– Baschar Al-Assad wieder für Verbrechen angeklagt
Voltaire Netzwerk | 4. Dezember 2013 –
Die Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, die Südafrikanerin Navi Pillay sagte, dass die Untersuchungs-Kommission, die sie über Verbrechen in Syrien erstellte, eine Menge Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angehäuft habe. „Die Daten zeigen eine Verantwortung auf höchstem Niveau der Regierung, einschließlich dem Staatsoberhaupt“, fügte sie hinzu.
Die Hochkommissarin empfiehlt daher die Übertragung des Präsidenten Baschar Al-Assad vor ein internationales Gericht.
Syrien befand sich de facto in der Situation, die es nach der Ermordung des ehemaligen Libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri kannte. Leitende Beamte der Vereinten Nationen, sowie mehrerer Staaten (USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Saudi-Arabien) hatten Präsident Bachar al-Assad der Bestellung des Mordes beschuldigt. Jedoch hatte das Libanesische-UN-Verwaltungsverfahren mit dem Titel Sonder-Gerichtshof für den Libanon (aber ohne die Merkmale der internationalen Gerichte) nach zwei Jahren starker Spannungen die Verfolgung fallen gelassen, da sich herausstellte, dass die Beschuldigung auf falschen Zeugen-Aussagen beruhte. Anschließend hat die Hisbollah gezeigt, dass Israel die Kennzeichnung vor dem Angriff durchgeführt habe und Thierry Meyssan hat gezeigt, dass die für das Verbrechen benutzte Waffe auf einer fortgeschrittenen Technologie beruhte, die zurzeit nur Deutschland besaß [1]]. Der Sondergerichtshof für den Libanon sollte seine Anhörungen im Jahr 2014 beginnen, also neun Jahre nach der Tat.
Bevor sie Hochkommissarin für Menschenrechte wurde, war Navi Pillay Richter am internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR). Ihr ist es zu verdanken, dass Massenvergewaltigungen als „Völkermord“ [Genozid] qualifiziert wurden.
Baschar Al-Assad ist Präsident der Arabischen Republik Syrien seit dem Jahr 2000. Seit der Verabschiedung eines Ultimatums, dem Syrian Accountability Act am 12. Dezember 2003, versuchen die Vereinigten Staaten mit allen Mitteln, ihn zum Rücktritt zu zwingen.
Übersetzung
Horst Frohlich
[1] « Révélations sur l’assassinat de Rafiq Hariri », par Thierry Meyssan, Odnako (Fédération de
Russie), Réseau Voltaire, 29 novembre 2010. [Auch auf Englisch
Ich habe mich daran erinnert, dass ich seinerzeit diese Artikel übersetzt habe und fand sehr wichtig wieder daran zu erinnern wie die „Demokratien“ arbeiten.
Thierry Meyssan – Enthüllungen über Hariri Mord – Diese Artikel wurde erst publiziert bei der russischen Zeitschrift ODNAKO am 29.11.10 – aus voltairenet.org – leicht gekürzt –
– Während die westlichen Medien der Anklage der Sonder- Libanon-Tribunal gegen Hisbollah für nah sahen, die russische Zeitschrift ODNAKO bezweifelt die Untersuchung.
– Nach Tierry Meyssan, die Waffe die Hariri getötet hatte, wurde von Deutschland geliefert und der ex-deutscher Staatanwalt Detlev Mehlis hat Beweise manipuliert um seinem Land zu decken. Diese Enthüllung bringt das Tribunal in Bedrängnis. Unsere Untersuchungen passte, wie erwartet Israel nicht. Mit Datum 18 Oktober die Jerusalem Post, mit einen Präventivschlag hat der Autor diese Artikel beschuldigt 1 Million US$ von Hisbollah bekommen zu haben.
– Jetzt die Fakten: der Attentat am 14.02.2005. Der Sicherheit Rat hat eine Untersuchung veranlasst, die besagte, dass die Untersuchung von libanesische Polizei und Richter nicht professionell genug waren. Von Anfang an war überzeugt, dass der Attacke von einem Selbstmord Attentäter auf einen Kleinbus voll mit Explosiv verübt worden war. Die Kommission von UN kreiert, sollte professioneller Arbeiten, war aber nicht so. Die Analyse der Mord-Szenario, z.B. die Fotos und Video wurden nicht genau studiert. Die Opfer wurden nicht exhumiert und wurde keine Autopsie geführt.
– Nachdem die Hypothese eine Bombe war in der Boden begraben, fallen lassen wurde, entschied sich für das Auto, ohne sich viel Gedanke zu machen und kontrollieren. Aber diese Version ist auch nicht akzeptabel, man kann in der Mord Szene einen riesigen Krater, dass eine Explosion auf der Oberfläche nicht ausgraben kann. Konfrontiert mit der Weigerung der Schweizer Experten, die sich weigerten die Offiziellen Version zu bestätigen, der Sondern-Tribunal entschied sich die Szene wieder zu rekonstruieren aber nicht in Libanon oder in Den Haag, Sitz der Tribunal sondern in Frankreich ein der Länder, die das Tribunal gegründet hat. Alles wurde genauso wieder rekonstruiert usw., aber die Resultate nie bekannt gegeben.
– Wenn man die Fotos und Videos gleich danach aufgenommen betrachtet, was auffällt ist der Brand. Überall Auto-Reste und alle mögliche Gegenstände brennen. Dann gibt Körper der Opfer (20/21): sie sind an der oberen Seite der Körper verkohlt und an die untere Seite die auf der Erde liegt, intakt. Ein erstaunliches Phänomen, sieht nicht aus als wären Schäden, die von herkömmlichen Explosiven verursachen. Die Theorie, dass in das Auto eine Mischung auf RDX, PETN und TNT war, konnte diese Schäden nicht verursacht haben. Noch interessanter ist, dass wenn der Körper von Hariri betrachtet, sein schwer goldene Uhr ist geschmolzen aber der weißen Kragen von seinem Hemd um sein Hals sich noch befindet in perfekter Zustand.
– So was ist wirklich passiert??
Die Explosion hatte eine außergewöhnliche starke Hitze verursacht aber außergewöhnlich kurz. Das war der Grund weil die Körper der Opfer oben verkohlt und unten intakt waren. Objekten mit hohe Dichte, wie die goldene Uhr, nehmen schnell Wärme auf und daher die Uhr schmelze. Hariri Kragen aus ganz feines Stoff-Gewebe und daher von geringe Dichte hatte nicht genügt Zeit die Hitze aufzunehmen und bleibt unversehrt.
Die Videos zeigen mehrere Glieder, vor der Explosion durchtrennt. Merkwürdigerweise sie zeigen saubere Schnitte als waren sie aus Ton-Statuen gemacht worden sein. Gibt keine zerschlagene Knochen oder gerissene Fleisch. Der Grund ist, dass der Explosion der Sauerstoff aufgesogen hat und die Körper wurden entwässert und machte sie bröckelig. In die folgenden Stunden, viele Zeugen die in der Nähe waren, bekamen Atem-Problemen. Fälschlicherweise, die Untersucher dachten die Beschwerden hatten psychosomatische Gründe. Jede Untersuchung hatte damit begonnen werden sollten, aber die „Experten“ hatten sie aus dem Bericht ausgeschlossen. Solche Beobachtungen hätten wichtig für der Untersuchung sein sollten, leider wurden sie von der „Experten“ Sicherheit Rat übersehen.
– Wenn wir eine Reihe von militärischen Experten fragen welche Art von Sprengstoff in der Lage sein, solchen Schäden zu produzieren, sie erwähnen eine neue Art von Waffe, die über mehrere Jahrzehnten entwickeln worden ist und darüber in Fachzeitschriften darüber berichtet worden ist. Die Kombination von Kern- und -Nonotechnology Wissenschaft kann eine Explosion auslösen welche genaue Stärke reguliert und kontrolliert werden kann. Die Waffe ist in der Lage alle zu zerstören was in einem bestimmten Radio sich findet. Die gleichen Militär-Spezialisten sagen, dass diese Waffe eine andere Wirkung erzeugt: sie übt einen starken Druck in der Explosion Bereich. Wie der Druck stoppt, die schweren Objekte werden nach oben angetrieben. Dementsprechend wurden auch die Autos in der Luft geschleudert. Es ist eindeutig, dass diese Waffe ist mit eine Nano-Menge von angereichertem Uran ausgestattet, die Strahlungen erzeugt, die beweisbar sind.
– Nun ist einfach passiert, dass ein Passagier in der Panzerwagen Hariris, die Explosion überlebt hat. Der ehemaliger Minister Bassel Fleyhan wurde in einen französischen Militär Krankenhaus gebracht. Die Ärzte waren erstaunt zu entdecken, dass er in Kontakt mit angereichertem Uran gekommen war aber keine sah ein Zusammenhang mit dem Attentat.
Technisch gesehen, ist die Waffe wie eine kleine Rakete geformt, ein paar Dutzend Zentimeter lang. Es muss von einer Drohne abgefeuert werden. Eigentlich versicherten mehreren Zeugen, hätten sie gehört wie ein Flugzeug über die Szene geflogen ist. Die Ermittler baten die USA und Israel deren Überwachung Satelliten permanent eingeschaltet sind, die Bilder zu sehen. Am Tag des Angriffes hatten die USA AWACS-Flugzeugen über Libanon eingesetzt. Die Live-Feeds könnte helfen dem Vorhandensein eine Drohne zu bestätigen und seiner Laufbahn zu bestimmen. Aber Washington und Tel Aviv, die unermüdlich fordern alle Parteien auf, mit dem Tribunal zu arbeiten, lehnten das Gesuch ab.
– Hisbollah fängt und veröffentlicht Videos von israelischen Drohnen ab, die Hariris Bewegungen und die Szene der Verbrechen überwachen. Am 10 August 2010 einer Pressekonferenz Hassan Nasrallah zeigte ein Video, dass von israelische Militär-Drohnen gemacht wurden und durch seine Organisation abgefangen. Alle Hariri Bewegungen wurden Monaten lang registriert bis der Tag und an der Straßenecke des Mordes, was nicht Beweis das Israel der Mord begangen hat, sagt auch Nasrallah.
– Also wer feuerte die Rakete??
Dies ist, wo die Dinge kompliziert werden. Nach den militärischen Experten im Jahr 2005, war Deutschland das einzige Land, das auf dieser neuen Technologie kannte. Berlin war daher der Lieferant der Tatwaffe und Szene Aufbau, damit will man sagen, sie musste auch zeigen wie diese neue benutzt werden kann.
Daher ist leicht nachzuvollziehen warum der ehemaliger Berliner Generalstaatsanwalt Detlev Mehlis eine sehr umstrittene Figur in seinem eigenen Beruf, gierig war die UN-Untersuchungskommission zu leiten. Es ist in der Tat bekannt, dass Mehlis an die deutsche und USA Geheimdienste nah steht. Beauftragt 1986, die Untersuchung um der Bombenangriff an der Diskothek „la Belle“ in Berlin zu führen, schaffte er mit Erfolg alle „Fingerabdrücke“ zu decken, die Richtung Israel/USA zeigten und beschuldigte zu Unrecht Libyen und damit die Bombardierung von Gaddafi Palast in Tripoli seitens der USA (Ich möchte nur erinnern: eine Tochter von Gaddafi wurde getötet, was von die westliche Welt völlig akzeptiert wurde. Konnte man sich vorstellen, was wurde bei uns geschehen wenn in USA/Europa ein Kind von einem von unseren Präsidenten so sein Leben verlieren wurde?? … Bei Muslime ist eben alles erlaubt).
– Am Anfang der 2000 Jahren wurde Mehlis für seine Zeit als Forscher an der Washington Institut für Nahost-Politik (Nah an AIPAC-Israel Lobby) und an Rand Corporation (nah an USA Militär-Industrie) großzügig bezahlt. Eigentlich alle diese Kenntnisse und Tatsachen werfen Schatten auf seine Unparteilichkeit und hätten genüge Grund gewesen ihn an diesem Tribunal nicht teilnehmen lassen sollen. Mehlis wurde von Kommissionsmitglied Gerhard Lehmann unterstützt, der auch ein bekannter deutscher/USA Geheimdienst Mitglied ist. Er ist offiziell von einem Zeugen erkannt worden, als Teilnehmer an das Programm der Bush-Administration in Europa, die an Entführung, Inhaftierung, Folter und Unterbringung von Gefangenen in sogenannte „schwarze Löcher“ mitgespielt hat.
Sein Name wurde in der ad-hoc-Mitteilung der Europa Rat erwähnt. Trotzdem er schaffte alle gerichtliche Verfahren „Persil“ gewaschen zu überstehen, auch danken die Alibis, die ihm seine Kollegen der Deutsche Polizei besorgt haben.
Mehlis und Lehmann propagierten als Ablenkungsmanöver das Selbstmord-Auto voll mit Sprengstoff, sodass die Untersuchung weg von der deutschen Waffe entfernt wurde.
Verschieden Bodenproben wurden aus dem Tatort aufgenommen. Sie wurden zuerst gemischt und dann in drei Gläser und die drei Gläser an verschiedenen Labors geschickt. In der ersten beiden wurde keine Spur von Sprengstoff gefunden. Der dritte Glas wurde von Mehlis und Lehmann einbehalten und persönlich an der dritte Labor geschickt. In dieses Glas wurde Sprengstoff gefunden. In Prinzip wenn zwischen drei Justiz Experten Meinungsverschiedenheiten aufkommen, sollte die Meinung der Mehrheit Recht bekommen. Das war nicht so. Mehlis und Lehmann verletzten das Protokoll. Sie erklärten ihre Probe als die zuverlässigsten und schickte sie damit der Sicherheitsrat auf die falsche Fährte. Die skrupellose Charakter der Mehlis/Lehmann Untersuchung steht aus Frage. Ihre Nachfolger haben es klammheimlich erkannt und erklärten ganzen Abschnitte des Verfahrens null und nichtig.
– Zwischen ihre Manipulationen, die am bekannteste ist die der Falsche-Zeugen. Fünf Personen haben bezeugt, dass sie die Vorbereitung des Anschlages gesehen haben und haben Syrien Präsident al-Assad und Emile Lahoud der Anschlag beschuldigt.
Während die Vorwürfe mit großem Getöse weltweit verbreiteten wurden, konnten die Anwälte die Lügen beweisen und der Staatsanwalt musste ein Rückzieher machen.
– Detlev Mehlis, der Präsident der UN-Untersuchungskommission verletzte alle Regel des Strafverfahrens, konstruierten Beweisen und verwendete falsche um Deutschland zu entlassen und Syrien zu beschuldigen. Auf der Grundlage dieser falschen Zeugenaussagen verhaftet Detlev Mehlis in Namen der internationalen Gemeinschaft vier libanesische Generäle und ließ sie vier Jahren lang in Gefängnis. Mit „Cowboys“ Methoden, drang er in die Häuser der verhaftete ohne Hausdurchsuchung-Befehl um die Familienmitglieder zu befragen. Mit seiner Assistenten, die miteinander israelisch-sprachen, versuchte er die Familien auf einer infamen Weise zu manipulieren. So in Name der Internationale Gemeinschaft zeigte er die Frau einen General ein frisierter Bild, um ihr zu beweisen, dass der General nicht nur ihr, seine Verwicklung in der Anschlag verschwiegen hatte, aber auch dass sie betrogen wurde. Gleichzeitig versuchte er das gleiche Manöver mit dem Sohn der „Verdächtigen“. In diesen Fall versuchte er der Sohn zu überzeugen, dass seine Mutter eine Frau von lockeren Sitten war. Dies hatte sein Vater am Rand der Wahnsinn gebracht. Das Ziel war, eine Familie in einen Ehren-Mord Situation zu bringen und damit ihren Ruf zu ruinieren. Noch unglaublicher ist Lehman Vorschlag eine der vier inhaftierten Generäle zu befreien, wenn er eine Falschaussage gegen einen syrischen Führer machen wurde.
– Darüber hinaus, der deutscher Reporter Jürgen Cain Külbel, lenkt die Aufmerksamkeit auf ein beunruhigendes Detail. Es wäre unmöglich gewesen, die Explosion per Fernbedienung oder durch die Markierung des Ziels, ohne vorher die Deaktivierung von der starken Interferenz System von Hariri Konvoi deaktiviert bzw. entschärft zu haben. Eis System, zu den anspruchsvollsten der Welt…..hergestellt in ISRAEL.
– Külbel wurde von einem bekannten pro-palästinensischer Anwalt, Professor Said DUDIN, der versprach sein Buch zu fordern angesprochen. Aber bald stellte Külbel fest, dass DUDIN mehr dabei war sein Buch zu torpedieren. Külbel, ein ehemaliger DDR-Kriminalpolizei Offizier fand bald raus, dass DUDIN eine langjährige Reputation hatte, ein CIA-Maulwurf innerhalb der deutschen Linken gewesen zu sein. Der Journalist veröffentliche eine Reihe von alten Berichten zur Bestätigung dieser Tatsachen. Külbel wurde verurteilt und inhaftiert für Verbreitung von falschen Dokumenten! Inzwischen fand Dudin in der Deutschen Botschaft in Beirut Unterkunft. Er sollte die Familien der vier Generäle infiltrieren. Deutschland Rolle in der Mittlerer Osten ist unterschätzt worden und soll beleuchtet werden.
– Nach Israel Angriffskrieg gegen den Libanon im Sommer 2006 hat Angela Merkel ein sehr große Kontingent an Soldaten an die UNIFIL zu Verfügung gestellt, 2400 Soldaten, im Kontrolle der Seewege um Waffenlieferung an der Widerstand zu blockieren. Bei dieser Gelegenheit, erklärte Frau Merkel, dass die Mission des deutschen Heeres war, Israel zu schützen. Ein Wind von Rebellion entstand unter die Offiziere. Sie schicken Briefen um sie zu erinnern, dass sie verpflichtet sind ihres Vaterland zu verteidigen aber nicht einem fremden Land, sei es ein Verbündete.
Ein beispiellose Entwicklung fand am 17 März 2008 und 18 Januar 2010 statt, als die deutschen und israelischen Regierungen eine gemeinsame Sitzung der Ministerrat hielten, wo verschiedene Programme verabschiedet worden sind, vor allem im Rüstungsbereich abgehalten wurden. Zu diesem Zeitpunkt sollen nicht mehr allzu viele Geheimnisse zwischen Tsahal und Bundeswehr geben.
– Der Untersuchung von Detlev Mehlis, in Hinblick auf die fünf falschen Zeugen endet einerseits in einer Farce, anderseits wurde die Untersuchung durch die rechtswidrige Inhaftierung der vier Generäle beschmutzt. Es ging so weit, dass der Arbeitsgruppe des Menschenrechts Rat der UN, die willkürlich Inhaftierungen und der Macht Missbrauch verurteilt hat.
Man soll aber sagen, dass die Schande der Herr Mehlis, soll nicht auf das Sondertribunal für Libanon gegeben werden, da es nicht für Mehlis Manipulationen verantwortlich ist. Aber hier werden die Dinge kompliziert. Die Glaubwürdigkeit der STL beruht auf seine Fähigkeit der Wahrheit an das Tageslicht zu bringen und an erste Stelle zu zügeln, alle die versucht haben die Wahrheit zu leugnen und fälschlich Präsident Assad und Emile Lahoud der Mord an Hariri angedreht zu haben, um ein Krieg zu provozieren. Genauso mit der Anklage der Hisbollah, die Schiiten sind, hätte man die Hariri Sunniten der Kampf an die Schiiten zu erklären und hätte eine FITNA entfachen konnten, ein Muslimische Bürgerkrieg, der die Region noch mehr Blut gekostet hätte.
– Jetzt kommt raus, dass der Tribunal weigerte sich die falsche Zeugen zu richten, und das gibt der Eindruck, dass es wollte die Manipulationen unter Mehlis Regie decken und folgt die gleiche Politik wenn dieses Mal um die Hisbollah geht und vielleicht gegen Anderen in der Zukunft.
– Noch schlimmer ist, der Tribunal verweigert Jamil Sayyed, ein der vier Generäle, die Unterlagen von seinem Fall, Protokolle der Anklage usw. so dass er nicht in der Lage ist die Wiedergutmachung zu beantragen und sieht daher aus als er mit vier Jahre Haft und unschuldig, damit einverstanden wäre.
Prosaisch ausgedrückt, das Tribunal druckt sich von seiner Verantwortung. Von eine Seite muss es die falsche Zeugen ins Gericht bringen um weitere Manipulationen zu vermeiden und deutlich sein Unparteilichkeit zu beweisen, an der andere Seite weigert sich ein „Saubermachen Aktion“ zu veranstalten, die zu Verhaftung Mehlis führen konnte.
– Allerdings machen ODNAKO Enthüllungen über Mehlis, diese Haltung unhaltbar. Ist für alle sowieso zu spät: General Jamil Sayyed hat schon eine Beschwerde in Syrien eingereicht und ein syrischer Untersuchungsrichter hat bereit gegen Detlev Mehlis, Gerhard Lehmann und die fünf falsche Zeugen Anklage erhoben.
– Man kann sich die Aufregung bei dem STL, sollte Syrien beschließen Interpol für die Verhaftung zu beauftragen.
– Genau wie Mehlis Kommission sollte die mangelnde Professionalität der libanesischen Behörde kompensieren, der STL hätte auch die Unparteilichkeit der libanesischen Gerichte kompensieren sollen. Aber die Dinge sind weit von Ziel, was die Frage der Tribunal Legitimität erhöht.
– Kofi Annan wollte nicht, dass der Libanon Tribunal internationale Zuständigkeit bekommen sollte, sondern als National Libanesisch Tribunal mit internationalen Charakter-Funktionen haben sollte. Hätte unter libanesische Jurisdiktion gearbeitet, aber die Hälfte seine Mitglieder sollten aus dem Ausland kommen. Der Plan kam nicht zur Stande weil die Verhandlungen plötzlich stoppten. Genauer gesagt, kam zu einer Eignung mit der libanesischen Regierung unter den Vorsitz von Fuad Siniora seinerzeit Hariri Bevollmächtigter, aber wurde weder von dem Parlament noch von Präsident der Republik ratifiziert. Daher wurde der Vereinbarung einseitig von dem UN-Sicherheitsrat gebilligt (Resolution 1757 der 30.05.2007).
– Das Endergebnis ist eine hybride und zerbrechliche Gebilde bzw. Organisation. Wie Kofi Annan gezeigt hat, dieses Gericht hat kein Vergleich mit denen die von der UN kreiert wurden. Es ist weder ein Tochterunternehmen der UN noch ein Bestandteil der libanesischen Justiz. Nach der internationalen Regeln der Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Justiz, kann der STL nicht als echte Gericht angesehen werden, sondern als eine gemeinsame disziplinär Kommission innerhalb der Exekutive-System der UN und der libanesischen Regierung.
– Egal welche Entscheidung trifft, wird immer von Misstrauen begleitet werden. Schlimmer noch, jeder libanesischen Regierung kann es beenden, da nicht ratifiziert wurde und basiert auf verbindliche Absprache von der vorherigen Regierung. Als Ergebnis, wurde die libanesische Regierungskoalition zu einem Schlachtfeld zwischen pro- und -Tribunal Gegner. In der Versuch, die Stabilität aufrechtzuerhalten, hat der Präsident Michael Sleimane erfolgreich geschafft eine Abstimmung über der Tribunal zu verhindern, aber er kann nicht der Status Quo für ewig halten.
– Die schlechten Nachrichten, kommen immer zu zwei. Der Präsident des STL-Tribunal Antonio Cassese, – ehemalige Präsident des Internationalen Strafgerichts für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) scheint ein glühender Verfechter der jüdischen Kolonisation von Palästina zu sein. Ein persönlicher Freund von Elie Wiesel, erhielt und akzeptierte Cassese ein Ehrenpreis die Wiesel ihn persönlich überreichte. Spätestens er hätte eigentlich sein Rücktritt überreichen sollen, wenn Nasrallah offenbarte, dass die israelische Drohnen monatelang der Tatort von der Mord und die Umgebung kontrolliert hatten.
– Laut des Präsidenten des Sonders-Tribunal, Antonio Cassese, der bewaffneten Widerstandsbewegungen in Palästina, Libanon, Irak und Afghanistan sollen als „Terroristen“ betrachtet und gerichtlich verfolgt werden.
– Noch schlimmer, Cassese ist die Personifikation von einer Interpretation des Völkerrechts, die auch der Nahen Osten beeinflusst. Obwohl sein offizielle Lebenslauf dunkle Seiten hat, nahm er 2005 an Verhandlungen zwischen die Mitgliedstaaten der europäischen Union und der Anrainerstaaten der Mittelmeerraum teil.(Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum). Seine Definition blockierte die Diskussion.
– Ihm zufolge ist der Terrorismus nur Handlung von Einzelpersonen oder private Gruppe, nie von Staate. Daraus folgt, dass der Kampf gegen eine Besatzungsarmee nicht als „Widerstand“ betrachtet werden kann, sondern ein „Terror“ Akt ist. Diese Darlegung, bringt diese juristische Auffassung nah an eine koloniale Gedankenwelt, dass endgültig der STL disqualifiziert. Die Menschen haben daher kein Recht sich der eigenen oder fremden Staatsterror zu wehren.
– Die Methoden des Sondergerichts weichen nicht von denen der Mehlis-Kommission. STL sammelte Daten über libanesische Studenten, Sozialempfänger und Teilnehmer an öffentliche Versorgung Einrichtung.
Am 27 Oktober (siehe mein Bericht von 29.10.10 – Libanon und UN Sonders-Gericht treiben in Beirut)in Abwesenheit von libanesischen Richter, Abgesandte von der Tribunal versuchten sogar aus eine gynäkologische Klinik die von Frauen von Hisbollah Mitglieder frequentiert wird an sich zu reißen. Es ist offensichtlich, dass diese Aktionen kein Zusammenhang mit der Ermordung von Hariri zu tun hat. Alles macht die Libanesen glauben, dass die Daten, tatsächlich für Israel bestimmt sind. Das STL-Tribunal wird als Hilfsstelle oder Nebenzweig von Israel betrachtet.
Alle diese Probleme wurden von Präsident Putin vorausgesehen, wenn er 2007 vergeblich versuchte eine andere Formulierung für die Gründung der STL zu erreichen. Botschafter Vitali Tchurkin hatte auf die „juristische Schlupflöcher“ des Systems angewiesen und angeprangert. Er bedauerte, dass der Sicherheitsrat drohte Gewalt auszuüben (Kapitel VII) um eine einseitige Entscheidung zu erreichen. Er betonte, dass das Tribunal zu Versöhnung der Libanesen arbeiten sollte. Aber sieh danach aus als helfen wurden die Libanesen noch mehr teilen. Schließlich Russland und China weigerten sich die Resolution 1757 zu billigen.
– Letztlich, sicherte die Wahrheit durch. Die israelischen Drohnen-Videos, die von Hisbollah freigegeben wurden, zeigen Israels Vorbereitung und ihre Beteiligung an den Verbrechen.
Durch Fakten von ODNAKO, über die Benutzung eine hochentwickelte deutsche Waffe aufgedeckt, ist der Puzzle fast komplett.
Siehe auch meine Übersetzung von Tierry Meyssans Artikel von 25 Januar 2010 – Libanon – Sonder- Tribunal für Libanon – USA: verzweifelter Versuch Iran zu treffen.
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