Archiv für August 15, 2013

“Vor unseren Augen”
Obama zeigt Putin die kalte Schulter
von Thierry Meyssan

Während die westliche Presse die Annullierung des Obama-Putin-Gipfels als die schwerste diplomatische Krise seit dem Ende des Kalten Krieges beschreibt und die Standfestigkeit des Weißen Hauses begrüßt, sieht die chinesische Presse es als Schwächezeichen der USA gegenüber Russland. Für Thierry Meyssan ist dieser Fall im Grunde ohne Bedeutung. Es ist ein Gestikulieren von den Medien und hat keinen Einfluss auf den Frieden im Nahen Osten.
Voltaire Netzwerk | Damaskus (Syrien) | 12. August 2013

Mittwochmorgen kündigte das Weiße Haus an, dass Präsident Barack Obama seine Reise nach Russland und jegliches bilaterale Treffen mit Präsident Putin abgesagt habe. Er reist wohl zum G20-Gipfel am 5. und 6. September in St. Petersburg, aber nur um an diesem internationalen Gipfel teilzunehmen, ohne ein ad-hoc-Treffen mit seinem russischen Amtskollegen. Dies ist das erste Mal seit dem Kalten Krieg, dass Washington so seine Unzufriedenheit mit Moskau manifestiert.

Laut der US-Presse sind die beiden Präsidenten jetzt so weit von einander auf den meisten Themen entfernt, als hätten sie sich nichts zu sagen. Die Kommentatoren bewerten das dem NSA-Berater Edward Snowden gewährte Asyl, als das was das Fass zum Überlaufen gebracht habe. Durch einen glücklichen Zufall, war der Ankündigung vom Weißen-Haus ein Leitartikel in der New York Times vorausgegangen – eine von der Macht vollkommen unabhängige Zeitung, was sich von selbst versteht -, der genau zu diesem Boykott als Reaktion auf die Enthüllungen von Snowden aufruft [1]. Die Zeitung spricht von einer „provokativen Entscheidung“ der russischen Behörden, einer Person Asyl zu gewähren, die nicht „für seine Rasse, Ethnie, Religion, Mitgliedschaft an einer sozialen oder politischen Gruppe oder für seine Überzeugungen“ verfolgt wird, sondern für „Verstoß gegen die Sicherheit des Staates“ (sic). In Wirklichkeit wäre dieser Absage-Grund sehr lächerlich: es würde bedeuten, dass Washington Moskau bestraft, sich gegen Spionage zu wehren, deren Objekt es mit dem Rest der Welt ist.

Der Gipfel sollte den militärischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gewidmet werden: der Verringerung der Arsenale und dem „Raketenschutzschild“. Die beiden Großmächte konnten nicht beträchtlich ihre Atomwaffenarsenale reduzieren und beide behalten genug, um den Planeten mehrmals in die Luft zu jagen. Trotz der Budgetkürzungen weigern sich die Vereinigten Staaten, einen Teil ihrer Arsenale zu zerstören, während Russland – dessen konventionelle Armee viel weniger gut als sein US-Partner ausgestattet ist, – die Waffen als ein Ganzes denkt, und sich weigert, die Verhandlungen über nukleare Abrüstung getrennt von den konventionellen Waffen zu führen. Bezüglich des „Anti-Raketen-Schilds“ lehnt Moskau seinen irreführenden Namen ab und denunziert ein offensives Waffensystem das gegen Moskau gerichtet ist. Wladimir Putin nahm Washington beim Wort und hatte vorgeschlagen, dass diese „Schild“ unter ein gemeinsames Kommando gestellt werde und dass es beide Großmächte und ihre Verbündeten vor ein paar verrückten Diktatoren schütze. Barack Obama antwortete ihm „No“. Dann forderte Wladimir Putin, um seinen Verdacht aufzuheben, dass die Bereitstellung von diesem „Schild“ diplomatischen Zusicherungen unterliege, dass es nicht gegen Russland verwendet werde. Und noch einmal antwortete Präsident Obama „No“.

Auf russischer Seite gibt es wenig Zweifel, dass Barack Obama daher mit leeren Händen zu diesem Gipfel gekommen wäre, während er schon besonders befangen vor seinem russischen Amtskollegen im Vorjahr gewesen ist. Da er gerade drastische Ausgabenkürzungen im Pentagon verhängt hatte, kann er nicht mehr tun. Eher als seine Schwäche zuzugeben, ergriff er daher die Snowden-Affäre, um sich abzumelden. Die Global Times, chinesisches Äquivalent der New York Times und tatsächlich offizieller Sprecher von Peking, stellt in einem Editorial fest, dass Russland aus dem Snowden-Spiel als Sieger hervorginge und die Vereinigten Staaten keinen erheblichen Druck dagegen hätten [2].

Diese Absage wird jedoch für den Frieden im Nahen Osten wirkungslos sein. In der Tat haben sich diesen Freitag die Minister für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der beiden Länder diskret in die US-Hauptstadt getroffen. John Kerry und Chuck Hagel haben sich dort sehr wenig betroffen gezeigt über die Annullierung von dem Obama-Putin-Gipfel. Sie zogen eine Zwischenbilanz mit ihren Kollegen über Nordkorea und die Entwicklung von Iran unter Scheich Hassan Rohani. Vor allem diskutierten sie über „gemeinsame Ziele in Afghanistan“ und die „mögliche Zusammenarbeit in Syrien“.
Thierry Meyssan

Übersetzung
Horst Frohlich

ISRAEL – Palästinenser verhandeln, während die Siedlungen gebaut- und Palästinenser weiter erschossen werden – „Die Posse muss weitergehen“ –

– Die israelische und palästinensische Behörde neue Gesprächsrunde werden unter einen strengen offizielle Nachrichtensperre geführt.

Exkurs: … kann sein weil nicht viel zu sagen gibt. Von westlicher Presse wurde die Befreiung von 26 Palästinenser-Häftlinge, manche von ihnen seit 30 Jahren festgehalten, von israelischen Gefängnissen gefeiert. Wie immer die einseitige Berichterstattung vergießt die Zahlen von B’Tselem, israelische Menschenrechte-Gruppe, zu erwähnen: 4713 Palästinenser befinden sich noch im Haft, von denen 169 in Verwaltungshaft, d.h.6 Monate ohne Anklage, ohne Gerichtverhandlung und nach 6 Monate die Willkür der Militär-Richter überlassen ob sie frei gehen oder nicht. Was unsere Medien auch vergessen zu sagen ist, dass nach so eine „Befreiung“ Israel hat ganz schnell die Menschen, die aufgrund von Abmachungen freigelassen waren, in Nachtrazzien wieder verhaftet. – Es leuchtet jeder ein, dass auf Israels Versprechen kein Verlass ist…und das hat mit Antisemitismus absolut nicht zu tun. Das sind Fakten…

Tagesschau.de – Israel lässt palästinensische Häftlinge frei –

– Vor der zweiten Runde hat Israel 26 Palästinensische Häftlinge freigelassen….

– Israels Höchstes Gericht hatte zuvor eine Klage von Familien der israelischen-Attentats-Opfer, (Exkurs: dass 30 Jahren Gefängnis nicht lang genug erschienen) abgewiesen.

– Vor dem Auftakt der neuen Verhandlungsrunde bestätigte die Jerusalemer Stadtverwaltung jedoch Baupläne für rund 900 Wohnungen im Gilo-Viertel, das auf 1967 erobert Gebiet liegt. Erst am Sonntag hatte das Wohnungsbauministerium Ausschreibungen für den Bau von 1200 Wohnungen im Westjordanland und Jerusalem angekündigt.

– und auf Palästinenser wird weiter geschossen.

– 11.08.13 – GAZA GHETTO – Sonntag -Israelische Truppen haben auf einem unbewaffneten palästinensischen Bauern in Gaza geschossen. Es geschah Sonntag, in der Nähe des Zauns. Der Bauer erlitt Mittelschwere Verletzungen.
– Die israelische Version: „Eine Gruppe von Palästinensern nährte sich den Sicherheitszaun und wollte er „sabotieren“. Sie fingen an Steine auf die israelische Soldaten zu schleudern“.

– Am Samstag eine anderen Palästinenser wurde an die Grenze erschossen uns starb.

– 14.08.13 – GAZA Ghetto – Eine israelische Drohen hat am Mittwochmorgen ein Luftangriff durchführt. Es gibt keine Berichte von Schäden oder Opfer, Israel hat Streik am Mittwoch bestätigt.

– 13.08.13 – Dienstag – RAMALLAH – Bei der Entlassung von der 26 Langzeitgefangenen, palästinensischen Jugendlichen sammelten sich vor OFER Gefängnis, um zu feiern. Das passte israelischen Soldaten nicht und gab Zusammenstöße.

– GAZA GHETTO – ÄGYPTEN – Wer die Zeche am meisten zahlt, sind die Menschen in Gaza. Aufgrund der Situation in
Ägypten wird RAFAH Übergang auf unbestimmte Zeiten geschlossen.

KANADA – Pro-Israel-Journalistin versucht anti-kolonial-Diskurs zu deskreditieren und unterdrücken –
Seitdem, einer wachsende Zahl von kanadischen Ureinwohner sich immer mehr die Politik der Zentralregierung widersetzt, pro-israelischen Journalisten im Lande, kritisieren sie und setzen sie ständig ins schlechten Licht.

– Bis von kurzem, fast 60% der kanadinschen Medien waren im Besitz von einem pro-Israel Medienmogul mit Namen ISRAEL ASPER.

– Das Erbe dieses Besitzes ist, dass die kanadischen Medien ist voll mit Journalisten, die die Promematik des Kolonialismus und ihre Folge sich widersetzen und verwerfen. Diese Situation verbindet Palästinesern und kanadischen Ureinwohner sehr.

– Und in der letzten Zeit, solche Journalisten, darunter „National Post“ Jonathan Kay, „Sun News“ Ezra Levant und „Calgary Herald“ Naomi Lakritz sind über die eigenen kanadischen Ureinwohner mit Zeitungsartikel im Rücken gefallen.
– Kritiker werfen pro-israelischen Journalisten in Kanada vor, den Versuch eine kritische Analyse des Kolonialismus zu unterdrücken aus angst,dass auch gewöhnlichen Kanadier mit den kolonisierten Palästinesern sympathisieren konnte und begreifen was in Palästina los ist.

– Naomi LAKRITZ ist einer jener Journalisten, die vor kurzem einem Artikel, über dem Tod eines Ureinwohner-Kind verfasste um die Ureinwohner im schlechtes Licht zu zeigen. Sie argumentierte,dass wenn man seinem Tod im Zusammenhang mit der Kolonisierung der kanadischen Ureinwohner zu bringen ist, mit den Behauptung, dass die Kolonisierung die traditionelle-Ureinwohner-Familien-Modell destabilisert hat, völlig falsch liegt. „Ausreden“, „Ausreden“, „Ausreden“. In ihrem Artikel, LAKRITZ nmacht die Canada-Ureinwohner für den Tod des Kindes verantwortlich und nannte sie !Abschaum“ und ihre Mutter „ein Stück Müll“.

– Kritiker sagten, dass der gesamte Artikel von Lakritz ist nur ein Beispiel für immer häufiger rechtsextreme Journalismus, die anspruchsvolle Analysen über dem Kolonialismus zu deligitimieren versucht.

– Die rechte Medienunternehmen Sun News, z.B. hat unaufhörlich die finanzielle Anwendungen der eingeborenen Führern kontrolliert und impliziert, dass die gravierenden sozialen Problemen der Ureinwohner lediglich auf Korruption eher als auf der laufenden Kolonisierung und Deplazierung-Vorgänge die Kanada Urbevölkerung unterworfen wird, zu suchen sind.