Umfassende Vollmachten für Venezuelas Präsidenten
Parlament lässt Maduro allein herrschen
Das Parlament Venezuelas hat Präsident Nicolas Maduro mit Sondervollmachten ausgestattet und sich damit weitgehend entmachtet. Maduro kann nun ein Jahr lang mit Dekreten am Parlament vorbeiregieren. Das sei notwendig, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und die Korruption zu bekämpfen, sagte Maduro, der das Amt von dem verstorbenen Linkspolitiker Hugo Chávez übernommen hatte.
Die Wirtschaft des erdölreichen Landes steckt in einer Krise, es mangelt an vielen Gütern, und die Geldentwertung liegt bei fast 55 Prozent. „Ich bedanke mich bei der Mehrheit der patriotischen und sozialistischen Abgeordneten für die Verabschiedung dieses Gesetzes“, sagte Maduro. Es werde dabei helfen, den Wirtschaftskrieg zu gewinnen, der gegen das venezolanische Volk geführt werde.
Auch Chávez hatte viele Gesetze am Parlament vorbei per Dekret durchgesetzt, darunter die Gesetze zur Verstaatlichung großer Ölprojekte. Maduro hat bereits zwei Gesetze angekündigt, die er demnächst in Kraft setzen will. Mit einem soll die Gewinnmarge in der Wirtschaft auf 15 bis 30 Prozent begrenzt werden. Dies soll Teil einer Kampagne gegen Preisabsprachen und Wucherpreise sein. Außerdem soll eine neue staatliche Behörde zur Überwachung der Dollarverkäufe geschaffen werden.
– Blogger @Hassknecht
„…. nicht Demokratie gegen Kommunismus …“ Die beiden konkurieren nicht. Gegen Demokratie steht sowas wie Absolutismus. Demokratie ist eine Herrschaftsform, Kommunismus ist eine Gesellschaftsform. Es scheint zwar lobenswert zusein das er nun gegen Großkonzerne vorgehen will, aber es ist erst dann wirklich erfreulich, wenn auch bei den Armen was ankommt, bzw die Situation für sie verbessert. Und dafür braucht Maduko jemanden der ihn kontrolliert, d.h. in der Regel Opposition und Presse. Das di…
– @Hassknecht scheint nicht über die Situation in Venezuela richtige informiert zu sein…außerdem er scheint wie in der USA Kommunismus und Sozialismus zu verwechseln…und was die Demokratie angeht kann man sagen: „Die Demokratie ist nackt“…
hier einige Artikeln aus PressTV…diese Opposition ist keine gesunde Opposition die für Venezuela arbeitet, sie steht in Dienst der USA.
2) – 03.11.18 – VENEZUELA – USA und Wirtschaftssabotage, Opposition und USA wollen das Land im Chaos stürzen –
– Der venezolanische Ölminister sagt, dass die US-geführte Opposition versuchen Chaos und De-Stabilisation im Land zu schaffen.
– Rafael Ramirez, der auch Präsident der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA ist, machte die Bemerkung in einem kürzlich gegeben Interview an zwei privaten TV-Kanälen.
– Präsident Maduro beschuldigte die USA mit Hilfe der Opposition das Land im Chaos stürzen zu wollen, indem sie den Zusammenbruch von Lebensmittel- Elektrizität-und Treibstoffs- Versorgung zu erreichen. Am 30 September Präsident Maduro, hat drei US-Diplomaten einschließlich Kelly Keiderling angewiesen, die vorgeworfen wurde gegen Venezuela zu plotten.
“Es ist absurd zu sagen, dass die sanfte amerikanische Dame versucht unsere Elektrizitätswerke zu sabotieren. Sie ist nur eine gewöhnliche und harmlose Dame”, sagt Jose Contreras, der Sprecher der Opposition.
– Kommentar: Es kommt aus welchem Blickwinkel man die Dame betrachtet. Die Dame scheint nicht so nett, wie sie die Opposition beschreibt und mit allem Wasser gewaschen zu sein scheint.
E-Mail: Diese “sanfte” Lady hat eine beträchtliche Karriere in US-Außenministerium hinter sich.
– Deputy Director für Zentralamerikanischen Angelegenheiten, Public Diplomacy Officer der US-Interessenvertretung in Kuba und war “Chief of staff” des Irak-Büro des State Departement, sowie Einsätze in Sambia, Äthiopien, Moldawien, Botswana und Kirgisistan, nur eine Positionen zu nennen. Sie spricht fließend mehrere Sprachen inklusiv Russisch. Sie studierte ein Jahr an der National War College in Washington DC. Harmlos? Ich glaube nicht. Präsident Maduros Regierung arbeitet um die Bürger das Beste zu geben, und hat die Welt gezeigt, dass er nicht toleriert, dass die USA versucht das Land zu zerstören.
– Kommentar: das, die USA und zionistische Gruppen, Venezuela ein Bein stellen wollen, ist begreiflich. Am gefährlichsten ist die venezolanische Opposition, die von einem waschechten Zionisten geführt wird… Capriles Namen wirkt sehr unschuldig, nur darunter verbirgt sich einen Venezolaner, Sephardisch/Aschkenasim Abstammung (Eltern: Randonski-Bochenek/ Capriles Mayerston), dass nur Ziel hat, Venezuela in einer Kolonie der USA zu verwandeln. Außerdem die Familien sind sehr reich und mit Armen nichts am Hut. Leider Hart aber fair.
2) – 27.09.13 – VENEZUELA Präsident Maduro verzichtet auf UN-Generalversammlung –
– Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat auf Sicherheitsgrunde und Angst für sein Leben an der Generalversammlung teilzunehmen.
– Maduro, der gerade von einem Besuch in China zurückgetreten war, sagte am Mittwoch, dass während einem Zwischenstopp in Vancouver, er Intelligenz von zwei sehr schweren Provokationen erhalten hat. Die Informationen zwangen ihn weiter zu fliegen.
– “Ich entschied mich dann weiter nach Caracas zu fliegen. Der Grund war: mein Leben zu schützen”, sagte Maduro den Medien.
– Anfang dieses Monats, Maduro sagte, Washington plottet um durch gezielte Operationen, gegen Lebensmittel- Strom- und Treibstoffversorgung sein Land zum “Kollaps” zu bringen.
– “Ich habe Daten zu einem Treffen im Weißen Haus erhalten, und die vollständige Namen von denen, die teilnehmen waren dabei. Ich weiß welche Pläne sie haben um die totale Zusammenbruch des Landes herbeizuführen”, sagte Maduro am 7. September bei einer Feier im Norden Aragua Staat.
Im August, der Innenminister Miguel Rodriguez gab eine Verschwörung bekannt. Zwei Killer, auf Bestellung der ex-kolumbianischer Präsidenten Uribe, wurden beauftragt Maduro zu töten.
– Am 26 August, 10 Männer, wurden verhaftet, die mit dem Mord beauftragt wurden. Die zwei Killer heißen Victor Johan Guache Mosquera und Erick Leonardo Huertas Rios.
– Im März Maduro beschuldigte Uribe, die Sendung eine paramilitärische Einheit nach Venezuela schicken zu wollen, um ihn zu töten.
mundderwahrheit 