Archiv für August 20, 2011

– Fünf Monate nach dem Beginn der Bombardierungen ist es nicht mehr möglich, die offizielle Version der anfänglichen Ereignisse in Lybien und die dem „Kaddafi Regime“ unterstellen Massaker zu akzeptieren. Zur gleichen Zeit muß man von nun ab mit der juridischen und diplomatischen Anwort Libyen rechnen, welche die Kriegsverbrechen der NATO Soldaten, sowie auch die von den  politischen Führungskräften der Atlantischen Allianz begangenen Verbrechen gegen die Menscheit offenbart. –

Eine kleine Hälfte der Europäer unterstütz noch den Krieg gegen Libyen. Ihre Haltung beruht auf falschen Nachrichten. Sie denken tatsächlich noch, daß „das Regime von Gaddafi“ die Demonstrationen im Februar in Benghazi im Blut erstickt und Stadtviertel von Tripolis bombardiert hat, während der Oberst selbst versprochen hätte „Ströme von Blut“ zu vergießen, wenn seine Mitbürger weiterhin seine Obrigkeit in Frage stellten. – Nach zwei Monaten Forschen an Ort und Stelle habe ich persönlich feststellen können, daß diese Anklage eine Vergiftung und reine Propaganda ist, die von der NATO ausgeheckt wurde um Kriegsbedingungen zu schaffen und die von den Fernsehkonzernen Al-Jazzera, CNN, BBC und France 24 verbreitet wurden.

– Der Zeitungsleser, der nicht weiß, welche Position er in dieser Diskussion einnehmen soll, und der trotz der Vergiftung über den 11. September und der Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins, sich weigert anzunehmen, daß die USA, Frankreich, Großbritannien und der Katar solche Lügen hätte fabrizieren können, kann nichtsdestoweniger sich mit der Zeit eine Meinung bilden. Die NATO, die größte militärische Koalition der Geschichte, hat es nach fünf Monaten Bombardierung nicht geschafft, jenen zu stürzen, den sie als „Tyrannen“ darstellt. Jeden Freitag wird eineMassendemonstration in einer anderen Stadt des Landes als Unterstützung des Regimes abgehalten und die Sachverständigen sind sich heute einig, daß Oberst Gaddafi zumindest über 90% Rückhalt in der Tripolitanien Bevölkerung und mindestens über 70% der ganzen Landesbevölkerung, Rebellenzonen mit eingerechnet, verfügt. Diese Leute leiden alle unter der Blockade, unter den Flugangriffen und unter den Kämpfen auf dem Boden. Niemals würden sie mit ihrer Haut und ihrem Blut jemanden unterstützen, der gegen sie jene -verbrechen begangen hätte, die ihm die internationale Gesellschaft vorwirft. Der Unterschied zwischen denen, die im Westen glauben, daß Kaddafi ein Tyrann ist, der auf seine eigenen Leute schießen läßt, und jenen, die in Libyen glauben, daß er ein Held des antiimperialistischen Kampfes ist, besteht darin, daß die Ersten in der durch die TV-Propaganda geschaffenen Illusion leben, während die Anderen an Ort und Stelle die Erfahrung der Realität besitzen. Dies einmal klar gestellt, gibt es eine zweite Illusion unter der die westliche Welt leidet – und ich schließe in diese westliche Welt nicht nur Israel ein, das sich seit immer dazu zählt, sondern auch die Golfmonarchien und die Türkei, die trotz ihrer Orientalen Kultur diese Seite gewählt haben – : sie beharren dabei zu glauben, daß es noch möglich sei, ein Land zu verwüsten und seine Bevölkerung zu töten, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden. Es ist bis jetzt wahr, daß die internationale Justiz nur eine Justiz der Sieger oder der Mächtigen war. Man denke an die Nazibonzen, die ihre Richter in Nürnberg ansprachen, daß im Fall eines Sieges des Dritten Reiches, die Nazi es wären, die die Alliierten verurteilt hätten und sie für ihre Kriegsverbrechen hätten geradestehen müssen. Zeitlich näher haben wir den Gebrauch des internationalen Strafgerichtes für das Ex-Jugoslawien durch die NATO gesehen, um a posteriori zu gerechtfertigen, daß der Kosovo-Krieg der „erste Humanitäre Krieg der Geschichte“ war, gemäß einer Erklärung von Tony Blair. Oder noch wie das Speziale Tribunal für den Libanon dafür benütz wurde, um die syrische Regierung zu stützen, und dann die Hezbollah des Libanon zu enthaupten, und wahrscheindlich bald die Wächter der iranischen Revolution zu beschuldigen. Nicht zu vergessen ist das Internationale Strafgericht, der weltliche Arm der europäischen Kolonialmächte in Afrika.

– Die Entwicklung der Instrumente und Organe der internationalen Justiz hat im Laufe des XX Jahrhunderts eine internationale Ordnung aufgestellt, an die sich auch die Großmächte selber halten werden müßen, oder die sie sabotieren werden, um ihrer Verantwortung zu entgehen. Im Falle Libyens,  sind die Verletzungen des internationalen Rechtes unzählbar geworden. Hier werden die wichtigsten zitiert, wie sie vom Provisorisch Technischen Komitee – einem libyschen Amt der interministeriellen Koordination – aufgestellt wurden, und vom Rechtsanwalt der Grossen Libysch Arabischen Jamahiriya, dem Franzosen Marcel Ceccaldi (1), während verschiedenen Pressekonferenzen beschrieben wurden.

– Die Fernsehketten, die unter dem Einfluss ihrer zuständigen Regierungen falsche Nachrichten fabriziert haben, um den Krieg zu schüren, haben sich an „Verbrechen gegen den Frieden“ schuldig gemacht, wie sie durch sachhaltige Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nation kurz nach dem zweiten Weltkrieg (2) definiert wurden. Die Propaganda-Journalisten müssen für schuldiger gehalten werden als das Militär, das Kriegsvebrechen oder Verbrechen gegen die Menschheit begangen hat, da überhaupt kein Verbrechen möglich wurde, ohne daß jenes, das „Verbrechen gegen den Frieden“ ihnen vorausgegangen wäre.

Die politischen Spitzen der Atlantischen Allianz, die die UNO-Resolution 1973 von ihrem Geist entfremdet haben, um einen Angriffskrieg gegen einen souveränen Staat zu liefern, sind persönlich vor der internationalen Justiz verantwortlich. In der Tat sind die Verbrechen nicht den Staaten oder Organismen zuzuschreiben, sondern den Personen, wie es die Jurisprudenz kurz nach dem Zweiten Weltkrieg im Tokyo Tribunal festgelegt hatte. Staatsbesitze plündern, Seeblockaden installieren und Infrastrukturen bombardieren, um die Zivilbevölkerung zu quälen, eine Armee in ihren Kasernen angreifen, Mordanschläge von feindlichen Führungskräften planen, oder sie durch Familienmorde zu terrorisieren, sind ebenso Kriegsverbrechen. Sie systematisch durchführen, wie es heute der Fall ist, ist ein Verbrechen gegen die Menschheit. Es ist ein unverjährbares Verbrechen, was bedeutet, daß die Herren Obama, Sarkozy, Cameron und Al-Thani von der Justiz ihr Leben lang verfolgt werden.

– Die NATO ist als Organisation für die materiellen und menschlichen Schäden dieses Krieges zivilverantwortlich. Es steht außer Zweifel, daß sie dem Recht entsprechend zahlen muss, auch wenn sie sicherlich versuchen wird ein juridisches Privileg anzurufen, um ihrer Verantwortungzu entgehen. Es wird die Aufgabe der Allianz sein zu bestimmen, wie die Kosten des Konflikts auf die Teilnehmerstaaten aufgeteilt werden, selbst wenn manche unter ihnen am Rand des Bankrott stehen. Verheerende wirtschaftliche Folgen werden die Bevölkerungen zu spüren bekommen, da sie diese Verbrechen gebilligt hatten. In einer Demokratie kann niemand vorgeben, für in seinem Namen ausgeführte Verbrechen unschuldig zu sein.

– Die internationale Justiz wird sich mit dem Fall der Sarkozy „Verwaltung“ genauer beschäftigen müßen – ich benütze hier den Anglizismus um zu unterstreichen, daß der französische Präsident von nun ab die Politik seiner Regierung direkt führt, ohne sich an seinen Premierminister zu wenden – In der Tat, hat Frankreich eine zentrale Rolle in der Vorbereitung dieses Krieges gespielt, indem es im Oktober 2010 einen misslungenen Militärstaatsstreich organisiert hatte, dann mit Großbritannien ab November 2010 Bombenanschläge auf Libyen geplant hatte mit einer Truppenlandung auf libyschem Boden, die man damals für möglich hielt, und endlich aktiv an den mörderischen Anschlägen in Benghazi sich beteiligte, welche zum Krieg ausarteten. Außerdem hat Frankreich, mehr als irgendeine andere Macht, Spezialtruppen am Boden entfaltet, – natürlich ohne ihre Uniform -, und hat das Waffen-Embargo verletzt, indem es den Aufständischen direkt oder mit Katar-Flugzeugen Waffen geliefert hat. Man soll auch nicht vergessen, daß Frankreich die UNO-Einfrierung der libyschen Gelder verletzt hat, indem es einen Teil des unheimlich großen libyschen Souverän Fonds zu Nutzen des Marionetten-CNT (Nationaler Transitionrat) benutz hat. Der Fond war für das libysche Volk vorgesehen, wenn die Erdölreserven erschöpft wären.

– Diese Herren der NATO, die hofften der internationalen Justiz zu entkommen, indem sie in einigen wenigen Tagen ihr Opfer Libyen zerschlugen, ohne dann verfolgt werden zu können, werden klein beigebemn müssen. Libyen steht immer noch. Es erhebt Anklage vor dem Internationalen Strafgericht, vor dem belgischen Gericht (von dem die NATO abhängt), dem Europäischen Gerichtshof und den nationalen Gerichten der Angreiferstaaten. Es unternimmt Aktionen vor dem Genfer Menschenrechtsrat und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Es wird den Großmächten nicht möglich sein alle diese Feuer zu gleicher Zeit zu löschen. Ärger noch ist die Tatsache, daß die angewandte Argumente auf der einen Stelle sich auf einem anderen Gericht gegen sie auswirken werden. In einigen Wochen, einigen Monaten, falls es ihnen nicht gelungen ist, Tripolis zu zerstören, werden sie keinen anderen Ausweg mehr finden, um die erniedrigenden Verurteilungen zu vermeiden als den Entzug der Anklage zu vollem Preis zu verhandeln.
Thierry Meyssan

1) – 19.08.11 – Israelische Schergen verletzen Palästinenser am Kontrollposten in der West Bank Stadt.
– mehrere Palästinenser wurden in Richtung der al-Aqsa Moschee, von der israelische Armee verletzt, wenn sie versucht haben ein Kontrollposten in Ost Jerusalem zu überqueren. Israelische Truppen benutzen Wasserwerfer und verhafteten mehrere Leute. Die Israelis verwenden alle mögliche Schikane um die Gläubigen der Besuch der al-Aqsa Moschee zu versauern. Nur muslimische Männer nach 45/50 Jahre dürfen rein. Jugendliche aus der Westjordanland vor 35 wird die Einreise verweigert.
Bei mehreren Gelegenheiten hat Israel auch Palästinenser Gläubige mit Tränengas, Elektroschock und Gummigeschossen angegriffen.

2) – 19.08.11 – ISRAEL-GAZA – Israel macht sein Ruf Ehre – Man kann die Angriffe nicht mehr zählen.
– ein Kind tot, sechs verwundet
– acht Tote, 10 verwundet
– Kampjets greifen Gaza an. Der 22-jährige Mohammed Enaya wurde getötet bei der Luftangriff auf Zeitun, östlich von Gaza. Sein Tod brachte um mindestens 16,  die Zahl der Menschen im Gazastreifen in der letzten 24 Stunden getöten wurden, inklusiv  zwei Kinder, und Dutzende von Palästinenser verletzt, die letzte Zahlen sprechen von 40.
Die Streiks begannen nachdem 8 Israelis in der Negev Wüste am Donnerstag getötet worden waren. Tel Aviv hat die Widerstand Gruppen, die mit Hamas verbunden sind,  vorgeworfen die Anschläge organisiert zu haben. Hamas hat wiederholt die Vorwürfe zurückgewiesen und jeden Akt der Aggression gegen die Enklave gewarnt.

Kommentar: Unsere westliche Medien verbreiten der tragische Angriff auf die israelische Busse in der Nahe von Eilat und die Drohungen, Israel Gaza zu angreifen, mit große Aufwand.
Wenn nicht tragisch wäre, konnte man wieder lachen. Unsere Medien übersehen die tägliche israelische Attacke an Gaza mit Panzer, Scharfschützen und Kampfjets und wenn man schon dabei ist, nicht vergessen die fast tägliche Libanon Lufthoheit Verletzungen, die gegen die UN Resolution sind.
Da wir unsere Gewisse, Moral und Schamgefühl  unter unsere Schuhsohle ihr Platz gegeben haben, ist kein Wunder, aber trotzdem traurig.
Sieben Toten in einem Tag schaffen die Israelis mit Links, moralische Bedenken sind nicht vorhanden, egal ob Libanon, Gaza, West Bank, Ägypten spielt keine Rollen.
Israel hat sich in einem Land von „Schlachter“verwandelt. Es konnte sogar eine Beleidigung für die Schlachter-Gilde bedeuten. Immerhin um Tieren zu schlachten folgen die Schlachter bestimmte Regel, und sie sollen angehalten werden.
Israelis haben keine Regel, Palästinenser zu töten darf jeder, jeder weiß, daß sowieso nicht bestraft wird. Sie haben freie Hand wie in Konzentrationslagers in Deutschland während der II Welt Krieg. Sie sind gute Schüler gewesen. Sie haben viel gelernt.

3) – 19.08.11 – ÄGYPTEN – ISRAEL – Hundertevon ägyptischen Demonstranten versammelten sich in Kairo vor der israelische Botschaft und verlangen die Vertreibung von der israelischen Botschafter aus dem Lande.
Der Protest kam, nachdem mindest vier ägyptische Soldaten getötet worden sind, während die israelische Angriffe…. aus versehen! So einfach …was soll, sie sind nur Araber!
Berichte zufolge, Ägypten Armeechef, General Sami Anan, wird die Sinai Gegend ein Besuch ausstatten.

– 20.08.11 – ÄGYPTEN – Aufgrund der Tötung von 4 ägyptische Soldaten, der  ägyptische Botschafter in Tel Aviv ist zurück gerufen worden.

+1) – 19.08.11 – VENEZUELA-EUROPA-KANADA – Venezuela zieht aus Europa, USA und Kanada ihre Goldreserve ab. Darüber hinaus ziehen auch liquiden Mittel von 6,3 Milliarden ab und werden an China, Russland und Brasilianische Banken übertragen. Die Goldreserven werden auf 11 Milliarden US$ geschätzt.
Die Opposition ist dagegen, und meint, daß diese Manöver eine politische und kein wirtschaftliche Grunde hat. Die Transfer werden zwei Monate in Anspruch nehmen. Ich bin kein Economo, aber wenn man sieht wie unsere „Räuberbande“ mit Libyen vorgehen, wie man die Sanktionen mit Syrien betrachtet, ich glaube Chavez ist sehr Weise, und die Opposition blind. Der Westen versucht mit Sanktionen die Länder die nicht bereit sind, die USA und Israel die Schuhe zu lecken mit Sanktionen zu strangulieren.
Die Westliche Welt, hat die Mafia und die N’drangeta geadelt, d.h. diese kriminelle, internationale Vereinigungen liefern: Präsidenten, Minister alle Sparten, Generäle, Bänker, Frieden-Nobelpreiseträger. Diese Leute besitzen keine Moral, sonst hätte nie Karriere gemacht. Chavez kennt sie sehr gut. Eine Klassische Beispiel war die P2 Loge in Italien, die Liste ist in Internet…circa  900 Teilnehmer, Polizei, Carabinieri- und Armee Generäle, Bänker, Politiker.. Berlusconi mit Nummer 620 (Ich weiß es nicht auswendig). Die andere westliche Nationen sind nicht besser nur „Schweigsamer“.

2) – USA – Interview mit ex CIA-Analyst Mc Govern – Obama ein Gefangen des militätisch-Industriellen Komplexs.
„Politische Generäle wissen, daß diese Kriege nicht zu gewinnen sind, nur die Truppen zahlen der Preis. Die Generäle bekommen Medaillen und Angebote von Rüstungsindustrie.
-Die Rüstungsunternehmen profitieren von US-Krieges und  bei die letzte Zählung gibt in Afghanistan genau so viele Söldner wie Soldaten, d.h. 100.000. Mc Govern sagt, es gibt keine Kontrolle über die Gelder, daß diese Kriege kosten. Man schätzt, zwei Milliarden US$ pro Woche.
– McGovern, kritisiert die US-Mainstream-Media für die Irreführung der amerikanischen Bevölkerung und das Volk in Dunkel  zu lassen über die riesige  Militärausgaben der USA, (47% der Budgets) .“Die Medien, sagt Mc Govern, werden von diese Strukturen gesteuert, d.h. Krieg- und Kontraktor Firmen, die von diese Kriege profitieren. Der Bürger wissen nicht, das 58 Cent von jeden Dollar den sie als Steuern zahlen an das Militär geht.
Man schätzt, daß 360 Millionen US$ Steuergelder in die Hände der Taliban, kriminelle und Machthaber endeten.

3) – 18.8.11 – IRAK-USA – US-Kontraktor haben eine schlechte „Geruch“ im Irak.
Edward Peck, ehemalige Botschafter in der Irak sagt, daß soweit er sehen kann, die US-Truppen bleiben werden, aber die Kontraktoren erzeugen einen Art Unbehagen in der Bevölkerung, weil scheinbar nicht die gleiche Disziplin haben wie unsere Truppen. (Na ja, ich meine viel besser sind die Soldaten auch wieder nicht, wenn die USA an ihre Immunität besteht). Ich glaube der Botschaft irr sich. Die Amerikaner werden eine noch nicht erlebte Widerstand erfahren, daß in die Geschichtsbücher eingehen wird.

4) – 16.08.11 – AFGHANISTAN-NATO-Öl Tanker-Terminal angegriffen, sieben Menschen getötet, 12 weitere verletzt. Es geschah in Kandahar Flughafen, wo die Öl-Tanker geparkt waren. Taliban sagen, daß der Tote-Zahl höher waren. Egal was uns die gekaufte westliche Presse uns erzählt, die Tatsache, daß die Taliban so nah an der Flughafen nah kommen konnte, zeigt unsere Schwäche.
-20.08.11 – PAKISTAN – 5 NATO Öl-Tanker in Süd Pakistan in Brand gesetzt.