gibt den Eindruck, dass es die Periode der Manipulationen von Mehlis abdeckt und ähnliche politische Ziele (diesmal gegen die Hisbollah, vielleicht morgen gegen andere) verfolgt. Schlimmer noch: das Gericht weigert sich, Jamil Sayyed (einem der vier widerrechtlich inhaftierten Generäle) die Niederschrift über die Anhörung derjenigen zu übergeben, die ihn beschuldigt haben, und ihm somit verbieten, Wiedergutmachung zu verlangen und hinterlässt den Eindruck, dass es die vier Jahre willkürlicher Haft deckt.

– Prosaischer gesagt, scheut das Tribunal seine Verantwortung. Auf der einen Seite sollte es die falschen Zeugen verurteilen, um neue Manipulationen zu verhindern und um seine Unparteilichkeit zu festigen; andererseits ist es nicht bereit, eine Operation „saubere Hände“ zu engagieren, in der es vielleicht den Staatsanwalt Mehlis inhaftieren müsste. Jedoch verurteilen die Odnako Enthüllungen der deutschen Spur diese unhaltbare Politik. Zumal es bereits sehr spät ist: General Jamil Sayyed hat bereits eine Anklage in Syrien eingereicht und ein syrischer Untersuchungsrichter hat Staatsanwalt Detlev Mehlis, Kommissar Gerhard Lehmann und die fünf falschen Zeugen angeklagt. Man kann sich die Verwirrung vorstellen, die über das STL einbrechen wird, wenn Syrien die Interpol beauftragt, um sie verhaften zu lassen.

– So wie die Mehlis-Kommission die Professionalität, die den libanesischen Sicherheitskräften fehlte bringen sollte, so sollte das STL die Unparteilichkeit garantieren, die den libanesischen Gerichten fehlen könnte. Man ist weit davon entfernt und wirft die Frage der Legitimität dieser Institution auf.

– Kofi Annan wünschte, dass das Gericht für den Libanon kein internationales Gericht sei, sondern ein libanesisches nationales Tribunal mit internationalem Charakter. Es würde vom libanesischen Gesetz regiert werden, aber zur Hälfte mit internationalen Richtern besetzt sein. Das war nicht möglich, da die Verhandlung gescheitert ist. Oder besser gesagt, eine Einigung wurde mit der libanesischen Regierung zur Zeit des Vorsitzes von Fuad Siniora erzielt, dem früheren Prokuristen der Hariri-Unternehmen, sie wurde aber nicht vom Parlament oder dem Präsidenten der Republik ratifiziert. Daher wurde diese Vereinbarung einseitig durch den UNO-Sicherheitsrat (Resolution 1757 am 30. Mai 2007) gebilligt. Infolgedessen ist das STL zwitterhaft und zerbrechlich.

– So wie Kofi Annan erklärt hat, ist dieses Gericht mit keinem von allen Gerichten vergleichbar, die bis jetzt von den Vereinten Nationen umgesetzt wurden. „Es ist kein Nebenorgan der Vereinten Nationen, noch ein Element der libanesischen Justiz“, es ist nur „ein Vertrags-Organ “ zwischen der Exekutive der Vereinten Nationen und der libanesischen Executive. Verweist man aber auf die internationalen Anforderungen der Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Justiz von der Exekutive, kann man jedoch das STL nicht als wahres Gericht beurteilen, sondern einfach nur als eine gemeinsame Disziplinarkommission der libanesischen-UN Executive. Wie auch immer seine Entscheidungen ausfallen, werden sie also verdächtig sein.

– Schlimmer noch: zu jeder Zeit könnte irgendeine libanesische Regierung ihm ein Ende setzen, da das nicht ratifizierte Abkommen nur die ehemalige Regierung engagiert. Daher hat sich die gegenwärtige Koalition der libanesischen Regierung in ein Schlachtfeld zwischen Befürwortern und Gegnern des Tribunals verwandelt. Im Versuch, die staatliche Stabilität zu erhalten, rät der Präsident der Republik, Michel Sleiman, tagaus, tagein dem Ministerrat, über alle Fragen bezüglich des STL nicht abzustimmen. Dieser Damm wird jedoch nicht ewig halten.

– Da eine schlechte Nachricht nie allein kommt, erreicht der Verdacht nun den STL-Präsidenten Antonio Cassese. Dieser anerkannte Spezialist des Völkerrechts war Präsident des Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien. Aber Herr Cassese ist ein starker Befürworter der jüdischen Besiedlung Palästinas. Persönlicher Freund von Elie Wiesel, erhielt und akzeptierte er einen Ehrenpreis aus seiner Hand. Er hätte den Posten verweigern und zurücktreten sollen, als Hassan Nasrallah enthüllte, dass israelische Drohnen während Monaten die Gewohnheiten des Opfers und den Tatort beobachtet hatten.

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– Laut dem Präsidenten des Sondergerichtshofs für den Libanon, Antonio Cassese, sollte der bewaffnete Widerstand in Palästina, Libanon, Irak und in Afghanistan wegen „Terrorismus“ verurteilt werden.

– Noch ernster, Richter Cassese verkörpert ein Konzept des Völkerrechts, das im Nahen Osten Spaltung hervorruft. Obwohl er dieses Element aus seinem offiziellen Lebenslauf entfernt hat, nahm er 2005 an den Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den Mittelmeerländern („Barcelona-Prozess“) teil. Seine Definition des Terrorismus war es, die die Diskussionen blockierte. Ihm zufolge ist Terrorismus ausschließlich Sache von Einzelpersonen oder privaten Gruppen, niemals von Staaten. Daraus folgt, dass der Kampf gegen eine Besatzungs-Armee nicht als „Widerstand“, sondern als „Terrorismus“ betrachtet werden müsste. In dem lokalen Kontext gehört diese juristische Stellung der kolonialen Ordnung an und disqualifiziert das STL.

-Die Methoden des Sondergerichtshofs unterscheiden sich kaum von jenen der Mehlis-Kommission. Seine Ermittler haben Masse-Dateien gesammelt: über libanesische Studenten, Empfänger von Sozialleistungen, Abonnenten des Stromes des Libanon und des Wasser-dienstes. Am 27. Oktober haben sie sogar versucht, ohne Gegenwart der libanesischen Richter gewaltsam die medizinischen Unterlagen einer gynäkologischen Klinik, die von Ehefrauen der Mitglieder der Hisbollah besucht wurde, zu ergreifen. Alle diese Untersuchungen sind natürlich ohne Zusammenhang mit der Ermordung von Rafiq Hariri. Das alles trägt dazu bei, dass die Libanesen glauben, dass diese Informationen Israel bestimmt seien, da in ihren Augen das TSL nur ein einfacher Ableger Israels ist.

– All diese Probleme wurden durch Präsident Putin vollständig durchschaut, der im Jahr 2007 erfolglos einen anderen Wortlaut der Resolution zur Gründung des Sondergerichtshofs vorgeschlagen hatte. UN-Botschafter Vitaly Churkin hatte die „Gesetzeslücken“ des Systems verurteilt. Er war empört, dass der Sicherheitsrat mit Gewaltanwendung (Kapitel VII) drohte, um einseitig dieses „Vertragsorgan“ durchzubringen. Er betonte, dass das Gericht auf die Vereinigung der Libanesen hinarbeiten sollte, aber es so konzipiert sei, dass es sie noch ein wenig mehr gegeneinander aufwiegelt. Letztlich hatte sich Russland – sowie China – geweigert, die Resolution 1757 zu genehmigen.

– Die Wahrheit kommt jedoch langsam an den Tag. Die von der Hisbollah abgefangenen und veröffentlichten Videos von israelischen Drohnen, zeigen die israelische Vorbereitung des Verbrechens. Die von Odnako offenbarten Fakten zeigen die Anwendung einer anspruchsvollen deutschen Waffe. Das Puzzle ist fast abgeschlossen.
Thierry Meyssan

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Odnako (Russland)
Wochenzeitschrift für allgemeine Nachrichten. Chefredakteur: Mikhail Leontief.

Dieser Artikel erschien ursprünglich auf Odnako am 29. November 2010. Dieser Artikel erschien ursprünglich auf Odnako am 29. November 2010.

POLEN – USA-CIA mietet Geheimgefängnis in Polen, um 9/11 Verdächtigten zu verhören und foltern – PressTV – 24.01.14 –

1) – 24.01.14 – POLEN – USA-CIA mietet Geheimgefängnis in Polen, um 9/11 Verdächtigen zu verhören und foltern –

– Die USA-CIA hat ein Geheimgefängnis in Polen „eröffnet“, um 9/11 September Anschläge-Verdächtigen foltern zu können.

– Nach Informationen des ehemaligen CIA-Beamte, der unter der Bedingung der Anonymität mit der Washington Post sprach, haben zwei hochrangige CIA-Offizieren einen Deal mit der polnischen Intelligenz geschlossen, die erlaubt hätte die CIA ein geheimes Gefängnis zu verwenden, das sich in den polnischen Seengebiet, weit entfernt von alles befindet. Die CIA zahlte 15 Millionen US$.

– Die CIA hat das Geheimgefängnis schon vor der Bezahlung benutzt. Das Geld wurde in ein Paar große Kartons aus Deutschland via Diplomatenpost an der US-botschaft in Warschau eingeflogen.

– Die CIA-Gefängnis in Polen war der erste von drei, die die Agentur „black Site“ nennt oder geheimen Gefängnissen in Europa, die verwendet wurden Gefangenen zu verhören und foltern, die in verdeckten Operationen verhaftet wurden.

– Khalid Scheich Mohammed, der mutmaßliche Drahtzieher des 9/11 neben vier anderen Verdächtigen, kann, wenn schuldig gefunden wird, zum Tod verurteilt werden.
Er wurden in der CIA-Gefängnis in Polen 183 Mal mit „ waterboarding“ gefoltert.

– Letztes Jahr im Oktober, James Connell, ein Anwalt für einen weiteren 11/9 Verdächtigen, der sich in Gitmo befindet tätig ist, sagt, dass ihm wurden über Folter mit seinem Mandant reden, Beschränkungen auferlegt.

– Es wird erwartet, dass der Senats Intelligenz Commitee wird 6.000-Seite Bericht erlassen. Laut Senatorin Dianne Feinstein (D-Kalifornien) sagt: „Man wird überraschenden Details über die CIA-Haft-und Verhörprogramm erfahren, die kritische Fragen über Intelligenz und Untersuchungsmethoden mit sich bringen wird.

– Die Veröffentlichung des Berichtes wurde von der „American Civil Liberties Union“ (ACLU) mit einer Klage in November erreicht. Unter dem Freedom of Information Act (FOIA), ACLU hat gegen die CIA eine Klage eingereicht.

ÄGYPTEN – Pro-Morsi Anhänger protestieren weiter, 1 Student in Alexandria getötet, Explosion vor Polizeizentrale in Kairo – PressTV –

– 22.01.14 – ÄGYPTEN – Pro-Morsi Anhänger protestieren weiter.

– Morsi-Unterstützerdemonstrierten in mehreren Städten weiter.
– Es geschaht in Kairo, in der Stadt Mansoura, wo Studenten marschierten auf dem Regierungsgebäude und in Port Said.

23.01.14 – ÄGYPTEN – Süd Ägypten – Ein tödlicher Angriff durch maskierte bewaffnete auf Motorräder hat bei den Kontrollpunkten in der el-Wassta Bezirk, Provinz Bani Suief, hat 5 Polizisten das Leben gekostet und zwei verletzt.

– Ägypten hat seit Juli einen Zuwachs von Angriffe auf Militär und Polizisten erlebt. Laut Berichten wurden 250 Polizisten und Militärs getötet.
– Die Bruderschaft verurteilt die Bombenanschläge und beschreibt sie als „direkte Angriff auf die einheit des ägyptischen Volkes“. Die Bruderschaft sagt, dahinter stecken andere Gruppierungen, aber die Regierung gibt dei MB die Schuld.

– 23.01.14 – Ägypten – Alexandria – 1 Student tot, viele verwundet.

– Ein Student wurde getötet und viele verwundet, nachdem die ägyptische Sicherheitskräfte, Anhänger von Morsi der Universität von Alexandria angegriffen haben.

– Um die Studenten zu zerstreuen, die Polizei hat brutal zugeschlagen und Tränengas
angewendet.

Kommentar: Ich denke, die USA sollte auch in diesem Fall die Visa von ägyptischen Persönlichkeiten annullieren wie in der Ukraine. Die ägyptischen Studenten sehen auf jedenfalls friedlicher aus als die Demonstranten in Maidan Platz in Kiew.

– 24.01.14 – KAIRO – Explosion vor Polizeizentrale – Mindestens 4 Tote und ca.35 Verletzten.(Andere Medien sprechen 5 Tote und 75 Verletzte).

– Die Explosion scheint von einer Autobombe verursacht worden sein. Unmittelbar danach Zeugen berichten dem Fernsehen, Schüsse gehört zu haben. Sie sagten, dass bewaffnete Männer das Feuer gegen Gebäuden in der Gegend eröffneten.

– Inzwischen, nach der Explosion, die Polizei mussten Hunderte von Schaulustige von dem Ort verweisen. Einige von ihnen skandierten Parole gegen die Muslimbruderschaft und hielten Bilder von Präsident al-Sisi hoch. (Exkurs: Ich denke, wo haben diese Zuschauer die Bilder von al-Sisi so schnell bekommen? Anm.d.Ü.)
– Die Muslimbruderschaft wird gerne für alle Übel in Ägypten beschuldigt und als Sündenbock gerne benutzt. Wer hinter diese Anschläge steht, erfährt man offiziell nicht.

SYRIEN – 1.400 Militanten bei Machtkämpfe getötet – FSA-Militanten laufen zu Assad über – Kloster Cherubim unter Beschuss – Präsident al-Assad wurde die Wahl gewinnen – PressTV – 24.01.14 –

1) -23.01.14 – SYRIEN – 1.400 Militanten bei Machtkämpfe getötet –

– Die sogenannte Beobachtungstelle für Menschenrechte in London berichtet, dass Machtkämpfe zwischen ISIL und andere Gruppen, seit dem 3.Januar haben 1.395 Militanten-Leben gekostet. Außerdem die Beobachtungstelle sagte, dass in dieser Zahl sind 426 ISIL-Militanten und 19 nicht identifizierte Kämpfer enthalten.

2) – SYRIEN – FSA-Militanten laufen zu al-Assad Armee über –
– Die Überläufer in einem Video von dem britischen Fernsehsender ITV-News veröffentlich, sagen, dass sie zur syrischen Armee überlaufen sind.

– Berichte sagen, das Video wurde in und um Damaskus gedreht.

– Die Überläufer berichten, dass die Waffen an ausländische Kämpfer über Jordanien nach Syrien geschmuggelt und von Saudi Arabien und Katar bezahl werden. Sie beschreiben auch wie in der Straßen der syrischen Hauptstadt Rivale- Militanten Gruppen sich für Nahrung, Waffen und Gebiet-Ansprüche bekämpfen.

– Nach Angaben der FSA-Militanten, Zahlreiche Ausländer haben die Militanten-Gruppe beigetreten.
– In Mai 2013, Präsident al-Assad sagte, dass Militanten stammen aus nicht weniger als 29 Ländern.

3) – 23.01.14 – SYRIEN – Cherubim Kloster – Armee wehrt Angriff ab –

– „Die Terroristen versuchten das Kloster Cherubim zum dritten Mal in dieser Woche zu erobern…und sind gescheitert“, Armeekommandeur sagt PressTV.
– Der Angriff wurde aus der Stadt Sednaya, in der Kalamoun Berge gestartet.

– Wir töteten, diejenigen die bis 300 Meter vor uns kamen. Wir haben fast 140 von ihnen getötet. Wir haben 54 Leichen. Ihre Niederlage war eine Lektion für sie. Wir werden nie aufhören unsere Heimat zu verteidigen“, sagte der Kommandeur.

Kommentar: Interessant ist, dass unsere Medien über Genf 2 berichtet, aber kein Wort über was in Syrien geschieht, insbesondre was unsere christliche Brüder und Schwestern erleiden müssen, ihre Leser informieren. Außerdem interessant auch ist, dass während die Opposition in Genf an die Konferenz teilnimmt, ihr Fußvolk gegenseitig massakriert. Können sie als seriöse Gesprächspartner betrachtet werden?

– E-Mail: Das ist der Kloster, wo früher der Patriarch von Antiochia (jetzt Türkei) residierte, und wo das Christentum begann, und die Zionisten wissen es. Wissen es auch die Menschen in Texas??

4) – 23.01.14 – SYRIEN – Präsident Assad wurde die Wahl gewinnen.

– „Wenn Präsident Assad entscheiden wurde, an die Wahlen teilzunehmen, wurde sie gewinnen. Natürlich wird er nicht 90% aber sicherlich 50/60% bekommen. Wir haben eine Umfrage geführt, sagte Hossein Abdollahian, Irans Vize-Außenminister dem Spiegel.
– „Syrien, wie alle anderen arabischen Ländern braucht Reformen. Die Regierung sollte die richtige Entscheidung treffen“.
Abdollahian sagte weiter, dass die Waffenlieferungen an die Terrorgruppe müssen enden, sodass allgemeinen Wahlen veranstaltet werden können. Danach werden Regierung und Opposition einen Dialog beginnen müssen“.