Archiv für Juni 4, 2012

o4.06.12 – ISRAEL-DEUTSCHLAND – stärkt Israels Atomkrieg-Maschinerie. Erst die U-Boote, dann Raketen für Atomsprengköpfe. Deutschland das Lakai Israels?
– Israels Botschafter in Deutschland erklärt: „Nur zu Selbstverteidigung“…seit wann hält Israel sein Wort? (siehe unten).
Kommentar: „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient, das gilt sowohl der Deutschen als auch für Israelis. Die Zeche wird sowieso das Volk zahlen… und wir haben endgültig das Gesicht verloren.

– Das Land hat bereit drei solche U-Boote für Israel gebaut, und drei sollen 2017 geliefert werden, während Tel Aviv angeblich noch mehr bestellen will (immer umsonst?).
– Nach einem Bericht „Der Spiegel am Sonntag“, das israelische Regime rüstet die U-Boote mit nukleare Marschflugkörper- Israel ist weithin bekannt, als der alleinige Besitzer von Atomwaffen im Nahen Osten zu sein. Sein Arsenal wird zwischen 200/300 Atomsprengköpfe geschätzt.
– Der Report zeigt, dass Angela Merkel enorme Zugeständnisse an Israel gemacht hat, während die Berliner Militärs Hilfe für Tel Aviv weitgehend von deutschen Steuergeldern finanziert wird.
– In einer Umfrage von Infratest-Institut, 48% der Befragte sehen in Israel eine ernshafte Bedrohung für den Weltfrieden und die globale Sicherheit. Allerdings hat Ehud Barak letzte Woche erklärt, daß die Deutsche stolz sein konnten, die Existenz des israelischen Regimes seit viele Jahren zu sichern“.

2) – 03.05.12 – ISRAEL – WEST BANK – GAZA – Israel verletzt den Deal über Gefängnis-Abkommen, dass in Ägypten abgeschlossen wurde…(seit wann hält Israel sein Wort!)
– Der palästinensische Minister für Gefangene-Angelegenheiten sagt, dass „Häftlinge in israelischen Gefängnisse können der Hungerstreik wieder anfangen, weil Israel den Deal verletzt hat, dass im Mai in Ägypten unterzeichnet worden ist!
– Israel hat damit begonnen den Deal zu verletzten innerhalb von 10 Tagen nachdem unterschrieben wurde. Israel hat erneut der Verwaltungshaft für 30 Gefangenen eingeführt“, sagt Issa Qaraqaa in einer Pressekonferenz im West Bank Stadt Ramallah am Sonntag.
„Es gibt noch Provokationen in den Gefängnissen und die Gefangenen drohen, den Streik fortzusetzen, wenn die Situation bleibt wie sie ist“.
– Mehr als 1.500 palästinensische Gefangenen fingen am 17 April einen unbefristeten Hungerstreik aus Protest gegen die
Verwaltungshaft und Einzelhaft und forderten die Wiedereinstellung von Familienbesuche aus dem Gazastreifen.
(Der Verwaltungshaft ist eine israelische „Kreation“. Bedeutet sechs Monate Haft ohne Gerichtverfahren und kann beliebig fortgesetzt werden wie bei Zuhair Labada = 1989 bis Ende Mai 2012 = 23 Jahre).
– Am 14 Mai die Gefangenen endeten ihren Streik, nachdem Israel sich bereit erklärte, einen ägyptischen Vorschlag zu akzeptieren, der beinhaltete der Einzelhaft zu beenden. Allerdings Qaraqaa sagte, ist bis jetzt nicht klar ob Israel erlauben wird, die Familie von Gefangenen die in Gaza leben, ihre inhaftierten Verwandten zu besuchen“.

– 04.06.12 – ISRAEL-GAZA – Der Tod von Zuhair Labada in Verwaltungshaft seit 1989, d.h. 23 Jahre in Haft ohne Gerichtverfahren – Israel pflegt erst die Gefangenen gar nicht medizinisch zu versorgen…und wenn am Sterben sind, schickt sie nach Hause. (sie bekommen nur Schmerzmittel, ich habe darüber schon berichtet). Israel ist hauptsächlich ein Land ohne Moral, Gewisse und Schamgefühl.
– Der palästinensischen Gefangenen, Zuhair Labada starb  eine Woche nach seiner Entlassung aus einem israelischen Gefängnis. Zuhair wurde im Verwaltungshaft seit 1989 ohne Anklage, ohne Gerichtverfahren festgehalten. Die israelischen Gerichte weigerten ihm frei- zulassen, bis er unmittelbar dem Tod nah war. Er starb nur eine Woche nachdem er entlassen wurde.
– Zuhair wurde fünf Monate in der Klinik-Gefängnis von Ramla behalten, danach, nachdem im Koma fiel, im Nablus-Krankenhausgefängnis versetzt.
– Nelly Burde: „Ich sprach mit Addameer Lawyers Association, die Israel für verantwortlich hält, Kranke Häftlinge systematische frei zu lassen wenn auf der Schwelle des Todes sind. (so was nennt man Grausamkeit und Sadismus).
– Es scheint, dass Zuhair schwer krank war, inklusiv Leber- und Nierenversagen. Ich verbrauche auch eine Zeit mit seiner Familie, die über der grauenhaften Bedingungen in Gefängnis erzählte, wie er in Gefängnis vernachlässigt und (nicht)behandelt wurde. Seine Gesundheit verschlechterte sich seit 2001 immer mehr.
– Verwaltungshaft ist nach internationalem Recht illegal…(aber was soll, die U-Boote, Geld und Raketen bekommt Israel trotzdem).
– Addameer-Anwälte drängen der Vereinten Nationen und die World Health Organisation eine Kommission zu gründen, um die medizinische Situation der Palästinenser in israelischen Gefängnissen zu untersuchen. Man soll feststellen, wie viele Gefangenen Israel entlässt, die kurz danach sterben.
– Obwohl Zuhair’s Tod tragisch ist, ist nicht das erste Mal, dass eine ehemaliger Häftling gestorben ist weil in Gefängnis nicht behandelt wurde. Daher Addameer (palästinensische Menschenrecht-Organisation) verlangt eine umfassende Untersuchung und hält Israel voll verantwortlich für dieses Menschenunwürdige Verhalten.

 

02.06.12 – CHINA- ARABISCHE STAATEN -TUNESIEN- Konferenz des chinesisch-arabische Kooperationsforum.
– Die Ministerdelegationen aus der arabischen Welt und die chinesischen Delegation, von Außenminister Yang Jiechi geführt, haben sich in Hammamet getroffen.
– Das Treffen war eine Gelegenheit über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und die Lösung regionalen Problemen zu besprechen.
– Unter der Motto: „Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit und Förderung der gemeinsamen Entwicklung“ die fünfte Ministerkonferenz der China-arabische Kooperationsforum fand am Donnerstag in der Stadt Hammamet statt.
– Der tunesische Präsident und Premierminister nahmen an dem Treffen teil und der Außenminister Rafeek Abderssalam hat seinem Amtskollegen begrüßt und sagte, daß das Treffen sehr erfolgreich war.
– Der Generalsekretär der Arabische Liga, Nabil al-Arabi hat seine Zufriedenheit über Initiative zum Ausdruck gebracht.
– Die Zusammenarbeit soll erweitert werden um die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu expandieren.
– Der chinesische Außenminister hat über die Bedeutung der Förderung des Dialogs und der kollektiven Zusammenarbeit in all den strategischen Sektoren gesprochen. Er ging auch auf die palästinensische Frage zu und sagte, dass die chinesische Regierung die volle Unterstützung für die Schaffung eines palästinensischen Staates befürwortet. Der Minister, hat Israel aufgefordert, die palästinensischen Gefangenen freizulassen um Stabilität in der Region eine Chance zu geben.
– Der chinesisch-arabische Cooperation Forum kündigt eine neue Ära der arabischen-chinesischen Beziehungen. Es zeigt, dass die arabische und muslimische Welt in Richtung China sich bewegt, die sich als mächtige Nation gezeigt hat, die zu Selbstversorgung und außergewöhnlicher Leistung fähig ist und diese Beispiel wurde die muslimische Welt gerne folgen.
– Beobachter sagen, dass der Erfolg der 5ten Konferenz bestätigt, daß die Förderung der bilateralen Beziehungen zu einer Priorität geworden ist, um die neuen Herausförderungen die die Region auszuhalten muss zu bewältigen.

 

 

1) – 30.05.12 – LIBYEN – TÜRKEI und „Miliz“ Ausbildung
– Lybien hat die Türkei geärgert, wenn sie das Wort „Milizionäre“ in der Vereinbarungen zufügte, die getroffen wurden über Armee-Kräfte, dass in der Türkei trainiert werden sollen.
– Der stellvertretende Vorsitzender des Republikanischen Volkspartei, Faruk Logoglu sagte, dass Milizen in einem anderen Land zu trainieren, verletzt internationale Verträge und gegen Menschenrechte ist.
– Ein andere türkische Parlamentarier, Sinan Oghan vor der Nationalist Movement Party, hat gesagt. Dass die Ausbildung von Milizen ein fremdes Land könnte die Türkei in Schwierigkeiten bringen.
– Im Jahr 2011 der Führer des Nationale Übergangsregierung Rates Abdul Jalil und Erdogan schlossen ein Vertrag , wobei während der Übergangzeit die Türkei hätte lybische Armee Personal ausgebildet um eine reguläre Armee zu entwickeln.

2) – 30.05.12 – LIBYEN – NATO-Die Mörder unter uns! Eines lybischen Bürger, will durch seinen Anwalt die NATO für die Tötung seine Familie zu Rechenschaft ziehen.
– Ali Jefara’s belgischen Anwalt Ghislain Dubois fordert die NATO 100.000 Euro als Schadenersatz zu zahlen. Die NATO hat die Familie von Jafara durch ein Luftangriff vernichtet. Wenn die NATO nicht zahlt werden sie zu Gericht ziehen.
– Jafara verlor seinen Bruder, die Schwägerin, zwei Nichten und einen Neffen in einer nächtlichen Luftangriff in der nordwestlichen Stadt Bani Walid, 170 km südöstlich von Tripolis in der Nacht von 29 zu 30 August 2011.
– In einem Brief an NATO-Generalsekretär Rasmussen, Dubois erinnert, daß die Untersuchung von Amnesty Int. und Human Rights Watch: „bestätigt, dass die NATO grobe Fehler gemacht hat und bei Bombardierungen ausschließlich die Zivile Bevölkerung getroffen hat“.
– NATO Kampfflugzeuge führten 26.500 Einsätze über Libyen von März bis Oktober 2011, und davon etwa 9.600 waren Angriff-Missionen. Laut National Transitional Council Vorsitzende Abdel Jalil, wurden zwischen Februar und Oktober 2011, 25.000 Menschen getötet und 50.000 verletzt.
– In seinem 76-seitigen Bericht die Menschenrechtsgruppe fordert die NATO „umgehend und angemessen“ die Familien der Zivilopfer, die Verletzten und Sachschäden zu entschädigen.
– Human Right Watch-Ermittler sagen, dass bei acht NATO-Luftangriffen, 20 Frauen und 24 Kinder unter 72 Zivilopfer waren. Amnesty International untersuchte den Fall von 55 Zivilisten, darunter 16 Kinder und 14 Frauen, dass bei NATO-Luftangriffen getötet worden sind. Andere Zahlen von Gesundheit Ministerium, geben 850 tote Zivilisten.
– Das sind nur einige Beispiele. Die NATO (wie erwartet) sagt, dass sie nur militärischen Zielen angegriffen hat…..und schweigt.
E-Mail: Neben der NATO man soll gegen Sarkozy, Hague, Bunga Bunga Berlusconi und Obama vorgehen.
E-Mail: Wie wir alle wissen, ist die terroristische Gruppe NATO von der USA und hauptsächlich von Israel kontrolliert. Die verantwortliche für was in Libyen geschah, sollen als Massenmörder und Kriegsverbrecher, die sie auch sind, aufgehängt werden.

3) – 20.05.12 – LIBYEN – FRANKREICH – ENGLAND – Die AFP (Agence France Press) schreibt der Lockerbie Fall wieder neu –
voltairenet.org – in Wirklichkeit – Attentat von US-Agent ausgeführt.
– Am 20 Mai 2012 ist Abdel Basset al Megrahi im Alter von 60 Jahre gestorben. Er war die einzige Person, dass in dem Fall das Lockerbie-Attentat verurteilt worden ist. Am 21 Dezember 1988 der PanAm Flug 103 ist ein Attentat zu Opfer gefallen, 270 Menschen starben.
– Aufgrund, dass Libyen von der NATO zerstört wurde und keine mehr da ist, daß widersprechen kann, schreibt AFP: „Im Jahr 2003 hatte das Gaddafi Regime offiziell seine Verantwortung für der Attacke zugegeben und zahlte 2,7 Milliarden Dollar an der Familien der Opfer“. Außerdem die Agentur ironisiert, über die Tatsache, dass der Tote, nach seiner Freilassung noch drei Jahre gelebt hat, während die medizinischen Experten argumentierten, das er noch drei Monaten zu leben hatte.
– In der Tat, die lybische Jamahiriya hat immer jede Verantwortung für den Attentat zurückgewiesen, und sich als Opfer der Erpressung der Großmächte angesehen. Libyen akzeptierte die Schuld auf sich zu nehmen und in Gegenzug, wurden die Sanktionen aufgehoben.
– Durch die Zahlung, Gaddafi hofften die Streitigkeiten mit der USA zu beenden und gleichzeitig die Kriegsvorbereitung der NATO zu stoppen. Die Geschichte hat gezeigt, dass es eine Fehleinschätzung war und daß die NATO keine Phantasie fehlt, um neue Vorwände zu erfinden um die Kriege die sie geplant hat zu rechtfertigen.
– In einem berühmten Dokumentarfilm „The Maltese Souble Cross“ der US-Journalist Allan Frankovic sagte, daß Lockerbie’s Attentat tatsächlich von einem US-Agent verübt worden ist. Für ihren Teil, die schottischen Behörden haben eingeräumt, dass die Anklage gegen Megrahi auf falschen Zeugen-Aussagen beruhte. In diesem Zusammenhang wurde Megrahi begnadigte (in Gegensatz zu Unterstellung der AFP), die Lebensdauer von Megrahi hatte damit nicht zu tun. Leider mit seinem Tod endet das Verfahren und nimmt ihm die Möglichkeit rehabilitiert zu werden.
„Vie Victis“ (Wehe den Besiegten!)
Kommentar: Ich kann mich erinnern, seinerzeit, folgende gelesen zu haben: „Ein Tag vor dem Attentat, im Flughafen Heathrow wurde in der PanAm’s Lagerhalle, wo die Koffer der Passagieren aufbewahrt waren, eingebrochen. Daher konnte die Bombe in einem Koffer versteckt worden sein. Aber seltsamerweise wurde in der Prozess die Probabilität nicht berücksichtigt und während die Verhandlungen nie darüber gesprochen Seltsam….oder?