– 01.01.12 – USA – OBAMA unterschrieb umstrittene Wehrgesetz!
– US-Präsident Obama hat ein Gesetz in Kraft gesetzt, die das Militär Entscheidung über Terror-Verdächtigte erweitert und damit die US-Bürger ihre verfassungsmäßigen Rechten verlieren.
-Die National Defence Authorization Act bietet 662 Milliarden Dollar für militärische Ausgaben, einschließlich militärischer Gehaltserhöhung, Waffen und Mittel für dem Krieg in Afghanistan für das Jahr 2012 weiter zu führen.
– Die Maßnahme, die mit breite Mehrheit von Kongress verabschiedet wurde, sagt das US-Militär hat die Macht, Terrorverdächtige ohne Gerichtverfahren festzuhalten, solange die sogenannten globalen US-Anti-Terror-Kampagne geführt wird.
– Der Gesetzentwurf enthält mehrere Bestimmungen, die die Rechte Gruppen vehement dagegen sind. Diese Bestimmungen erlauben unbefristete Inhaftierung und Vernehmung von US und nicht US-Bürger, die mit dem Terrorismus verbunden sind, und verbieten Ihnen, ihre gesetzliche Rechte die von Verfassung verbriefte sind gebraucht zu machen.
– In einer Erklärung, dass seine Unterschrift begleitet, äußerte der US-Präsident „ernste Bedenken“ gegen Vorschriften in Zusammenhang mit der Inhaftierung und Vernehmung von Terrorverdächtigen und sagte, dass er nicht streng an bestimmte Anforderungen des neuen Gesetzes geschrieben wird.
– „Meine Regierung wird die Bestimmungen interpretieren und umsetzen….in einer Weise, die am besten die Flexibilität bewährt und gleichzeitig die Sicherheit schützt und die Werte verteidigt, auf denen dieses Land gegründet wurde“ sagt Obama.
– Ich möchte klarstellen, dass meine Regierung wird nicht zulassen, das unbestimmtes militärischen Inhaftierung ohne Gerichtverfahren von amerikanischen Bürgern möglich ist“, sagte Obama. Ich möchte klarstellen, dass meine Regierung wird nicht zulassen, dass die US-Bürger unendlich ohne Gerichtverfahren in Gefängnis bleiben. „In der Tat, glaube ich, dass dies wurde mit unseren wichtigsten Traditionen und Werte der Nation zu brechen“.
– Der Gesetzentwurf verbietet auch die Verwertung von Geld der Regierung, die Gefangene von Guantanamo in der USA zu bringen, sodass die US-Regierung gezwungen wird sie vor ein Militärgericht zu stellen und von Zivilrichter verurteilt werden.
– Das Weißes Haus, wollte diese Gesetz unter Veto setzen, aber änderte seiner Meinung nach einige Änderungen.
– Kenneth Roth, der Direktor von Human Right Watch sagte: „Mit der Unterzeichnung dieses Gesetz für Verteidigungsausgaben, Präsident Obama wird in die Geschichte eingehen als Präsident, der unbefristete Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren in den USA gesetzlich verankert“.
E-Mail: Gut für die US-Bürger ….jetzt können sie spüren wie ungerecht ihre Regierung war mit der Menschen in Irak, Afghanistan und dem Rest der Welt, schlecht für Nicht-Bürger….nur ihre Hoffnung auf das Leben in ein Land die Ihr Leben ändern wurde und es genießen konnten. Diese Freiheit ist ein Traum.
Kommentar: Ich finde, dass dieser Mann logische Denken fehlt: entweder ich überzeugt bin, das ein Gesetzt in Ordnung ist und unterschreibe, oder ich glaube gegen die Verfassung ist und unterschreiben nicht. Ich kann nicht sagen ich unterschreibe… aber ….später werde ich aufpassen das bestimmte Rechte respektiert werden, ich habe unterschrieben…Basta. Obama lügt das sich die Balken biegen.