Archiv für September 5, 2012

Der neue französische Präsident Holland skizzierte seine Sicht für internationale Beziehungen und Außenpolitik seines Landes bei der XX. Konferenz der Botschafter von Frankreich. Seine Rede war sehr erwartet, weil er sich über diese Fragen geäußert hatte, da seine Erfahrung auf die Führung der Sozialistischen Partei und innere Angelegenheiten beschränkt war.

– Überraschender Weise präsentierte er eine Synthese zwischen zwei politischen Strömungen seiner Partei. Auf der einen Seite, die opportunistischen Pro-Amerikaner im Umfeld des ehemaligen Außenministers Hubert Vedrine. Auf der anderen, die völlig atlantischen und völlig zionistischen Ideologen rund um den aktuellen Finanzminister Pierre Moscovici.

– Die beiden Gruppen teilen nicht die gleiche Analyse, die Synthese wird daher auf einige Punkte des Konsens reduziert: die Logik der Blöcke ist mit der Sowjetunion verschwunden; die Welt ist instabil geworden und muss von internationalen Institutionen geregelt werden: die arabischen Frühlinge (im Plural) bestätigen, dass der Sinn der Geschichte auf die Ausbreitung der westlichen politischen Modelle ausgerichtet ist. Dadurch kann sich der französische Einfluss auf zwei Arten entwickeln. Zuerst, unter allen Umständen die Rolle des Mediators spielen: Paris könne seinen Spielraum zum Animieren von internationale Institutionen nützen – trotz der Weigerung der Russen und Chinesen – das Spiel entsprechend den Vorschriften der Vereinigten Staaten zu spielen. Dann, könne Paris auf die französische Sprache zählen, um über eine natürliche Einfluss-Zone zu verfügen.

– Die Außenpolitik von Francois Hollande ist bereits überholt, obwohl seine Amtszeit ja gerade erst begonnen hat. Sie berücksichtigt weder den Abstieg der USA, noch den Aufstieg Russlands und Chinas, noch die Neuordnung der internationalen Beziehungen: sie sieht nur Anpassung mit China, Japan und der Türkei vor. Sie stellt sich vor, dass die internationalen Institutionen, Ergebnis des Kraftverhältnisses vom Ende des zweiten Weltkriegs, überleben und sich spontan an die neue Situation anpassen werden. Schließlich hofft Frankreich Einfluss unter Berufung auf die Frankophonie ausüben zu können, ohne sich mit einer bedeutenden militärischen Kraft auszustatten, und denkt aus Spargründen, seinen Verteidigungshaushalt mit dem Vereinigten Königreich zu teilen.

– Mit der gleichen Logik reorganisierte der Präsident die Botschaften, damit sie den wirtschaftlichen Zielen angepasst sind. Auf diese Weise teilte er auch die extremen Verantwortlichkeiten zwischen den beiden Strömungen der Sozialistischen Partei auf, im Ministerium für auswärtige Angelegenheit und dem der Wirtschaft. Dies ist keine Garantie für einheitliche Politik.

– Bei seiner Inthronisation hat Francois Hollande seine fünfjährige Amtszeit unter die Schirmherrschaft von Jules Ferry (1832 – 1893), einer historischen Figur des französischen Sozialismus, gestellt. Das Werk von Jules Ferry kann nur als ein Versuch der Bourgeoisie verstanden werden, sich ihrer historischen Verantwortung zu entziehen, (die Befreiung von dem besetzten und von den Deutschen annektierten Alsace-Mosell), indem sie sich in eine koloniale, mit guten Gefühlen getarnte Expansionspolitik stürzte. Ohne jegliche Überraschung schließt sich Präsident Hollande diesem Modell an. Nachdem er gerechtfertigt hatte, nichts für die Befreiung seines Landes von der US-Bevormundung und zu unternehmen, enthüllte er seine Ambitionen für Syrien und Mali.

– Obwohl er feststellte, dass die alten Zeiten des französischen Imperialismus in Afrika vergangen seien, gab er bekannt, dass Paris um ein Mandat bei der ECOWAS nachtgesucht habe, um in Mali militärisch einzugreifen. Diese rechtliche Deckung kann niemanden überzeugen: die Organisation steht unter dem Vorsitz von Alassane Quattara, den die französische Armee im vergangenen Jahr in der Elfenbeinküste an die Macht brachte hatte. Es sieht jedoch nicht so aus, dass diese Expedition ernsthaft vorbereitet wurde oder dass er die internen Auswirkungen abgeschätzt habe, da 80.000 Malier in Frankreich leben.

– Von seiner Opposition dazu gedrängt, eine Initiative in Syrien zu ergreifen, hat Francois Hollande angekündigt, dass Paris eine Übergangregierung anerkennen würd, sobald sie aufgebaut sei; dass er daran arbeite, Baschar Al-Assad dem internationalen Strafgerichtshof zu überstellen, und dass Frankreich den Wiederaufbau des Landes vorbereitete. Die militärische Option wurde definitiv ausgeschlossen, da Syrien zwei Mal mehr Kampfflugzeuge als Frankreich besitzt und ihre Piloten besser ausgebildet sind, was bereits von dem ehemaligen Generalstabschef der Luftwaffe, General Jean Fleury bekannt gemacht wurde.

– Francois Hollande hatte die Initiative nicht mit seinem Lehnsherrn koordiniert. Am selben Tag wurde dieser Vorschlag deshalb von der Sprecherin des State Departement, Victoria Nuland, mit einer Handbewegung weggefegt. Die Vereinigten Staaten haben nicht die Absicht, sich von Paris eine provisorische Regierung zusammenbrauen zu lassen, wo Paris im syrischen Nationalrat (Marionette Frankreichs und Katar) herumstochern sollte. Sie forderten daher die Beteiligung des nationales Koordinations-Rates (parteilos), des Rates für die syrische Revolution (erstell von Saudi Arabien) und der freien syrischen Armee (organisiert von der Türkei im Auftrag der NATO).

– Auch für die Verwaltung von Syrien „am Tag nach Baschar“ (the day after Baschar) sieht Washington nicht die Franzosen vor. Umso mehr als Francois Hollande die syrische Gebiete in Bezug auf die drei konfessionellen Staaten (Alawiten, Drusen und Christen) erwähnte, die Frankreich einst erstellt hatte. Sie wurden durch drei Sternen in der Flagge des französischen Mandats symbolisiert…die vor kurzem die der „Revolution“ wurde. Das Projekt des US-Generalstabs sieht jedoch eine andere Teilung des Landes vor, jene der „Umgestaltung des Nahen Osten und Mittleren Ostens“.

– Am Ende werden sich wie in Libyen die französischen Träume nicht durchsetzen gegenüber den schon seit langer Zeit von dem US-Strategen vorbereiteten Projekten. Es gibt eben noch immer keine echte französische diplomatische Strategie. (PK)

– Thierry Meyssan

INDONESIEN – USA unseliger Allianz -Java in Solo Terroristen getötet – USA und Terror=Kommunisten-Islamisten, Hauptsache Terroristen oder die US-Krankheit – Jakarta – Proteste gegen Hillary Clinton – USA-CHINA warnt über südchinesisches Meer-Disput-Einmischung – AFRIKA – KONGO-CHINA baut Kinshasa wieder auf –

1) – 01.09.12 – INDONESIEN – USA unselige Allianz – JAVA – zwei angebliche Terroristen getötet. „Zwei Terrorverdächtige wurden in Solo – Zentral-Java – am Freitag von einer Polizei Einheit getötet. Sie waren bewaffnet und einer Polizist wurde ebenfalls erschossen“, so Polizeisprecher Boy Rafli Amar.
– „Diese Männer waren für drei andere Überfälle verantwortlich und sind Teil eine neue Gruppe der sich mit einem ältere verbunden ist. Laut National Counterterrorism Agency Chef Ansyaahd Mbai, waren die verdächtiger Mitglieder der Jemaah Aushorut Tanhid (JAT) die im Jahr 2008 von Abu Bakar gegründet.

– USA UND TERROR = KOMMUNISTEN – ISLAMISTEN – HAUPTSACHE TERRORISTEN –

– In Indonesien war 1965 Präsident Achmed SUKARNO an der Macht – Trotz seine vier Frauen war Sukarno ein Held der Befreiung des Landes von den Holländer und ein anständiger Mensch, und dass kommt bei den Amerikaner nicht gut an. In Indonesien gab eine starke Kommunistische Partei, die die USA schlaflose Nächte verursachte und ihre pathologische Angst von Kommunismus noch mehr anheizte. Dann Sukarno sprach ein Satz aus, dass sein Schicksal endgültig besiegelt: „Wir haben Kommunisten im Lande, aber wir sind alle Indonesier und wir können zusammen reden“. Diese Satz besiegte sein politisches Todesurteil.
– Wie immer, die USA warf viel Geld auf dem Schlachtfeld und fand ein General, der korrupt genug war sein Land zu verraten und Sukarnos Platz zu übernehmen. Dann wurde mit dem üblichen CIA-Coup abgesetzt, und damit fing die Jagd auf Kommunisten an, und kostet ca. ein Million Indonesier das Leben, viel von Ihnen war chinesischer Abstammung. Ich war einmal in Solo und ein Bewohner der Stadt erzählte mir wie den Fluss war voll mit Leichen.
– Dass das Militär früher oder später die Rechnung für dem Verrat an die USA präsentieren wurde war klar: TIMOR.
– Der Insel Timor ist in zwei Teilen geteilt. Früher hieß Ost-Timor dass die Indonesier Tim Tim (weil Timor Ost bedeutet) nennen und jetzt Timor Lete heißt, wurde von den Portugiesen freigegeben und Ost Timor seine Unabhängigkeit erklärt. Der andere Teil der Insel gehört Indonesien (ich war da, und ich fand diese Kultur höchst interessant). Daher 1975, Indonesien erhielt die Erlaubnis Tim Tim zu besetzen. Mit brutalen Gewalt (Henry Kissinger lässt grüßen), die Indonesier nahmen das Land, zerstörten und töteten wie die Weltmeister und hielten sie bis 1999, wenn durch einen Referendum von UN unterstützt, das Land sich von Indonesien löste. Das indonesische Militär reagiert entsprechend und zerstört alles was ihn unter die Hände kam, um Rache zu üben. Da ich grade in diesen Jahren sehr oft in Bali war, wurde mir eine Menge von direkten Zeugen erzählt. Viele Toten, ich denke zwischen 1975 und 1999, ca. 200.00. Für ein Land mit nur 1 Million Einwohner ist viel.
– Präsident Suharto, aufgrund von Unruhen etc. musste Demissionieren und die Tochter von Sukarno wurde von Volk gewählt (2001-2004), aber es war keine haltbare Präsidentschaft, weil als Frau sie in Indonesien keine Chance wirklich zu regieren hatte. Dann gaben wieder Wahlen. Das indonesische Volk hatte von dieser korrupte und servile US-indonesischen Mischpoke die Nase wirklich voll. Eine kleine Geschichte: Kurz von der Wahlen 2004, kam ich aus meine Reise in diese Insel Welt nach Bali zurück. Vor meinem Abfahrt wollte ich mich von jemand verabschieden und sagte: „Dann wie sehen uns nächstes Jahr wieder“, die Antwort: „Schau genau in der Presse an, was hier geschieht…ich weiß dass du hier kommst um dich zu erholen, und ich möchte dich nicht hier nicht mit einem Maschinengewehr empfangen“.
– Die USA hat die indonesische US-Elite immer noch im Griff, aber die Bevölkerung hat mit den USA nicht am Hut, ich habe sehr oft es erlebt. Wenn auch die USA, Indonesien immer noch im Griff haben, etwas hat sich geändert…nur die die jetzt versuchen „mehr Demokratie zu wagen“ versuchen, auch wenn von dem muslimische Standpunkt gesehen wird und nicht aus westliche Sicht geschehen soll, werden als Islamisten und wie früher die Kommunisten verteufelt.

2) – 04.09.12 – INDONESIEN-USA – Jakarta – Protesten gegen Hillary Clinton Besuch –
– Demonstranten versammelten sich vor der Botschaft der USA in Jakarta um ihre Wut gegen den Besuch von Hillary Clinton.
– Sie protestieren auch über dem Vorhaben Washington ihre Botschaft in Jakarta zu versuchen Indonesien zu kolonisieren. Die Demonstranten waren auch gegen die Verlängerung ein Minen-Vertrag für zwei weitere Jahren zu verlängern.
– Hillary Clinton befindet sich auf einer 11-jährigen Tour durch die Region. Clinton hatte auch die Cook-Insel besucht. Viele Experten sehen sie es als einen Versuch, China Einfluss in der Region einzudämmen und die US-Militär-Präsenz in der Region zu erweitern.

3) – 05.08.12 – USA-CHINA warnt USA über südchinesische See Streit – China Außenministerium-Sprecher Lin Weimin – PressTv -russiatoday –
– Sie beschuldig die USA in die Streitigkeiten zwischen China und Anrainer sich einzumischen um ihre Außenpolitik auf den asiatisch-pazifischen Raum – den sogenannten „Asian Pivot“ erfolgreich zu erweitern. Die USA versuchen nach dem Motto „dividi et impera“ die Anrainer zu trennen, statt dass sie sich über den Problemen verständigen, daher die USA nehmen Partei für einigen Teilnehmer auf Kosten von Chinas Ansprüchen.
– Die Obama-Administration hat den Druck auf China erhöht und die Erweiterung der Raketenabwehr damit Nord Korea zu drohen, aber auch China Militär-Macht entgegen zu wirken.
– Der sogenannte „Asia Pivot“ ist eine aggressiven Präsenz die der gesamten Region umfasst: Philippinen, Japan, Australien, Guam, Süd Korea, Singapur, etc. um die steigenden chinesischer Wirtschaft und Militär Einfluss entgegenzuwirken.
– Anfang Juni, Verteidigung Minister Panetta sagte, dass die USA wurde die meisten Kriegsschiffen in asiatisch-pazifischen Raum senden, und sechs Flugzeugträger dauernd in der Region stationieren – MSNBC –

– China beansprucht die Souveränität über fast das gesamte Südchinesischen Meer und nach Aufbau der Marine zeigt sich die feste Entscheidung Chinas die Stellung zu verteidigen, und das schafft in Washington größte Nervosität…(und erhöht die USA-Paranoia siehe was in Indonesien geschah, sowie früher in Vietnam und Korea. Die einzige Hoffnung ist, dass die USA so gut wie pleite ist und wird für sie schwer, das nächste Gemetzel zu veranstalten. Die Situation in Innen wird täglich schlimmer, Arbeitslose, obdachlose-Veteranen, 50 Millionen auf Lebensmittelkarten, und genauso viele ohne Krankenversicherung. Es ist bekannt dass Volker beim leeren Bauch zu revoltieren anfangen).
– Laut einer neuen Studie, der US-China Economic Kommission: „die US-Experten können nicht im volle Umstand verstanden haben, dass die chinesische Führung sieht in die USA als fundamentale Bedrohung für die chinesische Sicherheit“ – Row Story –

4) – 05.09.12 – AFRIKA – KONGO – CHINA –
– China hat eine Reihe von Millionen-Dollar-Verträge mit der Republik Kongo unterschrieben.
– Der kongolesischen Präsident Denis Sasson Ngueso unterzeichnet Verträge von insgesamt 975 Millionen Euro (1.225 Milliarden $) bei einem Treffen mit Chinas Vize-Premierminister Hui Liangyu am Dienstag.
– Das Projekt kam zustande, nach Bombenexplosionen in einem Munitionsdepot in der Mpila Viertel im Osten der Hauptstadt Teil der Viertel in März zerstörte. Die Explosionen haben 300 Menschen getötet, 2.300 verletzt und 17.000 wurden obdachlos.
– Während die drei Tagen ihr Aufenthalt, die chinesischen Gesandten besuchten das Gebiet.
– Ein Teil des Geldes wurde für die Entwicklung des Landes Telekomunikations -Netz eingeplant und ein Teil des Geldes für den Bau einer Straße im Norden des Landes vorgesehen.

– Kommentar: Das ist der Unterschied zwischen USA und China. USA kennen nur Gewalt und so viel Geld schaufeln wie möglich. Hillary Clinton geht um die Welt und bittet Dohnen, Waffenkäufe und Handel nach dem Mafia Motto: „Wir machen Ihnen eine Angebot, dass sie nicht ablehnen könne“…oder wie der US-Gesandten an General Musharaf sagte: „Wenn Pakistan uns nicht in den Krieg gegen das Terror hilft, werden wir das Land in der Steinzeit zurück bomben“, und damit hat nur Hass und Rachegefühle gesät.
– China will auch eine bestimmte Kontrolle über Ressourcen haben, aber sie tut auch etwas, das Leben der Bewohner zu verbessern, und schickt nicht gleich Drohnen, CIA, Mossad in dieser Länder um sie mit Gewalt zu nehmen. Ich weiß nicht ob der Vergleich gut ist. Die USA kann man mit einem pathologischer Vergewaltiger vergleichen, dass sich mit Gewalt nehmen will, weil er gestört ist, was er wahrscheinlich mit einem Blumenstrauß und bessere Benehmen auch erreichen konnte.
– Die USA will die ganze Welt beherrschen und willigen, servilen Diener haben und nicht Partner, mit wem gemeinsam Entscheidung trifft, die die beiden zugutekommen, und das kann seine Untergang bedeuten.