Archiv für Dezember 19, 2012

– Von Claude Beaulieu und Geneviéve Blache, Mitglieder des Management Komitee Valmy – Geschichtskunde für Interessierten –

DIE LAGE IN SYRIEN ERGIBT SICH HAUPTSÄCHLICH AUS ÄUßEREN AGGRESSIONEN –

– Syrien ist in latentem Kriegszustand mit Israel und den Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten.

– Die Paroxysmale heute, durch die amerikanische Führung auferlegte Kriese, erreicht ein seltenes Niveau von Zynismus in der Barbarei und dem Raub der internationalen Legalität in der langen Folge von Einmischung, Aggressionen und unterbrochenen Kriegen, vor allem seit dem Ende des zweiten Weltkrieges.

– Diese ständige Missachtung des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen führte die amerikanischen Führer dazu, die Sitten und diplomatischen Regeln der Beziehungen zwischen souveränen Staaten, welche die Zivilisation über Jahrhunderte historisch aufgebaut hat, immer weniger zu berücksichtigen. Diese Wahl des Dschungel-Gesetzes in geopolitischen Fragen wird uneingeschränkt zugelassen und von ihren westlichen Vasallen kopiert, unter denen Sarkozy, Fabius, Hollande und Juppé heute die eifrigsten sind.

– Diese konkrete Realität, die sich im Laufe der Jahre verschlechtert und die kein Antiimperialist ignorieren kann, zwang das souveräne Syrien, eine starke, staatliche, zweifellos unvollkommene und nicht frei von Mängeln befindliche Macht aufzubauen, die ihm aber erlaubte, heute das einzige wirklich unabhängige, säkulare, arabische Land im Nahen Osten zu sein und zu bleiben, welches dem euro-atlantischen, zionistischen und dem okzidentalen Vandalismus standhält, der in Symbiose mit dem radikalsten retrograden Islam Mord begeht.

– Die Unterwerfung oder den Abbau ihres Landes verweigernd, führt die antiimperialistische Regierung der Arabischen Republik Syrien und ihr Volk, das sie meist aktiv unterstützt, heute einen erbitterten Kampf, in dem sie einem von außen angezettelten Aggressionskrieg hartnäckig widerstehen. Seit langer Zeit, von verschiedenen US-Regierungen geplant und vorbereitet, wird er von einer Allianz geführt, die die vereinten Kräfte westlicher und zionistischer Barbarei mit jener der wahhabitischen, salafistischen und takfiristischen Dchihad-Söldner kombiniert.

– In diesem Angriff ist das spezifische Gewicht der Kollaborateure der „freien Syrischen Armee“ sekundär im Vergleich zu den terroristischen Banden aus dem Ausland. Sie erscheinen als eine Hilfs-Kraft, deren Aufgabe es ist, eine Lokalfarbe vorzugeben und für eine Äußere Intervention als syrische Alibi zu dienen.

– Trotz des Gewichtes der euro-atlantischen Einmischung und der Unmenschlichkeit dieses Aggressions-Krieges, finanziert durch Milliarden aus dem Katar und Saudi Arabien, trotz des bezahlten Verrats oder der teilweisen Besetzung des Staatsgebiets durch Israel, das Anspruch auf die Golanhöhen erhebt, haben die Syrer, von ihrer rechtmäßigen Regierung geführt, einen schwierigen Prozess der Demokratisierung ihrer Gesellschaft eingeleitet, in Verbindung mit der Widerstandsentwicklung für Unabhängigkeit, Souveränität, Säkularismus und die Verweigerung eines Religion-Bürgerkrieges.

– Seit fast zwei Jahren sind wir Zeuge der Suche nach einer systematischen Intensivierung der Souveränität des Volkes in Syrien, im Gegensatz zu dem, was in Frankreich und in all den anderen vasallischen Ländern der Euro-Diktatur vorgeht, in denen die Finanz-Oligarchien die Nationalstaaten, die Demokratie und Souveränität der Völker zerstören, indem sie ihnen eine soziale Regression aufzwingen, die sie kontinuierlich verschärfen.

– In seiner Rede vor der Volksversammlung am 30. März 2011 hat Präsident Baschar Al-Assad eine Bereitschaft zur Reform ausgedrückt , welche er seither nicht aufgehört hat, in Etappen weiterzubringen, trotz der Hindernisse, die der Kontext des Krieges unweigerlich in dem komplexen Feld der Entwicklung demokratischer Freiheiten mit sich bringt.

Patriotischer Widerstand von einem demokratischen Reformprozess begleitet –

– Anzumerken sind besonders die folgenden Schritte:

– Im Juli 2011 hat das syrische Parlament den politischen Pluralismus gegründet und die Existenz von Oppositionsparteien rechtlich gemacht, unter der Leitung von Beamten, von denen einige in anderen Zeiten inhaftiert wurden.

– Am 26. Februar 2012 wurde einen neue syrische Verfassung per Referendum mit 89,4% „Ja“ und bei einer Wahl-Beteiligung von 57,4%
adoptiert, trotz der durch Massaker, Angriffe und Terrordrohungen geprägten Lage. Diese Verfassung, welche die Abschaffung der autoritären. seit einem halben Jahrhundert an der Macht stehenden Herrschaft der Baath-Partei beschloss, war von Assad gewollt. Er hat sich eindeutig vorgenommen, das politische System zu entwickeln, von dem er versucht sich zu distanzieren, zugunsten der Förderung einer großen patriotischen Kundgebung, die dem Krieg eine Ende setzen und die angekündigten Reform vertiefen soll.

– Am 7. Mai 2012 fanden Parlamentswahlen statt. Sie hatte eine Beteiligung von 51,36% gegeben, eine bedeutende Zahl, angesichts der schwierigen Lage. Wenn auch der „Block der nationale Einheit“, der Präsident Baschar al-Assad unterstützt, die Wahlen gewonnen hat, sei darauf hingewiesen, dass auch Mitglieder der demokratischen Opposition gewählt wurden, was einen bedeutenden Fortschritt darstellt, von dem erwartet wird, dass er Folgen haben wird.

– Am 23. Juni 2012 bildete sich eine neue Regierung in Syrien, in der zwei Mitglieder der loyalen Opposition der Nation integriert wurden: Qadri Jamil und Ali Heider, welche die, im Juli 2011 erstellte Volksfront für Veränderung und Befreiung leiten; (diese Bewegung vereinigt Kommunisten und progressive Patrioten, beteiligte sich an den Wahlen im Mai, sie ist für Reformen, und verurteilt Gewalt und ist gegen jegliche Intervention oder ausländische Einmischung).

– Qadri Jamil, von der demokratischen Opposition in der Volkversammlung gewählt (Parlamentswahlen von 7. Mai), von der kommunistischen Bewegung herkommend, wurde zum Vize-Premier Minister für Wirtschaft, Innen-Minister für Handel und Schutz der Verbraucher ernannt, während Ali Haider zum Staatminister für Angelegenheiten der nationalen Versöhnung ernannt wurde, zu einem Posten, in dem er seither einen besonders nützlichen Beitrag zu der Volksversammlung gemacht hat.

– Am 22. und 23. September 2012 konnte der Kongress einer Koordinierung der politischen Opposition, die 20 Oppositions-Parteien und politische Kader enthält, in Damaskus stattfinden, in Gegenwart unter anderen der Botschafter von Russland und China.

– Zu verschiedenen Anlässen hat der syrische Präsident der demokratischen Opposition einen nationalen Dialog vorgeschlagen, um eine mögliche einvernehmliche politische Lösung der Krise zu finden…

– Nun, es sei darauf hingewiesen, diese vor kurzem in Moskau empfangene Opposition verweigert weiterhin die patriotischen Gespräche. Sie wird in dieser Ablehnung der souveränen Debatte durch Interferenz und Manipulationen durch die westlichen Provokateure wie Juppé-Fabius ermuntert. Letzterer ließ sich selbst dazu hinreißen, zum Mord des Staatoberhauptes von Syrien aufrufen.

– Der Libanesische General Michel Aoun, Präsident der libanesischen Freien Patriotischen Bewegung, konnte vor kurzem mit Klarsicht behaupten, dass Syrien „der Demokratie näher steht, als irgend ein anderes arabisches Land“. Er warnte auch vor einem Sturz des Assad-Regimes, was „ein Vorspiel zu einem Weltkrieg“ werden könnte.

– Ein säkularer und reformistischer Patriot, ein antiimperialistischer Kämpfer mit internationalem Format

– Charismatischer Staatmann, mutiger und hartnäckiger Politiker, der Präsident der Arabischen Republik Syrien erscheint in der Welt des freien Geists als ein von der „einheitlich dominierenden Denkweise“ (pensée unique) befreit, als antiimperialistischer Führer, als eine Leaderfigur, die den anti-kolonialen Kampf des 20. Jahrhunderts gekennzeichnet hat.

– Er führt unter unterschiedlichen Bedingungen einen offenbar solidarischen Kampf mit Hugo Chavez und dem Volk von Venezuela, um nur ein Beispiel zu nehmen. Jene Anti-Imperialisten in der Welt, die die Verteufelung von Fidel Castro oder von Chavez durch die westlichen prostituierten Medien nicht akzeptiert haben, sollen auch nicht das falsche Bild von einem autokratischen, blutigen Baschar al-Assad, der einen ideologischen Krieg aufzwingen möchte, schlucken.

– Offenbar wird Baschar al-Assad von der Mehrheit der Syrer unterstützt: er erscheint als der fähigste, den militärischen und politischen Sieg über die imperialistischen Aggressoren und deren Mitarbeiter und Söldner zu konstruieren. Er ist auch der entschlossenste, das angegriffene syrische Staats-Volks in einer Reformrepublik für die Verteidigung der Souveränität und der nationalen Unabhängigkeit, Entwicklung der demokratischen Freiheiten und des Fortschritts zu vereinen.

– Sollten wir nicht auch darüber hinaus bemerken, dass die auf Syrien, seine Regierung und seine patriotischen Menschen aufgezwungene Schlacht, objektiv diesen Nationalstaat an die vorderste Front der Verteidigung der Sache der Völker der ganzen Welt stellt?

– Das souveräne Syrien ist eigentlich ein strategischer Vorposten im Kampf gegen die Versklavung der Völker und für die Freiheit alle Völker der Welt. Diese sind heute alle Vasallen, unterdrückt, oder durch den Aggressionskrieg der USA, und durch den euro-atlantischen und okzidentalen Block und seine verschiedenen Agenten bedroht.

– Falls das antiimperialistische und säkulare Syrien zu Fall käme, was wir nicht glauben, wäre das natürlich eine Niederlage für den Iran, Russland und China. Das widerstehende Syrien ist ein Riegel, der diese Länder irgendwie schützt, deren programmierte Aggression es somit verzögert. Diese drei Länder sind in der Tat heute von vielen Militärbasen umgeben und werden mit verschiedenen kriegerischen Geräten in den Händen der US-Führer aufs Korn genommen, die, wir wissen es, auch Anti-Raketensysteme mit dem Anspruch installieren, sich unverwundbar zu machen.

– Syrien und sein Volk werden über die amerikanische Wildheit triumphieren, wir glauben es fest. Aber wenn nicht, wäre es auch unsere eigene Niederlage, die aller friedlichen Bürger der Welt, die aller unterdrücken und Vasallen-Völker und Nationen. Wie General Aoun auch mit anderen betont hat, würde dies den Weg zu einem neuen Weltkrieg öffnen.

– Es ist das Recht der Völker auf Selbstbestimmung, um das es in Syrien geht und nicht nur das Recht der Menschen aus diesem Land.

– Die Zukunft des syrischen Staates, die Wahl ihrer Führer, die ausschließlich von der Volkssouveränität und der nationalen Unabhängigkeit bestimmen werden, muss in Syrien entschieden werden und in keiner anderen Hauptstadt, nirgendwo, weder in Washington, noch in Tel Aviv, noch in Paris.

– Die soziale Frage und die nationale Frage sind untrennbar

– Die Kommunisten und die syrischen Progressiven haben die Privatisierungen verurteilt und damit auch die invasive Einflusskraft der IWF und des Neoliberalismus auf die Wirtschaftspolitik des Landes der letzten Jahre, und zugleich ihre antisozialen Folgen. Sie haben eine Unzufriedenheit der einfachen Leute hervorgerufen, die von der Opposition rechtmäßig oder in demagogischer Weise ausgebeutet wurde.

– Die Aktuelle Suche im syrischen Volk, nach einem Konzept zur Erhaltung des säkularen Nationalstaats, das den Sieg über den Angriffskrieg erlaubt, wird möglicherweise eine Gelegenheit für die Patrioten sein, das nationale Interesse, die Souveränität des Volkes, die Entwicklung der demokratischen Freiheiten, mit einer Politik des wirtschaftlichen Wiederaufbaus, einschließlich des sozialen Fortschritts zu verbinden.

– Diese besondere Situation ist nicht ohne an die heldenhafte Reise zu erinnern, die während dem zweiten Weltkrieg in Frankreich zu Verfassung des Nationale Widerstands-Rates (CNR) und der Ausarbeitung seines Programm geführt hat.

– Comité Valmy
Das Komitee Valmy ist eine pluralistische Organisation in Frankreich

Übersetzung – Horst Frohlich – voltairenet.org

1) – 18.12.12 – SYRIEN – YARMUK – palästinensischen Flüchtlingslager- syrische Armee vorbereitet Gegenangriff.
– Die syrische Armee ist dabei einem Gegenangriff zu vorbereiten und Yarmuk von Mitgliedern der Freie Syrischen Armee und Al-Nusra Terroristen die sich im Lager verschanzt haben und Gewalttaten gegen die Lager-Bewohner begehen, auszutreiben. (Man soll sich vergessen das Yarmuk ist eine Stadt mit über 100.000 Einwohnern).
– Das Hilfswerk der UNRWA, sagt viele Bewohner hätten die Stadt verlassen.
– Opposition-Quellen haben behauptet, dass Regierungstruppen hatten Yarmuk bombardiert, aber das syrische Militär hat die Klage sofort abgewiesen und sagten, sie hat die Salafisten in Lager angegriffen. Gibt Berichten, dass an Al-Nusra Terrorgruppe, nah stehenden bewaffneten Männer haben palästinensischen Zivilisten exekutiert.

2) – 19.12.11 – Syrien -HOMS al-Kassir Region – Ost Syrien – Zwei Terrorgruppen bekämpften sich und gab viele Tote und Verletzten Rivalitäten kommen immer mehr an dem Tageslicht und Problemen für ihre westliche Sponsoren auch. Die Geister die sie riefen…..

3) – 19.12.12 – ISRAEL – Kinder in Israel sind arm – NCC Bericht am Dienstag, sagt dass 900.000 Kinder nicht gut geht. „New National Council for the Child“ Bericht, besagt, dass einer von drei israelischen Kindern ging 2011 schlecht. 35,6% d.h. 905.000 leben unter der Armutsgrenze, in 2010 waren 889.500. Manchmal haben nicht zu essen und 10% der Kinder müssen betteln.

– 18.12.12 – AL-Quds – israelische Willkür wie immer – Soldaten schlagen palästinensischen Gefangenen der auf Rollstuhl war.
– Israelische Sicherheitskräfte griff der palästinensische Gefangene Samer Issawi, seine Mutter und seine Schwester in einem Gerichtsaal an wo er an einer Verhandlung teilnahm.
„Sie traten Samer ins Gesicht und Beine, sie traten mich eine alte Frau, sie traten meine Tochter und zwangen und das Raum zu verlassen und jetzt wollen uns verhaftet“ Reuters zitiert Issawi Mutter Laila.
– Die israelische Behörden jedoch sagen, dass die Issawi Familie versuchte sich den Gefangenen zu nähern, und daher wurden sie „mit der bekannte israelischen Höflichkeit und Menschenliebe Attitüde “ davon gehindert.

-Issawi, 33 befindet sich seit Wochen in einem Hungerstreik, weil er gegen seiner administrativen Haft protestiert, eine umstrittenen Praxis von Tel Aviv, die die israelische Regierung auf Palästinenser anwendet: ohne Anklage oder Gerichtverfahren auf unbestimmte Zeit in Gefängnis hält…auch für immer.
Issawi wurde im Juli nur wenigen Monaten, nachdem er als Teil eines Gefangenen Austausch frei geworden war, wurde wieder verhaftet. (Da Zionisten kein Gewissen, Moral und Schamgefühl besitzen halten sich nicht auch an Abkommen. Sie entlassen Palästinenser um Juden zurückzubekommen und nach einer Weile verhaften die Palästinenser wieder. Das ist Gang und Gebe unter zionistischen Himmel. Wer an sie glaubt ist ein Idiot).

– Nach einem Bericht von April 2012, die NGO Prison Support und Human Rights Association veröffentlich, gibt in israelische Gefängnisse 4610 „politische“ palästinensischen Gefangenen. Unabhängige Stellen jedoch beziffern die Zahlen bei 11.000 (was näher kommt, weil in früheren Zeiten diese Unterschiede nicht gemacht wurden und die Zahlen sprachen von 9.500/10.000 Gefangenen)

– 17.12.12 – ISRAEL – GAZA-GHETTO Abkommen nicht angehalten.
– Der Leiter des Gaza Fischer Gewerkschaft Nizar Aayesh, sagte einen palästinensischer Fischer wurde in den Gewässern vor Gaza-Küste von die israelische Marine angeschossen und verwundet. Es wurde in Barzilai Krankenhaus gebracht.
– Wie immer die Israelis verpassen keine Angelegenheit ihre verbrecherischen Verhalte zu zeigen.

4) – AFRIKA-TUNESIEN – Der Westen hat das Land Geld gestohlen und noch nicht zurückgegeben – Interview mit Nabil Mikhail – Professor an der George Washington Universität Washington –
– Ein korrupter Führer hat eine Nation in den Bankrott geführt.
– Die Bürger dieses Landes haben das Recht, das Geld und das Reichtum zurückzubekommen, die von ihnen gestohlen worden. Das hängt von Europa und Amerika ab, da diese Einlagen in ausländischen Bauten sind.
– Ein Analyst sagt, dass der gestürzten Präsident Ali mit Hilfe ausländischen Banken das Geld aus dem Land gebracht hat, und Tunesien leidet unter wirtschaftlichen schweren Zeiten immer noch.

– Die Tunesier sind auf den neuen Präsident wütend und anlässlich des zweiten Jahrestages nach dem Beginn der Revolution in Tunesien.
– Tunesier sind wütend über Armut und hohe Arbeitslosigkeit, die trotz ihrer Revolution immer noch das Volk zusetzen.

– PressTv: Es ist der Jahrestag des Mannes, der sich selbst in Brand gesetzt hat, weil er die Situation nicht mehr ertragen könnte. Heute die Förderungen der Menschen sind die gleiche. Also was hat sich geändert.

– MIKHAIL: Viele Dinge haben sich geändert, das Regime auch. Der Blick hat sich geändert gegenüber der Situation in Inneren und in der Region auch. Freiheit ist gefragt worden aber schwer zu umsetzen. Daher sind viele Menschen nicht glücklich und mit der Situation enttäuscht.

– Revolutionen sind Zeiten der hohen Erwartungen und die Volkwirtschaften und die politische Systeme in den meisten der „arabische Frühling“ Länder kämpfen nur um die minimalen Anforderungen der Bevölkerungen gerecht zu werden.
– So ist für den Westen, den Arabische Frühling-Bewegung zu de-romantisieren, weil diese Revolution führten mich sich wirtschaftlichen und politischen sehr harten Realitäten. Die Stabilisierung diese Länder könnte Jahre dauern, und der Wohlstand zu erreichen wird noch länger dauern.
(Exkurs: wurde schneller gehen wenn das Imperium endlich kollabiert und mit sich und sein Volk sich beschäftigen muss, so dass die Welt von diese Heuschrecken-Plage, die schon zu lange hält, sich erholen konnte).

– PressTv: – In Tunesien gibt ein Anstieg der sektiererischen Unruhen, wie viel wird Sichtbar?

– MIKHAIL: Es ist sichtbar und von dem, was wir lesen es ist auch sichtbar in Großstädten und Ballungszentren. Die Frage ist: “ konnten die Tunesier ein Konsens erreichen?“ Ein Vorteil dass Tunesien gegenüber Ägypten hat, ist, das, ihre Wirtschaft nicht zu beeinflusst werden kann, wie wenn in Gaza oder Sinai problematische Entwicklung für Ägypten entstehen, aber Tunesien ist irgendwie von den Turbulenzen in Libyen immunisiert, und nicht direkt belastet mit was in den anderen Gebieten geschieht.

– Aber wie ich sehen kann, die politische Elite, dass in Tunesien aus der Revolution hervorgegangen ist, hat sie sich selbst von dem Bürger immunisiert und keine schnelle Wirtschaftspolitische Solution finden.

– Deshalb könnte mehr Wechsel in Tunesien geben und wäre besser für Amerika und den Westen zu verstehen, dass Revolutionen in der Westen zu verstehen, dass Revolutionen in der arabische Welt ein Prozess durchgehen. Es ist ein Prozess von quälenden Entwicklung begleitet, und Amerika wurde besser tun realistisch die Entwicklung zu begreifen.
– Tunesien war das erste Land, dass die arabische Revolution der ersten Anstoß gab, Tunesien konnte auch das Land sein, wo weitere Anstöße wie Ideen, revolutionäre Richtungen entstehen konnten und Ansporn sein für andere Länder dieses Beispiel zu folgen. Wir müssen dieses wichtige Land in die Augen behalten.

– PressTv: Welche Chance gibt, dass das Geld nach Tunesien zurückkommt?

– MIKHAIL: Das hängt von Europa und Amerika ab, da diese Einlagen sich in ausländischen Banken sind. Mein Rat an sie tunesische Regierung ist eine aggressive Kampagne zu starten, gegen die, die das Geld behalten haben und versuchen mit Verhandlungen und Incentive die Banken zu überzeugen, das Geld zurückzugeben, dass das tunesischen Volk gehört.

Kommentar: Ich bin keine Experte, aber ich wurde als Land die Geschäftsleute, die mit Tunesien Geschäfte machen wollen folgenden sagen…“erst Geld zurück…dann kann man über Geschäfte reden. Wir werden nur Geschäfte machen mit Ländern die mit diesem gestohlenen Geld nicht zu tun haben“.