Archiv für November 6, 2013

Der Prozess von Mohamed Mursi aufgeschoben
Voltaire Netzwerk | 6. November 2013

Der ehemalige ägyptische Präsident Mohamed Mursi und 14 andere Mitglieder der Muslimbruderschaft erschienen am 4. November 2013 vor einem Gericht in Kairo.

Herr Mursi, der seit seinem Sturz durch die Armee am 3. Juli nicht in der Öffentlichkeit erschienen war, hat sich als in Ausübung seines Amtes stehender Präsident vorgestellt und die Zuständigkeit des Gerichts abgelehnt.

Ihm wird vorgeworfen, der Bruderschaft am 5. Dezember 2012 erlaubt zu haben, als Polizei zu fungieren, und mindestens drei Demonstranten ermordet zu haben.

Der Prozess wurde auf Anfang Januar vertagt.

Die ägyptische Justiz soll auch über das Schicksal des ehemaligen von Korruptionsvorwürfen freigesprochenen Präsidenten Hosni Mubarak entscheiden, der aber wegen seiner Rolle in der Niederschlagung der Demonstrationen immer noch verfolgt wird.

Übersetzung
Horst Frohlich
Voltaire, internationale Ausgabe

– Friedensnobelpreisträger 2009: „Bin wirklich gut darin, Leute zu töten.“
Voltaire Netzwerk | 6. November 2013 –

In einem heute Morgen veröffentlichten Buch berichten die Journalisten Mark Halperin und John Heilemann über den Präsidentschafts-Wahlkampf 2012 in den USA zwischen Mitt Romney und Barack Obama.

– In beiden Partei-Teams sehr gut eingeführt, überbringen sie die Worte der beiden Kandidaten. Präsident Obama scherze gerne mit seinen Mitarbeitern über die Morde, die er durch Drohnen ausführen lässt. So hätte er erklärt: „Ich bin wirklich gut darin Leute zu töten“.

Das Weiße Haus hat jeglichen Kommentar abgelehnt und der Sprecher hat lediglich darauf hingewiesen, dass der Präsident Indiskretionen hasse. Im Laufe seiner Präsidentschaft hätte der Friedensnobelpreis zwischen 2.000 und 3.000 Leute ermorden lassen.

Double Down : Game Change 2012, von Mark Halperin und John Heilemann (The Penguin Press, 512 pp., 18 $).

Übersetzung
Horst Frohlich

2) 05.11.13 – SYRIEN – FSA-Kommandant tritt zurück –

-ALEPPO – Ein hochrangiger Kommandeur der sogenannte Freien Syrischen Armee und Führer der Militanten in Aleppo, hat seinen Posten aufgrund der Teilung der Opposition verlassen.

– In einem Online-Video, kritisiert Abdul Jabbar Akidi die Opposition und die sogenannte Syrian National Coalition, und sagte sie wären schwach und unverantwortlich.

– Er sagte, dass eine Reihe von Militanten-Kommandeuren haben den Kampf gegen die syrische Regierung nur um Ruhm und Macht zu erlangen, und, dass das Schweigen der internationalen Gemeinschaft nicht akzeptabel ist-

– Akidi hat angeblich in Mai 2012 die syrischen Armee desertiert und seit Juli die Militanten in Aleppo geführt.

3) – 05.11.13 – SYRIEN -die syrische Armee räumt viele Gegenden erfolgreich auf.

– DAMASKUS – Stadtrand von Damaskus –
– Am Dienstag hat die Armee die Operationen fortgesetzt und tötete Dutzende von Militanten.
– Die Armee attackierte auch die Militanten in Yabrod und tötete viele von Ihnen.

– HOMS – In Homs ländliche Gebieten, die Armee tötete viele Militanten, die versuchten militärischen Kontrollposten in Bereich der MAHEEN anzugreifen.

– Nach einer militärische Quelle, die unter der Bedingung der Anonymität sprach, die Truppen zerstörten ein Boot mit Waffen und Munition in al-Rastan See nah Homs.

– Viele Militanten wurden auch in ähnlichen Operationen in vielen Bereichen, einschließlich Efis, Sarmin, Bennish und Kifr-Shalaya in Idlib Provinz getötet
– Am Montag, hat die Armee, während Operationen in Hasak 7 Kämpfer getötet und zwei Fahrzeuge zerstört.

– Italien wird die südliche und östliche Grenze Libyens überwachen
Voltaire Netzwerk | 6. November 2013 –

Der libysche Premierminister Ali Zeidan sagte am 3. November 2013, dass Italien vorgeschlagen habe, die Grenzkontrolle des Landes zu gewährleisten, einschließlich der Zone von Al-Awaynat, wo der Sudan und Ägypten aneinander grenzen.

– Die Kampagne in der westlichen Presse unter der diskreten Leitung von der NATO, über den Untergang eines Bootes von Flüchtlingen vor der Küste von Lampedusa am 3. Oktober hat also ihre Früchte getragen. Die europäische öffentliche Meinung hat die Notwendigkeit akzeptiert, den Fluss der Migranten aus Libyen zu verhindern, ohne dass die Zeitungen sich über die Vorwürfe der Überlebenden Fragen stellten: die NATO-Schiffe hätten nicht auf ihre Hilferufe reagiert, und mehr als 300 von ihnen für das Bedürfnis dieser Kampagne sterben lassen.

Der ursprüngliche in einem Brief an Catherine Ashton von Italien präsentierte Plan, sah vor, dass Rom die libysche Polizei und Armee leiten würde, um die Auswanderer aufzuhalten. Das Chaos in Libyen ist jedoch derart, dass diese Aufgabe vorerst als unmöglich erscheint. Man kommt daher dazu, eine Kontrolle der Grenzen im Süden und Osten des Landes durch die ehemalige Kolonialmacht Italien einzurichten. In der Praxis bedeutet das also, dass die Union die Einwanderung der Libyer zulässt und versuchen wird, eine solche aus Schwarzafrika zu unterbinden.

Übersetzung
Horst Frohlich

SAUDI ARABIEN – ISRAEL – Prinz Bandar-KSA-Spionagechef und Mossad-Chef direkte Gesprächen erbosen die saudische Behörden –

– Ein Treffen zwischen dem saudischen Geheimdienstchef Prinz Bandar bin Sultan und dem Direktor des Mossads, Tamir Pardo hat den saudischen Funktionären zum Weißglut gebracht.

Laut einer ungenannten Quellen, aus der saudischen Botschaft in der jordanischen Hauptstadt Amman, das Treffen, dass in der Stadt Aqaba stattfand, löste Wut und Empörung der saudische Kronprinz Salman bin Abdulaziz aus.

– Prinz Salman hatte der Geheimdienstchef gesagt, er sollte „indirekte“ Gespräche mit dem israelische Regime in strategischen Fragen über dem Nahen Osten zu führen, sagte die Quelle.

Als Folge der geheimen Gespräche, Kronprinz Salman hat die Strafverfolgung der Spionagechef befohlen.

– Laut Wall Street Journal, Prinz Bandar führt die Rebellen, die versuchen die syrische Regierung zu führen. Viele Analysten betrachten Bandar und seine Geheimdiensten Agentur, als die Urheber der scheinbaren falscher Flagge Angriff mit chemische Waffen in al-Ghouta.
– Adam Antous, Wall Street Journal, sagt, dass Prinz Bandar und seinem Geheimdienst : „fabrizierten die „Beweise“, dass die syrische Regierung hatte Sarin-Gas vor dem al-Ghouta Angriff verwendet.

– Antous erklärte während eines „Democracy Now“ Interview: „Prinz Bandar Geheimdienst, kam zu dem Schluss, dass CW in kleinen Menge durch das Regime verwendet wurden. Das hatte zu Folge, das Briten und Franzosen zu dem gleichen Ergebnis kamen. Es dauerte bis Juni, dass auch der CIA zu diesem Ergebnis kam“.

– Der US-Analytiker Dr. Kevin Barrett sagte, dass Prinz Bandar ist, Berichte zufolge: „der Operationschef von al-Qaida, CIAs arabischen Mujaheddin-Kämpfer Legion in Nahen Osten, und das schon seit dem Afghanistan Krieg in der 80er Jahren. Es sind diese CIA-Mossad unterstützte al-Qaida Kämpfer, dass Bandar heute in Syrien befehlt.

– ISRAEL – Sadismus pur – unmenschliches Verhalten gegenüber palästinensischen Kindern zeigt Israels Wahnsinn – EUROPA schweigt!

– VIDEO Material in Internet auf PressTV zu sehen – http://www.presstv.ir/detail/2013/11/05/333197/video-shows-israeli-insanity-to-children

– Neue freigegebene Videomaterial zeigt wie israelische Soldaten zwei verängstigten Jungen in das besetzte palästinensische Westjordanland, verhaften. Menschenrechtaktivisten verurteilen die Armee.

– Das Video wurde letzte Woche durch eine pro-palästinensische Organisation, die „International Solidarity Movement“ veröffentlich.

– Einen der internationalen Aktivisten im Video wiederholt: „Er ist 11 Jahre alt, er ist jung, und ist dabei verhaftet zu werden. Er ist unter 12 Jahre alt, er ist zu jung um verhaftet zu werden“.

– Die Gruppe sagte, die israelischen Streitkräfte feuerten gegen die Schüler Blendgranaten, vor das sie sie zupackten und zur nahen gelegenen Polizeistation schleppen.

– Nach einer Stunde, die Kinder wurden an der palästinensischen Koordinationsstelle übergeben.

– Der Vorfall ereignete sich in der Westbank Stadt al-Khalil.

– Die Aktivisten sagen, dass die Festnahmen ohne Grund waren. Sie sagen auch, Inhaftierung von Kinder, sogar auch nach israelischen Recht illegal ist.

– Laut „Defence for Children International – Palestine“, die israelische Streitkräfte verhaften jährlich zwischen 500 und 700 palästinensischen Kinder.

– Menschenrechtes Gruppen und palästinensischen Beamten sind zunehmend besorgt, weil die israelische Armee Willkür eskaliert.

– Israel hält derzeit Hunderte Palästinenser unter dem Alter von 18 und oft ihrer Rechte verletzt werden.
– Kinder werden vor Gerichte geschickt, dass strafrechtlich für die Verfolgung von Erwachsenen zuständig sind, in eklatanter Verletzung des Völkerrechts.

– Sie werden nicht von ungeheuerlichen Missbrauch, Misshandlung und Folter geschützt, was in israelischen Haftanstalten Normalität ist.

– Viele der palästinensischen Kinder, die im israelischen Gefängnisse gebracht werden, haben nur mit Steinen auf israelische Soldaten und gepanzerten Mannschaftswagen geworfen.

– Die Gefängnisleitung tut acht bis 10 Kinder in einem vier Quadratmeter großen Raum beschimpfen sie und setzten sie auf Schritt und Tritt unter psychologischer Druck. Eigene Kinder wurden sogar belästigt.

– Laut einem Bericht, Anfang dieses Jahres veröffentlich, das israelische Regime, spritzt palästinensischen Gefangenen vor ihrer Freilassung mit gefährlichen Viren.

– „eine Palästinenserin aus israelischen Gefängnissen entlassen, Rania Saqa hat ans Licht gebracht, dass die Israelis, die Inhaftierten mit gefährlichen Viren injiziert“, russische Tageszeitung Komsomolskaja Pravda von 19. April.
(darüber berichtet).

– Saqa sagte, dass viele der Gefangenen von unheilbaren Krankheiten Heimgesucht werden, wie Blasenkrebs und Leber Erkrankungen.

– Saqa sagte weiter, es ist ein Standardverfahren, dass Israelis, Gefangenen vor ihrer Freilassung zu injizieren. „Die meisten ehemaligen Insassen sterben, nachdem sie an aus israelischen Gefängnisse entlassen werden“, schrieb die Zeitung.

– Eine Menschenrechtsorganisation hat Israel vorgeworfen, palästinensischen Gefangenen, neue Medikamente testen zu lassen.

– Mehr als 4.500 palästinensischen Gefangenen darben in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen ohne Anklage oder Gerichtverfahren.

– Kommentar: Die Soldaten bekommen für diese Heldentat bestimmt die Tapferkeitsmedaille.