PALÄSTINA – BELGIEN hat Palästina diplomatischem Status erhöht – AFGHANISTAN – „Gegen das Vergessen“ – Tausende von Afghaner kämpfen gegen die Winter-Kälte – PressTV – 12.11.13 –

1) – 10.11.13 – Palästina – BELGIEN hat Palästina diplomatischem Status erhöht –

– Belgien hat der diplomatische Status der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) von „allgemeinen Delegation“ auf „Mission“ hoch gestuft um die Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen.

– Der belgische Außenminister Didier Reynders sagte am Samstag, dies bedeutet, dass der palästinensische Diplomat in Belgien die „Bezeichnung“ Botschafter führen kann.

– Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem der belgische Außenminister, Mahmoud Abbas in Jordanien traf.

2) – 12.11.13 – AFGHANISTAN – „Gegen das Vergessen“ – Tausende Afghanen kämpfen gegen die Winter-Kälte in Lagerstätte.

– Tausende von Afghanen, dass durch den Krieg, andauernden Drohnen- und US-Luftangriffe ihr Zuhause verloren haben, müssen unter schwere Bedingungen leben. Für sie, Zugang zu Lebensmittel und Brennstoff ist ein ständiger Kampf.

– Um Kabul, leben Tausende von Vertriebenen in Lager ohne Heizungsmöglichkeiten…und frieren.
– Die meisten der Vertriebenen, die um Kabul leben stammen aus Süd Helmand, Kandahar und Zabul Provinzen. Aufgrund der Kämpfe zwischen Westen-Truppen und Taliban, sowie natürlich US- und NATO Luftangriffe, die Tod und Verwüstung in ihrer Dörfern brachten, wurden sie gezwungen ihre Dörfer zu verlassen.

– Zum Beispiel, Bibi Gulzer hat ihrer Stadt in der Provinz Helmand verlassen müssen. Nun, sie und ihre Familien müssen in diesem Lager leben und müssen die harte Realität wie Mangel an Treibstoff, Nahrung, Gesundheitsversorgung und Unterkunft täglich bewältigen.

– Die afghanische Regierung hat wiederholt die westliche Mächte aufgefordert diese Menschen zu helfen, aber nicht ist geschehen. Experten blamieren die internationale Gemeinschaft, die nichts unternommen hat um die Folge ein Jahrzehntelanger US-geführten Krieg und Präsenz im Lande zu lindern.

-Viele Experten glauben, dass die wachsende Unsicherheit, wirtschaftliche- und andere Problemen, die Folge der 10-jährigen US-Präsenz im Land sind.

– Die US-CIA-Drohnen-Attacke oder Luftangriffe hören nie auf…am 9.11.13 wurden 18 Menschen getötet und 12.11.13 drei…dazu kommen die Verwundeten, man soll es nicht vergessen.

BRASILIEN – US-Spionage-Station in der Hauptstadt Brasilia entdeckt – OPEC von NSA-GCHQ spionierte OPEC-Staaten – PressTV -12.11.13 –

1) – 10.11.13 – BRASILIEN – US-Spionage-Station in Brasilia entdeckt.

– Die brasilianische Zeitung Folha de Sao Paulo, hat vor kurzem über zwei Zimmer in der Hauptstadt Brasilia berichtet, die von US-Botschaft gemietet wurden und zu einer Intelligenz-Überwachung-Station verwendet werden könnten.

– Nach Angaben der Zeitungen, die Zimmer befinden sich in einem unauffälligen Block in südliche Brasilia. Einheimischen haben die Zeitung berichtet, sie hätten noch nie ein Licht, egal ob am Tag dunkel war oder spät in der Nacht, in den Zimmern gesehen. Und Leute selten sind in oder raus gegangen.

– Die Zeitung sagt, im Zimmer befanden sich Computer- und Kommunikations-Geräte.

– Reuters sagt, der US-Botschaft hat die Spionagetätigkeit im Gebäude bestritten. In der Wohnung befanden sich Computer und Kommunikations-Geräte wie Walkie-Talkies wurden gelagert. Sie sollen für Radiosendung bereit sein und im Notfall von Diplomaten verwendet werden.

– NSA-Edward Snowden Dokumente zeigen, dass die NSA Millionen von wichtigen Kommunikationen in Brasilien überwacht hat.
– Sogar die Telefonate der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, sowie die staatlichen Ölkonzern Petrobas überwacht wurden.

– Die brasilianische Zeitung „O Globo“ veröffentlich ein Dokument, das die NSA,die brasilianischen Botschaft in Washington und die brasilianische Mission bei der UNO in New York abgehört hat.

2) – 12.11.13 – OPEC von NSA-GCHQ spionierte die OPEC –

– Die Liste des US-Spionage-Ziels hat sich erweitert. Laut einem Bericht traf auch Erdöl exportierende Länder.

– Die US-NSA und die UKs Governement Communications Headquarters (GCHQ) die OPEC-Computer-Systeme infiltrierten, um sich Zugang zu einer internen Studie des Organisation Forschungsberichts zu schaffen.
– Unter Berufung auf Materialen von Edward Snowden, „Der Spiegel“ berichtet darüber. Eine Liste von Personen, die überwachen wurden, enthält sogar Saudi Arabien OPEC Gouverneur.

– Die Infiltration war für die USA jedoch nicht einfach. Ein Papier von GCHQ im Jahr 2010 veröffentlich, zeigt, dass lange akribische Arbeit der beiden Spionageagenturen notwendig war, um das System zu knacken.

– OPEC besteht aus 12 Staaten und ihre Aufgabe ist die Politik des Erdöls exportierenden Länder zu koordinieren.

EUROPA – Wozu kann wohl die Massen-Überwachung in der EU dienen? – voltairenet.org – 12.11.13 –

– Wozu kann wohl die Massen-Überwachung in der EU dienen?
Voltaire Netzwerk | 11. November 201

Die Studien-Abteilung des Europäischen Parlaments hat einen Bericht über Massen-Überwachungsprogramme in der Europäischen Union in Auftrag gegeben. Dieses Dokument macht die zugänglichen Daten über fünf Staaten (Deutschland, Frankreich, Niederlande, Großbritannien und Schweden) öffentlich und wundert sich über ihre Folgen für die Demokratie.

Zunächst stellt es fest, dass nur vier von diesen Staaten ein Programm dieser Art haben (nicht die Niederlande), aber, dass das Vereinigte Königreich ihm ein mit den anderen Staaten unvergleichliches Budget widmet.

Vor allem stellt es sich Fragen über den Zweck dieser neuen Praxis. Es bemerkt, dass nur autoritäre Regime auf diese Frage geantwortet haben und dass die demokratischen Länder nur vage Antworten geben.

Nach den Enthüllungen von Edgar Snowden über die Praktiken der amerikanischen NSA betont es schließlich, dass die Europäischen Verträge dem Parlament erlauben, dieses Problem aufzugreifen und dass sein Schweigen das Vertrauen der Europäer in ihre Institutionen ernstlich beeinträchtigen würde.

National Program for Mass Surveillance of Personal Data in EU Member States and their Compatibility with EU Law, Europäisches Parlament, Oktober 2013, 79 p.

Übersetzung
Horst Frohlich

IRAN – USA – „Trend im Orient“ – Iran erntet die Früchte seines Widerstandes – von Ghaleb Kandil – voltairenet.org Beirut – 12.11.13 –

-«Trends im Orient»
Iran erntet die Früchte seines Widerstandes
von Ghaleb Kandil
Voltaire Netzwerk | Beirut (Libanon) | 11. November 2013

Unabhängig von den Ergebnissen der Verhandlungen über die iranische Atomfrage, die Wirklichkeit, die aus dem Bild der nach Genf gekommenen Minister für auswärtige Angelegenheiten der Großmächte entsteht, laut der Nachrichten über ein grundlegendes Einvernehmen – dem andere Gesprächsrunden folgen werden können – ist, dass 34 Jahre Blockade und Krieg sich mit einem bitteren Misserfolg für den Westen beenden. Der Widerstand der Führungskräfte und des iranischen Volkes und ihre Entschlossenheit, vorwärts zu gehen, behielten Recht über alle Verschwörungen.

Der Zeitpunkt des Entschluss der Vereinigten Staaten, die Kraft und die Macht des Irans anzuerkennen, fiel mit Washingtons Verzicht auf seinen Plan für einen Angriffskrieg gegen Syrien zusammen. Und zwar auf Grund der Entschlossenheit und der Stärke der Achse des Widerstands und seiner Verbündeten gegen den Unilateralismus der USA. Syrien, Iran und die Hisbollah äußerten fest ihre Bereitschaft, sich jedem Angriff zu stellen, weil sie sich bewusst sind, dass eine Aggression gegen eines der Mitglieder dieser Allianz, in Wirklichkeit gegen die gesamte Achse gerichtet ist, um sie zu vernichten. Dank des Engagements des iranischen Volkes für seine Unabhängigkeit und Freiheit, der Entschlossenheit und der Zuständigkeit seiner Führung, gelang es dem Iran, die imperialistische Blockade zu überwinden, die ihm seit mehr als drei Jahrzehnten aufgezwungen wurde. Und das ist nicht alles. Es gelang ihm, enorme wirtschaftliche, technische, wissenschaftliche und militärische Kapazitäten zu entwickeln und zu erwerben, die ihm erlaubten, in den Club der Großmächte einzutreten. Die Anerkennung durch die USA dieser Stärke, krönt alle diese Erfolge gegenüber den imperialistischen und zionistischen, von Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten finanzierten Verschwörungen. Solche Fortschritte wurden durch die Wahl des Widerstandes für ein Bündnis zwischen dem arabischen Syrien und dem islamischen Iran möglich; Bündnis, dessen Fundamente auf die historische Begegnung zwischen zwei großen, heute verschwundenen Persönlichkeiten zurückgehen, nämlich von Präsident Hafiz al-Assad und Ajatollah Khomeini. Es wäre angemessen, die amerikanische Anerkennung des Iran, mit der Anerkennung am Ende der 1970er Jahre von China durch Washington zu vergleichen. Und wie die Tatsache, die Rolle und Macht Chinas anzuerkennen, den Weg für Veränderungen in Ostasien geebnet hat, wird die Anerkennung des Iran den Weg für wesentliche Änderungen in dem Maschrek und im Golf ebnen.

– Diejenigen, die über die Folgsamkeit von Washington gegenüber den neuen Gegebenheiten betroffen und besorgt sind, zeigen ihre echten Gesichter in Riyad und Tel Aviv. Jahrzehntelang haben sie ihre Interessen auf die offensiven und aggressiven Handlungen der USA gegen den Iran aufgebaut. Die Aktionen, für die enorme finanzielle Mittel auf dem Gebiet der Nachrichtendienste und des Militärs bereitgestellt wurden, sollten die Strategie von Teheran kreuzen. Es hat das Recht der Palästinenser und die Unterstützung des Widerstandes im Libanon und Syrien zum Eckpfeiler der regionalen Politik gemacht. Diese gleichen iranischen Grundsätze gelten auch für die Herangehensweise an die Situation im Irak und der Krisen im Jemen und in Bahrain.

Die zukünftigen Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten werden durch das Prisma eines kalten regionalen und globalen Krieges analysiert werden müssen. Es wäre eine Illusion zu glauben, dass die Verhandlungen zu sofortigen und globalen Kompromissen in allen strittigen Fragen führen würden. Es ist klar, dass es Unterschiede auf der Ebene der Prioritäten gibt. Washington will Regelungen, die dem Rückzug ihrer Truppen aus Afghanistan vorangehen würden, während Palästina das Herzstück der Bedenken von Teheran bleibt. Alle vergangen Schritte der Konfrontation haben die Stärke der iranischen Position gezeigt, nämlich das Prinzip der Unterstützung von Syrien und ihre Weigerung, auf Kosten seiner Konstanten zu feilschen. Es ist auch diese Solidität, welche die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten gezwungen hat, ihr Versagen stillschweigend hinzunehmen. Die Indizien, die den Untergang des Abendlandes kennzeichnen, werden bald erscheinen, umso mehr als die Bündnispartnerländer von Washington, Abgesandte nach Damaskus senden.

Die Form der Konfrontation hat sich geändert, aber die Grundlage des Widerspruchs zwischen einem freien und unabhängigen Iran und seinen Verbündeten auf der einen Seite, und die imperialistische zionistische Allianz mit anderen kollaborierenden Staaten andererseits, bleibt unverändert. Diese Konfrontation ist jetzt durch neue Kräfteverhältnisse geprägt, die das Interesse des Iran und seiner Partner darstellen.
Ghaleb Kandil

Quelle
New Orient News (Libanon)