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USA – Immunität für Menschenrechtverletzungen??

Veröffentlicht: Dezember 4, 2010 in USA

USA  –  US Regierung hat Legal Immunität gewährt  an  Militär Kontraktor, die das Risiko eingehen in Ausland verklagt zu werden. Damit versuch der US Regierungen sie von Anklagen freistellen zu können. Von Dokumenten, die an Donnerstag der Verteidigungsministerium freigegeben hat, wurden mehr als 120 Militär Kontraktor erwähnt die, wenn unter Anklage kommen sollten, der Pentagon die Rechnungen zahlen muß. Fluggesellschaften  wie Continental und United, Militär Kontraktor wie Raytheon Missile System, General Dynamics, L3, Lockheed Martin, BAE und Boing wurden in der Immunität Liste erwähnt.  Der Huffington Post berichtet, daß die Information war in Antwort auf ein Kongress Untersuchung über Kellogg Brown Root (KRR) und zwei Gericht Klage  mit der Irak Krieg verbunden. In die gerichtliche Anklage wird behauptet, daß Halliburton Töchter Unternehmen wissentlich Soldaten an Krebserregende Chemikalien ausgesetzt haben. Die Pentagon Informationen sind sehr knapp, aber soweit ist bekannt, daß bis 646.351,50 US$ wurden bezahlt für die Anthrax  Impfstoff Firma Emergent um die Spesen, daß die Klage von zwei Soldaten, die durch der Impfstoff krank geworden waren zu decken.

1)  USA – Afghanistan –  Obama Kurze Besuch – nur vier Stunden in Bagram US Air Base – Er sollte Karzai  in Kabul treffen aber auf Grund der schlechten Wetter hat nur mit Karzai telefonisch gesprochen (Lüge: das Wetter war sehr gut, er wollte Karzai nicht treffen). Ist nicht bekannt ob der Frieden Nobel Preis Obama die berüchtigte Folter Gefängnis in Bagram besucht hat.

2)  USA –  Eine  Gallup  Befragung über  moralische/ethische Werte in USA zeigt, daß  US Bürger denken, daß  an unehrlichsten  Autohändler und Lobbyisten sind.  57% der Befragte  denken, daß die Ethische Standard der USA Kongress Abgeordnete sehr niedrig ist. Nur 9% haben eine Höhe Meinung von Politiker. Diese Bewertung war das niedrigsten in 30 Jahren Gallup’s Befragung. Krankenschwester haben das höchste Ansehen.

3)  USA – Helen Thomas, Doyen der USA Journalisten hat wieder über jüdische Einmischung in US Aussenpolitik gesprochen. Sie war 50 Jahren  Weisse Haus Korrespondentin. Frau Thomas, 90 Jahre alt, wurde anfangs des Jahres gezwungen von Hearst Zeitung zu Kundigen, weil sie sagte, daß Israelis sollten in Ihre Herkunft Länder in Europa zurück gehen und Palästina an die Palästinenser überlassen. (Seinerzeit hat in USA wie eine Bombe angeschlagen). Sie sagt, daß in die USA kann man nicht Israel kritisieren weil Zionisten US Aussenpolitik und öffentliche Einrichtung  kontrollieren. Weiter: „Ich kann der US President mit alle Namen nennen, aber ich nicht Israel anfassen“. „Kongress, Weisses Haus und Wall Street sind in der Hände von pro israelische  Persönlichkeiten und das ist meine Meinung“. Das wurde in USA nicht gut angenommen, Israelische Gruppierungen waren nicht begeistert.

4) USA –  ACLU „American Civil Liberties Union“ hat Einsicht in Dokumenten die früher als „streng vertraulich“ betrachtet wurden. The Washigton Post berichtet.  Der US Federal Regierung hat oft das Gesetz verletzt und US Bürger E-Mail, Telefon Gespräche und andere Kommunikation Mittel abgefangen unter der FISA (Foreign Surveillance Act). Das Gesetz wurde vor 30 Jahren verabschiedet um Ihre Bürger von illegalen Abhörung zu schützen, aber 2009  wurde geändert um US Regierung Kontrollen zu ermöglichen.

5)  Türkei – Zeitung Milliyet berichtet – Die türkische Regierung ist dabei ein neue Gesetz über ausländische Landkäufe zu verabschieden. Das Gesetz muß noch durch das Parlament. Israelische Bürger wird nicht mehr erlaubt Land in der Türkei zu kaufen, nur noch Wohnungen mieten. In  letzten Jahren, haben sich viele Israelisch Bürger an die Türkische Botschaft gewendet um Grundstücke in der Türkei zu kaufen um Touristische Anlage zu bauen.

Brasilien President Lula hat  Brasil Anerkennung der Palästinensischer Staat in die Grenze vor 1967, bekanngegeben.    Presstv berichtet  am  04.12.10

Brasil Entscheidung  basiert auf der UN  sechs Resolutionen verabschiedet  am 30 November über Palästina und der Mittlerer Osten.  In diese Resolutionen wurde bestätigt, daß die Lösung der Palästinensische Problematik,  Priorität hat und die Notwendigkeit Internationale Engagement  notwendig macht.

Die Resolutionen wurden mit : 165 dafür, 7 dagegen (Australien, Israel, USA und “ die Superpower“ Marshall Insel, Mikronesien, Nauru und Palau), 4 Enthaltung (Cameroon, Kanada, Elfenbein Küste und Tonga) angenommen.

USA und Israel „are not amused“. Der demokratischer US Abgeordnete Eliot Engel kritisiert  Brasilien Entscheidung: “ Brasilien Anerkennung ist töricht, irregeleitet und gravierend. Diese Haltung entspricht Lula Außenpolitik die in Prinzip immer andere Pfade gefolgt ist“. „auf deutsch“ Lula spielt nicht mit, wie die verwohnte USA von Europa gewohnt  sind.