Archiv für Oktober 23, 2013

22.10.13 – AFGHANISTAN – GROßBRITANNIEN Spionen werden Drogenhandel verwalten – von Gordon Duff – Veterantoday –

– UK-Geheimdienst denk mehrere Spionen nach Afghanistan schicken um die 100 Milliarden US$ Drogen-Industrie, jährliches Verdienst zu verwalten.

– Gordon Duff, leitender Redakteur bei Veterantoday, machte PressTV dieser Bemerkung am Dienstag, zwei Tage nachdem der Telegraph in einem Bericht sagte, dass der UK-Geheimdienst (SIS) auch MI6 genannt, zusätzliches Personal für Afghanistan beantragt hat, nachdem 2014 die britischen Truppen das Land verlassen haben.

– Duff: „Ich denke, sie werden nach Afghanistan gehen um die 100 Milliarden $ Drogenhandel aufrecht zu halten, d.h. Heroin durch Afghanistan transportieren, und Verbindungen mit Londoner Banken aufrechthalten.

– Ich kann mir nicht vorstellen, was sonst sie im Land zu tun hätten. Seit einem Jahrzehnt weiß man, das kein Terrorismus in Afghanistan gab und gibt wie UK und USA beteuern und beteuerten, um das Land im Namen der Krieg gegen den Terror zu überfallen.

– Es gibt derzeit mehr als 100.000 ausländische Soldaten in Afghanistan. Die USA haben gesagt, sie wurden bis Ende 2014 das Land verlassen. Seit der US Invasion, Opium-Anbau ist auf dem Vormarsch. Das Land produziert 90% des weltweiten Opiums, mit verheerenden Auswirkungen auf die Welt, und an der Bevölkerung der Verbraucher-Länder mit Tausender von Drogentoten, so die Berichte der Vereinten Nationen.

– Duff kommentierte die lange Beteiligung von US- und UK-Geheimdienste in Drogenhandel: „Die CIA- MI6 und andere Geheimdienste haben den Drogenhandel weltweit, seit der Vietnam Kreig geführt.
– Der britischen Geheimdienst war schon in den 1840er Jahren mit Drogenhandel beschäftigt, d.h. seit den anglo-chinesischen Kriegen 1839-1860 auch Opium-Kriege genannt.
– Sie haben immer die weltweit Opium- und Heroinhandel verwaltet. Die Briten haben angefangen in Afghanistan Heroin zu produzieren. Es ist ihre Industrien, sie machen das schon seit weit über hundert Jahren und ist es außer profitable. Es finanziert alle ihre Aktivitäten, und es gibt kein Grund weil sie aufhören sollten.

– Kommentar: Das bedeutet, dass deutsche Soldaten ihr Leben lassen müssten und verwundet worden sind, um nicht die deutsche Grenzen am „Hindukusch“ zu verteidigen, sondern UK/USA Drogenhandel zu schützen, und florieren lassen. Ob dass, der deutsche Michel weiß?

Fragwürdige Doku: Aust in Aserbaidschan
von Kathrin Drehkopf & Christoph Heinzle, NDR Info

Der ehemalige Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust. Detailansicht des Bildes Der ehemalige „Spiegel“-Chefredakteur Stefan Aust sieht sich starker Kritik ausgesetzt. Mit dem Namen Stefan Aust verbindet man unabhängige Berichterstattung und pointierte Kritik an den Mächtigen. Der frühere „Spiegel“-Chefredakteur ist einer der profiliertesten deutschen Journalisten. Doch jetzt gerät Aust selbst in die Kritik. Experten werfen ihm auf NDR Info und im NDR Medienmagazin ZAPP eine einseitig positive Darstellung des autoritär geführten Staates Aserbaidschan vor. Dabei hatte alle Welt vergangenes Jahr zum Eurovision Song Contest in Baku die Menschenrechtslage in Aserbaidschan diskutiert. Doch eine Fernsehdokumentation von Austs Firma malte gleichzeitig ein auffällig rosiges Bild des Landes.

– Meine zwei Artikeln, die ich aus PressTV seinerzeit übersetzt habe, konnten viel erklären –

ASERBAIDSCHAN – ISRAEL – WikiLeaks Enthüllungen – Geheim-Länder-Abkommen unterschrieben – Mossad Verbindungen und Spionage Satelliten gegen IRAN – MKO Terror Gruppe darf an Iran Grenze operieren – muslimische Bevölkerung protestiert gegen Schikane – 2/15.04.11
Veröffentlicht: April 16, 2011 in Ferner Osten, Iran, Israel

1) – 02.04.11 – ASERBAIDSCHAN – BAKU – Anti Regierung Protesten fanden in Baku statt. Die Polizei hindert Protestierende von Musavat und Popular Front Baku’s Brunnenplatz zu erreichen. Führer von Opposition Partei Musavat sagt, daß mehr als 200 Protestler verhaftet wurden. Isa Qambar, Führer von Musavat Partei und Ali Karimli werden gewarnt, Proteste zu organisieren. Der Baku-Regierung anti-Religiöse Schikane, gegenüber der Schia-muslimische Bevölkerung, die die Mehrzahl der Bevölkerung repräsentiert, hat dies sehr wütend gemacht. Die Muslime dürfen nicht öffentlich ihre Religion ausüben. Protestler warnen die Regierung, dass die religiöse Werte der größte Teil der Bevölkerung mit Füße zu treten, könnten zu einer gefährlichen Situation führen. Die Muslimen in Aserbaidschan, schreibt dem wachsenden nicht-demokratischen Säkularismus im Land der Einfluss Israel an.

2) – 08.04.11 – Aserbaidschan Islamic Partei wird ihre Pläne nicht aufgeben, friedlich in Azardliq Platz am 8 März zu demonstrieren, wenn auch die Regierung die Demonstration nicht erlaubt. Während andere Opposition-Parteien alternative Demonstration Plätze angeboten wurden, diese Möglichkeit nicht gegeben, sagte seine Führer Elchin Manafor.
Wird berichtet, dass die Regierung Sicherheit Maßnahmen um die Baku-Moschee, aus Angst eine muslimische Aufstand veranlasst hat, trotz dass die Partei die Proteste verschoben hat.

3) – 03.04.11 – Israel ist interessiert an Aserbaidschan Öl und Gas. Israel möchte Aserbaidschan Öl in ihre Raffinerien verarbeiten. Ben Elizar hat Gespräche mit Energiewirtschaftsminister
Naliq Aliyed über den Bau eine Pipeline, dass über die Türkei Öl Terminal Ceyan laufen sollte. Israel will auch 12 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich importieren, weil ist anzunehmen, dass ab 2015 Israel wird eine Knappheit an Gas erleiden.

4) – 10.04.11 – Geheime israelische-aserbaidschanischen Abkommen enthüllt. Ein USA Diplomatische Bericht, enthüllte Aserbaidschan Kontakte mit Mossad und Sicherheit-Vereinbarung zwischen beiden Staaten. Das Dokument der US-Botschaft in Baku wurde am 16 Februar 2007 geschickt, schrieb der israelische Zeitung Haaretz am Sonntag. Der Sicherheitsberater von President Alijev traf sich Mossad-Vertreter sowie mit der damalige israelische Vize-Verteidigungsminister Ephraim Sneth. Es Unterstreicht auch ein Treffen zwischen Alijev und Israel ehemaliger Außenministerin Tzipi Livni, während der World Economic Forum in Davos in Januar. Der Bericht sagt auch dass die beiden Seiten zwei Sicherheitsvereinbarungen unterschrieben.
Im Jahr 2008, der Azeri-Zeitung Yeni Musavat, zitiert ein politischer Analytiker auf der Universität von Washington Institut für Nahost-Studien der: ”umfangreiche verdeckte und präventive Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, Intelligenz und in militärische Bereich zwischen Aserbaidschan und Mossad am Laufen sind”. Er verwies auch auf den Bau von: ”hochmodernen Satelliten für Informationen und Spionage auf dem aserbaidschanischen Boden, Abhörzentren in Grenzgebiet und im Kaspischen Meer und Weiterbildung der aserbaidschanischen Geheimdienst und Sicherheitskräften in Israel” als ein Teil der Zusammenarbeit.

5) – 15.04.11 – Geheime Dokumenten von WikiLeaks vor eine Woche freigegeben zeigen, daß Israel durfte schon seit vier Jahren aus Aserbaidschan, Iran spionieren.
Das Dokument, dass aus der US-Botschaft in Baku nach Washington 2009 geschickt wurde, sprach von ein Besuch der Präsident Berater Vahid Aliyev nach Israel, angeblich für medizinische Behandlung aber benutzt für der Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommen mit Tel Aviv.
Der Vertrag erlaubt Israel, Aserbaidschan Boden für seine Spionagetätigkeit gegen Iran zu verwenden, der WikiLeaks Dokument spricht auch von Waffenhandel.
Dem Bericht nach, verbieten die Behörde, während der Gaza Krieg 2008, alle Demonstrationen vor der israelischen Botschaft, dafür erlauben sie Protesten vor dem iranischer Botschaft. Separatistische Gruppen und die berüchtigte Terrororganisation MKO (Mujaheddin-e-Khalq), dürfen sich in das Land frei bewegen (bei uns auch), trotz dass Teheran an die Seite von Aserbaidschan steht in verschiedenen Vorgänge, einschließlich sein territoriale Streit mit Armenien.

Die engen Beziehungen zwischen Israel und die ehemalige Sowjetrepublik kommt zu einem Zeitpunkt wo anti-israelische Stimmung auf dem Vormarsch in die muslimische Bevölkerung von Aserbaidschan ist, die fast 99% der Bevölkerung ausmacht. Muslimische Gemeinschaften im Land, beschuldigen Tel Aviv hinter das Säkularismus zu stehen, wie z.B. ein Kopftuch verbot in bestimmten Schulen.

– 21.01.13 – ASERBAIDSCHAN-ISRAEL Drohnen stillgelegt –
– Israel lässt seine Drohnen am Boden, die in Aserbaidschan stationiert sind, nachdem der Iran zwei USA-RQ 150 Drohen abgefangen hat.

– Die Israelis stoppten die Flüge ihre Drohnen, inklusiv die große Sorte – Hermes 450-Ladegewicht – nachdem einigen Azeri Verteidigungsministerium Experten der zionistische Regierung warnte, dass ihre Drohnen auch von Iran erwischt werden konnten.

– Israelische Beamten sind überzeugt, dass der Iran versucht ihre Drohnen abzufangen, die derzeit unter Aserbaidschan Kontrolle sind.
– Iranische Militär-Experten sind in der Lage Israels Drohnen-Navigationssystem noch von dem Start oder beim Parken in die Lager zu stören. Das macht die Israelis wütend.
– Konzipiert für taktische Aufklärung Missionen, die Überwachung und Kommunikation, Hermes 450, hat eine Flugdauer von 20 Stunden.
– Mit GPS ausgestattet, die Drohne kann aus einer 260 Meter Rollbahn starten, und ist mit spezielles Material gebaut, und daher von feindliche Flak nicht entdeckt werden kann.
– Anfang dieses Monats, kündigte der Iran Marine-Luftverteidigung Division dass zwei US-RQ-!! Drohnen in der letzten zwei Jahren abgeschossen wurden: August 2011 und Oktober 2012.

– Iran-USA: eine Pause in der Eskalation
von Vernon Sullivan

Seit der islamischen Revolution von 1979 betrachtet Iran die Angelsachsen als seine schlimmsten Feinde. Als Reaktion ließen Tel Aviv und Washington unaufhörlich Kriegsgerüchte gegen Teheran rascheln, die nie umgesetzt wurden. Vernon Sullivan analysiert hier die Interessen und die Ideologie beider Seiten in dem regionalen und internationalen Zusammenhang. Die Wahl von Scheich Hasan Rohani könnte nur eine Pause in der Konfrontation sein.
Voltaire Netzwerk | Moskau (Russland) | 22. Oktober 2013
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Da die Präsidentschaftswahl-Kandidatur des Kabinettleiters von Abubakar Ahmadinedschad, Esfandiar Rahim Maschaie, vom Wächterrat der Revolution abgelehnt wurde, war der Weg für den „Renovator“-Kandidaten Scheich Hasan Rohani frei. Da die für eine Pause in der Konfrontation mit den Vereinigten Staaten günstig eingestellten Kandidaten sich zurückgezogen hatten, und gleichzeitig die für eine weitere Konfrontation günstig eingestellten Kandidaten ihre Kandidatur beibehielten, und somit ihre Stimmen aufteilten, wurde Scheich Rohani mit 50,71 % der abgegebenen Stimmen gewählt… Nun war die Hälfte der 12 Mitglieder des Wächterrats der Verfassung von dem obersten Führer der Revolution, Ajatollah Ali Khamenei, ernannt. Durch diesen Trick gönnt sich der alte Führer eine Pause in dem Krieg, den er gegen den angelsächsischen Imperialismus führt.

– Wenn man den gut informierten seriösen Nachrichtenagenturen Glauben schenken kann, sind interne Analysen der Amerikaner derzeit sehr unterschiedlich, was die Nützlichkeit betrifft, Israel in seinem Projekt zu helfen, den Iran zurückzudrängen und ihn innerhalb seiner Grenzen in Schranken zu halten. Für manche sollte es so bald wie möglich gemacht werden und der syrische Krieg weiter verfolgt werden, der ja nur die untere Stufe eines Konflikts sei und der erweitert werden müsse. Für andere enthalte der Krieg zu große Gefahren: die Zerstörung des iranischen militärischen Potenzials würde zu einem Ungleichgewicht der Kräfte in dem Golfgebiet führen, zugunsten der sunnitischen Emirate, deren nachfolgende Politik nicht vorhersehbar sei und die man vielleicht im Mittelmeerraum in einem weniger langen als gedachten Zeitraum, in fünfzehn oder zwanzig Jahren, bekämpfen müsse. Die pazifistische und hinausziehende Lobby in Washington sei vor allem über die Ziele einiger religiös motivierter Interessenverbände besorgt, die oft viel kriegerischer wären als das Regime von Teheran und bereit wären auf einigen Operations-Theatern Fanatiker zu unterstützen, die offen den Interessen des Westens schaden.

Diese diffuse Besorgnis erklärt die Ausflüchte der demokratischen Verwaltung, die die Diplomatie und die militärischen Aktionen der USA in die Kontinuität der seit vier Jahrzehnten verfolgten Politik einschreiben will, während sie zugleich ihre Unzulänglichkeit fühlt und Angst vor einer möglichen militärischen Emanzipation der sunnitischen finanziellen Mächte hat. Die Debatte tobt in dem Mikrokosmos der angelsächsischen Experten der arabischen Welt und das Fehlen einer wirklichen Richtlinie erscheint deutlich in den Publikationen, die den globalen Krieg, der im Jahr 2001 begann, weiterführen wollen. Für manche ist es höchste Zeit, Israel eine unbegrenzte Lizenz zu geben, um jeglichen Aggressor zu bestrafen und sogar jeglichen Angriff präventiv zu verhindern. Für Andere, sollte man neuen Akteuren zur Reife verhelfen und beispielsweise einen maximalen Platz den Aktionen des Katars einräumen, dessen Großzügigkeit darauf abziele, die Auswirkungen der Beihilfe zu löschen, die der Iran bestimmten Rebellenbewegungen im Namen eines wiedervereinigten Islam zukommen lässt- des unrealistischen Schwurs von Imam Khomeiny.
– Feinere Beobachter zeigen, dass das Ziel der Golf-Emire wechselnd, und nicht immer identisch mit denen des Königreichs Saudi-Arabien seien. Dass die sunnitische Welt so mehr geteilt erscheint, als der Schiitenbogen, der, trotz der alten politischen Rivalitäten und Auseinandersetzungen über Obedienzen, sich in diesen Tagen als belagerte Festung benimmt. Die Innenpolitik des irakischen Regimes bezeugt daher den Wunsch, sich jeder Machtübernahme in Händen von sunnitischen Clans zu widersetzen, die die Osmanen gewählt hatten und England gestärkt hatte, und welche heute von den Fürsten des Golfs unterstützt werden. Die jüngste Entscheidung, die Ausstrahlung von einem Dutzend TV-Programmen zu verbieten, die den großen sunnitischen Familien gehören, ist ein Symptom: Al-Jazeera, Al-Sharqiyah, Al-Sharqiyah News, Babylonier, Salah Al – Din, Anwar 2, Al-Tagheer, usw. werden jetzt des interreligiösen Hasses und somit des Schürens des Bürgerkrieges bezichtigt. Der Irak ergreift Mittel ihre Verbreitung einzugrenzen, und die westlichen Ministerien können sich nicht gegen diese flagrante Einschränkung des Rechts auf freie Information wehren.

– Amerikaner und Europäer sind zunehmend mit solchen Rückschlägen konfrontiert, die zu einem psychologischen Rückzug auf Israel motovieren, einziger regionaler Verbündeter, mit Idealen westlicher Anregung. Dies erklärt warum das kriegführende Regime unter Netanjahu wieder in Gnaden aufgenommen wurde. Von nun an, obwohl diese Wahl den Demokraten und dem größten Teil ihrer Wählerschaft nicht gefällt, wird das Pentagon wichtige Zahlungen machen müssen und bye bye! mit den Etatkürzungen! Das US-Verteidigungsministerium wird aufgefordert, über die Modalitäten eines Rabattes von 10 Milliarden Dollar beim Verkauf von Präzisionsgeräten für Israel, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten nachzudenken. Nach der New York Times soll er die Verteidigungslinie gegen die möglichen iranischen Angriffe verstärken. Aber die gleiche Zeitung stellt fest, dass der Rabatt zuerst erlaube, Israel eine Boeing KC-135 Stratotanker zur Flugbetankung der Jagd-Bomber, Radar V-22 Osprey’s, welches kein NATO-Land außer den USA besitzt, und 26 F-16 Jäger zu bieten. Alle diese Ausstattungen machen aus Israel, laut des eigenen Geständnisses von US-Beamten, einen potenziellen Angreifer von Iran.

Zur gleichen Zeit beteuerte der neue US-Verteidigungsminister zum ersten Mal am 2. Mai, im Einvernehmen mit seinem britischen Kollegen, die Notwendigkeit, endlich genügend tödliche Waffen den Rebellen der freien syrischen Armee bereitzustellen. Wir verstehen daher, dass eine neue Phase des Nahost-Konflikts begonnen hat, dessen allerletztes Ziel der Sturz des iranischen Regimes ist. Es handle sich darum, den Abschluss des syrischen Konflikts zu beschleunigen, um in die letzte Phase des seit 2002 begonnenen Unternehmens zu kommen. Warum sollte man seine Schritte beflügeln? für einen unmittelbaren Grund: Iran ist noch nicht in der Lage, große Schläge zu verteilen. Aus einem weiter entfernten Grund: es bleiben nur zehn Jahre noch um China diesen sperrigen potentiellen Verbündeten wegzunehmen und den Rückzug Russlands nach Norden zu beschleunigen Dem CSIS-Institut folgend, könne die rote Linie vom Iran überschritten werden, wenn die S-300 Raketen, deren Verkauf Russland abgelehnt hatte, vom Iran selbst hergestellt und abgeschossen werden. Weil sie die einzigen Projektile sind, die Israel erreichen könnten. Das gleiche amerikanische Institut setzt voraus, dass es Israel seinerseits gelungen sei, die Reichweite der eigenen Raketen zu erhöhen und zum ersten Mal in der Lage sei, Iran mit H-Bomben zu treffen, die Hunderttausende von Opfern verursachen würden.

Der Krieg wurde für manche eine Frage von Wochen. Die Krönung aller Bemühungen seit 2001 würde gegen Ende des Sommers 2013 stattfinden. Manche der konservativen religiösen Kreise in Teheran haben es verstanden, sowie auch wohlhabende und moderne Iraner, die die Pose des populistischen Ahmadinedschad ein wenig zur Seite stellten. – Eine sehr reale Gefahr, jetzt durch den Modernisierungsplan der israelischen Armee verkörpert und die Lieferung von US-Waffen für ein Betrag von $ 10 Milliarden, hat die plötzliche Kehrtwende des Führers der islamischen Revolution Ali Khamenei zu einem weniger aggressiven Konservatismus bewegt. Khamenei hat verstanden, dass man alles machen müsse, um die Konfrontation zu vermeiden, und, dass der beste Weg wäre, eine neue regionale Gliederung vorzuschlagen. In diesem Sinne ist Rohani der unerwartete Mann, da sein Programm zwei Dinge gestattet: zu versuchen, die Verschiebung des US-Rückeroberungs-Programms zu erhalten und die Gesellschaft zu mobilisieren, indem man der dominanten und mittleren Schicht die Hoffnung auf einen Ausgang aus der Wirtschaftskrise zurückgibt. Die Botschaft von Khamenei war während der Kampagne klar: „Ich möchte, dass alle Iraner wählen gehen, die die unser System retten wollen sowie diejenigen, die es nicht mehr wollen, weil beide ihr Vertrauen in die Institution der islamischen Republik behalten müssen“. Dies wurde als eine Absage der Manipulationen von 2009 und daher als öffentliche Ablehnung der Wahl von Ahmadinedschad verstanden, und dieser Satz hat Millionen von potenziellen Nichtwählern dazu geführt, für einen Mann zu stimmen, der auf die Konsolidierung der Gewinne durch Verhandlungen abzielt.

Plötzlich gebieten die Bedingungen dem Westen genauer zu messen, wie und zu welchem Preis man den Iran beugen können wird: auf der einen Seite ist das Embargo ein Erfolg, die interne Währungs-Katastrophe und der Rückgang des Angebots an Gebrauchsgegenständen waren die wichtigen Determinanten der Wahlniederlage der Hardliner. Aber zur gleichen Zeit, ist dieses Embargo keinem Nachbarn des Irans gefällig. Der Irak umgeht es ständig, die Türkei sporadisch und heimlich, Indien verzichtet nicht auf bestimmte Mengen des nicht-monetären Austauschs, Pakistan tritt diesem Club bei, indem es eine Pipeline in Dienst stellt. Außerdem ist die Eindämmung kein echter Erfolg, weil Teheran einen realen Einfluss auf den Irak, Armenien, und die schiitischen Bevölkerungen die früher sehr wenig von seinen Reden hielten – im Jemen, Afghanistan und Syrien – ausübt. Die Achse des Bösen neigt daher sich zu erweitern. Die Verallgemeinerung der Kriege bietet ihr eine noch deutlichere Rede gegen Saudi-Arabien zu halten, ein Land und ein Regime, das die iranische Propaganda jetzt als die Attentäter der gemarterten Imame anprangert.

Der Iran spielt jetzt die Karte einer konfessionellen Neuorientierung des revolutionären Messianismus, der das uneingestandene Projekt rechtfertigen kann, die palästinensischen Sunniten den „Brüdern“ einer näherstehenden Auffassung des Islam zu überlassen, die die Iraner nicht mehr zu teilen bereit sind. Dieser Verzicht bedeutet den Druck gegen Israel zu mindern. Die Debatte ist in Inneren der iranischen Macht schon alt. Mir Hossein Musavi sagte im Jahr 2009: „Geben wir unser Geld für uns aus und nicht für die Araber.“ Auch Anhänger des Heiligen Krieges, abgehärtete wie Mohammad Ghalibaf, der konservative Bürgermeister von Teheran, erfolglos in den letzten Präsidentschaftswahlen, haben während der Wahlkampagne ein bedrückendes Bild der palästinensischen Politik Ahmadinedschads gemalt. Ghalibaf schätzte sogar, dass die Leugnung des Völkermords an den Juden Europas ein meisterhafter Fehler des Regimes war, schädlich war für die palästinensische Sache und dass kein ernsthafter Politiker den Konflikt mit Israel als versammelnden Banner fortsetzen könnte. Es wäre Zeit daran zu erinnern, dass die islamische Republik nie Maßnahmen für Diskriminierung von Juden im gesellschaftlichen Leben eingeführt habe. Auf Seiten der Pasdaran, der prätorischen Wache, die der Schwerpunkt der Wirtschaftskraft aber auch der Polizei ist, unterhält man wahrscheinlich die notwendigen Illusionen für die Mobilisierung von Energien, für die Mittel und Wege der iranischen Armee, ihre Fähigkeit einer ausländischen Intervention zu widerstehen. Man will exorbitante Ausgaben für Rüstung rechtfertigen mit einem starken Willen, um den schiitischen Libanesen sowie dem syrischen Regime zu helfen. Aber von da an das Schwert für die Zukunft der Sunniten zu entblössen, die letztlich immer bereit sind, auf andere Anrufe zu reagieren…

Diese beeindruckende Fähigkeit, sehr scharfe politische Kurven einzuschlagen, ist nicht neu in der iranischen Geschichte. Nehmen wir das Maß der tausendjährigen Erfahrung eines ausgesprochen gerissenen regionalen Imperiums, die demokratische Regierung fordert Rat und empfängt gegenteilige Nachrichten von rivalisierenden Think-Tanks: manchmal bleibt der Iran der große De-stabilisator des nach 1956 konsolidierten Gebäudes (Allianz mit Israel und zur gleichen Zeit mit den Saudis) und daher muss er besiegt und zerstückelt werden, und manchmal wäre der Iran teilweise ein Faktor des Gleichgewichts, vor allem auf seiner östlichen Grenze, weil seine Rolle in Afghanistan weniger negativ war, als man gefürchtet hatte: Er trägt zur Fragmentierung bei, nährt die Unordnung, aber kooperiert auch mit allen Parteien und scheint nicht die NATO angreifen zu wollen. Endlich erinnert sich eine neue Generation von US-Strategen des relativen Gewichts des nicht-arabischen Islams auf der Welt, angesichts der Gleichgültigkeit der asiatischen muslimischen Massen zur sehr arabischen Frage des Status von Palästina. Sie fragen sich, ob man die israelisch-palästinensische Frage ohne eine Besetzung der arabischen Gebiete durch Truppen mit westlicher Garantie einer Evakuierung der israelischen Armee lösen könnte, um sofort die Absurdität dieser Lösung zu beweisen: noch ein Abenteuer, dessen Profit unwahrscheinlich ist. Klar, für eine ruhige und modernisierte, arabische Welt, die in Symbiose mit einem friedlichen Israel lebt, zu kämpfen? Hirngespenstische Ziele, enorme Kosten! Man hat keine ausreichend starken Verbündeten für die Arbeit, die die Vereinigten Staaten nicht mehr unterstützen wollen. Die militärischen Mittel der Türkei sind begrenzt, die Araber haben keine gemeinsamen Ziele.

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-Der Mann in schwarzer Uniform trägt ein Banner das verkündet «wir hörten Deinen Ruf Zeynab!» (Eine Heilige aus der Familie des Propheten, in Damaskus begraben). Das Bild stützt sich auf traditionelle religiöse Ikonographie: dieser Soldat des Glaubens ist zeitgenössisch gekleidet, aber schwarz gefärbt nach dem Shi’ismus, er geht entlang der Belagerer mit Speeren, Verweis auf die Belagerung von Karbala, wo Imam Hussein 680 enthauptet wurde. Der Slogan oben sagt, dass das Heil über die Beseitigung des Wahhabismus geht: „Es ist an ihnen zu bluten“. Das Plakat ist in arabischer Sprache verfasst, also für irakische und libanesische Schiiten gedacht.

– Iran bleibt ein solides Regime, das versucht, den Irak in seinen Kreis zu bringen und kann ihn, mit ihm zusammen, in eine russisch-chinesische Allianz umkippen. Bevor man sich aus der nahöstlichen schwierigen Lage herausarbeitet, sollte man vielleicht den Dialog fortzusetzen und dem Iran ein Angebot machen, um die angekündigte Umschichtung auf den Pazifik leichter zu machen. Weil Amerika sich fragt, was sein Interesse an dem Krieg sein wird. Können die USA nicht ohne ihn auskommen, ohne deshalb von ihrem bisherigen, vorrangigen Ziel abzuweichen, das seit jeher war, im Iran wieder Fuß zu fassen? Was wird Israel mit einer großen Koalition gegen den Iran gewinnen? Und wenn sie einen entscheidenden Sieg davontragen, werden die konsolidierten sunnitischen Mächte Verbündete bleiben? Soll man Allianzen beitreten, die von Franzosen und Briten eingerichtet werden? [1] Und wenn diese Allianzen auch solide zu sein scheinen, ist nicht das nachfolgende Projekt der kleinen Emirate, sich von der saudischen Vormundschaft, mit oder ohne Unterstützung des Westens zu emanzipieren?

Dagegen, obwohl Iran es perfekt versteht seine Rolle als Werwolf zu spielen, kann er leicht ein zuverlässiger Partner auf die Dauer werden. Nicht mehr als mit den Türken verspricht der Handel mit den Iranern schlechte Überraschungen. Bis ins letzte Jahrzehnt versuchte Iran immer im Europäischen kommerziellen Bereich zu bleiben. Wie hoch die Kosten auch waren, trotz Embargos, blieb sein Handel mit der Europäischen Union viel grösser als mit Asien. Während der fünfzehn Jahre nach dem Waffenstillstand mit dem Irak waren die vier wichtigsten Handelspartnern des Iran, in der Reihenfolge ihrer Bedeutung, Deutschland, Japan, Italien und Frankreich. Der Großteil der vor Ort gebauten Fahrzeuge kommen von einer importierten Ersatzteil-Lieferung aus der EU. Die Wartung von Gas- und Ölquellen ist auch darauf angewiesen. Erst im Jahr 2009 verlagert sich das Gleichgewicht zum ersten Mal auf die Seite Asiens. Ein Trend, der sich beschleunigt, um im Jahr 2012 eine Reduzierung zur Hälfte des Volumens des Handels mit Europa zu erreichen, während die asiatischen Mächte durch ihre Einkäufe von Rohöl mehr und mehr Platz nehmen: China, Indien, aber auch Japan und Südkorea. Irgendwie schadet dieses durch die Vereinigten Staaten auferlegte Embargo mehr den europäischen Verbündeten als irgendjemand anderem. Die Blockade ist eine Bankblockade und daher eine Währungsblockade, ohne Auswirkungen auf den besonders intensiven Handelswarenaustausch mit den Vereinten arabischen Emiraten, Indien und der Türkei. Manche Transaktionen erfolgten auf der Grundlage des Goldstandards, was das faktische Monopol des Petrodollar trifft und daher fast ein Akt des Krieges gegen die Vereinigten Staaten ist. Darüber hinaus exportiert Iran jetzt schon andere Produkte als Kohlenwasserstoffe, Mineralien und Bausteine – z.B. maskierten Marmor, Asphalt… und baut so mit neuen islamischen aufkommenden Ländern Asiens seine Beziehungen aus, wie Malaysia und selbst Brasilien.

Um Iran in die Knie zu zwingen müssen unverhältnismäßig grosse Bemühungen unternommen werden, nicht nur den Handel mit Frankreich, Italien und Deutschland unterbinden, sondern auch die traditionellen Schmuggel-Kreise: seit 18 Monaten hat man Katar und Dubai gebeten, die iranischen Geschäftsleute zu vertreiben, die einen hundertjährigen Küsten-Handel, jetzt illegal, pflegten. Man weist sie aus, aber es ist vergeblich, denn die Iraner werden für diesen Handel indische oder pakistanische Agenten finden. Die Preise werden steigen, aber die Güter werden weiterhin transitieren. Die iranische Gesellschaft ist krank, aber das Herz des Nationalismus ist nicht angetastet. Das sunnitische Bevölkerungswachstum beeindruckt nicht die schiitischen Führungspositionen und die Clan-Spaltungen verhindern weiterhin die Strukturierung der politischen Parteien, die die nationalen Ansprüche der ethnischen Minderheiten zum Ausdruck bringen. Man kann schon die Karten der Unabhängigkeitsbewegung der Belutschen und des Bürgerkrieg in Kurdistan spielen, man kann Aserbaidschan zu einer Kriegsrhetorik der Befreiung der Türkischsprachigen ermutigen, aber die Wirkung solcher Spiele hat sich als enttäuschend erwiesen. Es wäre günstiger, Verbündete innerhalb der persischen Elite zu finden.

Umso mehr als die iranische Handels-Bourgeoisie sich nicht mit dem Gedanken zufrieden geben kann, dass die Situation ewig dauern sollte. Im Allgemeinen hat sie wenig Appetit für asiatische Produkte, die für weniger dauerhaft als europäische Produkte gehalten werden. Sie will ein Kaufvolumen von Luxusgütern sicherstellen, die sehr gut gehandelt werden. Die Iraner zahlen und stellen das Marktprinzip nicht in Frage. Sie wollen keine Räuberwirtschaft. Im Glauben selbst weniger unmoralischer zu sein als geschlossenere politische Systeme als ihres, können die Iraner sich nicht selbst davon überzeugen, dass sie ideologische Feinde der Vereinigten Staaten wären. Die Saudis und Pakistanis vorzuziehen und zu unterstützen, löst in Teheran Kichern oder Knirschen aus. Es versteht sich als eine Kriegserklärung an die Unabhängigkeit des Landes, als ein Wunsch den Nationalstaat zu zerstören, dessen Politik nicht der einstweiligen Verfügung des vollständigen Freihandels und der „globalen Governance“ folgt. Khamenei behauptet, dass die US-Aggression die Fortsetzung der Kanonenbootpolitik sei, die kontinuierlich von den Russen und den Briten, von 1828 bis 1953 praktiziert wurde, und jeden Versuch vernichtete, eine parlamentarische Demokratie aufzubauen. Er argumentiert auch, dass die Erdgasreserven dieses Landes in sehr kurzer Zeit wichtiger sein würden als die Öl-Ressourcen und dass das Ziel des Würgegriffs auf den Iran damit zu erklären sei, dass er die drittgrößten Gasreserven der Welt besitze…

– Schließlich unterstreichen die iranischen Ideologen, und wie auch viele Beobachter der arabischen Welt, dass die Fragmentierung ein Aktionsprinzip ist, das die Vereinigten Staaten immer privilegiert haben, weil die Teilung eine Garantie für ihre Hegemonie ist. Das Auseinanderbrechen der UdSSR, von Jugoslawien, die Zerstörung des irakischen Staates sind weitere Beispiele; die Gespräche über eine mögliche Partition von Syrien sind Beweise dafür.

Man kann leicht einwenden, dass diese Partition nicht das erste Objektiv des Westens sei und dass die NATO niemals, auf allen Breiten, nur in letzter Instanz die Überarbeitung der bestehenden Grenzen befürworte. Aber dieser Einwand wird nicht in einem Land akzeptiert, das sich selbst als das “ saftigste Stück“ des Kuchens des Nahen Osten betrachtet. In regelmäßigen Abständen zeigt die iranische Presse imaginäre Landkarten von einem, durch die Araber und Türken zerstückelten Iran, zum größeren Gewinn der Angelsachsen. In diesem Zusammenhang des Widerstandes präsentiert sich der Iran häufig als eine der einzigen Bastionen des Widerstands gegen das destruktive Durchdringen der auflösenden Gesetze des Marktes. Von Chavez inspiriert, machte Ahmadinedschad aus ihrer Ablehnung einen Schwerpunkt seiner Politik, indem er ein ausgedehntes Netz von Pfründen und Wiederaufteilung zugunsten der Benachteiligten rechtfertigte. Aber die Realität der Klassengesellschaft widerspricht komplett dieser kollektivistischen Rede, weil Iran nie aus der Weltwirtschaft ausgestiegen ist, er nie ein autarkes Programm hatte, und der Inhalt der Rede in Entscheidungsträger-Kreisen genau umgekehrt ist: für die lokalen Eliten ist es Zeit, kehrt zu machen, um ein immer bewundertes „Amerika“ inbrünstig zu umarmen, Zeit, die Rückkehr der Verbannten zu erleben, die in Kalifornien so erfolgreich waren, mit ihnen gute Geschäfte zu machen, die industriellen Kapazitäten wieder aufzubauen, das türkische Modell zu adoptieren.

Für die Händler sowie für viele iranische Kleriker gibt es eine Gelegenheit: den Amerikanern zeigen, dass sie willkommen sind, dass das iranische Volk in Anbetung vor ihrem Zivilisations-Modell steht, um im Gegenzug für diese unbestreitbare Liebe eine Marge von diplomatischer und wirtschaftlicher Flexibilität im gesamten Nahen Osten, Pakistan und Afghanistan zu erhalten. Aber es ist unwahrscheinlich, dass die Yankees diese Krise überfüllter Affekte von schwärmerischen, etwas gestörten, weitsichtigen Orientalen, bewältigen können. Weil sie nicht den Sprung wagen werden, nicht den Saudis den Rücken zeigen wollen, den Wunsch für regionale Hegemonie respektieren wollen und nicht das Interesse verstehen, die Iraner zu ihrem Faktotum für die Märkte in China zu machen. Diese Unfähigkeit wurde gerade gegenüber der Türkei gezeigt: seine wieder gewonnene Macht war erschüttert worden und Erdogan wurde diffamiert. Hoffen wir, dass Khamenei daraus Argument macht und dass USA-feindliche Stimmen dominieren werden, und sagen: „Lassen wir in Nichts nach, wir können ihnen nicht trauen!“ was die Falken in Washington dazu bringen wird, wieder einzuhämmern: „Persia Delenda est!“… Es sei denn, der Geschmack der Neuheit herrsche im State Department und ehrgeizige junge Menschen begleiteten ein paar feine Turbane in der Meditation, zu der sie die religiöse Grundlage ihres Denkens zusammen einladen. Eine wirklich innovative Exzentrizität, basierend auf einem Denken, würdig jener Theologen der Barockzeit. Die Wahl eines Jesuiten als Papst legt nahe, dass die Zeit gekommen ist. Kerry könnte sich an Bossuet erinnern: « Car, Messieurs, vous n’ignorez pas que l’artifice le plus ordinaire de la Sagesse céleste est de cacher ses ouvrages et que le dessein de couvrir ce qu’elle a de plus précieux est ce qui lui fait déployer une si grande variété de conseils profonds. » [denn, meine Herren, es ist Ihnen bekannt, dass der gewöhnlichste Kunstgriff der himmlischen Weisheit darin besteht, seine Werke zu verstecken und dass der Wille zu verbergen, was sie an Kostbarstem hat, ist, was sie dazu führt, Ratschläge in so großer Vielfalt zu erteilen.]
Vernon Sullivan

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] « Armement : Paris ouvre une nouvelle ère de coopération avec Abou Dhabi », par Alain Ruello, Les Échos, 23 juillet 2013.
Vernon Sullivan

– Der Zerfall von Libyen
von Polina Lavrentieva

Im Sommer 2011 hat Thierry Meyssan behauptet, dass es keinen arabischen Frühling in Libyen gegeben habe, dass die Bevölkerung sich nicht gegen Muammar al-Gaddafi erhoben, sondern dass der Westen mit der separatistischen Bewegung von Kyrenaika gespielt habe. Zwei Jahre später ist es nun soweit: Tripolis hat die Kontrolle über Kyrenaika und Fezzãn verloren, wie die Sondergesandten der Vereinten Nationen festgestellt haben. Die Reichtümer des Landes sind jetzt in Händen von Verbrecherbanden und ausschließlich von US-Multis.
Voltaire Netzwerk | Moskau (Russland) | 22. Oktober 2013

– Der Prozess des Zerfalls von Libyen seit der Ermordung von Muammar al-Gaddafi kann nicht beendet werden. Ein neuer Bericht der UNO belegt es: auf Grund der Trennung in Provinzen innerhalb des „vom Diktator befreiten“ Libyen ereignen sich zügige Hinrichtungen, massive politische Unterdrückung und Folter.

Nach den gemeinsamen Berichten der Unterstützungs-Mission der Vereinten Nationen in Libyen (MANUL) [1] und des Hohen Kommissars für Menschenrechte der UNO, starben etwa 27 Menschen im Gefängnis des Landes allein am Ende des Jahres 2011 [2]. 8.000 Menschen werden festgehalten. Sie wurden im Jahr 2011 als „Anhänger von Gaddafi“ ins Gefängnis gesteckt. Die meisten von ihnen waren nicht einmal offiziell Gegenstand einer Ermittlung und niemand weiß, wie lange sie hinter Schloss und Riegel bleiben werden, da das Rechtssystem fast nicht mehr funktioniert.

– Die New York Times weist darauf hin, dass die Leute jetzt aus religiösen oder ethnischen Gründen eingesperrt würden, oder wenn sie verdächtigt würden, gegenüber der „Demokratie“ nicht loyal zu sein. Gefangene, mit denen die UN-Inspektoren sprechen konnten, haben berichtet, dass sie geschlagen und durch Feuer und Hunger in den Gefängnissen gefoltert würden.

Im April dieses Jahres wurde in Libyen ein Gesetz verabschiedet, das Folter verbietet und Entführung verurteilt. Aber es hat keine effektive Tragweite. Dies ist jedoch nur ein Teil des Bildes vom Zerfall des libyschen Staates. Regionen ziehen sich allmählich zurück, wie wir es in diesen Spalten vor zwei Jahren vorausgesagt haben. Und es geschieht auch nicht ohne Blutvergießen.

So hat der Fezzãn am 27. September seine Unabhängigkeit erklärt, oder zumindest seine volle Autonomie [3]; die Stammesführer haben es „wegen der schlechten Arbeit des Kongresses“ so beschlossen. Im Juni war es die [ölreiche] Region Kyrenaika [4] die ihre Freiheit wiedernahm. Von den drei historischen Regionen, gehört nur Tripolitanien immer noch zu Libyen. Vorerst gibt es aber keine Kraft, um diese drei historischen Staaten wieder zu vereinen, die das Libyen seit 1951 bildeten.
Polina Lavrentieva

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Odnako (Russland)
Wochenzeitschrift für allgemeine Nachrichten. Chefredakteur: Mikhail Leontief.

[1] Site Internet de la Manul auf Englisch und Arabisch.

[2] “Torture and Deaths in Detention in Libya”, Unismil Report, Oktober 2013.

[3] « Libye „nouvelle“ : la région de Fezzan proclame son indépendance », Irib, 27. September 2013.

[4] « Ливии официально больше нет. Восток объявил „нефтяное государство“ » (Libyen besteht offiziell nicht mehr, der Osten erklärt sich zum Petro-Staat), Odnako, 7. März 2012.
Polina Lavrentieva