Archiv für Dezember 29, 2010

Israel – Zeitung HAARETZ berichtet.
Eine Studie von Öffentlichen Komitees gegen Folter und die „palästinensischen Gefangenen Gesellschaft“ sagt, daß so gut wie 90% der palästinensischer Gefangenen von berüchtigten Geheimdienst Israels Agentur, Shin Bet, bei Verhör gehindert werden ein Anwalt dabei zu haben. Die NGO haben festgestellt, daß diese Haltung nicht in Einklang mit Israelische Gesetzgebung aber…spielt noch in Israel das Recht eine Rolle??
Dr. Maya Rosenfeld hat auch festgestellt, daß Shin Bet hält auch die Anwälte fern, sodaß die Gefangene Verhör Methoden verwenden kann, die nicht die Internationale Standard entsprechen.
Folgende Foltermethoden werden eingesetzt: Schlafentzug, Drohung die Familienmitglieder zu schädigen, Gefangenen für langen Stunden auf einem Stuhl zu binden, die Hände hinter dem Rücken und in verdreckte Stellen für langen Zeit eingeschlossen sein müssen. Das der Geheimdienst sich weigert Daten über Zahl der Gefangene die verhindert werden Anwälte zu sehen ist doch normal oder??
Aufgrund des Schweigens der Geheimdienst, ins Zusammenarbeit mit andere Organisationen, folgende Zahlen kommen ans Licht, die ziemlich zuverlässig sind.
Shin Bet hat zwischen 2000 und 2007, 11.970 Palästinenser, zwischen 8379 und 10.773 dürfen nicht mit einem Anwalt sprechen.
Die Reportage mit dem Titel „Wenn die Ausnahme zu Regel wird“ berichtet, daß diese Situation bring nur Stress und zwingt die Gefangenen zur falsche Geständnisse.

Kommentar:Ich bewundere die israelischen Menschenrechtsorganisationen für ihre Arbeit, nur leider sie erinnern mich an Don Juijote de la Mancha und der Kampf gegen die Windmühle. Ich hoffe mich zu irren.

– Was man nicht tut um Putin Ruf zu schädigen –  USA – Deutschland und Co. erklären Betrug und Korruption für Gesellschaftsfähig.
M. Chodorkowski und seinen Geschäftspartner Platon Lebedev wurden für schuldig gefunden 218 Millionen Tonnen Öl unterschlagen zu haben  d.h.30  Milliarden US$
Öl Einkünfte aus der Unternehmen zwischen 1998 und 2003 gestohlen zu haben. Die 30 Milliarden ungefähr so geteilt: 23 Milliarden US$ Geldwäsche und 7,5 Milliarden US$ verdient durch unterschlagene Öl. Seit 2005, sitzen die beiden ins Gefängnis für Steuerhinterziehung. Wie viele andere Milliardäre, machte Chodorkowski sein Glück in umstrittene Kredite-für-Aktien Privatisierung in den 1990 Jahren.
Der Urteil provoziert westliche politische Reaktionen.
US Außenministerin Hillary Clinton sagte, daß der Chodorkowski Prozess, läßt Fragen offen über selektive Strafverfolgung und wenn die Rechtsstaatlichkeit von politischen Erwägung überschattet wird.
Die Psychologen wurden so ein Satz als schizophren oder auch in einer Spaltung-Zustand gesprochen Satz reden.
Die Dame Clinton vergißt die US-Vorzeige „demokratische Einrichtung“ wie Guantanamo, Bagram, Diego Garcia, geheime Gefängnisse in Polen und wer weiß noch wo, weiter das „Patriotic Act“, die Drohnen Attacken in Pakistan etc etc, wenn sie über Rechtsstaat Verhältnisse in andere Staaten spricht.
Die USA Vasallen applaudieren artig und merken wahrscheinlich gar nicht mehr, die sie dabei sind endgültig der Rechtsstaat den Garaus zu machen.

Kommentar: Ich erinnere mich an einer Sendung bei Phonix lange her: Egon Bahr sagt folgende: „Chodorkowsky hat nur versucht russische Öl Felder an Exon zu verkaufen… aber sonst ist alles in Ordnung“.