Archiv für Juli 14, 2013

1) – 13.07.13 – EUROPA-LATEIN AMERIKA – MERCOSUR-Blocks Mitglieder-Treffen und NSA-Snowden-Fall –
– Während der 45sten Gipfel der MERCOSUR-Block in der Hauptstadt Uruguays, Montevideo am Freitag die Staats- und Regierungschefs von Argentinien, Venezuelas, Brasilien und Uruguay haben beschlossen ihre Gesandten aus Spanien, Frankreich, Italien und Portugal für Konsultationen zurückzuholen.

– „Wir haben eine Reihe von Maßnahmen ergriffen um die Nationen, die unser Bruder Morales gedemütigt haben, zwingen werden Stellung zu nehmen“. sagte Präsident Maduro.

– In einer gemeinsamen Erklärung, die Mercosur-Mitglieder äußern Bedauern über: „dem unakzeptablen Verhalten von bestimmten europäischen Ländern, die gegen unsere Souveränität verletzt haben und die Beziehungen zwischen den Nationen geschadet haben. Die Schwere des Vorfalls zeigt, eine neokoloniale Mentalität. Der feindliche Akt, verletzt die Menschenrechte, behindert die Freiheit zu reisen sowie die feindliche Art wie einen Staatsoberhaupt und seiner Immunität behandelt wurden, nicht die Parameter des internationalen Verständnis entspricht.

E-Mail: Denke nicht, dass die US-Marionetten werden es nicht wieder tun, wenn es ihnen befohlen wird.

2) – 13.07.13 – Tagesschau.de – Kritik an Fridrichs USA Reise –

– Von leeren Händen und Ladendieben –
– Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat, die umstrittenen Überwachungsprogramme der US-Regierung bei seinem Besuch in Washington verteidigt und ist dafür von der Opposition scharf kritisiert worden.
– Friedrich: 45 Attentate wurden weltweit durch Hinweise der US-Nachrichtendienste verhindert davon 5 in Deutschland“.

– Wer’s glaubt wird Selig –

– Tadel von der Opposition –
– Der Vorsitzenden des Parlamentarischen Bundestags-Kontrollgremiums für deutsche Nachrichtendienst, Thomas Oppermann, zeigt sich von Friedrich-Reise enttäuscht: „Ich bin entsetzt, dass wir fünf Wochen nach Beginn der Enthüllungen immer noch nicht wissen, welche Daten wann von wem abgeschöpft worden sind“…

– Kommentar: Das perfekte Marionette-Verhalten, wie von dem obigen Blohher beschrieben wird. Wie ich schon mehrmals gesagt habe, sind wir nur Befehlsempfänger sonst nicht. aber die Opposition soll nicht die Empörten spielen und kritisieren. Wenn sie an der Macht waren, haben sie genauso vor USA gekrochen wie CDU und CSU jetzt und wenn sie die Wahlen gewinnen sollten, werden weiter kriechen von den USA unseren Herr und Meister, wie jetzt Frau Merkel und Co.
– Die Politiker, die Wurde, Zivilcourage und genug Selbstwertgefühl besitzen um endlich diese Unterwürfigkeit eine Ende zu setzen, sind in Deutschland und Europa noch nicht geboren oder laufen noch in Windeln rum.

3) – 12.07.13 – USA -Essen-Stempel-Programm abgeschafft – 46 Millionen US-Armee gefährdet, die davon anhängig sind.
– Das US-Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag mit knapper Mehrheit die „Farm Bill“ mit 216 zu 208 Stimme verabschiedet. Laut New York Times kein Demokrat hat dazu gestimmt. Die Donnerstag Entscheidung ist als Sieg der Konservativen anzusehen.
– Das Gesetz, dass sich über Landwirte-Programme fokussierte hat sich diesmal nur um Landwirtschaftliche-Maßnahmen gekümmert und das Essen-Stempel-Programm, dass 80% der Budget-Ausgaben ausmacht, nicht passieren lassen.
– Die Republikaner haben der 500 Millionen US$ Farm Bill Gesetz nicht durchgehen lassen.

– Das Weiße Haus sagte, man wurde das Farm Bill Gesetz nicht unterschreiben, weil das LSP nicht beinhaltet und nicht genügend Saat- und Ernteversicherung-Reformen enthält.

– Rep. Frank Lucas, der Vorsitzende des Ausschusses für Landwirtschaft Komitee sagte, er wurde versuchen eine Separates Essen-Stempel-Programm Gesetzentwurf durchzubringen, aber die Republikaner sind festentschlossen tiefe Kürzungen in das Programm zu machen. So berichtet AP.

– Vor der Abstimmung, House Speaker John A. Boehmer sagte: „Mein Ziel ist im Moment die „Farm Bill“ zu verabschieden. Wir werden zu diesen Fragen anderen Fragen später entscheiden.

– In der Debatte, ging am Donnerstag brutal zu. Demokraten beschuldigten Republikaner mit dem Ernährungsprogramm, dass für Millionen von Familien Lebensnotwendig ist, herzlos und grausam umzugehen.

– „Wer für dieses Gesetz stimmt, entscheidet sich gegen Ernährung Sicherheit in USA“, sagte Abgeordnete Rosa DeLauro von Connecticut.

– „Die heutige Abstimmung ist der eindeutiger Beweis, dass das Haus Mehrheit nicht wirklich das Defizit abzubauen interessiert ist“, sagte Joel Berg, Geschäftsführer der New York City Coalition gegen Hunger: „Sie sind interessiert bestimmte Interessengruppen zu begünstigen auf Kosten von hungriger Amerikaner“.

– Dies ist das erste Mal, dass das Essenmarken-Ernährungsprogramm in der „Farm Bill“ seit 1973 nicht enthalten ist. Die aktuelle Farm Gesetz wird am 30. September auslaufen.