Archiv für März 22, 2011

Konferenz für die Rechte der Palästinenser in Genf  am 15.03.11 –  Bericht von Lauren Booth

Nach 60 Jahrender illegale Inhaftierung, Folter und Gefängnis Missbrauch von Palästinensern durch die israelische Regierung wird ernsthaft auf die internationale Bühne gebracht.
Nur wenige Tage nachdem der UN-Zeugnisse von ehemaligen Gefangenen in einer Sondersitzung in Wien angehört wurden, hat in Genf ein umfassende Konferenz stattgefunden.
Die Tagung wurde durch ein in Oslo basiert Organisation für die Verteidigung der Rechte palästinensischer Gefangene: UFREE mit NGO „Droit Pour Tous“ (Recht für alle).
In seiner Eröffnungsrede, der Leiter der UFREE, Herr Mohammad Hamdan fragte warum die westliche Massenmedien über die Nahen Osten stumm und verschwiegen die Leiden der palästinensischer Frauen und Männern durch die israelischen Streitkräfte. Die Bedingungen in Gefängnissen und Haftstellen entsprechen in keiner weise die internationalen Mindesstandards.
Mehr als 80 Delegierte, darunter palästinensischer Frauen und Kinder von Inhaftierte wurden Ausschnitte von Dokumentarfilm „Gefangene Blumen“ daß einzelne Fälle des Leidens in der israelischen Haftanstalten und Gefängnisse zeigt.

Ein solche Fall erzählt von Nali, eine junge Frau, die sich in einer blinder Mann verliebte. Im Jahr 2003, 14 Tage nach der Hochzeit, israelische Soldaten verhaften ihr blider
Mann, ohne eine Erklärung. Für die nächste 7 Jahren, sie dürfen ihr Mann nicht sehen. Nicht ein einziges Mal. Am 11 November 2010, ging Nali zu ihrer Schwester nach Ramallah um sie zu besuchen. Sie wurde von israelische Streitkräfte erwischt und in einen Auffanglager in der Nähe von Jerusalem gebracht. Sie wurde 100 Tagelang verhört unter seelische und körperlichen Folter. Das Paar wurde auf tragische Weise wieder vereint, zum ersten Mal in einem israelischen Gerichtssaal. Da wurde die beiden verboten
miteinander zu reden. Nali konnte dieses Verbot nicht halten und sprach zu ihren Mann. Das kostet sie 3 Tagen Einzelhaft, wenn sie ins Gefängnis zurück ging.
Nali ist immer noch in Haft. Israel hat die Familien noch nicht mitgeteilt wenn sie frei werden.

Die Geschichte von KEFAH wurde auf der Konferenz gezeigt.
Kefah bedeutet „Kampf“ auf Arabisch. Sie stammt ans der West Bank, sie hat zwei Kinder im Alter von 16 und 17 Jahre alt. Sie nennt ihre Kinder „die Blumen von ihrem Leben“.
Kefah leidet an der seltenen Krankheit Reynaud. Ihre Glieder wurden dadurch seit Jahren zerfressen. Diese Zustand führt zu eventuellen Amputation. Die Krankheit hat sich in seinem Körper verbreitet, sie leidet unter Asthma und rheumatoide Arthritis.
Die Mutter von zwei Kinder wurde von einigen Jahren verhaftet. Sie wurde nie angeklagt. Allerdings wurde sie gefoltert, in einer Zelle an die Handgelenke aufgehängt, dann in Einzelhaft gesteckt. Bis heute ist nicht vor Gericht erschienen. Unter den Druck von Menschenrechtsgruppen und Kefah verschlechterte Gesundheitszustand, wurde sie in eine israelische Klinik gebracht. Trotz Einwände und legale Appelle, sie wurde auch in Krankenhaus mit Handschellen versehen, wodurch weitere Verletzungen entstanden.
Niemand weiss wenn sie entlassen wird.

SAIRA: die bewegende Rede des Tages wurde von der Tochter von Ayman Kfisha gegeben. Saira war geboren kurz nachdem ihrer Vater von der Israelis inhaftiert wurde. Sie ist jetzt vierzehn. Ihr Vater war seit ihre Geburt nie zu Hause.
Sie sagte die Delegierten: „Diese Nacht ist zu lang. Ich sehe nicht das Ende“. Sie drückte ihre Solidarität mit den Gefangenen und die Leiden ihre Familien wie ihre eigenen und ihre Stärke diese zu ertragen.“Für die zionistische Regime sind 1000 Tagen nichts, aber für die Familien die ein geliebte Menschen vermissen und an ihre Leben nicht teilnehmen kann, daß sie nicht besuchen können ist eine schmerzhafte emotionale Folter“. Saira sprach von ihrer Traurigkeit: „Ich fühle mich traurig. Wie lange müßen wir noch leiden?? Bis wann werden Mutter weiterhin, für ihre Gefangene weinen und die Frauen für ihre Ehemänner sich Sorgen machen? Wie lange werden Kinder ihre Väter verweigert?? Ich appelliere an die internationale Gewissen. Die Menschheit soll diese Realität nicht akzeptieren!! Über Häftlinge zu sprechen öffnet eine große Wunde in meinen Herzen. Fragen sie meine Mutter, wie ihre Stunde verbringt, wie kann ihre Einsamkeit ertragen?? Fragen sie meine Großmutter ob sie noch über ihr Sohn weinen kann. Sie hat zu viel geweint“. Saira gab die Delegierte ein klares Bild davon, wie es ist für Kinder welche Väter sich in israelische Haft befinden, die Absperrungen, die Inspektionen, die Verwendung von „jede mögliche Methode“ die Wurde der Frau zu beleidigen. Die Grausamkeit diese seltene Besuche selbst, daß Zehntausende von palästinensischer Familien kennen. Seit 1967 fast drei Viertel Millionen Palästinenser wurde von Israel inhaftiert, oft ohne Anklage. Nur 3% der Inhaftierten wurde für Widerstand Akten verurteilt.
Saira beschreibt mit ergreifende Wörter, die Qual der Frauen und Kinder , die nach Monaten oder sogar Jahre des Wartens einen geliebten Menschen zu sehen, nach stundenlangen Demütigungen in Gefängniseingang (in ein unerklärlichen Weise sadistisch) ein israelischer Soldat oft die Frauen kostbare Erlaubnis zerreisst und auf dem Boden wirft, berichtet das Kind „weil sie schlecht gelaunt sind“. „Auf diese Weise erreichen sie sogar, das Vergnügung ein Vater wieder zu sehen, auch dieses Moment der Hoffnung mit Angst und Furcht zu verwandeln“.
Wie sieht die tägliche Leben ein Palästinensischer Gefangene in Israelische „Sicherheit Gefängnisse“?. Die Konferenz hört die Erfahrungen von Saira’s Vater mit einigen Details.Zeitungen sind für alle in Berer Sheva verboten. Interessanterweise gibt so gut wie keine Informationen über diese Einrichtung (das Gefängnis) in Internet.
routinemäßig werden in Beer Sheva Stifte und Lineale verweigert. Aljazeera ist verboten, Bücher sind für viele verboten. Zugang zu Nachrichten wurde für „kurze Zeit“ gestattet, nachdem die Gefangene in den Hungerstreik getreten sind.
Saira ging weiter,  ihr Vater Erfahrungen in Einzelhaft zu beschreiben. Diese Zellen sind nur ein Meter x 1 Meter und sehr Mittelalterlich auf an der Weise, kein Licht in Inneren. Einige Gefangene haben seit 25 Jahren unter diese Bedingungen gelebt.
Der folgende link ist ein Bericht über dem jüngsten Angriff auf Gefangenen in Beer Sheva:

http://occupiedpalestine.wordpress.com/2011/03/04/soldiers-break-into-eshil-be%E2%80%99er-sheva-prison-attack-detainees-search-their-rooms/

Als das Junge Mädchen sprach, einige palästinensische Männer in der Halle, ehemalige Häftlinge, schrie, kein Zweifel er wieder lebte seine eigene Erfahrungen. Ein Mann schluchzt, sein Brustkorb hebt und senkt sich.
Der nächste Redner in dieser bahnbrechenden Konferenz war Frau Nurhayaty. Sie führt der Koordinierungsausschuss von weiblichen Parlamentariern der IRP und eine indonesische Parlamentarierin. Frau Nurhayaty sprach von der Notwendigkeit eines internationalen „Gewissen“ und die Delegierten applaudierten. „Es wird keinen Frieden in der Welt geben, ohne Frieden in Palästina“.
Herr Ueli Leuenberger (Schweizer), Führer der Grüne Partei, äußerte Mitleid für alle die Leiden, die „durch der Versagen der internationalen Gemeinschaft, ihr Land und Ihnen angetan worden sind“. Er forderte die Schweiz der Waffenhandel mit Israel zu beenden und jegliche Zusammenarbeit mit dem Regime zu beenden. Die Mitglieder der Grüne,
wollen eine Anhörung vor das Schweizer Parlament präsentieren um ein Ende der Zusammenarbeit über die Siedlungen zu erreichen.
Er sprach von der sich veränderten Welt und in Angesicht der Aufstände in Nahen Osten und Nordafrika, gibt einen neue Hoffnung auf Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit.
Anfangen soll man mit der Befreiung aller palästinensischer „politische Gefangenen“.
Jeremy Corbyn, UK-Abgeordnete und seit lang Aktivist für die Rechte der Palästinenser kann mit dem ersten Vorschlag des Tages, ein Vorhaben, die leicht von Menschenrechte Gruppe, NGO und auch Privatpersonen durchführen können.
„Genf ist der Heimat von so viele Hoffnungen und Enttäuschung für palästinensische Rechte „fing er an. Dann führte er auf, die Liste der Menschenrechtverletzungen, die das israelische Regime auf palästinensischer Zivilisten, darunter Kinder und Frauen aus der Westjordanland und in Gaza Streifen, inklusiv die wöchentliche Entführungen, „Verwaltungshaft“, Isolierhaft, fehlende medizinische Versorgung am schlimmste von allem, die Folter der Ungewissheit. „Nicht schlimmer als ein Staat, der Menschen aus der Straße nimmt, sie zwingt ihr Leben in eine Zelle zu verschwenden, ohne zu wissen wenn sie frei werden.
Die Familie jeder Gefangene, sitzt auch in Gefängnis mit, weil ihrer Hoffnungen und ihre Träume auch auf Wartestand sind.
Corbyn schlägt vor, eine Datei aufzubauen, wo jeden einzelnen Gefangenen eingetragen wird, sodaß  Bild, Alter und Namen der Gefangene International bekannt wird, man kann eine Kampagne für seine Freilassung und Entschädigung starten  und diese Leiden bekommt ein Gesicht.
Es ist von größter Bedeutung für Kinder wie Saira und Angehörigen und selbst für die Gefangene, daß Corbyn Ruf hören und danach behandelt wird.

Herr Husam Kader, selbst ein ehemaliger Häftling in einem israelischen „Sicherheit Gefängnis“ ist auch ein Mitglied des Palästinensischen Legislativrates. Er sagte in der Konferenz, daß weltweit gibt Anwalt-Teams, die bereit sind alle Mittel zu verwenden um das Recht in Palästina zurückzubringen, beginnend mit der Verstöße gegen die Gefangenen. Herr Kader hat Vertrauen in der Fähigkeiten dieser Anwälte. Sie werden in Aktion treten sobald sie in der Besitz der Dateien über die Gefangene kommen werden.
Die Anwendung von Haft ohne Angaben von Gründen, insbesondere im Fall von älteren Personen, Frauen und Kinder sind Missstände, die in das Zuständigkeitsbereichs des Internationalen Gerichtshof fallen. Er fordert arabischen und europäischen Rechtsanwälten sich zu organisieren und zusammenarbeiten, sodaß die Gefangenen zu ihre Recht kommen.
Die Auto-Firma Volvo wurde für ihre Beteiligung an israelische Verbrechen angeklagt in Bezug auf illegale Beförderung von Palästinenser aus ihre Heimat Städten und Dörfer in israelische Gefängnissen und Haftanstalten. Volvo hat ein Spezial konstruierte Bus gebaut, nur um den Transport von palästinensischen Gefangenen von ihrem Land nach Israel durchzuführen. Volvo muß jetzt, teil der Top-Liste der 20 Firmen werden, der in der BDS-Kampagne gezielt angesprochen werden müßen.
Herr Carlo Summaruga, Leiter der Außenpolitische Ausschuß der Schweizerischen Sozialistische Partei, ruft die Bürger der Welt sich an ihre Pflichten zu erinnern, für gegenseitigen Unterstützung, auch in Bezug auf die Aufstände, die jetzt in der arabische Welt am laufen sind. „Wir, das Schweizer Volk fordern die sofortige Freilassung der palästinensischer Gefangenen, eine Ende aller wirtschaftlicher Zusammenarbeit mit Israel und das die internationale Gemeinschaft Israel, aus alle künftige Sitzungen verbannen soll, bis sie ihren Menschenrecht-Verpflichtungen nachkommt.

Sami al-Haj sanfte und charismatische Guantanamo Häftling, wendet sich an der Konferenzteilnehmer. „Ich (Lauren Booth) habe Sami zum ersten Mal 2008 kurz nach seine Entlassung aus Guantanamo getroffen. Er war schwach und hatte gerade seinen Sohn, nach 6 Jahren gesehen. Hier ist ein Mann von wurde und Tapferkeit, deren Aufgabe jetzt in Leben ist, für die Freilassung von Männer und Frauen, die durch korrupte Systeme und Regierungen zu kämpfen, wo immer sie sind. Er sagte mir im Jahr 2008, er wurde nie seiner Bruder inter Gitter lassen, ohne seine Stimme zu erheben. Man spürte die emotionale Sensibilität, für die Leiden aller Gefangenen unter prekären Bedingungen. Seine Anwesenheit bei diese bahnbrechende Konferenz zeigt erneut sein Engagement für die Sache“. Al Haj:“Ich fühle, ich spüre die Schmerzen der Häftlinge und die Schmerzen ihre Familien, ihre Frauen, ihre Kinder“. Er deutet auf die Massenmedien und ihr Schweigen über die Verweigerung der grundlegende Rechte der Palästinensischer und Häftlingen. Er forderte den Generalsekretär der UN „und alle internationalen Organisationen zu intervenieren“ um sicherzustellen´, daß Väter wie Saira Vater (das junge Mädchen, die früher sprach) nach Hause zurückkehren“. Er fuhr fort und erzählte von einem Mann, daß in Guatanamo getroffen hat, wie Saira Vater ein Palästinenser Name Ayman: „Ayman wurde von den Amerikaner aus Saudi Arabien entführt und nach Guantanamo gebracht. Er ist noch immer nach sieben Jahre  im Haft. Doch von vier Jahren war er nachweislich unschuldig gefunden worden. Warum wurde er nicht freigelassen? Weil die US-Behörde sagen, er hat nirgendswo zu gehen!“.
Er endete mit einem verzweifelte Stoßseufzer, daß unsere aller Herzen berührte. „Sie werden nach Hause kommen, Saira. Dein Vater Ayman und der Ayman in Guantanamo.
Der Wind der Veränderung kommt, von Tunesien breitet sich auf. Dein Vater wird freikommen und wird dich zu Schule begleiten“.

Der Höhepunkt der Konferenz war der Auftritt und die Rede von Scheich Salah Raid. Der bescheidene, emotional stark Scheich hat mehr von seiner Leben in Israel Sicherheit Gefängnisse als zu Hause in der letzten 10 Jahren, in Norden der historischen Palästina. Ein Dichter, Gelehrte und Vater von Acht, ist auch der Führer der nördliche Zweig der islamischen Bewegung.
Eine persönliche Note: er war einer der Grunde, die ich zu Islam gefunden habe (Lauren Booth ist die Schwägerin von Tony Blair). Aber das ist eine andere Geschichte.
Sein Verbrechen nach israelische Verständnis, war Geld zu sammeln „für Terror“ Zwecke, von dem er schliesslich völlig freigesprochen wurde. Er ist offen für die Rechte der Palästinenser aufgetreten unter der Besatzung und für eine physischen Widerstand, die das Völkerrecht verankert ist und sich gegen der Macht und Willkür der Besatzungsmacht wehrt. (Es ist Zeit, daß die Verantwortliche, das Völkerrecht zugunsten Israel andern).
Er wendete sich an die Kongressteilnehmer. „Solange es eine Besatzung gibt, wird an der Seite der Palästinenser Widerstand geben. Solange die Besatzer blutige Gewalt über die Palästinenser anwenden, werden auch Besatzer sterben müßen“. „Warum mag ich dies zu erwähnen?  Die israelische Besatzer sagen, daß die Freiheitskämpfer Blut an ihren Händen haben.Das ist falsch. Der Terrorist ist die israelische Besatzung“. „Wir müßen die Wahrheit sagen, wenn wir über reine menschliche Gerechtigkeit reden. „Wir sollen die Machthaber nicht leicht machen. Wenn sie sauer sind, so soll es sein. Deshalb ich muß über was ich glaube stehen und ich bin bereit der Preis zu zahlen.
Muß auch gesagt werden, daß wir die Gefangenen frei bekommen werden, aber gleichzeitig kein Angst haben in Gefängnis zu geben. Wir wollen das Recht und Humanität siegen. Ich sage ohne zögern, wenn die Wahl für die Freiheit und Jerusalem als Hauptstadt uns der Gefängnis bringt, dann soll der Besatzung Regime wissen, wir werden in Gefängnis gehen, weil wir unsere Rechte nicht aufgeben werden. Das ist Kriegszustand zwischen Widerstand und Besatzungsmacht“.
„Es ist Israel Verantwortung als Besatzungsmacht ihre gesetzliche Verpflichtungen zu erfüllen, einschließlich der Vierten Genfer Konvention°. „Die UN sind gegen die Zwangumsiedlung Maßnahmen“.

21.03.11 – GAZA
Israelische Luftangriffe verletzen 17 Palästinenser, inklusiv 7 Kinder. Der Angriff kam am späten Montag Abend im Osten von Gaza Stadt. Zeugen berichten, das Ziel der Angriff eine Autowerkstatt war, berichtet AFP. Früher am Montag veröffentliche der israelische Wize-Minister Danny Ayalon eine Morddrohung gegen Hamas-Führer.

22.03.11 – GAZA
Israelische Panzer eröffnet Feuer auf junge Leute, die Fußball spielten in Shejaya am östlichen Stadtrand von Gaza-Stadt. Mindest 5 Palästineser, darunter 4 Kinder und 20 verwundet.

1) – Obama Besuch in Süd Amerika.
BRASILIEN – Riode Janeiro – Demonstranten werfen Schuhen auf die US-Flagge der US-Konsulat. Der PSTU (Sozialisten) organisierte der Protest. Die Polizei griff an, weil die Demo fing an gewalttätig zu werden. Molotov Cocktail wurden geworfen. Die Polizei reagierte mit Gummigeschosse – ein Reporter verletzt, 15 verhaftete. Die PSTU-Sprecher sdagte, daß ihre Demo friedlich war, und daß der Angriff auf dem Konsulat, war die Arbeit von Infiltrirten, die wollten die Partei kompromittieren.

2) – Sonntag – Demonstation gegen die bevorstehende Besuch Obama. Die Bürger sind wütend auf die USA und ihre Regierung wegen der jüngste Atom-Abkommen.

3) – San Salvador, das Land wo die US-bezahlten Todeschwadronen gewütet haben und wo Bischof Romero in der Kirche ermordet wurde, ihre die Bürger wehren sich gegen Obama Besuch.

4) -22.03.11 – USA-IRAN – Obama heuchlerische Neues Jahr Gruß an die Iraner für ihre Neues Jahr die jetzt gefeiert wird. Diese E-Mail sprich Bände.
E-Mail: der zionistische-Strohman Obama Nowruz-Gruß ist an die anti-iranische kriminelle Kräfte und nicht an der iranischen Volk gerichtet. Hillary Clinton hat immer wieder bestätigt, der USA Unterstützung für diese anti-iranische kriminelle Kräfte die Ausschreitung angezettelt haben um einen Regierungswechsel herbeizuführen. Obama Botschaft an der Iran ist unaufrichtig und beherbergt finstere Motiven.
Kommentar: Obama hat 2010, 85 Millionen US$ für die obengenannte Zwecke freigegeben Nachricht von CNN und 2011 wurden 25 Millionen US$ für on-line Propaganda freigegeben, Bekanntmachung von Hillary Clinton).

5) – Häuser waren noch nie so billig. In Februar Immobilienpreise fallen um 10%, das niedrigste in 9 Jahren. Fast vier Millionen US-Haushalte dürfen in Zwangsversteigerung verloren gehen. Das ist zusätzlich an die 4 Millionen Haushalte die bereit ihr Haus verloren haben, weil sie die monatliche Raten-Zahlung nicht mehr zahlen konnten.
Arbeitslosigkeit klettert in fast alle Großstädte.

6) – USA – Samstag, der 8te Jahrestag der USA-Invasion in Irak wurden zu Antikriegsdemonstrationen gegen der US-geführten Luftangriffen auf Lybien verwandelt.
Die Demonstranten versammelten sich in New York, Time Square, Washington und in der Großstädten. Die Demonstranten forderten ein Ende der militärischen Operationen in Lybien.

7) – USA – PENTAGON wehrt sich gegen USAID Budget Kürzungen in der Höhe von 121 Millionen US$. Der USAID-Haushalt wird für Unterstützungen für Länder weltweit gebraucht. USAID arbeitet mit der CIA zusammen um Regimwechsel, Einheimische für Sonder-Einsätze gegen ihr Land zu zahlen etc.
Israel erhält jedes Jahr ca.1/5 der USA Entwicklungshilfe-Budget, aber sie bekommt ihr Geld nicht aus USAID-Budget. Befürworter sagen, daß diese Hilfe entscheidend ist für die nationale Sicherheit der USA. Gleichzeitig ist erstaunlich ,daß so viele demokratische Politiker gegen die Kürzungen sind, während ihre Wähler doch Kürzungen haben wollen um das Geld für die USA innere Problemen angewendet sehen wollen.
Obama hat der Kongress um 118 Milliarden US$ gebeten um die Kriege in Afghanistan, Irak und Pakistan im Jahr 2012 weiter zu führen.

8) – Der einzige Firma, die in der USA in der Nah Zukunft nicht Bankrott gehen wird, ist die Tränengas Fabrik in Youngstown, Pennsylvania. Es wurde festgestellt, daß der Tränengas der in Tunesien, Ägypten, Jemen und Bahrain gegen die Aufständische benutzt wurde,  wird in diese Fabrik hergestellt.