Archiv für Oktober 31, 2013

31.10.13 – CHINA – USA -AUSTRALIEN Botschaften in Asien spionieren für USA…auch in Peking –

– China hat von der US-Erklärung gefordert, nachdem ein Bericht zeigte, dass die australischen Botschaften in Asien darunter auch die in Peking, wurden in Washington Spionage-Operationen benutzt.

– „China hat von der US-Erklärung gefordert, nachdem ein Bericht zeigte, dass die australischen Botschaften in Asien darunter auch die in Peking, wurden in Washington Spionage-Operationen benutzt.

– China ist extrem über diesen Bericht besorgt, und verlangt, dass die USA eine Erklärung bietet“, sagt die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying, Reportern am Donnerstag.

– Wir fordern auch, dass die ausländischen Botschaften in China und deren Personal die Wiener Konvention respektieren…genauso wie anderen internationalen Verträgen, und sich nicht mit anderen Aktivitäten beschäftigen, die nicht mit ihrem Status oder Posten zu tun haben, und außerdem Chinas Sicherheit und Interessen schädigen konnte“, erklärte Hua.

– Die Sprecherin bezog sich auf einem Bericht in der Sydney Morning Herald am Donnerstag veröffentlich, wo gesagt wurde, dass australischen Botschaften in ganz Asien verwendet werden um US-Spionage-Operationen zu decken.

– Die Botschaften, wurde berichtet, wurden verwendet, um Internet-Daten aus ganz Asien zu überwachen.

– Nach dem Bericht, Australien behauptet keine Gesetzte gebrochen zu haben.

– Die Sorgen über die US-Spionage-Aktivitäten stiegen, nach Edward Snowden Enthüllungen. Die Dokumenten zeigen, dass die NSA und FBI Lauschangriffe auf US- und europäischen Telefon-Aufzeichnungen und die Internet Daten von großen Internet-Unternehmen wie Facebook, Yahoo, Google, Apple und Microsoft abgezapft.

– Der NSA-Skandal nahm noch größere Dimensionen an, wenn durch Snowden Enthüllungen herauskam, dass Washington nicht Halt von Weltführer-Telefone gemacht auch, auch nicht von der „angeblichen“ Alliierten und europäischen Verbündeten.

1) – 30.10.13 – RUSSLAND – ECUADOR Präsident triff Putin –

– Ecuadors Präsident besucht Russland in den Bemühungen die bilateralen Beziehungen zu stärken. Correa traf Putin im Kreml. Die beiden Politiker unterzeichneten mehrere Abkommen in Handel und Energie.

– Ecuador ist Russland wichtigste Wirtschaftspartner in Lateinamerika und die beiden Länder investieren stark in gemeinsamen Projekten. Putin und Correa unterzeichnete eine Vereinbarung über die Finanzierung und den Bau eines neuen Wasserkraftwerks in Ecuador. Sie haben sich zudem verpflichtet, in Zukunft Öl und Gas Explorationen in dem rohstoffreichen Land zu investieren.

Das letzte Mal trafen sich die beiden Präsidenten vor vier Jahren in Moskau. Seitdem haben beiden Ländern, politisch und durch ihren Drogen Agenturen, ihre Kontakte erweitert. Russland und Ecuador haben November 2012 eine Visafreie Vereinbarung unterzeichnet.

– Tausende Ecuadorianer leben in Russland und besuchen die Universität hier.
– Correa hat auch Sankt Petersburg besucht. Er soll verschiedene Veranstaltungen besuchen und ecuadorianischen Bürger treffen.

2) – 30.10.13 – USA – KUBA-Sanktionen – NAM – Blockfreien Staaten und UN-Resolution gegen US-Sanktionen auf KUBA –

– Die Bewegung der blockfreien Staaten (NAM) hat die USA aufgerufen, durch eine UN-Resolution die Wirtschaftssanktionen gegen Kuba zu beenden.

– In Namen der NAM, am Dienstag, in eine Sitzung der UN-Generalversammlung, rief Irans stellvertretender UN-Botschafter Gholam-Hossein Dehqani für das Ende des US-Embargos gegen die Karibikinsel.

– Der iranischer Botschafter beschreibt die 5 Jahrzehnten alten Wirtschafts- und Handel Verbote gegen Havanna als Verletzung der Souveränität Kubas und der Rechte der kubanischen Nation.

– Am Dienstag stimmte die UN-Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit für die Resolution unter dem Titel: „Notwendigkeit der Beendigung der Wirtschafts- und Finanz-Embargo, der USA gegen Kuba“, die die Beendigung der Sanktionen aufruft.

– Eine Rekordzahl, 188 zu 2 Länder und drei Stimmenthaltungen, haben dies Mal und zum 22sten Jahr in Folge, gegen die US-Blockade abgestimmt.

– Dehqani betonte, dass NAM nachdrücklich gegen solche Sanktionen ist und sagte, dass im August 2012 die Staats- und Regierungschefs der 120 Nationen, in einem Gipfeltreffen in Teheran, gegen unilateralen Sanktionen ausgesprochen hatten, die internationalen Gesetzen und die Regel der Charta der Vereinten Nationen missachtet.

– In seiner Rede von UN, Kubas Außenministerium Bruno Rodriguez Parrilla: „Die US-Politik gegen Kuba wird von einer absoluten internationalen Isolation begleitet, sie diskreditiert die USA und das Embargo fehlt jede ethische oder rechtlichen Boden.

30.10.13 – ISRAEL – Befreiung von 26 palästinensischen Häftlinge ein Werbegag – von Markt Glenn, Autor und Journalist –

– PressTV. Wie ernst ist diesem Schritt anzusehen?

– GLENN: In alle was Israel beteiligt ist muss man als Wahrnehmung-Management anzusehen. Sie verwendeten in der Nachrichtensendung das Wort „Werbegag“. Ich denke, das ist genau was das ist.

– So ein paar Dutzend palästinensischen Gefangenen werden frei, während Tausenden in Haft gehalten, darunter mehrere hundert Kinder. Viele von ihnen werden ohne Anklage festgehalten, viele von ihnen unschuldig oder für Lappalien festgehalten. Israel versucht mit diesen Aktionen, die Wahrnehmung der Welt zu manipulieren und die Welt glauben zu lassen, dass das Land Gesetze respektiert und Menschenrechte wahrnimmt, die über die Jahrhundert insbesondre von Nationen und westlichen Ländern gepflegt wurde.

– Aber am Ende des Tages, es ist nur einen Werbegag und was Israel nicht tun wird, ist was sonst sie immer tut, ist etwas in der Luft zu sprengen. Sie brauchen eine Bombe in einer Pizzeria in Tel Aviv oder in irgendwelchen anderen Orten explodieren lassen, um vor die Welt als Opfer zu erscheinen, sodass die Welt sagt arme, kleine Israel und schaut wie die Palästinenser undankbar sind, die Palästinenser belohnen uns, das sie unsere Leute in Cafés und Pizzeria töten.
– Also ja, es ist ein Werbegag und den Grund ist eine positive Wahrnehmung weltweit zu erreichen.

PressTV- Sechsundzwanzig freigegebenen Palästinenser, was ist mit den Tausender von anderen, die noch betroffen sind?

– GLENN: Ja, absolut. Und wie ich früher gesagt habe, vielen, die meisten von ihnen sogar ohne Anklage einen Verbrechen begangen zu haben, festgehalten werden. Das natürlich Verstoß gegen mehrere internationale Gesetze, einschließlich was in Genf tradiert wurde, und bedeutet, dass sie haben viele Menschen die unschuldig sind, und trotzdem ohne Anklage in Gefängnis sitzen.

– Das wird die Historiker beschäftigen, wenn sie ihr Blick zurück werfen werden, und sie werden sich fragen, wie war es möglich, für eine Nation, eine gesetzlose Nation, weiter sich so verhalten kann und gleichzeitig in der Lage ist die gesamte Welt zu täuschen und die Welt denken lassen, dass sie eine Nation der Menschenrechte und wo die Gesetzen respektiert werden, ist.

– PressTV: Gibt eine Organisation oder internationale Entität die eingreifen können?

– GLENN: Nun wenn man von Intervention spricht, frage ich mich, ob man jemand finden kann, dass die USA „den Arm verdrehen“, d.h. die USA unter Druck setzen, weil die USA sind es, dass Israel finanzieren und politisch protegiert, sowohl innerhalb den UN wie auf anderen internationalen Ebenen.

– An diesem Punkt denke ich, die einzige Sache, die getan werden kann und weiter getan werden muss, ist weiterhin die Scheinwerfer auf diese Situation zu richten. Wie ich schon sagte, Wahrnehmung-Management ist für Israel sehr wichtig, um vor die Weltbühne zu bestehen. Entitäten wie PressTV und andere, die ständig das Licht auf dieser Art von Kriminalität werfen, üben Druck auf Israel aus und auch auf die USA, die seinerseits auf Israel ausüben. Wie wir, besonders im Laufe der letzten zwei Monaten feststellen könnten, dieser Druck stattgefunden hat und politisches Handeln im wirklichen Leben gleichsetzt.

– Deshalb denke ich, dass die einzige Sache, die wir tu können, ist kontinuierlich die die Scheinwerfer auf diese Situation zu richten.