Archiv für August 28, 2012

– ISRAEL HAIFA – Richter Oded Dershon oder die Zerstörung des Rechtstaates – Nazi-Deutschland und Israel in Verachtung der Menschenrechte vereint. Die Geschichte hat schon über Nazi-Deutschland gerichtet jetzt ist Israel dran!

– Ein israelisches Gericht hat entschieden, dass die US-Aktivistin Rachel Corrie, die von einem israelischen Bulldozer während ein Protestaktion im Jahr 2003 zerquetsch wurde, wurde nicht widerrechtlich getötet.
– Der israelische Richter, Oded Gershon, Haifa sagte, dass das Militär nicht an dem Tod der pro-palästinensischen Aktivistin Schuld war, und „der Bulldozer-Fahrer hatte nicht fahrlässig gehandelt hat. Ich lehne die Klage ab, es gibt keine Rechtfertigung für eine Entschädigung“.
– Rachel war 23 Jahre alt, als sie dem 16.März zum Tode von einem israelischen Militärbulldozer zum Tode zerquetsch wurde, bei dem Versuch eines palästinensischen Hauses zu schützen, dass der Abriss geweiht war.
– Allerdings, sagte anderen Aktivisten, die am Tatort dabei waren, dass Corrie sehr wohl für den Bulldozer-Fahrer sehr sichtbar war.
– Richard Purssell aus Brighton erzählt: „Sie stand auf einem Haufen Erde, der Fahrer konnten nicht so tun als er sie nicht sehen wurde wenn er die Klinge des Bulldozers die Haufen Erde langsam schob. Es saht so aus als sich ihr Fuß verfing, der Fahrer führte nicht langsamer…er führt über sie weiter, dann drehte den Bulldozer und führt wieder über sie“.
– Corrie Eltern, Craig und Cindy, reichten Zivilklage im Jahr 2010, nachdem sie erführen, dass der Bulldozers Führer freigesprochen wurde.
– Im Gespräch mit Journalisten, nach dem Gerichturteil, die Mutter Cindy sagte: „Ich bin verletzt“ und der Anwalt von Corrie Eltern Hussein Abu Hussein: „eigentlich dieses Urteil soll nicht überraschen, wo Straffreiheit über Verantwortung und Fairness obsiegt“.

– Von 2000 bis 2004, das israelische Militär hat in Rafaf rund 1700 Häuser zerstört, sodass etwa 17.000 Menschen obdachlos geblieben sind. Bericht der B’Tselem Menschenrechtorganisationen.

2) – 27.08.12 – IRAK-KURDISTAN – und Menschenhandel – Dale Mc Evan – PressTv Arbil –
– Menschenhandel in der Region Kurdistan wird immer auffälliger.
– Payman Izadin, Parlamentarier und Mitglied des parlamentarischen Menschenrechtausschusses, sagt die örtlichen Medien, dass die Region Kurdistan einen Zentrum für Menschenhandel geworden ist.
– Die Opfer sind gezwungen zu arbeiten, Betteln und zu Geschlechtsverkehr gezwungen.
– Der Menschenrechtausschuss berichtet, dass die Opfer aus Zentral- und Südirak kommen.

– Opfer sind Frauen und Kinder, das Alter der Frauen ist zwischen 18 und 40 Jahre. Beamten sagen, dass die Kinder an die Ampeln betteln und werden oft von einen Stadt bzw. Region umher gereicht.
– Frauen dass zu betteln geschickt werden, bekommen 8,50$ pro Tag, Kinder 4 $. Die meisten Frauen erzählen, ihnen wurde eine Putzstelle versprochen.
– Aktivisten sagen, dass Menschenhandel in der Region fing 2003 an, nach dem Zusammenbruch des Saddam Hussein Regimes und wurde immer schlimmer wie dem Krieg weiter ging.
– Exakte Statistiken über der Zahl der Opfer sind nicht genau und man braucht bessere Daten um das Problem richtig anzupacken, und die Banden an den Kragen zu gehen, so die Beamten.

Kommentar: Ich glaube es wird schwierig werden. Seit dem Fall Saddam leben in Kurdistan viele Experten in diesem Geschäft, nämlich viele Juden haben sich in der Gegend breitgemacht, sie sind bestimmt gute Lehrer gewesen.
– Ich habe alte Zahlen von Opfer von unsere außergewöhnliche erfolgreiche Demokratisierung: über 1,5 Millionen Tote, ca.4 Millionen Flüchtlinge, ca. 1,5 Millionen Witwe, ca. 4 Millionen Weisenkinder. Nur noch zu Information von 4 Millionen Flüchtlinge, 2 Millionen gingen in Ausland, von denen wurden ca. 1,3 Millionen von der schreckliche Ungeheuer, Präsident al-Assad aufgenommen, und für die reiche Türkei sind 80.000 schon zu viel, die Türkei hat schon Angst vor dem eigenen Courage bekommen und die Grenze geschlossen. Man kann sich vorstellen, was dieser“ Demokratisierung“ dem Irak für einem Elend mit sich gebracht hat.
– Die nächste Demokratisierung findet grade in Syrien statt, das interessanteste von alles, das die jetzigen Verteidiger der Demokratie, sich über 150.000 syrische Flüchtlinge aufregen und schreien nach Völkermord und Schutz von Zivilisten, und unverschämt und schamlos wie sie sind, sie sagen dass sie diese Menschen schützen wollen, die gleiche Menschen, die von ihren bezahlten Söldner nämlich „die Freien Syrischen Armee“ und alle die Gesockte die sie nach Syrien geschickt haben, ermordet werden. Über die Millionen Menschen, dass sie in der Irak im Elend gestürzt haben kein Wort.

1) – 26.08.12 – IRAK-Karachi – Das US-Martyrium der Dr. Aafia Siddiqui in der Falle des US-Justiz geraten.
– Ein Seminar wurde in Karachi zu Ehren des Aafia Siddiqui, die pakistanische Neurowissenschaftler bis zu 86 Jahre im Gefängnis verurteilt wurde. Sie wurde beschuldigt der Versucht, US-CIA-Beamten in Afghanistan töten zu wollen. Teilnehmer des Seminars sagen, dass die US-Vorwürfe gegen die Wissenschaftlerin unbegründet ist, und Dr. Siddiqui soll frei gelassen werden.
– Das Schicksal der entführte, gefoltert und ihre Freiheit beraubt Dr. Saddiqui wurde hier in der Hafenstadt Karachi in einem Seminar mit dem Titel diskutiert: „Prozess und Justiz: Der tragische Fall von Dr. Aafia Siddiqui“. Der ehemalige US-Anwalt Remsy Clark und ehemaliger Pakistans-Oberrichter Saeed-u-Zainan haben teilgenommen.
– „Aafia Bewegung“ eine Gruppe von Aktivisten aus verschieden Lebensbereiche, hat das Seminar organisiert. Die USA, mit einer unglaubliche vollständigen Verletzung des internationalen Rechts, hat Dr. Aafia aus Karachi im Jahr 2003 mit ihren drei Kindern, von denen zwei wieder frei kamen, aber der dritte, 6 Monat alt Suleman wird immer noch vermisst, unter undurchsichtige Vorgänge entführte.
– Richter Saeed-u-Zaman, dass ein Angeklagte das Recht hat sein Verteidiger zu bestimmen, und dieses Recht wurde Dr. Saddiqui verweigert. Außerdem sie wurden in Afghanistan verhaftet und hätte nach Pakistan übergeben werden und nicht nach der USA verschleppt. Andere Teilnehmer kritisierten das US-Justiz-System.
– Aafias Familie sagt, sie wird in Carswel Gefängnis in Einzelhaft gehalten, und der berüchtigtsten Einrichtung, dass auch Car-Hölle genannt wird, wo ihre geistige und körperliche Gesundheit immer schlechter werden, und sie bekommen selten die Erlaubnis sie zu besuchen.

2) – 28.08.12 – Den Haag ICC-Tribunal, eine der größte Schande der westliche Justiz, und Beleidigung des Rechts – Der Fall Karadzic und der Massaker von Srebrenica. (Wenn auch offiziell die USA und Israel der Internationalen Strafgerichtshof nicht beigetreten sind, sonst hätten das Weißes Haus/Kongress/Senat und den Knesset, Mangel an Mitglieder schließen müssen, hinter die Kulissen ist sie sehr aktiv, Menschen vor dem Tribunal zu bringen, die die USA und Co nicht bereit sind die Küsse zu küssen oder diese Handlung müde geworden sind).
– Am 13. August, der damalige Führer der bosnische Serben Radovan Karadzic hat ein neuen Prozess beantragt, weil er sagt, dass das Prozess nicht gerecht geführt wurde.
– Am 13.August, Karadzic reicht einen Antrag von dem ICTY und behauptet, dass die UN-Ankläger einige entscheidende Beweise auf seinen Gunsten wurden absichtlich zurückgehalten. Das ICTY dagegen sagt, dass Prozess sei fair gewesen und sollte fortgesetzt werden. In seinem Antrag, den Angeklagten hat nicht bewiesen, dass einen neue Verfahren nicht gerechtfertigt ist.
– Im Juni hat das Gericht der Völkermordanklage gegen Karadzic fallen lassen, weil nicht genügend Beweise gab um die Anklage zu unterstützen. Der Richter, weigerte sich jedoch 10 andere Anklagepunkte fallen zu lassen, einschließlich des Vorwurfs des Völkermordes in Bezug auf Karadzic Rolle in der 1995 Srebrenica Massaker an 8000 muslimischen Männer und Jungen, Karadzic zu entlassen.
Kommentar: Wenn Sie diese Bericht lesen, werden Sie verstehen warum. Wenn der Internationalen Gerichtshof für das ehemaligen Jugoslawien, Karadzic bzw. Ratco Mladic freisprechen wurden, wurde gleichzeitig die USA/M16/DMR Geheimdienste anklagen müssen, bzw. die Ländern die sie heimlich repräsentiert.
– JUGOSLAVIEN-NATO – Internationaler Gerichtshof in Den Haag – Prozess gegen Ratco Mladic – Muslim-Massaker in Srebrenica 1995 – Falsche Flagge Operation von CIA/M16 „Scorpions“ Einheit wurde eingesetzt – von Gordon Duff – Marines Veteran und Editor von „Veteran Today“ 03.07.12 publiziert am 20.07.12

3) – 24.08.12 – AFRIKA-USA-EUROPA – wird Afrika flügge? ACJ gegen ICC – Zeit für eine afrikanische Lösung?
– Die aktuelle angeschlagenen Beziehungen zwischen AU (Afrikanische Union) und der Internationale Gerichtshof (ICC), sich gezeichnet hat mit der Entscheidung der Regierung von Malawi, der ursprünglichen Plänen als Gastgeber der Gipfel in Libongwe zu verzichten.
– Diese Entscheidung wurde durch die Beharrlichkeit der Afrikanische Union, der sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir auf dem Treffen, trotz der Existenz eines ICC-Haftbefehl gegen ihm wegen angeblicher Kriegsverbrechen, ethnische Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, von ICC aufgestellt. (Die alte Masche, die „Feinde“ von USA/Israel los zu werden wie Präsident Taylor Liberia, Gaddafi wurde rechtzeitig ermorden lassen, sodass er von dem Tribunal nicht sprechen konnte…und jetzt ist Präsident al-Assad, Syrien dran. Die Gründen: er wollte von der Yinon Plan vorgesehener Teilung von Sudan und Süd Sudan nicht wissen, daher muss er vernichtet werden).
– Das Treffen findet in Adis Abeba statt. Über das Wochenende werden Staats- und Regierungschefs erwartet. Sie werden beraten, und einen Vorschlag ratifizieren, die die Zuständigkeit des Afrikanischen Gerichtshof erweitert und damit sich auch mit Strafsachen befassen werden kann.
– Mann wird auch über die Erweiterung des Mandats des Gerichts prüfen und die Erweiterung der Strafgerichtsbarkeit des Gerichts damit erreichen.
– Diese wichtige Entwicklung ist das Ergebnis eines Prozesses von RUANDA, dass der 2009 AU-Assembly Entscheidung hervorrief, und damit über den Missbrauch des Prinzips der universellen Gerichtsbarkeit, geführt hatte.
– Dem Erfolg eine solchen Entscheidung, dass durch die afrikanische Führung erreicht wurde, wird die Frage der Gerechtigkeit innerhalb des Kontinents einen eigenen Dynamik an Glaubwürdigkeit gewinnen, und durch die gemeinsame Stimme, die Einheit Afrikas stärken und von großen Hilfe sein.