ÄFRIKA- ÄGYPTEN – GENF-Atomgespräche über Non Proliferation Treaty (NPT), Ägypten verläßt die Runde über ISRAEL „Sonderstellung“ – AGYPTEN – Parlament will Richter früher in die Rente schicken – MALI – 12.600 UN-Friedentruppen (MINUSMA) für Mali – ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK (CAR) – Lagebericht – 30.04.13 – PressTV –

Veröffentlicht: April 30, 2013 in Afghanistan Politik, Afrika, ÄGYPTEN, China, Deutschland, EUROPA, Ferner Osten, IRAK Politik, Iran, Israel, Italien, Japan, LIBANON, Mittlerer Osten, Naher Osten, Nord Amerika, Nord-Süd Korea, Pakistan Politik, Palestina, POLITIK, Russland, Süd America, SOMALIEN, SYRIEN, Turkey Politik, USA
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1) – 30.04.13 – ÄGYPTEN – Genf-Atomgespräche über Non Proliferation Treaty (NPT), Ägypten verlässt die Rund über Israel „Sonderstellung“.
– Ägypten hat sich von Non Proliferation Treaty (NPT) Gespräche in Genf, aus Protest gegen das Versage der internationalen Gemeinschaft um eine Lösung für einen Nahen Osten ohne Atomwaffen zu implementieren, zurückgezogen.
– Am Montag, Ägyptens Außenministerium hat erklärt, dass das Land die Teilnahme an den zweiwöchigen Gesprächen, weil andere Nationen versagt haben, die 1995 Revolution, eine atomwaffenfreien Zone in der Region umzusetzen. „Wir können nicht ewig warten, bis die Umsetzung dieser Entscheidung stattfinden wird“.

– Ägyptens Außenministerium: „man wollte eine starke Botschaft an die Gemeinschaft schicken, weil man annimmt, das Ganzes wird nicht ernst gemeint wird, es wird nicht mit Ernsthaftigkeit daran gearbeitet“.

– Das Treffen soll eine Überprüfung der 1970 NTP-Vertrag beinhaltet, die Verbreitung von Kernwaffen und Technologie zu verhindern aber der friedlichen Nutzung zu fördern und die vollständigen Abrüstung zu überprüfen.
– Der Ägyptischen Botschafter in Genf, Hisham Badr sagte: „Ägypten und viele arabische Länder traten die NPD bei, weil sie dachte es führen wurde, dem Nahen Osten Atom frei zu machen. Doch nach mehr als 30 Jahre später, ein Land im Nahen Osten, nämlich Israel nicht hat den NPT noch nicht beigetreten“.

– Israel besitzt zwischen 200 und 400 Atomsprengköpfe, aber ihre Politik der Zweideutigkeit lässt die Welt ins Dunkel tappen. Darüber hinaus hat das Regimes nie eine internationale Inspektion der Atom-Anlagen erlaubt. Tel Aviv hat auch sich geweigert der IAEA beizutreten, deren Mitglieder sich verpflichten die Nukleartechnologie nur für friedlichen Zwecke zu benutzen.

2) – 25.04.13 – ÄGYPTEN Parlament will Richter in die Rente schicken.
– Das ägyptische Parlament arbeitet an einem Gesetzentwurf, dass mehr als 3000 Richter in die Rente schicken wurden.
– Laut dem Entwurf, der von Muslimbruder-Partei „Freiheit und Gerechtigkeit“ präsentiert wurde, sollte das Rentenalter der Richtern von 70 auf 60 runtergesetzt werden.
– Über 10.000 Richter und andere Juristen aus ganzen Ägypten trafen sich in Kairo am Mittwoch um den Gesetzentwurf und das Präsident- Dekret zu diskutieren, da das Gesetz verbieten wurde, das Präsidentendekret nachzuprüfen oder umkippen.

– Die Richter beschuldigen Präsident Morsi, die Gerichten kontrollieren zu wollen, und daher wurden sie der Entwurf bekämpfen.
– Die Muslimbruderschaft Anhänger sagen, dass die meisten Richter unter Präsident Mubarak ernannt worden sind, und eine Verjüngung der Justiz, wurde das Land nicht schaden.

– Am 19 April, die Befürworter und Gegner konfrontierten sich in ganzen Ägypten-
– „Mindestens 87 Menschen wurden verletzt, 82 in Kairo, 4 in Alexandria, 1 in Daqahliyah“. Gesundheitsministerium-Sprecher Moussa Yahya hat die Xinhua-Agentur informiert. Er fügte hinzu, dass 69 Menschen schon die Krankenhäuser verlassen haben, während 18 noch bleiben müssen.

– Anti-Regierungsdemonstranten riefen Morsi: „die Justiz von angebliche Anhänger des alten Regimes“ zu reinigen.

3) – 25.04.13 – 12.600 UN-Friedentruppen (MINUSMA) für Mali –
– Der UN-Sicherheitsrat genehmigt 12.600 Friedentruppen für Mali –
– Die Truppen wird aus 11.200 Soldaten und 1.440 international Militär-Polizei bestehen, die ab 1. Juni ihr Dienst angetreten wird.
– Sie dürfen nicht kämpfen, daher werden 1000 französischen Soldaten in Mali bleiben, um gegen die Militanten im Norden zu kämpfen.
– Die Frankreich-Invasion hat unendlichen Leiden bei dem Bevölkerung gebracht. Arbeitslosigkeit, Kinder können nicht zu Schule, Flüchtlinge in umliegenden Ländern sind ohne Versorgung.

– Kommentar: Ich haben darüber berichtet: mundderwahrheit – MALI – Ich nehme an, die MINUSMA-Truppen werden genauso handeln wie z.B. in Libanon, wo Israels Kampfjets, Aufklärungsflugzeugen und Drohnen, die die libanesische Lufthoheit fast täglich verletzten, unbehelligt über die Köpfe der UN-Soldaten fliegen, die man auch Papier-Tiger nennen darf, und ihnen zuwinken. Schaden um unsere Steuergelder!

4) – 18.04.13 – AFRIKA – ZENTRALAFRIKANISCHR REPUBLIK – CAR – Afrikanischen Staaten schicken 2000 Truppen – UE stoppt Hilfsprogramm.
– Bei einem Gipfeltreffen der Wirtschaftsgemeinschaft der zentralafrikanischen Staaten (ECCAS) in TSCHAD Hauptstadt N’Djamena am Donnerstag haben die Entsendung von 2000 Truppen entschieden, um wie gesagt wird, die Sicherheitskräfte zu Umstrukturieren.

– Die afrikanische Führer bei dem Treffen in Tschad haben sich geweigert die Präsidentschaft von Michel Djotodia anzuerkennen, der SELEKA-Führer hat sich zum Präsident erklärt, nachdem CAR-Präsident Francois Bozize am 24.März abgesetzt wurde und gezwungen zu fliehen.
– Die SELEKA-Rebellen haben einen Übergangsrat ernannt, der das Land in 18 Monaten zu Wahlen führen sollte.

– Am 13. April, Djotodia wurde einstimmig von 105 Mitgliedern des Parlaments zu Präsident der National Transitional Concil gewählt.
– Djotodia, der vorher akzeptierte sich nicht wiederwählen zu lassen, sagte er wird die Einweisungen des Rates folgen.

– Inzwischen die UN bekennt Farbe und Jeffrey D. Feltman machte diese Bemerkungen auf einer Pressekonferenz in Bangui. d.h. „Die Rebellenführer sollen für Recht und Ordnung im Land sorgen“.
– Inzwischen 400 Rebellen kamen nach Bangui um das Geld, dass ihm von Djotodia versprochen wurde zu verlangen.

-Seit 2008,die EU hat 157 Millionen Euros für Hilfeleistungen bezahlt, 14,3 Millionen davon um 600 regional Truppen für eine Friedenmission zu zahlen.
– EU-Kommissar Andris Piebalgs sagt, dass die EU wird nicht das Hilfsprogramm nicht weiterführen bis die CAR-Regierung ihre Glaubwürdigkeit gegenüber die afrikanischen Nachbarstaaten und internationalen Gebern wiedergestellt hat.

– CAR MP, Nicolas Tiangaye war auch in Brüssel mit der Bitte das Land weiter zu helfen. Reuters berichtet.

– E-Mail: Gut Herr Piebalgs, Sie wollen in CAR Frieden und Stabilität bringen? dann gehen Sie zu ihre Führungskräfte in EU und USA und sagen sie, sie sollen aufhören afrikanische Länder zu terrorisieren.
– E-Mail: mehr Geld aus der EU, mehr Wucher durch EU.

– Kommentar: Ich weiß nicht was diese SELEKA-Rebellen wollen und für wem sie arbeiten. Kann aber auch sein, das für CAR arbeiten und nicht für dem Ausland.
– Ich habe aber festgestellt, dass die Führer die in der letzten Zeit „Erfolg“ gehabt haben waren alle USA, Israel, Europa Proxys wie z.B. Alassane Quattara, Elfenbeinküste…in USA studiert, Afrika-Direktor der Weltbank und Proxy von Sarkozy – sein Gegenspieler Gabgo,
Gewerkschaftler – MALI – Präsident Dioucounda Traoré – Afrika-Microsoft-Direktor – SÜD SUDAN Präsident Salv Kiir trägt als Treubeweis zu USA und Israel der Cowboyhut, dass er von George W.Bush erhielt. BURKINA FASO – Präsident Compaoré hat die Stelle bekommen, weil er Thomas Sankara sein Freund, und Präsident von Burkina Faso in Auftrag von USA und Frankreich ermordete…dass sind nur einige Fälle…CAR-Interim Präsident hat sehr schlechte Karten…er hat in Russland studiert…er lebte 10 Jahre in der Sowjet Union …die Frau ist Russin und er spricht perfekt russisch… „Honi soit qui mal y pense“ – (Ein Schelm, wer sich Böses dabei denkt)-

– Ich denke unsere „Vorzeige Demokraten“ waren noch nie an den Wohlergehen von Völkern die sie überfallen und zerstört haben, interessiert.

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