Archiv für Juni 27, 2012

– USA „hat der amerikanische Traum“ Konkurs erklärt? – Kalifornien größte Stadt soll Konkurs Erklären – SYRIEN – Präsident Assad sagt, sein Land 2Befindet sich in einer „realen Kriegssituation“ – SYRIEN – Damaskus – Terroristen greifen Satelliten-Fernseh-Büros an – 7 Toten – ÄGYPTEN – Verwaltungsgericht hat Armee-Dekret über Verhaftung von Zivilisten suspendiert –

– 27.06.12 – USA-Kalifornien – Die größte Stadt Kalifornien Stockton, soll die größte US-Stadt werden, die jemals Konkurs erklären wird, aufgrund der finanziellen Schwierigkeiten die die USA plagen.
– Ein formelle Insolvenz kann schon am Mittwoch erklärt werden, nachdem die Verhandlungen zwischen Stadt und Gläubigern scheitern werden.
– Die nördlichen kalifornische Stadt, die mehr als mit 700 Millionen $ verschuldet ist, wurde 2010 als den erbärmlichsten Stadt Amerikas klassifiziert.
– Der Stadt hat einen Binnenhafens, und seine 300.000 Einwohner, haben unter seinen Immobilien-Zusammenbruch sehr gelitten.
– Der Stadt hat 300.000 Millionen $ Geldförderung plus 450 Millionen $ Krankenversicherung und Pensionsverpflichtungen für Stadt-Rentner. Der Stadt Stockton finanzielle Sorgen fingen 2009 an.
– In Oktober 2011, lehnten das Gericht der Stadt Harrisburg der Konkurs-Antrag der Stadt ab, weil ein stattliches Gesetz hindert, Gemeinden einer bestimmten Größe, rechtliches Schutz von Gläubiger zu beantragen.

E-Mail: Stockton, wird von eine mächtigen kaukasische Rasse regiert, die dauernd die Stadt bestiehlt. Es ist Zeit, dass die Führung der USA von anderen Bürgern übernommen wird. Ich wette Sie werden die Änderung erleben.

2) – 27.06.12 – SYRIEN – Präsident Assad, sein Land „befindet sich in einer „realen Kriegs-Situation“.
– Da wir uns in einem Krieg befinden, alle Politiker und alle Seiten und Sektoren müssen geführt werden, um diesen Krieg zu gewinnen“, sagt Präsident Assad auf einer Sitzung des neuen Kabinetts am Dienstag. Er sagt weiter: „Wir werden weiter die bewaffnete Gruppen bekämpfen“ und bei der Zurückweisung der westliche Argumenten sagte: „der Westen nimmt nur, gibt nie etwas und hat es in jeder Phase des Krieges bewiesen“. „Wir wollen gute Beziehungen mit allen Ländern haben, aber wir müssen wissen, wo unsere Interessen liegen“, fügte er hinzu.
– Die Mitgliedern der neuen Regierung Syriens, unter Ministerpräsident Riad Ferid Hijab, die am 6.Juni ernannte wurden, wurden am Dienstag vereidigt.
– Die neue Regierung, hat 20 neuen Minister und sechs neue Ministerien. Dabei sind auch zwei Oppositionelle aus dem People’s Will Party und das neue geschaffene Ministerium für Nationale Versöhnung.
– Aber der Außen- und Verteidigungs- und Innenministerium bleiben unverändert.

3) – 27.06.12 – SYRIEN-DAMASKUS – Terroristen greifen der Satelliten-TV-Kanal Al-Ikhbariya an – drei Angestellten vier Sicherheit-Männer wurden ermordet – Das TV-Gebäude liegt 15 km von Damaskus
– Die offizielle syrische-Agentur SANA sagte, das die Angreifer die Büros des Senders in den Frühen Morgenstunden des Mittwochs stürmten und plünderten.
– Der syrischen Informationsminister al-Omran Zohbi berichtete SANA-TV in eine Live-Interview, dass: „die terroristische Gruppen die Büros von Al-Ikhbariya stürmten, Sprengstoff in der Studios platzierten und zusammen mit den Geräten und andere Gegenstände sprengten“. „Sie führten das schlimmste Massaker gegen die Medien, Journalisten und Sicherheitspersonal. Alle diejenigen, die zur Gewalt aufrufen, alle jene die die Kampagne gegen Syrien unterstützen, ob sie Medien, Beamte oder die N-Sicherheitsrat sind, und vor allem all jene, die die Anwesenheit von bewaffneten Männer ignoriere, müssen zu volle Verantwortung für dieses Verbrechen gerufen werden“, sagt Zohbi.
– Das TV-Kanal Al-Ikhbariya setzte trotz des Terroranschlags seine Programme fort. Laut SANA, die Terroristen versuchen die Stimme von Al-Akhbariya zu schweigen zu bringen….aber sie sendet weiter.
– Am 25 Juni die Außenminister der UE in Luxemburg, genehmigten neue Sanktionen gegenüber die syrische Regierung.

Kommentar: „Im EUROPA der Kontinent der Lüge, die Wahrheit ist eine Krankheit geworden“ frei nach Pirandello – Die westliche Medien Berichterstattung über diese Massaker ist eine Schande für die westliche Kultur. Die Sprüche und Bemerkungen sind erbärmlich. Ich schäme mich Europäer zu sein und ein Teil diese Gesellschaft, dass der Gewissen, die Moral und das Schamgefühl abhandengekommen sind.

4) – 28.06.12 – ÄGYPTEN – Verwaltungsgericht hat weitgehen das Armee-Gesetz für die Verhaftung von Zivilisten, suspendiert.
– Das Urteil kommt, nachdem das Gericht ein Appell von 17 Menschenrechtsgruppen angenommen hat, die gegen diese Anordnung der am 13 Juni erlassen wurde, protestierten.
– Die Gruppen hatte das Dekret verurteilt, weil dadurch außergewöhnliche Macht an den Militärs gegeben wurde, außerdem sie hatte keine rechtliche Grundlage und hätte das Ende der Ausnahmezustand bedeutet.
– Das Militär argumentiert, dass das Dekret notwendig war, nachdem der Ausnahmenzustand, der seit Jahrzenten andauerte, bedeuten wurden, während die Armee auf der Straße „schutzlos“ blieb.
– Aber die Menschenrechtsgruppen glauben dass, dieses Dekret konnte die Lage am Ort und Stelle noch verschlimmern, als die Beschränkungen des Ausnahmezustandes. Diesem Dekret gab die Armee freie Hand über die Aktivisten und Demonstranten, die seit Jahren gekämpft hatten, um die Ausnahmenzustand zu beenden und die Polizei weitreichende Befugnissen, Zivilisten zu verhaften und die Opposition zu unterdrücken.

1) – 24.06.12 – USA-ISRAEL – verlieren die Kontrolle über die Arabische Welt –
– Saeb Shaath, Autor und Nahost-Experte aus Nord-Irlands Hauptstadt Belfast.
– „Das Gleichgewicht der Macht ist am Kippen. Die USA sind dabei ihre Kontrolle zu verlieren. Sie können nicht einmal nachhinein ihre Position wie im letzten Jahr verteidigen. Sie verlieren an die Menschen und ihre Widerstand. Es gibt aufstrebenden Mächten die sich in Nahen Osten die USA und das zionistische Vorherrschaft entgegen setzen, daher sie werden irgendwann verlieren“.
– Shaath verweis auf die Hinter-dem-Szene Bemühungen der arabische Revolutionen am Scheitern zu bringen, aber diese Versuche werden scheitern, weil sagt Shaath, die Menschen, dass die ehemaligen Autoritäten Regime stürzten, sind nicht bereit die nächste Marionetten-Regime an die Macht zu erlauben und wenn, wären sie in der Lage sie zu stürzen.
-„Die Konterrevolution (Pläne)….in verschiedenen Bereichen der arabischen Welt sind gescheitert! Eine Revolution findet nicht in einen Tag, einen Monat oder ein Jahr, und mehr“, gibt der Analyst zu bedenken. (Französische Revolution hat 7 Jahre gedauert).
– Seit Anfang 2011 hat eine Flut von populären Aufstände und Revolutionen durch die arabischen Ländern im Nahen Osten und Nordafrika hinweggefegt.
– Die Entwicklung hat bislang zu drei Revolution gebracht Tunesien, Ägypten, Libyen.

2) – 23.06.12 – INDIEN – IRAN – Öl-Importe.
– Der indische Öl-Sekretär G.C. Chaturvedi:“Der indische Öl-Ministerium wird Maßnahmen ergreifen um den Versicherungsschutz für Tanker mit Rohöl aus dem Iran, ein einem Versuch, die US-Sanktionen um die Lieferungen des iranische Öls zu stören, damit umzugehen.
– Chaturvedi: „Wir ergreifen alle Maßnahmen um sicherzustellen, dass die Öl-Vorräte nicht ausbleiben“.
– Ab dem 1. Juli, die Europäische-Union Rückversicherungsgesellschaften werden Frachter, dass das Öl transportieren, nicht mehr versichern können, weil die USA so will.
– Am 23 Januar, unter dem Druck der USA, die Außenminister der EU billigten neue Sanktionen gegen Teheran. Die Sanktionen sollen die Mitgliederstaaten von Kauf iranischen Öl oder das Geschäft mit seiner Zentralbank verhindern.

Kommentar: Der Iran sollte seine eigene Versicherungsgesellschaft gründen! Ich kenne mich nicht aus, aber könnte das Gefahr entstehen, das die USA und Israel sich etwas ausdenken können diesen Tankern zu beschädigen und damit der Iran noch mehr zu schädigen. Im Zerstören sind sie Weltmeister.

3) – JAPAN – 12.06.12 – übernimmt Japan der Versicherungsschutz für iranischen Öltanker.
– Der japanische Kabinett hat einen Gesetzentwurf an das Parlament des Landes präsentiert, um zu ermöglichen, dass die Regierung die Deckung für
die Versicherung der iranisches Öl zu importieren statt die Deckung der EU-Versicherungen zu überlassen, die aufgrund der USA/EU Sanktionen Probleme bekommen.
– Das Gesetzentwurf würde die japanische Regierung ermöglichen bis zum 7,6 Milliarden Dollar, die iranischen Tanker mit Rohöl ab der 1. Juli zu versichern, wenn die Sanktionen im Kraft treten.
– In März die USA hat Japan von finanziellen Sanktionen ausgeschlossen.
– Trotz USA-Drohungen viele ostasiatischen Ländern und iranischen Rohöl Kunden, darunter auch China, Süd Korea werden weiter ihre Rohöl aus dem Iran beziehen.