Archiv für Februar 13, 2013

AFRIKA – LIBYEN – Jahrestag der Revolution, Angst von Protesten, Italien und Katar schicken Militärhilfe – „Ist die NATO „Befreiung“ von Libyen schon gescheitert?“ – fürchtet der Westen Gaddafis geistiges Erbe? – 13.02.13 –

– LIBYEN – zwei Jahre nach der Befreiung –
– Streitkräfte aus Italien und Katar sind in Tripoli, Al Njela Hafen angekommen um die lybische Führung zu helfen, sollte Gewalt an dem zweiten Jahrestag der Revolution, wenn Oberst Gaddafi gestürzt wurde, ausbrechen.

– Die Berichte kommen aus Said, Libyen. Ein Insider verriet Russiatoday, das schon 120 gepanzerte Fahrzeuge im Hafen angetroffen sind, und 35 müssen noch dazu kommen.

– Laut einer Erklärung des Ministerpräsidenten, Libyen ist dabei die Sicherheit bundesweit zu verstärken und wird die Grenzen mit Ägypten und Tunesien um 2:30 Uhr Ortszeit am 14.Februar schließen und am 18. Februar wieder eröffnen.
– Der Jahrestag des Beginns des Aufstandes fällt am 17.02.13.

– Der libysche Premierminister Ali Zeidan sagte, dass internationale Flüge werden an allen Flughäfen mit Ausnahmen in der Hauptstadt Tripoli und der zweitgrößte Stadt Bengasi ausgesetzt. So berichtet die staatlichen Nachrichtenagentur Lana.

– Die Sicherheitsdiensten wurden in Alarmbereitschaft versetzt und um Tripoli Checkpoints etabliert.

– Am Dienstag, libyschen und ausländischen Beamten haben an einem Plan gearbeitet, die Sicherheit des Landes zu stärken, einschließlich engeren Grenzkontrollen, die Entwaffnung ehemaliger Kämpfer und die Ausbildung von Truppen zu gewährleisten. Die Teilnehmer der hochkaratigen Tagung waren: der libysche Außenminister Mohammad Abdel Aziz und seine Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Dänemark, Türkei und Malta.

– Die Maßnahmen kamen nach einem Aufruf zu massiven Protesten. Einige Aktivisten wollen eine „zweite Revolution“ zustande bringen.
– Sicherheitskräfte patrouillieren schon rund um die Stadt Bengasi. (Bilder von Reuters/Esam Al-Fetori).

– Zwei Jahren nach einem Volksaufstand, die fast ein Jahr gedauert hat, und wo dabei Gaddafi gestürzt wurde, Libyen bleibt weitgehend destabilisiert.
(Exkurs: Inzwischen rauben die Länder der obengenannten Außenministern, das Öl des Landes. Man fragt sich auch wo die Tonnen von Gold, das zum Schatz des Landes gehörte, geblieben sind).

– Im Dezember, Libyen hat seine Grenze mit Ägypten, Algerien, Niger, Tschad und Sudan unter Berufung auf einer Verschlechterung der Sicherheitslage im Süden des Landes geschlossen, und erklärte die Region zu einem militärischen Sperrgebiet. Grund der Schließung wird die Situation in Mali und im Sudan angegeben. Die Südgrenzen Libyens betragen 4.600 km und bestehen meisten aus Wüste.

IRAN-USA-CHINA warnt USA über Anti-Iran Sanktionen – SYRIEN – Präsident Assad ernennt 7 neue Minister – Die Armee kämpf mit Erfolg weiter – Protesten in Australien – Oppositionschef und ehemaligen Direktor von Öl-Gesellschaften, inklusiv Shell, schwor Treue zu Israel, UN-Ban Ki-moon verurteil tödlicher Zwischenfall an türkisch-syrischen Grenzen…und andere Geschichten –

1) – 12.02.13 – IRAN-USA-CHINA warnt USA über Anti-Iran Sanktionen –
– „China fordert die USA sofort ihre irrationale falsch Politik gegen den Iran und die Firmen und Personen damit zu schädigen. Diese Haltung schädigt China und die US-China-Beziehungen“ so Außenministerium-Sprecherin Hua Chunying.
– In einer Erklärung am Montag Hua Chunying weiter, dass diese Maßnahme die Normen der internationalen Beziehungen verletzen und China Interessen schädigen“.

– Die USA hat Sanktionen gegen einen chinesischen Geschäftsmann und eine Reihe von Firmen verhängt mit dem Vorwürft, dass sie Artikel an Iran verkaufen, die unter dem „US Arms Export Control Act und Export Administration Act“ verboten werden.
– Laut Website der US-Federal Register, die Sanktionen sind ab dem 5. Februar wirksam.

2) – 09.02.12 – SYRIEN – Präsident Assad ernennt 7 neue Minister und gründet zwei neue Ministerien –
– Mit dem Dekret N.15 trennt das Ministerium für Arbeit und Soziales in zwei Abteilungen. Frau Kinda Shmat wird das Sozial-Ministerium führen, Hassan Hijazi wird Arbeitsminister.
– Der Präsident ernennt Sleiman Abbas, Öl Minister – Ismail Ismail, Finanzminister – Hussein Farzat, Wohnungsbau und Stadtentwicklung – Ahmed al-Quadri, Landwirtschaft und Arnus Hussein als Arbeitsminister.

– Der Analyst Alaa Ibrahim hat in einer Interview mit PressTv folgende gesagt: „Die Minister-ernennung werden keine Reaktionen seitens der Opposition bringen, aber gleichzeitig auch keine Änderung der Regierungspolitik in der Umgang mit der Krise bringen.
– Die neue Minister, ist bekannt, dass innerhalb der syrischen Regierung oder verwandten Organismen wie in der Universität von Damaskus, Gemeinden oder zivilen Organisationen gearbeitet haben.
– Offensichtlich der Präsident versucht Leute an manche Stelle zu setzen, dass er vertraut. Kann auch sein, dass er einigen Leuten in Positionen gebracht hat, deren Arbeit er beurteilen konnte und für gut gefunden hat.

– Ich denke, dass die Aufgaben dieses Team sein wird, hauptsächlich das Leben der syrischen Bürger zu erleichtern. Syrien hat Problemen mit Kraftstoff-Lieferung an der Hauptstadt und in eigenen Provinzen. Es entsteht auch einen Mangel an Gas für Autos.
– Ich denke, dass der Präsident versucht einer Botschaft zu schicken, dass er erwartet von seinen Mitarbeiter, sich mehr um der Grundbedürfnisse den Bürgern in diese schwierige Zeit des Krieges sorgen zu tragen.

Dr. Webster Tarpley, in einem Interview mit PressTv sagt, jeder Kompromiss, um die Ende den Feindseligkeiten zu beenden, die Absetzung von Präsident al-Assad vorsieht nicht akzeptabel ist, weil das bedeuten wurde, dass den Westen ihre Ziel erreicht hätte. Den westlichen Überfall an Syrien war Präsident al-Assad abstürzt, weil von den Westen als Bindungsglied zwischen Iran und Hisbollah angesehenen wird, das hat mit Demokratie nicht zu tun.
…und ich sage weiter, dass das war auch das Ziel des „Oded Yinon Plans“ (1980) der besagt: man sollte islamische Staaten schwächen um Israel stark zu machen. Der Oded Yinon Plan, sieht auch Syriens Zerstörung vor.

3) – 10.02.13 – DAMASKUS – Freitag – die syrische Armee hat geschafft die Kontrolle über die Autobahn nach Damaskus wieder zu erlangen.
– Regierungstruppen konfrontieren Aktivisten in anderen Gebieten, wie Aleppo, wo viele Terroristen getötet wurden und Ausrüstung und Fahrzeuge zerstört wurden. In IDLIB, die syrischen Armee hat den Terroristen schwere Verluste zugesetzt.

– 11.02.13 – DAMASKUS – Montag – gewaltige Explosion von dem Französische Botschaft in der al-Afif Viertel –
– DAMASKUS – Polizei Station in dem Arnous Platz – bei der Autobombe-Detonation, viele Menschen wurden verletzt und Autos beschädigt.
– HOMS – Al-Nusra-Kommandeur wurde getötet.
– DAMASKUS – Truppen wurden in der Gegend der Abbasiden-Platz, stationiert.

– 12.02.13 – Diem syrische Armee hat schwere Verlusten an Terroristen in unterschiedlichen Anteil des Landes zugefügt.
– Das geschah in den Vororten von Damaskus Irbi, Duma, Eteibeh, Ghouta, Zamalka und Al-Ebben Bauernhöfen, so berichtet SANA-Agentur am Montag.

– 13.02.13 – SYRIEN – UN-Chef Ban Ki-moon verurteilt der tödliche Zwischenfall an türkisch-syrischen Grenze, die zum Tod von türkischen und syrischen Bürger geführt hat. 23 Tote und mehrere Verletzten.
– Am Grenzübergang Cilvegozu, in der Nähe der türkischen Stadt Reyhanli, wurde am Montag ein syrischer Kleinbus zu Explosion gebracht.
Kommentar: müssen Türken sterben, um Ban Ki-moon zu animieren ein Terroranschlag zu verurteilen?
– Wenn nur Syrer sterben schweigt er lieber!

– 10.02.13 – AUSTRALIEN – Hunderten von syrischen Australiern, sind durch die Straßen von Sydney marschiert um gegen das Gewalt in Syrien zu demonstrieren.
– Sie riefen, die Bewaffnung der Terroristen zu beenden und verurteilten Israels Luftangriff auf dem Forschungszentrum Jamraya und nannten der Akt eine Aggression gegen einen souveränen Staat.
– In Australien fanden seit den Unruhen viele Pro-Assad Demonstrationen statt. Sie werden von einer Gruppe namens „Hände weg von Syrien“ organisiert.