1) Israel – West Bank – 30.12.10 – Israelische Polizei verhaften am Donnerstag vor seinem Haus in al-Khalil (Hebron) der Abgeordnete Khalil al-Rabei, AFP berichtet.
Rabei wurde wieder verhaftet nachdem erst letzten Jahr von eine dreijährige Haftstrafe frei kam. Seit kurzen finden sich fünf palästinensische Abgeordnete wieder in Israelischer Haft. Nach Angaben der „Palästinensischer Ministerium für Gefangenen“ sind 200 Palästinenser in israelische Gefängnisse entweder durch nicht behandelte Krankheiten oder Folter gestorben.
2) Israel – Besetzte Gebieten – 30.12.10 – 1100 palästinensische Kinder im Jahr 2010 verhaftet. Ein Bericht der Palästinensischen Autonomiebehörde sagt, dass 500 von den 1000 Kindern aus Al-Khalil (Hebron) stammen. Dem Bericht zufolge wurden Gefangene routinemäßig in Einzelhaft in Zellen die wie Gräber aussehen angeschlossen.
Eigene Gefangene, darunter Hassan Salameh und Ahmad al-Mughrabi verbrachten mehr als acht Jahren in diese unhygienischen Zellen.
3) Israel – Besetze Gebieten – Israelische Truppen greifen Anti-Wall-Demonstranten in Dorf Bilin an.
Mindestens zehn Menschen, darunter internationalen Aktivisten wurden verletzt nachdem die Israeli mit Tränengas auf die Demonstranten geschossen haben.
Diese Tränengaskanister die benutzt werden sind gefährlicher als man denkt. Die Israeli haben 60% der Fläche von Dorf Belin nah Ramallah eingenommen um der Apartheid Mauer und eine jüdische Siedlung zu bauen. Ähnliche Demonstrationen wurden in der umliegenden Dörfer Nilin und al-Massara veranstaltet. Die israelische Militär haben kurzerhand die Dörfer als militärische Zone erklärt, dann können noch besser schießen.
Kommentar: Bei meinen Artikel über Chodorkowski Gerichtsurteils habe ich Zweifeln an westlicher Rechtsstaat geübt. Ein Leser war sauer.
Ich glaube, ein Rechtsstaat, dass diese Name verdient, kann nicht sein Rechtsstaat Anspruch nur in eine Richtung lenken. Menschenrechtsverletzung müssen angeprangert werden ob sie in USA, Iran, China, England, Russland, Kuba oder eben in Israel stattfinden. Nun aber wenn unsere Gerechtigkeitssinn nur in eine Richtung gerichtet wird und die Menschenrechtsverletzungen von bestimmte Länder, fleißig unter dem Teppich gekehrt werden, dann ist mit diesem Rechtsstaat etwas nicht in Ordnung oder unsere Demokratie ist eine „Demokratie a la Carte“. Aber wir sollen keine Minderwertigkeit Komplexen bekommen, wir sind in gute Gesellschaft.