SYRIEN – In der nächsten acht Tagen ist Frieden in Syrien möglich – von Thierry Meyssan – voltairenet.org – 04.09.13

SYRIEN – In den nächsten acht Tagen ist Frieden in Syrien möglich
von Thierry Meyssan

Seit dem Fall der Sowjetunion erscheinen die Vereinten Nationen als einfache Registrierbehörde der US-Politik, so dass Washington sogar seine Verbündeten die „internationale Gemeinschaft“ nennt. Die Welt von George W. Bush ist jedoch vorbei. Die Vereinten Nationen können nun wieder eine Rolle im Dienst des Friedens spielen, wenn eines ihrer Mitglieder durch die Vereinigten Staaten bedroht wird. Thierry Meyssan ruft auf, die syrische Krise so zu beenden, wie die Suezkrise beendet wurde, indem die ONU die Einberufung einer „außerordentlichen Dringlichkeitssitzung“ der Generalversammlung fordert.
Voltaire Netzwerk | Damaskus (Syrien) | 4. September 2013

Die britische Parlaments-Revolte gegen das koloniale Projekt von David Cameron, gefolgt von der Übergabe der Syrien-Akte durch Barack Obama an den Kongress der Vereinigten Staaten, ändern das internationale Kräfteverhältnis tief, auch wenn der Kongress letzten Endes die Gewaltanwendung ermöglichen sollte.

In der derzeitigen Periode finden alle Staaten ihre freie Meinungsäußerung wieder. Nur Frankreich könnte noch Druck auf seine Vasallen ausüben, um ihnen eine kriegshetzerische Politik zu diktieren. Weder das Vereinigte Königreich, noch die Vereinigten Staaten können das bis zur Kongress-Abstimmung machen.

Die Mehrheit der Staaten der Welt ist sich jedoch der Folgen bewusst, welche eine Intervention des Westens im Nahen Osten verursachen kann. Ob sie nun Syrien unterstützt oder den Sturz seiner Institutionen wünscht, kann diese Mehrheit sich nur einer Bombardierung entgegensetzen, auch wenn sie „chirurgisch“ wäre.

Deshalb gibt es, während ein wenig mehr als einer Woche, ein Zeitfenster, um den Krieg zu beenden: die Generalversammlung der Vereinten Nationen kann die Frage aufgreifen und ihren Mitgliedern verbieten, Syrien anzugreifen, und um auch den Einsatz von Massenvernichtungswaffen von seiner Regierung zu verhindern.

Rechtmäßig obliegt die Verteidigung des Friedens nur dem Sicherheitsrat und nicht der Generalversammlung. Wenn der Rat aber wegen der Blockierung der ständigen Mitglieder nicht in der Lage ist eine Entscheidung zu treffen, kann die Generalversammlung seinen Mangel feststellen und an seiner Stelle entscheiden. Infolgedessen kann die General-Versammlung eine Resolution erlassen, die verbietet, Syrien anzugreifen.

Nach der von der britischen Regierung veröffentlichten Notiz wäre die Intervention der Großmächte außerhalb eines Mandats des Sicherheitsrates legal, solange ihr Ziel exklusiv dem Schutz der Zivilbevölkerung diene, indem sie die Verwendung von Massenvernichtungswaffen verbiete und zur Erreichung dieses Ziels nur angemessene Mittel nutze. Natürlich geht es, wie in Libyen, nur darum, den Krieg anzufangen, dann aber die Aggression schlicht und einfach auszuführen. Herr Cameron hatte niemals die Absicht, sich an seine offizielle Ziele zu halten.

Wenn der Sicherheitsrat auch eine derartige Initiative wegen einem westlichen Veto nicht adoptieren kann, kann es aber die Generalversammlung. Dank der auf Antrag des US-Außenministers Dean Acheson während der Korea-Krise adoptierten Resolution (377,V) „Union für die Erhaltung des Friedens“, muss sich die Generalversammlung auf Antrag der Mehrheit seiner Mitglieder dafür in einer ’Dringlichkeitssitzung’ versammeln.

Auf diese Weise hat die damals von Sowjetunion und den Vereinigten Staaten geleitete internationale Gemeinschaft Frankreich, Großbritannien und Israel gezwungen, sich vom Suez-Kanal zurückzuziehen, den sie 1956 besetzt haben.

Ein solcher Beschluss wird die Vereinigten Staaten, Saudi Arabien und die Türkei zwar nicht hindern, weiterhin Geld und Waffen zu liefern, um Dschihadisten und Söldner zu finanzieren, aber kein Staat wird Syrien bombardieren können.

Diese Resolution würde eine unmittelbare Auswirkung haben, nämlich die Abhaltung der Genf 2-Friedenskonferenz, weil sie die Hoffnung auf Sieg der bewaffneten Gruppen begraben würde. Die verstreichende Zeit könnte nur mehr zum Vorteil für Syrien gegenüber seinen Angreifern werden.

Kuba hat bereits diese Option in einer Anweisung von seinem Außenminister Bruno Rodríguez-Parrilla erwähnt. Kuba betonte, dass es die moralische Pflicht des Generalsekretärs, Ban Ki-Moon, sei, selbst die erforderlichen Unterschriften für die Haltung dieser Dringlichkeitssitzung einzusammeln. Dies wäre auch eine schöne Gelegenheit für ihn, um denen zu zeigen, die ihn als Schachfigur der USA betrachten, dass sie Unrecht haben. Es wäre aber weniger riskant dem syrischen UN-Botschafter Baschar Jaafari zu vertrauen, um die Situation zu lösen.

Der Frieden ist in Reichweite.
Thierry Meyssan

Übersetzung
Horst Frohlich

Thierry Meyssan Französischer Intellektueller, Präsident und Gründer des Réseau Voltaire und der Konferenz Axis for Peace. Er veröffentlicht Analysen über ausländische Politik in der arabischen, latein-amerikanischen und russischen Presse. Letztes, auf Französisch veröffentlichte Werk : L’Effroyable imposture : Tome 2, Manipulations et désinformations (hg. JP Bertand, 2007).

AFGHANISTAN – 16 NATO-Tankern zerstört – Stadt TORKHAM – Belagerung von US Basis beendet – Provinz Maidan-Wardak Konvoi angegriffen – afghanische Polizisten Totenopfer wächst – 04.09.13 –

AFGHANISTAN – 16 NATO-Tankern zerstört – Stadt TORKHAM – Belagerung von US Basis beendet – Provinz Maidan-Wardak Konvoi angegriffen – afghanische Polizisten Totenopfer wächst –

– 31.08.13 – AFGHANISTAN – 16 NATO-Tankern zerstört –
– Samstag – Augenzeugen berichten PressTV, dass 16 NATO-Öl-Tankern in Sayd Abad Bezirk der Provinz Wardak in Brandt gesetzt wurden.

– 02.09.13 – AFHGANISTAN – TORKHAM – US-Basis Belagerung beendet.
– Stadt Torkham – Nangarthar Provinz – Die Gefechte zwischen US-Truppen und Taliban-Kämpfer kamen am Ende.

– Die Taliban-Kämpfer haben gesagt, sie hätten US-Soldaten getötet, aber NATO-Beamte verneinen das Todesopfern gegeben hätte.

– Lokale Quellen sagen, dass mindestens 70 Tankern, die meisten voll mit Kraftstoff für die US-Truppen, wurden während die Kämpfe getötet.
– Torkham ist Sitz einer der größten US-Basis im Lande.

– NATO- und afghanische Beamten behaupten mehrere Explosionen und anschießende Schießereien fanden statt und 5 Militanten seien getötet worden. (Exkurs: man wundert sich, dass bei 70 Tankern in Brand, keine Soldaten Schaden bekommen hätten).

– Nach dem Vorfall, die Autobahn, dass Jalalabad mit Torkham verbindet wurde geschlossen.

– Die Straße ist die Hauptroute für NATO-LKWs und wird von US-geführten Truppen verwendet um die Vorräte aus Karachi-Hafen nach Afghanistan zu transportieren.
– Ein Anstieg der Angriffe an NATO-LKW beunruhigt die NATO-Führung zutiefst.
– US-geführte Truppen und afghanische Kräfte werden fast täglich von Taliban angegriffen.

– 02.09.13 – Montag – Provinz Maidan-Wardak, Konvoi angegriffen –
– Lokale Beamte bestätigen den Vorfall, aber sie hatten keine Informationen über eventuelle Opfer.

– Die Taliban übernahmen die Verantwortung für den Angriff und sagten, rund 15 ausländische Soldaten verletzt oder getötet zu haben.

– 02.09.13 – Afghanistans Polizisten ins Visier –

– Afghanistan neue Innenminister Umer Daudzai sagte am Montag, dass in der letzten sechs Monaten dieses Jahres, 1.792 afghanische Polizisten haben ihre Leben verloren und 2.700 wurden verletzt. Er sagte, dass die meisten Polizisten von Bomben am Straßenrand getötet wurden.

– In einem Interview mit der britischen „The Guardian“ am Montag, räumte der Top-US- und NATO-Kommandeur in Afghanistan, dass die NATO und afghanische Kommandeure über diese Zahlen besorgt sind.

– Das Ministerium sagte, die Polizei ist nicht so gut ausgerüstet wie die US-geführten Truppen, und das ist den Grund weil so viele von ihnen sterben müssen.

SYRIEN – USA und ISRAEL Raketen testen die Frequenzen der syrischen Radar – RUSSLAND – Putin warnt der Westen sehr deutlich und schickt Aufklärungsschiff „Priazovye“ in Mittelmmeer – syrische Armee erobert die Stadt ARIHA – voltairenet.org/PressTV – 04.09.13 –

SYRIEN – USA und ISRAEL Raketen testen die Frequenzen der syrischen Rader – RUSSLAND- Putin warnt der Westen sehr deutlich und schickt Aufklärungsschiff „Priazovye“ in Mittelmeer – syrische Armee erobert die Stadt ARIHA –

1) – 04.09.13 – SYRIEN – USA und ISRAEL Raketen testen die Frequenzen der syrischen Radar – voltairenet.org

– Am 3. September, zwei Raketen wurden im Mittelmer, Richtung Syrien abgefeuert und gleich danach beschädigt ins Meer gefallen.

– Die Information wurde von dem russischen Verteidigungsministerium ohne Identifizierung der Quelle bekanntgegeben. Dann, nach etwa 20 Minuten der allgemeinen Unsicherheit, Israel und USA geben zu die Täter zu sein.

– Nach Angaben des syrischen Personals, wurde das Radar-Manöver durchgeführt, um die Radar-Frequenzen der syrischen Luftabwehr zu testen.

2) 04.09.13 – SYRIEN – RUSSALANDs Präsident Putin warnt der Westen –

– Inmitten der steigenden Bedrohung militärischen Aktionen, der russische Präsidenten Putin warnt den Westen, sich nicht zu einseitigen Maßnahmen gegen Syrien leiten zu lassen.

– Putin sagte, dass der Beweis für den Vorwurf, dass die syrische Regierung chemische Waffen verwendet hätte, sollte überzeugend und bewiesen sein.

– Der russische Präsident hat auch daran erinnert, dass Russland mit den militärischen Verträgen die sie mit der syrischen Regierung geschlossen hat, auch Verpflichtungen eingegangen ist.

3) – 02.09.13 – SYRIEN – RUSSLAND schickt Aufklärungsschrift in Mittelmeer.

– Russland schickt das Aufklärungsschiff „Priazovye“ in das örtliche Mittelmeer mit der Aufgabe Informationen in der Region zu sammeln.

– Das Schiff hat am Sonntag der Schwarzmeer-Hafen von Sewastopol und wird in Mittelmeer getrennt von der Marine-Einheit die ständig in Mittelmeer stationiert ist, arbeiten. Interfax-Agentur zitiert eine unbekannte russische Quelle.

– Dass Schiff Priazovye-Mission ist notwendig, um die nationale Sicherheitsinteressen zu schützen, so erklärte Präsident Putin – Interfax-Agentur berichtet –

– E-Mail: Präsident Putin hat die Zionisten und ihre „OMOMBO“ (Obama) wieder schachmatt gesetzt.
– Israel wird möglich versuchen irgendwelcher Anschlag zu führen und die Schuld auf Hisbollah, Iran oder Syrien in die Schuhe zu schieben.
– Mit Russlands Aufklärungsschiff in der Nähe, Israel wird schwer haben die Spuren zu verwischen, wie sie bei dem Angriff auf dem USS Liberty im Jahr 1967 tat. Die falsche Flagge-Operation wurde betätigt um die USA zu zwingen Ägypten anzugreifen.
– Es wird berichtet, dass wenn das USS bombardiert wurde, das erste Schiff auf der Szene damals, war ein russisches Marine-Schiffes. Es scheint, dass die Russen sich bewusst sind, dass die „Chasaren“ konnten noch einmal versuchen, als falsche Flagge-Operation ein US-Schiff zu versenken um zu erreichen, dass die Amis Syrien bombardieren.

4) – 04.09.13 – SYRIEN – syrische Streitkräfte erobern die strategische Stadt ARIHA – Idlib Provinz –

– Die neue Erfolge, ermögliche die Wiedereröffnung einer Versorgungsroute zwischen die Küste und der Armee kontrollierten Gebieten in der Provinz Idlib. Nach schweren Kämpfen die Armee hat die wichtige strategische Stadt ARIHA im Norden eingenommen.

– Syrischen Opposition-Quellen, sagten am Dienstag, das die Armee, im Kampf gegen die Militanten, die Oberhand gewonnen hat, nachdem den Schlüssel Stadt in der Provinz Latakia wiedereroberte.
– Die Quelle sagte auch, dass die National Defence Forces, die paramilitärische Truppe loyal zu syrischen Regierung, unter dem Schutz heftigen Armee-Artillerie-Feuer ARIHA erobert hat.

– Inzwischen die Armee setzt ihre Operationen gegen die Militanten fort, um den umliegenden Ortschaften und Bergen unter volle Kontrolle zu bringen und das Gebiet von Militanten zu befreien.