Archiv für November 20, 2013

Umfassende Vollmachten für Venezuelas Präsidenten
Parlament lässt Maduro allein herrschen

Das Parlament Venezuelas hat Präsident Nicolas Maduro mit Sondervollmachten ausgestattet und sich damit weitgehend entmachtet. Maduro kann nun ein Jahr lang mit Dekreten am Parlament vorbeiregieren. Das sei notwendig, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und die Korruption zu bekämpfen, sagte Maduro, der das Amt von dem verstorbenen Linkspolitiker Hugo Chávez übernommen hatte.

Die Wirtschaft des erdölreichen Landes steckt in einer Krise, es mangelt an vielen Gütern, und die Geldentwertung liegt bei fast 55 Prozent. „Ich bedanke mich bei der Mehrheit der patriotischen und sozialistischen Abgeordneten für die Verabschiedung dieses Gesetzes“, sagte Maduro. Es werde dabei helfen, den Wirtschaftskrieg zu gewinnen, der gegen das venezolanische Volk geführt werde.

Auch Chávez hatte viele Gesetze am Parlament vorbei per Dekret durchgesetzt, darunter die Gesetze zur Verstaatlichung großer Ölprojekte. Maduro hat bereits zwei Gesetze angekündigt, die er demnächst in Kraft setzen will. Mit einem soll die Gewinnmarge in der Wirtschaft auf 15 bis 30 Prozent begrenzt werden. Dies soll Teil einer Kampagne gegen Preisabsprachen und Wucherpreise sein. Außerdem soll eine neue staatliche Behörde zur Überwachung der Dollarverkäufe geschaffen werden.

– Blogger @Hassknecht

„…. nicht Demokratie gegen Kommunismus …“ Die beiden konkurieren nicht. Gegen Demokratie steht sowas wie Absolutismus. Demokratie ist eine Herrschaftsform, Kommunismus ist eine Gesellschaftsform. Es scheint zwar lobenswert zusein das er nun gegen Großkonzerne vorgehen will, aber es ist erst dann wirklich erfreulich, wenn auch bei den Armen was ankommt, bzw die Situation für sie verbessert. Und dafür braucht Maduko jemanden der ihn kontrolliert, d.h. in der Regel Opposition und Presse. Das di…

– @Hassknecht scheint nicht über die Situation in Venezuela richtige informiert zu sein…außerdem er scheint wie in der USA Kommunismus und Sozialismus zu verwechseln…und was die Demokratie angeht kann man sagen: „Die Demokratie ist nackt“…

hier einige Artikeln aus PressTV…diese Opposition ist keine gesunde Opposition die für Venezuela arbeitet, sie steht in Dienst der USA.

2) – 03.11.18 – VENEZUELA – USA und Wirtschaftssabotage, Opposition und USA wollen das Land im Chaos stürzen –

– Der venezolanische Ölminister sagt, dass die US-geführte Opposition versuchen Chaos und De-Stabilisation im Land zu schaffen.

– Rafael Ramirez, der auch Präsident der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA ist, machte die Bemerkung in einem kürzlich gegeben Interview an zwei privaten TV-Kanälen.

– Präsident Maduro beschuldigte die USA mit Hilfe der Opposition das Land im Chaos stürzen zu wollen, indem sie den Zusammenbruch von Lebensmittel- Elektrizität-und Treibstoffs- Versorgung zu erreichen. Am 30 September Präsident Maduro, hat drei US-Diplomaten einschließlich Kelly Keiderling angewiesen, die vorgeworfen wurde gegen Venezuela zu plotten.

“Es ist absurd zu sagen, dass die sanfte amerikanische Dame versucht unsere Elektrizitätswerke zu sabotieren. Sie ist nur eine gewöhnliche und harmlose Dame”, sagt Jose Contreras, der Sprecher der Opposition.

– Kommentar: Es kommt aus welchem Blickwinkel man die Dame betrachtet. Die Dame scheint nicht so nett, wie sie die Opposition beschreibt und mit allem Wasser gewaschen zu sein scheint.

E-Mail: Diese “sanfte” Lady hat eine beträchtliche Karriere in US-Außenministerium hinter sich.
– Deputy Director für Zentralamerikanischen Angelegenheiten, Public Diplomacy Officer der US-Interessenvertretung in Kuba und war “Chief of staff” des Irak-Büro des State Departement, sowie Einsätze in Sambia, Äthiopien, Moldawien, Botswana und Kirgisistan, nur eine Positionen zu nennen. Sie spricht fließend mehrere Sprachen inklusiv Russisch. Sie studierte ein Jahr an der National War College in Washington DC. Harmlos? Ich glaube nicht. Präsident Maduros Regierung arbeitet um die Bürger das Beste zu geben, und hat die Welt gezeigt, dass er nicht toleriert, dass die USA versucht das Land zu zerstören.

– Kommentar: das, die USA und zionistische Gruppen, Venezuela ein Bein stellen wollen, ist begreiflich. Am gefährlichsten ist die venezolanische Opposition, die von einem waschechten Zionisten geführt wird… Capriles Namen wirkt sehr unschuldig, nur darunter verbirgt sich einen Venezolaner, Sephardisch/Aschkenasim Abstammung (Eltern: Randonski-Bochenek/ Capriles Mayerston), dass nur Ziel hat, Venezuela in einer Kolonie der USA zu verwandeln. Außerdem die Familien sind sehr reich und mit Armen nichts am Hut. Leider Hart aber fair.

2) – 27.09.13 – VENEZUELA Präsident Maduro verzichtet auf UN-Generalversammlung –

– Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat auf Sicherheitsgrunde und Angst für sein Leben an der Generalversammlung teilzunehmen.

– Maduro, der gerade von einem Besuch in China zurückgetreten war, sagte am Mittwoch, dass während einem Zwischenstopp in Vancouver, er Intelligenz von zwei sehr schweren Provokationen erhalten hat. Die Informationen zwangen ihn weiter zu fliegen.

– “Ich entschied mich dann weiter nach Caracas zu fliegen. Der Grund war: mein Leben zu schützen”, sagte Maduro den Medien.

– Anfang dieses Monats, Maduro sagte, Washington plottet um durch gezielte Operationen, gegen Lebensmittel- Strom- und Treibstoffversorgung sein Land zum “Kollaps” zu bringen.

– “Ich habe Daten zu einem Treffen im Weißen Haus erhalten, und die vollständige Namen von denen, die teilnehmen waren dabei. Ich weiß welche Pläne sie haben um die totale Zusammenbruch des Landes herbeizuführen”, sagte Maduro am 7. September bei einer Feier im Norden Aragua Staat.

Im August, der Innenminister Miguel Rodriguez gab eine Verschwörung bekannt. Zwei Killer, auf Bestellung der ex-kolumbianischer Präsidenten Uribe, wurden beauftragt Maduro zu töten.

– Am 26 August, 10 Männer, wurden verhaftet, die mit dem Mord beauftragt wurden. Die zwei Killer heißen Victor Johan Guache Mosquera und Erick Leonardo Huertas Rios.

– Im März Maduro beschuldigte Uribe, die Sendung eine paramilitärische Einheit nach Venezuela schicken zu wollen, um ihn zu töten.

1) – 20.11.13 – Libanon – Beirut Bombenanschläge töten 6 Iraner –

– Laut Botschaft-Pressemitteilung wurden den iranischen Kultur-Attaché in Beirut Hojjatolestan Ebrahim Ansari, die Frau eines iranischen Diplomaten und vier Sicherheitsleute sind bei den Terroranschlägen am Dienstag der Märtyrer Tod gefunden.

– Die Sprecherin des iranischen Außenministerium Afkham Marzieh sagte später, dass Ansari, der schwer verltzt war, wurde in einen Krankenhaus gebracht, aber konnte nicht gerettet werden.

– Die beiden Explosionen fanden außerhalb der iranischen diplomatischen Mission in Jamah Bezirk statt, töteten 23 Menschen und verletzten 140. Die Zahl der Todesopfer wird voraussichtlich steigen, da viele der Verletzten sich in einem kritischen Zustand befinden.

– Der al-Qaida-linked Gruppe, Abdullah Azzam Brigade hat die Verantwortung für die beide Bombenanschläge übernommen.

– Russland Außenministerium verurteilt den Anschlag: „Der Vorfall zeigt wieder die Notwendigkeit die Entitäten die für eine Reihe von blutigen Anschlägen im Libanon, in Syrien und in anderen Ländern im Nahen Osten und Nordafrika, und Hass zwischen Glaubensrichtungen schüren, und mit katastrophalen Folgen für die Region und die Menschen sind, zu stoppen“, so die Erklärung.

2) – 17.11.13 – Libanon – Soldaten verhaften neun Syrien Aktivisten –

– Die libanesische Soldaten nahmen neun Aktivisten fest, die versuchten in Libanon einzudringen.
– Die Verhaftungen folgten an der Sicherheitskontrolle im nordöstlichen Bereich des Wadi Hmayyed-Arsal und Brital.
– Die Militanten waren mit leichten Waffen und Munition bewaffnet.

3) – 19.11.13 – SYRIEN – Die syrische Armee macht mehr Gewinne in Aleppo –

– ALEPPO – Dienstag – Die Armee hat geschafft die Stadt al-Deweireneh östlich von al-Nayrab Flughafen zu sichern.

– Die strategische Stadt Qara in al-Qalamoun Gegend am Rande von Damaskus ist wieder unter Regierungskontrolle.

– Die Terroristen benutzen Qalamoun um Syrien aus dem Libanon zu infiltrieren.

– Die syrischen Armee hat Kampfjets und Hubschraubern eingesetzt um die Kontrolle über das Gebiet wieder zurückgewinnen. Die Militanten kontrollierten das Gebiet seit einem Jahr.

– Die Wiedergewinnung von Qara gibt die syrische Armee die volle Kontrolle über eine wichtige Straße zwischen das Kapital Damaskus und Küstenregion wieder.

4) – 19.11.13 – ISRAEL – Immer bereit und nie müde zu töten und zerstören – Luftangriffe auf Gaza-Ghetto –

– Nach palästinensischen Quellen, israelischen Kampfflugzeuge haben mindestens sieben Luftangriffe im Norden und Süden des Küstenenklave am Dienstag durchführt.

– Die israelische Armee behauptet die sieben „Luftangriffe“ waren die Vergeltung für „eine“ Rakete die angeblich aus Gaza auf die Besetzten Territorien abgefeuert wurde.

– Die israelische Luftwaffe bombardiert oft die belagerten Gazastreifen. Israel meint die Angriffe werden aus defensivem Grunde durchgeführt. Allerdings die unverhältnismäßige Gewaltanwendung, die das Völkerrecht verletzt, tötet und verletzt oft Zivilisten.

– 19.11.13 – USA – PENTAGON verschweigt jahrelang massive Geld Verschwinden, Belege fehlen – 8,5 Trillion US$ = 8.500 Milliarden US$ sind flutscht –

– Seit fast zwei Jahrzehnte hat das Pentagon Verschwendung und Betrug-Fälle über 8,5 Trillion US$ = 8.500 Milliarden US$ verschwiegen – Reuters berichtet.

– Seit 1996, der US-Steuerzahler Geld, wurde von Kongress an den Pentagon zugewiesen ohne das Kontrollen stattgefunden hatten. Militär Agenturen versäumen, eine übersichtliche monatliche Abrechnung herzustellen. Stattdessen, liefern sie gefälschte Zahlen, die der Treasury-Abteilung Vorstellungen entsprachen.

– Die Defence Finance and Accountig Service (DFAS) hat festgestellt, dass „viele Male die Zahlen ungenau waren, sagte Linda Woodford, DFAS-Mitarbeiterin.

– Reuters Untersuchung ergab, dass bei 565 Milliarden US$, dass das Kongress 2012 für das Pentagon budgetiert hatte, konnte man unmöglich feststellen wo dieses Geld ausgegeben wurde und für welchen Zwecke beantragt wurde.

– Das Pentagon Budget für 2013 beträgt, auch nach die Sequestrierung, 565,8 Milliarden $.

– Im August 2013, veröffentlich Verteidigungsminister Chuck Hagel ein Video über den Pentagon Machenschaften: „Das Pentagon ist die einzige Bundesbehörde, die keine Prüfung-Abschlüsse über ihre Finanzen produziert hat. Das ist unakzeptabel“.

– Das Pentagon ist die einzige Bundesbehörde, dass ihre Unterlage für die ordnungsgemäße Überprüfung noch nicht vorgelegt hat. So hat im Jahr 2009, der Kongress ein Gesetz verabschiedet, der erst im Jahr 2017 gültig wird.

– Die Untersuchung zeigt, dass der Anteil der Bücher, die für die Prüfung im Jahr 2014 vorgelegt werden sollte, aufgrund der unterschiedlicher Abrechnungssystemen die bei der Militär-Agenturen im Lauf sind, werden dazu führen, dass die Fristen verpasst werden.

– Das Pentagon hat noch nicht auf dem Bericht Stellung bezogen. Der Bericht ist der zweite von einer Serien mit dem Titel: „niemanden ist Rechenschaft schuldig“. Nach der Veröffentlichung des ersten Berichts im Juli, Senator Tom Carper sagte, dass er das Pentagon Abrechnungsprobleme werde er in einer Anhörung noch in diesem Jahr untersuchen lassen.

– Der ehemalige Pentagon-Sicherheit-Analytiker Michael Maloof sagt, dass die vermisste 8,5 Trillion US$ sind hauptsächlich in die Taschen der Kontrakter-Firmen verschwunden. So Maloof, in einem Telefon-Interview an PressTV.

– „Eine Menge Geld ist natürlich für Kriegen ausgegeben worden. Jeden Krieg kostet zwischen 2 und 3 Trillion $ und wenn sie das sogenannte „Wiederaufbau“ unter die Lupe nehmen, wurden Sie feststellen, dass zusätzlich Unsummen an Bestechungsgelder ausgegeben worden sind. All dies kommt in den Büchern nicht vor.

– Verteidigungsminister Hagel hat abgelehnt, Reuters Artikel zu kommentieren.