Archiv für November 13, 2013

1) – Russland schlägt vor, Seoul mit Europa per Zug zu verbinden
Voltaire Netzwerk | 13. November 2013 –

Anlässlich eines offiziellen Besuchs in Seoul hat der russische Präsident Wladimir V. Putin vorgeschlagen, die südkoreanische Hauptstadt mit Europa per Zug zu verbinden. Dieses Projekt setzt voraus, über Nordkorea zu gehen.

Der Präsident hat vorgeschlagen, ein zwischenstaatliches Unternehmen im Besitz von Russland (36%), Südkorea (34%), und Nordkorea (30%) zu schaffen. POSCO, Korail und Hyundai Marine könnten trotz des aktuellen Handelsverbots mit Nordkorea daran teilnehmen.

Russland beabsichtigt, die „Seidenstraße“ durch Korea zu erweitern. Seit Ende September hat es den nordkoreanischen Hafen Rajin mit der Transsibirischen Eisenbahn verbunden.

Übersetzung
Horst Frohlich

2) – Iran unterzeichnet eine vorläufige Vereinbarung mit der IAEA
Voltaire Netzwerk | 13. November 2013 –

Der Iran hat ein Vereinbarungs-Protokoll mit der Internationalen Atomenergie Agentur (IAEA) unterzeichnet. Nach diesem Dokument, das für drei Monate gültig ist, bekommt die Agentur Recht auf Zugang von zwei neuen Standorten, Zugriff auf die Bau-Dokumente von 16 neuen Standorten und Reaktoren, schließlich Klarstellungen in Bezug auf seine Anreicherungsanlagen und seine Anreicherung mit Laser-Technik.

Es bleibt bis heute also nur mehr ein Streit: Zugang zu dem militärischen Ort Parchin. Laut der CIA hätte er vor zehn Jahren, im Jahr 2003, für Kern-Forschung gedient, der Iran jedoch hält es für seine Souveränität gefährlich, ihn heute ausländischen Inspektoren zu öffnen.

Durch dieses Abkommen scheint der Iran eine Verpflichtung zu implementieren, die er auf der 5 + 1 Konferenz in Genf getroffen hätte. Die Gespräche werden am 20. November fortgesetzt.

Übersetzung
Horst Frohlich

– Saudi Arabien weist 4 Millionen Zuwanderer aus
Voltaire Netzwerk | 13. November 2013 –

Nachdem das Königreich Saudi Arabien den 8 Millionen Gastarbeitern sechs Monate gegeben hatte, um ihre Situation zu regeln, hat es beschlossen alle jene zu vertreiben, die nicht Zeit hatten um die administrativen Bedingungen zu erfüllen, d.h. 4 Millionen Leute, vor allem schwarze Afrikaner, Inder und Jemeniten.

In einer Woche haben mehrere Hunderttausende Wanderarbeitnehmer das Land verlassen. Es gab Aufstände in einem armen Vorort von Riyad, die mindestens 2 Tote und 68 Verletzte verursachten. Die Polizei hat 561 Ausländer verhaftet, während mit Baseball Schlägern bewaffnete Saudis Äthiopier lynchten. Sonntagmorgen zogen Hunderte von Gastarbeitern vor, zur Polizei zu gehen, als das Risiko einzugehen, ermordet zu werden.

Abgesehen von einer großen Geldstrafe, drohen Arbeitnehmern in regelwidriger Lage zwei Jahre Gefängnis.

Um die Spannung abzubauen, verkündigte der Arbeits-Minister, dass seine Regierung verspätete Dateien akzeptieren würde, aber es ist für die meisten dieser Einwanderer unmöglich, die benötigten Dokumente zu bekommen.

Die saudische Wirtschaft ist durch diese Massenvertreibung vollständig gelähmt. Die Regierung glaubt jedoch, dass diese Maßnahme am Ende Arbeitsplätze für die Saudis bringen würde, obwohl es unwahrscheinlich ist, dass die Untertanen des Königs Abdallah akzeptieren werden, Müll abzuführen oder Straßen zu bauen.

Da Äthiopien für ihre Sicherheit besorgt ist, hat es seine Absicht angekündigt, die Rückkehr von 200.000 Haushälterinnen zu erleichtern.

Der bereits sehr instabile Jemen wird die Rückkehr von 400.000 Personen nicht absorbieren können, haben die Vereinten Nationen gesagt.

Übersetzung
Horst Frohlich

– Wird Ägypten sich mit Russland verbünden?
Voltaire Netzwerk | 13. November 2013 –

Soll die US-Entscheidung, welche die militärische und finanzielle Hilfe nach dem Staatsstreich von General al – Sissi für Ägypten unterbrach, als Anwendung des Gesetzes interpretiert werden, das eine Unterstützung eines durch die Verletzung der Verfassung an die Macht gekommenen Regimes verbietet, oder als Folge der wirtschaftlichen Abschwächung von Washington? Das ist die Frage, die Thierry Meyssan auf unseren Seiten gestellt hatte [1]. Wenn die zweite Hypothese richtig ist, ist die US-Subventions-Unterbrechung mit den sowjetischen Subventionen für ihre Verbündete vergleichbar, die zum Fall der Berliner Mauer, der Auflösung der UdSSR und dem Triumph der Vereinigten Staaten geführt haben.

– Es bleibt jedoch die Tatsache, dass das Flaggschiff der russischen Flotte im Mittelmeer, der Kreuzer Varyag, am 11. November 2013 in Alexandrien angelegt hat. Er ist das erste russische Kriegsschiff, das seit dem Fall der Sowjetunion in Ägypten Etappe macht.

Am 13. und 14. November wird eine hochrangige russische, von den Ministern für auswärtige Angelegenheiten und der Verteidigung geführte Delegation nach Kairo reisen, um den uneingeschränkten Verkauf von modernen Waffen zu verhandeln. Das ist auch eine Premiere für das neue Russland. RIA-Novosti zufolge plant Ägypten, für $ 4 Milliarden einzukaufen, einschließlich Geräte, deren Lieferung Washington verweigerte.

– Die israelische Presse versucht ihrerseits das Ereignis herunterzuspielen, indem sie behauptet, dass die Moskau – Kairo Annäherung von Saudi Arabien gesponsert wäre.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] „Auf dem Weg in eine Welt ohne USA“, von Thierry Meyssan, Al-Watan (Syrien), Voltaire Netzwerk, 15. Oktober 2013,

1) – 08.11.13 – VENEZUELA – „Das Imperium lässt nicht locker“ USA-KOLUMBIEN Dokumenten enthüllen Verschwörung gegen das Land –

– Dokumente, die Russiatoday-Spanisch zugespielt wurden, zeigen, dass fremde Mächte versuchen das Land zu destabilisieren und Präsident Maduros Führung schwächen.

– Die Pläne, dass Russiatoday zugespielt wurden, zeigen das Sabotage-Pläne in einer Konferenz zwischen US-Beratungsunternehmen FTI Consulting und zwei Rechte kolumbianischen Gruppen in Zusammenarbeit mit der kolumbianischen Präsident Alvaro Uribe, ausgearbeitet wurden.

– Die dreier Gruppe hat ein Papier entworfen mit dem Namen „Der venezolanische Strategische Plan“, wo alle Details und Möglichkeiten durchgedacht wurden, wie man die venezolanische Gesellschaft vor die regional Wahlen, die für Dezember geplant sind, Chaos produzieren und Störungen hervorrufen.

– „Es wurde empfohlen, die Pläne sollen die Wahlen am 8. Dezember fokussieren“, schrieb das Papier.

– In der Dokumentation, wird die Wichtigkeit von Oppositionsführer Henrique Capriles, und wird gefördert die Opposition zu unterstützen (Capriles ist nicht nur USA-Freund und sehr reich, sondern auch Zionist, was verständlich ist, da er Sephardisch-Aschkenasim Abstammung ist).

– Der Plan zeigt welche Strategien eingesetzt werden sollen darunter: „Aufstände auf den Straßen, um die Intervention von Nord Amerika, NATO-Streitkräfte und mit Hilfe der kolumbianische Armee zu erleichtern.
– (Exkurs: hier bekommt man das Gefühl, sich von einem Syrien-Szenarium zu finden).

– Präsident Maduro hat wiederholt aufmerksam gemacht, dass Außenkräfte alles tun um Venezuela zu diskreditieren, die Wirtschaft zu ruinieren, und das Land durch nationale Sabotage zu lähmen.

2) – 10.11.13 – VENEZUELA – Regierung versucht die Preise zu regulieren.

– Venezolanischen Truppen haben Filialen des Elektronik-Unternehmen DAKA, besetzt um die Firma zu zwingen ihre Preise auf normale Höhe zu bringen. Am Samstag wurden die fünf DAKA Filialen unter Militärkontrolle gebracht.

– „Die Inflation wird uns töten…es muss etwas dagegen getan werden. Ich denke es ist richtig die Ware zu fairen Preisen zu verkaufen“, sagte Carlos Ranges, die unter die Menschenschlange war, dass auf die Preissenkung von Waren vor DAKA-Geschäft in Caracas wartete.

– In einer Rede am Samstag, Präsident Maduro sagt, dass die Rechte und die Reichen sind: „dass das Land geplündert haben“.
– Er hat die Ladekette beschuldigt die Preise 1.000% über die Kosten erhöht zu haben, und sagte, DAKA ist nur „der Spitze des Eisberges“.

– „Dieser Raub am Volk muss aufhören“, sagt Maduro –

– Er sagte, der Plan der Opposition/USA ist das Land durch Nahrungsmittel Knappheit, Inflation und der Diebstahl von der Regierung gelieferte Devisen, noch mehr zu schädigen, grade wenn Venezuela mit ernsten wirtschaftlichen zu kämpfen hat.

3) – 12.1.13 – VENEZUELA – Plünderer bedrohen Venezuela Stabilität –

– Plünderungen fanden in mehreren Städten von Venezuela über das Wochenende statt. Die Regierung schickte Soldaten hin, um die Sicherheit bei einer Kette von Elektronik-Geschäfte wiederherzustellen.

– Inspektoren wurden auch hingeschickt um zu kontrollieren ob die Berichte von illegaler Preise stimmten, wie in manche Geschäfte landesweit angeblich behauptet wird.

– In Caracas, Valencia und Los Teques, und in anderen Städten Venezuela, fanden Plünderungen statt, wenn die Regierung die Streitkräfte befahl die Kontrolle über eine Kette von Geschäften von Elektronik-Artikel, die unter dem Namen DAKA, JVG, Pablo Elektronik und General Import laufen zu übernehmen.

– Viele Venezolaner haben diese Szenen als störenden Empfunden und schämen sind dafür, während die Opposition wirft Maduro vor, Chaos zu verbreiten anstatt die Arme zu schützen.

– Jedoch Präsident Maduro hat Opposition Führern Capriles und Maria Corina Machado beschuldigt die Ausschreitungen organisiert zu haben, um sie politisch auszuschlachten, und die Polizei das Befehl gegeben die kriminelle Handlungen zu stoppen.

– Inzwischen hat Maduro der General-Staatanwalt beauftragt eine rasche Untersuchung der jüngsten Vorfälle zu starten.

– Einige Venezolaner unterstützen Maduros wirtschaftliche Maßnahmen, und denken das ist der beste Weg um den Preise Anstieg zu stoppen.

– Die Kritiker sagen, Maduro versucht seine Arbeiter-Klasse Wählerschaft zu mobilisieren, aber er wird ihn nicht helfen die Kommunalwahlen in Dezember zu gewinnen. Aber Sozialisten glauben immer noch, dass Maduro genug Potenzial und Popularität unter Venezolaner hat, um mit seiner Politik weiterzumachen.

12.11.13 – IRAN – 5+1 Genf nuklearen Gespräche – Frankreich Hauptrolle in Gespräche-Stillstand scharf kritisiert –

– Ein geplantes Waffen-Geschäft zwischen Frankreich und Saudi Arabien war der Hauptgrund, dass Paris in der nuklearen Gespräche zu Gunsten von Saudi Arabien geschlagen hat, sagte Abdolreza Mersi, ein Mitglied der Majilis Präsidium, und weiter: „Damit ist Frankreich der Sprachrohr der Reaktionären und Zionisten (Israel) im Laufe der letzte Gespräche geworden“.

– Iranische Medien und Bürger haben Frankreich für die Rolle, dass der französische Außenminister Laurent Fabius heftig kritisiert, gehabt hat, und wird beschuldigt eine Einigung mit Teheran torpediert zu haben.Am Dienstag, das Weiße Haus warnte Gesetzgeber

– Iranische Zeitung-Titeln:
– „Paris blockte Genfer Abkommen“, so Aftab Yazd Zeitung und „Französische Verschwörung im letzten Abendmahl“, so die Zeilen in Hafteh Sobh.

– Wut gegen Fabius zeigten auch soziale Medien, und viele Iraner schickten kritische Kommentare auf Fabius Facebook-Seite. (Exkurs: Fabius ist jüdische Abstammung, seine Familie hat konvertiert).

2) 12.11.13 – USA – Weißes Haus warnte Kongress: „Opposition des Abkommens“ konnte Krieg bedeuten“.

– Am Dienstag, das Weiße Haus warnte US-Gesetzgeber, dass das Durchkreuzen der USA diplomatischen Bemühungen im Umgang mit dem Kernenergie-Programm Irans, konnte Barack Obama nicht anderer Option lassen als gegen Teheran militärisch vorzugehen.

– „Das amerikanische Volk will den Krieg nicht“, sagte Sprecher Jay Carney.

– Er warnte, wenn Präsident Obama Bemühungen die iranische Atomfrage auf diplomatischem Weg zu lösen fehlschlagen oder blockiert werden, hätte er nur noch wenige Optionen übrig, inklusive einer militärischen Aktion.

– Das amerikanische Volk, zu Recht und verständlicherweise, lieber eine friedliche Lösung zu Irans-Atomfrage hätte…und diese Vereinbarung hat das Potential dazu, Erfolg zu haben“, sagte Carney.

– Das Weiße Haus Warnung kam als Gesetzgeber bestrebt sind, und alles tun, zusätzliche Sanktionen gegen den Iran verhängen zu wollen, eine Maßnahme, die eine friedliche Lösung hindern und eine diplomatische Lösung gefährden.