Archiv für April 14, 2011

1) – 14.04.11 – ENGLAND-IRAN – England verweigert iranische Verlage, die geplant hatten an die London „Book Fair“ in April 2011 teilzunehmen, das Visum außer zwei. Die Weigerung wurde erklärt damit, daß man nicht wußte ob die Teilnehmer genug Geld hatten, wieder nach Iran zurückzugehen. (hatten die Behörde keine intelligentere Entschuldigung ? ziemlich primitiv…oder?). Die beide Verlage verzichteten an die Buchmesse teilzunehmen um  Solidarität mit ihre Kollegen zu zeigen.

2) – 13.04.11 – ISRAEL – Außenminister Avigdor Lieberman riskiert für Bestechung angeklagt zu werden. Nächste Woche wird darüber entschieden, berichtet Reuters. Nach Angaben der Polizei, Lieberman und seine Kollegen sollen Bestechungsgeldern in Höhe von 1,2 Milliarden US$ angekommen haben von ausländische Geschäftsleute, die Interessen
hatten in Israel Geschäfte zu schließen, sagte das  Justizministerium am Mittwoch.

3) – 14.04.11 – USA – Ein Foto von Bradley Manning, wird in zwei Artikel über sein Gefängnis Situation in Presstv.ir Internet-Website gezeigt. Manning, wegen WikiLeaks Verbindung seit letzte Juli in Gefängnis, scheint gefoltert worden sein. Das Bild ist erschreckend, das junges ehrliches Gesicht von frühere Bilder ist nicht mehr zu erkennen. Wenn dieses Bild echt ist, wäre Zeit das Obama sein Friedensnobelpreis zurück gibt oder ihm abgenommen wird.

4) – 12.04.11 – USA – ISRAEL – Trotz Pleite, die USA wird Israel mit 205 illionen US$ Militärhilfe beglücken. Das Geld wird für „Iron Dome“ Batterien angewendet, der Anti-Raketen Schutzsystem um eventuelle Raketen zu fangen, die gegen Israel abgefeuert werden. Diese 205 Millionen US$ sind zusätzlich an die 3 Milliarden US$, die Israel
jährlich von USA bekommt und das seit Jahrzehnten.
Das Militärhilfspaket ist der einzige Budget-Position wo Republikaner und Demokraten einverstanden sind. Der Grund: Eine große Mehrheit des US-Kongresses bekommen Gelder und Vergünstigungen von der mächtigen pro-israelische Lobby-Gruppen. Alle Kongress Mitglieder werden nach Israel eingeladen, Spesenfrei und werden auf höchste Ebenen über die Sicherheitsbedürfnisse Israels „aufgeklärt“.
Israelische Lobby-Gruppen in der USA sind berüchtigt und „gefürchtet“ für die teure und nicht ganz ehrliche Propaganda Kampagnen die organisieren können, gegen der Wiederwahl von jeder amerikanischer Politiker der sich erlaubt gegen der israelische Regierung zu sprechen oder seine Politik zu kritisieren.

5) -14.04.11 – LIBANON – SYRIEN – Wer liefert Waffen an angebliche syrische Aufständische?? So friedlich sind die angebliche Aufständische nicht.
Libanesische Sicherheitskräften haben Berichte zu folge, zwei Fahrzeugen mit Waffen und Munitionen beschlagnahmt. Donnerstag die Polizei hat zwei Männer angehalten, die versuchten die Fahrzeuge in Syrien zu bringen. Das geschah in Grenzgebiet der östliche Bekaa-Tal, berichtet Reuter. In der Autos fand man AK-47, halbautomatische Waffen und Bomben.
Ebenfall am Donnerstag, eröffnete eine Gruppe von Scharfschützen das Feuer auf syrische Soldaten in westliche Teil des Landes, die auf Patrol in der Stadt Bamas waren.
Der syrische President Assad, hat eine Amnestie für alle Gefangene, die während die  jüngste Proteste verhaftet worden waren. Das Dekret schließt gewöhnliche Kriminelle nicht ein.

6) – 14.04.11 – BAHRAIN – In Bahrain sind die Freunde der USA mit ihre Gefangene nicht so großzügig. Die Situation degeneriert.
– Abdul al-Fakhrawi, ein bekannte Geschäftsmann starb in Gewahrsam der Polizei an Dienstag. Er starb durch die schwere Folter in Gefängnis. DPA berichtet unter Berufung auf die Opposition al-Wefaq Gruppe. Der 49Jährige Geschäftsmann verschwand um der 4 April, wenn er zur Polizei ging, um eine Beschwerde zu reichen, weil Polizisten in sein
Haus eine Razzia durchgeführt hatten.
Er ist der vierte Bahraini, der zu Tode gefoltert wurden. Er besitzt ein Buchhandelskette und investierte in der unabhängigen Zeitung Al-Wasat.
Sein Tod kommt nur einen Tag später von der Tod von Blogger Zakria Rashid al-Asherri 40 Jahre alt, der sich auch in Polizeigewahrsam befand.
Weiter wurden Moscheen, medizinische Zentren und Stammgästehäuser zerstört.

7) – JEMEN – 14.04.11 – Die Protesten hören nicht auf. Soldaten schließen sich die Opposition an. Viele Mitglieder der republikanische Garde- Sicherheit- und Luftwaffeeinheiten schließen sich während eine Demonstration am Mittwoch, die Aufständische an. Eine Reihe von Kommandeure haben sich bereit die Protestierenden angeschlossen.
Die Opposition gibt Saleh zwei Wochen zu geben.

12.04.11 –  LYBIEN – ENGLAND – Eine neue Blackwater in Libyen ??
Die britische Regierung plädiert für die Anwendung von privaten Sicherheitsdiensten in Libyen um die revolutionären Kräfte zu helfen und stärken im Kampf gegen die Regime von Gaddafi.
Abwehr Experten und Militär besprochen die Idee mit hochrangigen Vertreter der NATO einschließlich der Generalsekretär Rasmussen, der Konflikts in Libyen gibt“ und das der Krise sollte politisch geregelt werden. Westmächte, darunter die USA, England, Frankreich die den UN-Sicherheitrat die Resolution 1973 aufgeschwätz haben, versuchen von Anfang an die Gaddafi Regierung zu stürzen, aber ihre Berechtigung haben sich als falsch erwiesen, weil die Kräfte die sie unterstützen haben der Ziel gefehlt, die Positionen, die sie die Gaddafi Kräfte abgenommen hatten, zu behalten und konsolidieren.
Darüber hinaus sind die finanziellen Kosten sehr hoch und die westliche Länder sind durch die wirtschaftliche Situation geschwächt und nicht in der Lage für sehr lange Zeit, diese Kosten aufrechthalten ohne Konsequenzen für innere politische Stabilität.
Der britische Regierung, als ein der Drahtzieher der Invasion Libyen, versucht mit diese Vorschläge sich aus der Sumpf der sich selbst geschafft hat, herauszuhieven.
Der Idee der private Sicherheitsdienst ist schon so unpopulär, daß vielleicht der nächste starke Kritiken an der Nr.10 Downing Street  schon unterwegs sind.
Das Bild der privaten Sicherheitsdienste erreicht seiner Tiefpunkt , wenn die Verbrechen und Tötung in Irak und weltweit auch gegen Zivilisten bekannt wurden.
Der Britische Vorschlag kommt gleichzeitig mit der Verkündung von Afghanistan Regierung die Privaten Sicherheitfirmen innerhalb die nächste 12 Monaten das Land zu verweisen. Dazwischen geniessen diese Sicherheitfirmen, die in Namen der westlichen Regierungen in Kriegsgebieten arbeiten, eine Straflosigkeit  die zu Himmel schreit. Die Versuche sie zu bestrafen, sind gescheitert, weil die Regierung die sie benutzen auch schützen.
Doch die Vorschläge der Westen, die Einsatz von Sicherheitsdiensten die Rebellen zu unterstützen und trainieren, alle von arabische Länder (US-Proxys) finanziert, zeigt daß westliche Länder entschlossen sind Gaddafi macht zu beenden.
Trotz die Tatsache, daß Gaddafi eine Roadmap für den Frieden, die von der AU vorgeschlagen hat, akzeptiert hat, versucht der Westen die arabische Verbundeten zu überzeugen den bewaffneten Kampf zu finanzieren und die Revolutionäre Kräfte zu ermöglichen die Kontrolle über ihre Bereiche zu stärken, vor das über einen Waffenstillstand gesprochen wird und in Kraft treten kann.